Internationale Solidarität statt soziale Spaltung Faschismus bekämpfen – Kapitalismus abschaffen
In Fürth häufen sich in den letzten Monaten Anschläge auf Antifaschist_Innen, deren Wohnungen und Autos. Der Sachschaden steigt innerhalb kurzer Zeit auf über 40 000 €. Hunderte Antifaschist_Innen aus der Region verhindern mit tausenden anderen in Dresden mit ihrer vorher angekündigten Massenblockade erneut den bis dahin größten Naziaufmarsch Europa. Gleichzeitig marschiert ein Häufchen von knapp 100 Neonazis aus ganz Süddeutschland durch die Fürther Innenstadt. Verantwortlich dafür sind Faschist_Innen aus den Kreisen des „Freien Netz Süd“, deren Fürther Kader Matthias Fischer nur kurz vor Beginn der erneuten Anschlagsserie aus der Haft entlassen wurde.
In Europa wird währenddessen nur über eines gesprochen: Die „Euro-Krise“ ist das alles beherrschende Thema. Dabei spekulieren die einen über die Gründe der drohenden Staatspleite Griechenlands, andere fantasieren über die Abschaffung des Euro, ein paar sind schon bei der Notwendigkeit einer „deutschen Führung“ Europas angekommen. Das dabei keine neue Krise am Werk ist, sondern die milliarden- und billionenschweren Rettungspakete 2008 für Banken und die Wirtschaft nun ganze Volkswirtschaften zu Boden reisen, wollen nur wenige wahrhaben.
Was auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun hat, hat doch die selbe Wurzel: Eine Gesellschaft, in der nicht nach den Bedürfnissen der Menschen produziert wird, sondern nach den Regeln der kapitalistischen Verwertungslogik. Denn eine Wirtschaft in der sich alles um dem größtmöglichen Profit dreht, kann gar nicht anders als im ständigen Konkurrenzkampf ein ums andere Mal die Krise zu kriegen. Um uns von den Ursachen der Wirtschaftskrise, aber auch von der tagtäglichen Krise im Leben jedes einzelnen abzulenken, beherrschen die Medien stattdessen rassistische Vorurteile und eine Spaltung der Ausgebeuteten nach Hautfarbe, Religion oder Geschlecht. Stehen wir gemeinsam ein für eine Welt jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung, jenseits von Faschismus und Rassismus und kämpfen wir gemeinsam für eine Welt in der Solidarität gelebt wird und sich die Produktion nach den Bedürfnissen der Menschen richtet.
Auf die Straße für ein selbstbestimmtes Leben!
Nie wieder Faschismus! – Nie wieder Krieg!
Die Krise heißt Kapitalismus!
Für die soziale Revolution!
Den Aufruf findet ihr auf antifa-fuerth.de.vu
Revolutionäre Vorabenddemo Duisburg
www.revomai.de/duisburg
Der Kapitalismus hat keine Zukunft!Revolutionäre Vorabenddemo
30. April | 18 Uhr | Duisburg Hbf
Seit mehr als drei Jahren beweist der Kapitalismus mit seiner aktuellsten Krise für alle Welt ganz offen, dass er uns weder Wohlstand noch Zukunft bieten kann. In den USA wurden 3,6 Millionen Familien seit 2007 per Zwangsversteigerung aus ihren Häuesern geworfen. Jeder zweite Jugendliche in Griechenland, Spanien und Italien ist arbeitslos, in Griechenland ist das Einkommen der Bevölkerung bisher um durchschnittlich 40% gesenkt worden, Werksschließungen, Massenentlassungen und größerer Druck am Arbeitsplatz in Deutschland, dass ist ein Teil der Bilanz nach drei Jahren Krise.
Kapitalismus kann man nicht abwählen! Es gibt keine Alternative zur Revolution!
