Offener Brief an das Bündnis „Kreis Göppingen Nazifrei“ und deren Pressesprecher.

Antifa-Logo

Nach den vielseitigen, erfolgreichen antifaschistischen Protesten gegen den faschistischen „Aktionstag gegen Zeitarbeit und Kapitalismus“ am Samstag, den 7.April 2012 wurde in einigen Medien eine Debatte über den antifaschistischen Widerstand geschürt. Vielseitige Aktionen verhinderten am Samstag jeglichen politischen Erfolg der Neonazis. Im Vorhinein wurde vom Bündnis „Kreis Göppingen Nazifrei “ und weiteren Organisationen aus einem Esslinger Mobilisierungsbündnis solidarisch zu den Protesten aufgerufen.

 

Es waren Antifaschistinnen und Antifaschisten aus vielen verschiedenen politischen Spektren bei den Gegenprotesten anwesend. Neben vielen bunten Transparenten, Schildern, lauten antifaschistischen Parolen und Trillerpfeifen, wurden die Faschisten mehrmals durch Tomaten- und Eierwürfe zurückgedrängt oder wie in Geislingen durch eine Blockade längere Zeit an der  Abfahrt gehindert. Daran beteiligten sich verschiedenste Personen, außerdem gab es Beifall von allen Seiten. Durch diese vielseitigen Proteste und einen solidarischen Umgang unter den Nazigegnerinnen und Gegnern konnte jegliche Öffentlichkeit für die Faschisten unterbunden werden. Von insgesamt 8 angemeldeten Nazidemonstrationen konnten diese nur 3, von der Polizei abgeschottet, abhalten.

Und dies nicht trotz sondern gerade weil sich Antifaschistinnen und Antifaschisten verschiedener Mittel mit einem Ziel, der Verhinderung der Nazidemos, bedienten und somit die Polizei dazu zwangen, die Neonazis abzuschotten.


Im Nachhinein erklärte der Pressesprecher des Bündnisses „Kreis Göppingen Nazifrei“ : „Leider können wir nicht beeinflussen wer kommt“(StZ, 12.04.2012) und „wir verurteilen, dass Eier und andere Dinge geflogen sind“ (SüdwestPresse) und bestätigte damit Pressemeldungen von angeblicher „Randale“(SWP), „Krawall“, „gewaltbereiten Schwarzen Block“ und  „Jagdszenen zwischen Schwarzem Block und Rechtsextremen“ (alle StZ).
Die antifaschistischen Proteste wurden versucht in “gut und böse“ zu spalten und zu diffamieren. In der Realität kam es zu keinen „Jagdszenen“ oder „Krawall“en. Direkter antifaschistischer Protest in Form von Eier- und Tomatenwürfen wurde vor Ort von Vielen für richtig und wichtig befunden.


Wir halten es für einen folgenschweren politischen Fehler wenn hier von dem Pressesprecher des Bündnisses „Kreis Göppingen Nazifrei“ eine Spaltung und Diffamierung der antifaschistischen Proteste unterstützt und gefördert wird. Im Gegenteil ist es notwendig möglichst alle antifaschistischen Kräfte zu bündeln und zu unterstützen und sich gemeinsam gegen Spaltungsversuche zu wehren. Dabei muss die wissenschaftlich falsche „Extremismustheorie“, die durch Gleichsetzung von „Rechts“ und „Links“ die Faschisten verharmlost und Gefahren aus der „Mitte der Gesellschaft“ ausschließt, strikt abgelehnt werden. Dieser Extremismusbegriff wurde von rechten “Wissenschaftlern“ des Verfassungsschutzes entwickelt, dessen Unterstützung und Verdeckung der faschistischen Terrorzelle „NSU“ erst vor Kurzem ans Licht gekommen ist.


