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Pegida will am kommenden Montag (21.12.) mit anderen Gruppen in der Neustadt demonstrieren. Eine bundesweite Mobilisierung ist angekündigt. Auch Legida mobilisiert schon länger für dieses Datum nach Dresden. Diese Mobilisierung zielt auch auf einen psychologischen Effekt. Mit Slogans wie „Kein Connewitz in Dresden!“ wollen sie ihre Hegemonie auf allen Straßen Dresdens zum Ausdruck bringen. Auch deshalb gibt es aus Dresden inzwischen mehrere Aufrufe dies entschlossen zu verhindern. Es wird ausdrücklich um bundesweite Unterstützung gebeten !

Spätestens seit dem die militante antifaschistische Mobilisierung mediale Aufmerksamkeit erlangte, scheint die Eskalationsstufe für diesen Tag relativ hoch angesetzt zu sein.

Nach der Auflösung des Pegidageburtstages am 19.10. (das letzte Mal, als zwei bundesweite Mobilisierungen aufeinander trafen) war es in der Altstadt überwiegend nicht sicher für kleinere und mittelgroße Gruppen antirassistisch/antifaschistisch eingestellter Menschen. Gruppen aus mehreren hundert RassistInnen zogen (teilweise ohne jegliche Bullenbegleitung) durch die Straßen und griffen Menschen an. Als Versuch, einen möglichst sicheren Rückzug für Antirassist*innen zu ermöglichen, wurde eine Demo zurück in die Neustadt angemeldet. Allerdings mussten die Menschen erst den Auftaktort erreichen und auch nach Ankunft in der Neustadt gab es dort Übergriffe auf Menschen durch Nazigruppen.

Ob das daran lag, dass viele Aktivist*innen früher abgereist sind, oder sie durch die Zersplitterung unfähig waren, sich genügend zu organisieren, könnte noch genauer ausgewertet werden.

Deshalb macht es in unseren Augen Sinn, sich am 21.12. in der Neustadt aufzuhalten bis die Nazis weg sind und den Zeitpunkt der Abreise weit genug nach hinten zulegen.

Ein entscheidender Unterschied zum 19.10. ist, dass es zum 21.12. keine längerfristige, bundesweite, antifaschistische Mobilisierung gab.

Die Versammlungsbehörde in Dresden hat angekündigt, nur stationäre Kundgebungen zu genehmigen. Das dies nichts darüber aussagt, wie es am 21.12. tatsächlich aussieht, dürfte allen klar sein. Zudem sollte bedacht werden, dass die Bullen schon am 19.10. die Nazis über den Schutz hinaus unterstützten. Mal wurde flüchtenden Aktivist*innen der Weg versperrt und gleichzeitig kein Schutz geboten. Ein anderes Mal musste eine antifaschistische Gruppe solange in einem Bullenkessel bleiben, bis sich „genügend“ Nazis in der Gegend gesammelt hatten. Danach zogen die Bullen ohne weiteres ab.

Nach dem Bulleneinheiten aus Dresden, Zwickau und Magdeburg sowie verschiedene andere sächsische Einheiten am 12.12. in Leipzig etwas Gegenwind bekommen haben, ist nicht unbedingt davon auszugehen, dass sie uns am 21.12. weniger feindlich gegenübertreten werden, als am Pegidageburtstag.

Dresden war, ist und wird in den kommenden Jahren noch stärker einer der bedeutendsten Orte der Nazis sein. Es ist die erste große Stadt (Landeshauptstadt), in der sie sich als relevante Kraft etablieren konnten. Und das mit einer kontinuierlich auftretenden Bewegung auf der Straße.

Es ist eine bekannte Strategie, über das Umland einer Stadt die Stadt einzunehmen. In Dresden sind sie auf einem guten Weg. In der Umgebung beginnen sie wieder Menschen öffentlich nahe zu legen, aus der Stadt/dem Dorf zu verschwinden. Auch das Konzept „national befreite Zonen“ zu schaffen ist nicht neu. Diese Strategie scheint in Verbindung mit dem bundesweit und europaweit hauptsächlich rassistisch geführten Diskurs über flüchtende Menschen in Dresden auf besonderen Nährboden zu fallen. Auch hierfür gibt es sicherlich eine Vielzahl von Gründen, deren Analyse wichtig für die Erarbeitung einer längerfristigen Gegenstrategie sein wird.

Dresden wird immer unerträglicher und immer bedeutender für die Nazis. Wir müssen praktisch solidarisch sein, wenn wir wollen, dass die bestehenden antifaschistischen/antirassistischen Strukturen, die es noch gibt, bestehen bleiben. Das wird auch davon abhängen, ob und wie viel Unterstützung sie von außerhalb bekommen, wenn sie darum bitten !

Pegida provoziert durch Kundgebung in der Neustadt

Am 21.12 nach Dresden!

Do it like Leipzig!

Pegida am 21.12 stoppen!

Die Neustadt verteidigen!