Alle großen Zeitungen sprechen im Chor davon, dass jetzt alle „Deutschen“ gemeinsam die „faulen Griechen“ aus ihrer Notsituation retten müssten. In Wahrheit gibt es aber keinen Widerspruch zwischen den Interessen der deutschen und griechischen Bevölkerung. Ganz im Gegenteil: Der wichtigste Interessensgegensatz ist der zwischen den ausgebeuteten Menschen aus ganz Europa und den europäischen Kapitalisten der verschiedenen Länder unter deutscher und französischer Führung. Dem griechischen Staat wurde längst die Möglichkeit genommen, eigenständig Entscheidungen zu treffen, er wurde wie eine Kolonie unter das gemeinsame Kommando der Griechenland-Troika gestellt, die aus EU, EZB und Internationalem Währungsfonds besteht. Davon profitiert vor allem das deutsche Kapital. Die Troika verwaltet jetzt das Land und schreibt dem Parlament vor, wofür es abzustimmen hat. Um die Profite der Kapitalisten, die Kredite an Griechenland vergeben haben, aufrecht zu erhalten, presst der deutsche Staat jetzt sowohl die Griechen (und zwar besonders heftig!) als auch große andere Teile der europäischen Bevölkerung durch brutale Sparprogramme aus. Das eingesparte Geld fließt direkt in die Taschen der Banken und Konzerne. Die Rolle des deutschen Staats bei der Ausbeutung der griechischen Bevölkerung aber auch bei der Politik im eigenen Land zeigt nur zu deutlich, auf wessen Seite er steht. Ganz egal, welche Farbe die Regierung in den letzten Jahren hatten, sie setzten einige der dreistesten Angriffe der deutschen Geschichte gegen uns durch: Zum Beispiel Hartz IV, die Rentenreform (Rente mit 67), die Einführung der Leiharbeit, die Gesundheitsreform (Praxisgebühr und vieles mehr), die faktische Abschaffung des Asylrechts und die neuen deutschen Kriege seit 1945. Das Verhalten der deutschen Politiker ist kein Zufall, sie sind in vielfältiger Weise mit den deutschen Kapitalisten verbunden. Der Bundespräsident Christian Wulff war nur einer von ihnen, sein Fehler war nicht, dass er bestochen wurde, das gilt für fast alle Politiker, sein Fehler war nur, dass er sich dabei hat erwischen lassen. Dieser Staat ist nicht demokratisch, seine Politiker stehen voll und ganz auf der Seite der Kapitalisten.
Deswegen fordern Millionen Menschen echte Demokratie, jetzt! Deshalb kämpfen Millionen in der Occupy-Bewegung gegen die Diktatur von 1%.
Wenn wir die Millionen Arbeiter und Angestellte, Arbeitslose, Schüler, Studenten und Renter die Welt so einrichten wollen, dass nach unseren Bedürfnissen produziert wird und uns keine Clique von korrupten Politikern regiert, werden wir diesen Staat nicht abwählen können, sondern müssen ihn durch eine Revolution stürzen.
NSU – Nazis und Staat – Hand in Hand
Gerade durch das Auffliegen einer Neonazi-Terrorzelle (NSU) wurde in den letzten Monaten klar, dass der Staat die Bedrohung durch Massenaufstände und letztlich durch die Revolution für den Kapitalismus sehr, sehr ernst nimmt und auch, dass er nicht mal einen Gedanken daran verschwendet, sich an die Spielregeln seiner eigenen „Demokratie“ zu halten. Die staatlichen Geheimdienste haben NSU nicht zufällig mit Waffen, Geld, falschen Ausweispapieren, Informationen und vielem mehr ausgestattet.
Heute wie gestern, dienen die Faschisten dem Staat, um KommunistInnen und alle anderen, die für den Sturz des Kapitalismus kämpfen oder MigrantInnen einzuschüchtern und durch rassistische Hetze zu spalten, um sie damit vom Widerstand abzuhalten. Der Faschismus wird immer wieder vom Kapitalismus hervorgebracht, um jeden Widerstand gegen die herrschende Ordnung zu vernichten.
1. Mai bleibt nazifrei!
Die Nazis aus Süd-NRW, die unter dem Namen „Aktionsbüro Mittelrhein“ auftreten, pflegten enge Kontakte mit den Terroristen von NSU und leisteten Unterstützungsartbeit. Erst im März 2012 wurden 24 von ihnen festgenommen und in Untersuchungshaft gebracht.
Am 1. Mai kämpfen traditionell Ausgebeutete aus der ganzen Welt für die Einhaltung ihrer Rechte, für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und für die Revolution. Die Neonazis überfielen am 1. Mai 2009 die Dortmunder erste Mai-Demonstration und versuchten, vor allem migrantische DemonstrantInnen zu verprügeln. Am 1. Mai 2012 wollen Neonazis marschieren, auch dieses Jahr behaupten sie, der 1. Mai würde ihnen gehören. Aber sie haben nichts zu bieten außer Hass und Gewalt gegen alles und alle „Nichtdeutschen“ und auf der anderen Seite Disziplin und Gehorsam gegenüber den deutschen Kapitalisten, die uns ausbeuten. Sie sind nichts als die rechte Hand des Staates, geschaffen und finanziert, um uns zu unterdrücken. Der 1. Mai ist der Kampftag der Unterdrückten und Ausgebeuteten aller Länder und kein Tag für Faschisten!
Kommt am 30. April nach Duisburg und feiert den revolutionären 1. Mai! Der 1. Mai gehört uns! Fahrt noch am selben Abend oder am nächsten Morgen weiter nach Bonn: Am nächsten Tag blockieren wir den Aufmarsch der Neonazis, sie werden nicht durchkommen!
Staat und Nazis Hand in Hand – unsere Antwort Widerstand!
Es lebe der revolutionäre 1. Mai!
Tod dem Faschismus!