Ziel unserer gemeinsamen antifaschistischen Politik sollte nicht die Distanzierung von BündnispartnerInnen, sondern ein vereinter, vielfältiger und somit möglichst effektiver Kampf gegen die Faschisten, deren öffentliches Auftreten und menschenverachtende Propaganda sein!
 

 

Für einen breiten, vielfältigen und effektiven Antifaschismus!
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

 

 

UnterstützerInnen:

 

UnterstützerInnen:

Antifaschistische Aktion [Aufbau]

Stuttgart Antifa Esslingen/Nürtingen

Antifaschistische Gruppe Göppingen

Antifaschistische Initiative Leonberg (AIL)

Antifaschistische Jugend Rems-Murr

Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS)

Autonome Antifaschistische Linke Ost Alb

DIDF Jugend Baden-Württemberg

Initiative "Rems-Murr nazifrei!"

Libertäres Bündnis Ludwigsburg (LB²)

Linksjugend [solid] Baden-Württemberg

Linksjugend [solid] Böblingen- Calw

Linksjugend [solid] Ludwigsburg

FAU Stuttgart

Offenes Antifaschistisches Bündnis Kirchheim (OAB)

RASH Stuttgart

Schwarze Antifa Stuttgart (SAS)

Ver.di Jugend Stuttgart

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Kreisvereinigungen Esslingen, Leonberg, Böblingen, Sindelfingen

Volkshaus/Halkevi Kirchheim e.V.

Weiler schaut hin! e.V.

Young Struggle Stuttgart

 

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Wundert ihr euch denn ernsthaft, dass sich ein bürgerliches Bündnis, das schon in seinem Namen den lokalpatriotischen Anspruch ausdrückt, seinen Landkreis ohne die störenden Nazis verwaltet sehen zu wollen, daran stört, dass ihr die Gewalt, zwar gegen die Nazis, aber doch in eure Hände nehmt?! Fällt euch denn nicht auf, dass gerade das auch das Argument der sich demokratisch für ihre Herrschaft engagierenden Bürger gegen die Nazis ist, denn meinen - so hohen Wert legen sie nämlich schon auf die herrschaftlich erlaubten und gewollten Rechte der Leute - dürften die ja schon was sie wollen, aber dass sie dem Staat praktisch dessen Gewaltmonopol und damit ihn in Frage stellen, darin besteht ist ihr ganzer Grund, gegen die Faschisten auf die Straße zu gehen, und folgerichtig seid ihr 'dann auch nicht besser als die Nazis'. Vllt. wäre die Überlegung angebracht, ob ihr nicht einen ganz anderen Zweck als solche Bündnisse verfolgt und dementsprechend mal prüft, in welchen Fällen es denn überhaupt zielführend ist, Bündnisse mit Leuten einzugehen, mit denen man politisch so eigentlich gar nichts am Hut hat.

Am 1. Mai 2012 versuchen es NPD und Frei Kräfte mal wieder in Mannheim zu demonstrieren. Dagegen gibt es das breit aufgestellte Bündnis

Mannheim gegen Rechts, dass dazu aufruft, die Nazis zu blockieren.

Kommt alle am 1. Mai nach Mannheim. Verhindern wir erneut deren Versuch in Mannheim zu marschieren.

Treffpunkt: 9 Uhr Gewerkschaftshaus Mannheim

zum Extremismusquatsch und der politischen Rechten in Göppingen:

 

https://linksunten.indymedia.org/de/node/56156

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Noch eine Stellungnahme der Linksjugend:

 

http://www.scharf-links.de/46.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=23819&tx_ttnews[backPid]=3&cHash=b41568fdff

 

Stellungnahme zum Bündnis Kreis Göppingen Nazifrei und deren Pressesprecher

 

von Chris Stolle, Linksjugend-Basisgruppe Göppingen:

Am Samstag, dem 7. April 2012 gab es zum wiederholten Mal eine Nazidemonstration in Göppingen und Umland. Den Neonazis war es dank des antifaschistischen Engagements auch dieses Mal nicht möglich, ihre Aktionen durchzuführen. Neben Bürgerinnen und Bürgern aus Göppingen waren es vor allem AntifaschistInnen von außerhalb, die den Neonazis ihre Laune am Demonstrieren ordentlich vermiesten. Ohne die antifaschistischen AktivistInnen aus dem Göppinger Umland hätte es viel weniger bis gar keine Gegenwehr gegeben. 

Leider sind nicht alle Menschen in Göppingen erfreut über die Solidarität und den Widerstand der Antifa. So gab Alexander Maier, Pressesprecher des Bündnis Kreis Göppingen Nazifrei, Folgendes zu Protokoll: „Wir lehnen jegliche Gewalt ab, egal ob von rechts oder links. Leider können wir nicht beeinflussen, wer kommt.“ (Stuttgarter Zeitung vom 9.04.12) Der Extremismusideologie folgend setzt er so linke „Gewalt“, die in diesem Fall das Werfen von Eiern und Tomaten auf Nazis, mit rechter Gewalt gleich, die gerade in Göppingen unter anderem mehrfache Mordanschläge beinhaltet. Vor dem Hintergrund der NSU-Morde, den Versuchten Anschlägen auf Migranten in Winterbach erscheint eine solche Argumentation als haarsträubend und verantwortungslos für einen Sprecher eines Anti-Nazi-Bündnisses. Auch in der Vergangenheit fiel Alexander Maier schon dadurch auf, dass er versuchte Neonazis mit antifaschistischem Widerstand auf eine Stufe zu stellen. Auf der Gründungsveranstaltung des Bündnis Kreis Göppingen Nazifrei sagte er folgendes zu den GenossInnen des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS): „Vorhin haben die Nazis gestört, jetzt stört ihr“.

In einer Diskussion zwischen der Stadt Göppingen und Alexander Maier sagte er gegenüber den VertreterInnen der Stadt, er wolle die Antifa aus dem Bündnis ausschließen.

Alexander Maier versucht das Bündnis Göppingen Nazifrei massiv zu spalten. Durch die Reproduktion der Extremismustheorie, stellt er Neonazis und AntifaschistInnen auf dieselbe Stufe. Er unterstellt AntifaschistInnen Gewalt und verharmlost durch seine Aussagen die Gewalttätigkeiten und die menschenverachtende Ideologie der Neonazis.

Unser Ziel als sozialistischer Jugendverband ist es, gemeinsam und möglichst erfolgreich gegen jede Form des Faschismus zu kämpfen. Das ist nicht ohne die Mitarbeit der Antifaschistischen Gruppen möglich. Menschen, die Aktionsbündnisse spalten und somit den Widerstand gegen den Faschismus schwächen, können nicht SprecherInnen eines antifaschistischen Bündisses sein. Entweder Alexander Maier überdenkt seine Positionen und entschuldigt sich bei den AktivistInnen oder er tritt von seinem Amt als Sprecher des Bündnisses zurück. Nur gemeinsam und ohne innere Spaltung können wir den Kampf gegen den Faschismus im Kreis Göppingen noch gewinnen!

Wenn hier gefordert wird mich auszuschließen tut man doch genau das was mir vorgeworfen wird nämlich zu spalten oder?

Ich habe den Kommentar, der mit dem Namen Kreis Göppingen Nazifrei unterschrieben wurde, NICHT geschrieben und gebe dem Kommentator auch nicht recht. Im Gegenteil! Auch der Rest des Lenkungskreises hat mit diesem Kommentar nichts zu tun und ich würde ihn löschen wenn ich könnte weil er sich als Sprecher des Bündnisses ausgibt ohne es zu sein.

 

Ansonsten bitte ich alle zu ein wenig mehr Sachlichkeit. Wir treffen uns am 25.04. in Eislingen und dort werden alle mißverständnisse aufgeklärt werden und zwar ohne irgendjemanden zu beleidigen oder anzuprangern! Wenn meine Mails einmal aufmerksam gelesen werden würden, gäbe es den ganzen Streit vermutlich gar nicht.


Ich hoffe, dass wir uns bald wieder auf die wichtigen Dinge konzentrieren können. Unser gemeinsames Ziel ist nämlich (wie ihr selbst richtig erkannt habt) der Kampf gegen Rechtsextremismus also sollten wir uns nicht gegenseitig anpissen!

Viele Grüße

Alex Maier

 

p.S.: Wenn ihr meine Adresse wissen wollt geht doch einfach mal durch ein paar Nazi-Foren. Die haben sie ja schon veröffentlicht...

Mein Name ist nicht Alexander sondern Alex.
Schönen Tag noch

Der Bundesverband der Grünen Jugend hat zur M31 Demo aufgerufen, obwohl schon im Voraus zu erwarten war, dass dort nicht nur Eier und Tomaten fliegen wie in Göppingen. http://march31.net/de/demo/
Also wenn der Aufruf ernsthaft war und die grüne Jugend sich ernsthaft antifaschistisch engagieren will dann erwarte ich eine angemessene Reaktion auf dieses unsolidarische Verhalten von Herrn Maier.

Entschuldigung aber könnten Sie mir evtl. erklären wann ich mich unsolidarisch verhalten habe? Ich schreibe in jeder einzelnen Mail, dass ich die Antifa genauso im Bündnis haben will wie alle anderen Gruppen und BürgerInnen solange diese Gewaltfrei bleiben. Ich war es schließlich der vor der Gründung des Bündnisses zum AABS gekommen bin und um Hilfe und Unterstützung gebeten habe (die ich ja auch bekommen hab).

Einige Leute sollten sich fragen, wer sich gerade unsolidarisch verhält...

Im übrigen bin ich als Bürger in diesem Bündnis und nicht nur als Grüne Jugend-Mitgliedm, es beeinflusst mich also nicht im geringsten ob und wie der Bundesverband sich an irgendeiner Demo engagiert.

Viele Grüße


Alex Maier

Das merke ich, dass Sie das nicht beeinflusst wie sich ihr Bundesverband zu "irgendeiner Demo" engagiert.
Hier der Aufruf Ihres Bundesverbandes zur M31 Demo.
http://www.gruene-jugend.de/themen/demokratie/1070618.html

Der 31.3 war ein europaweiter Aktionstag gegen Kapitalismus. Ziel der Demo in Frankfurt war es die Baustelle der neuen EZB zu besetzen. Während und nach der Demo kam es zu militanten Aktionen. Hier der Bericht: https://linksunten.indymedia.org/de/node/57686
Auch innerhalb der DemoteilnehmerInnen und Bündnispartner ist danach eine Diskussion ausgebrochen über Militanz. Dennoch haben ihre Parteikollegen vom Bundesverband noch kein einziges öffentliches Statement zur Militanz bei dieser Demo rausgegeben. Die sagen und schreiben nichts öffentlich zu einer Demo bei der laut FR ein Sachschaden von einer Million EUR und zahlreiche Verletzte  waren. Der Sprecher des M31 Bündnisses hat ein Statement abgegeben: http://march31.net/de/2012/kurzmeldungen/pressemitteilung-m31-demonstrat...
Ja so kann das auch aussehen! Damit hat sich auch der Bundesverband der Grünen Jugend als Teil des Bündnisses solidarisiert.  Zur nächsten Aktion in Frankfurt ruft ihr Bundesverband auf: http://www.gruene-jugend.de/show/1072812.html?searchshow=block
Sie fragten mich was an Ihrem Verhalten unsolidarisch ist?
Darauf antworte ich Ihnen, was für mich solidarisch ist: Solidarisch ist es manchmal einfach gar nichts zu sagen zur Presse und in Ruhe nachzudenken und mit anderen Partner zu besprechen und ein Statement zu geben, dass mehr Gemeinsamkeit betont als Dinge die evtl. unterschiedlich gesehen werden.
Vielleicht sollte es Sie doch beeinflussen wie sich ihr Bundesverband zu "irgendeiner Demo" engagiert?

Wenn wir schon beim Bundesverband sind: Der Bundesverband der grünen Jugend lehnt ebenso wie die VerfasserInnen dieses offenen Briefes und die Kommentierenden Gruppen die "Extremismus-Theorie" ab: http://www.gruene-jugend.de/themen/demokratie/1067727.html
Auch hier sehe ich eine gewisse Diskrepanz zu Ihren Äußerungen.

Wir haben den Kommentar oben zensiert. Offensichtlich schreiben hier Nazis mit und versuchen weiter zu spalten. Es wäre hilfreich, wenn ihr bei sowas einfach mal eine Mail an linksunten at indymedia dot org schreibt. Und bitte nicht von uwemueller@web.de, denn das ist ungefähr so aussagekräftig wie ein anonymer Kommentar. Und nein, anonyme Remailer und gefakte Absenderadressen bringen nichts, wir überprüfen das im Zweifelsfalle mit einer Gegenmail.

Nach zwei Stunden intensiver Diskussion einigten sich über 50 anwesende Mitglieder des Bündnisses „Kreis Göppingen Nazifrei“ im Eislinger Jugendzentrum „Talx“ auf gemeinsame Grundsätze:

  1. Unser gemeinsamer Nenner der Zusammenarbeit ist der Kampf gegen Rechtsextremismus im Kreis Göppingen“
  2. Nach dem Motto „Kein Raum den Nazis im Kreis Göppingen“ sind wir aktiv.
  3. Das Bündnis ist rein friedlich aufgestellt und lehnt jegliche Form der Gewalt ab.

Weiterhin gab es am Ende der Diskussion eine einstimmige Solidaritätsbekundung mit den Mitgliedern des Bündnisses, die bereits von Nazis bedroht oder angegriffen wurden.

 

Das Bündnis ist eine Sammelstelle aller, die aktiv daran mitarbeiten wollen, die Verbreitung nationalsozialistischen Propagandagutes zu verhindern. Dies soll durch Mitglieder des Bündnisses nur durch verbale Aktionen sowie durch passiven Wiederstand geschehen. Lautstark auftreten, damit die Nazis ihre Meinung nicht unters Volk bringen können und passive Sitzblockaden, damit die Nazis ihre Versammlungsplätze in den Innenstädten und Fußgängerzonen nicht erreichen können – das sind die zukünftigen Mittel, mit denen das Bündnis aktiv werden will. Zusätzlich will man mit attraktiven eigenen Veranstaltungen möglichst breite Bevölkerungsschichten auf die Gefahr von rechts aufmerksam machen. „Wir wollen nicht mehr, dass die Bürger bei Demos der Rechten die Fußgängerzonen meiden, wir wollen sie mit unseren Festen und Informationsveranstaltungen in die Fußgängerzonen locken“, so der eindeutige Tenor der Versammlung.

 

Zwar sind Vertreter der Parteien SPD, Grüne, Linke und Piraten im Bündnis, genauso wie Vertreter der Gewerkschaften, von Verbänden und Vereinen wie AI, aber in erster Linie will man den einzelnen Bürger, das einzelne Mitglied mehr in den Vordergrund rücken, unter anderem auch, um Parteienstreitigkeiten, wie etwa zwischen Linken und Piraten, nicht in das Bündnis zu tragen. Auch will man sich so eher für die große breite bürgerliche Masse attraktiver machen, denn nur wenn alle, die nicht selber zu den Nazis gehören, gegen die rechten Umtriebe zusammenhalten, kann man deren Kreise wieder eindämmen.