Misserfolg der NPD in Erfurt

Die Demonstration der NPD in Erfurt am 29.09.2012 war mit 60 - 70 Teilnehmern ehr behaglich besucht. Die Nasen trafen sich ab 12 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Eingezeunt wie Tiere, nicht zum Füttern freigegeben wurden sie von BFE - Einheiten und Deeskalationbullen umringt und in ihren 150 Quadratmeter Käfig aus Hamburgergittern im Zaume gehalten. Die Menschen, die dort vorbei gingen fanden wenig gefallen an den stumpsinnigen Rechtrockgegröhle aus übersteuernden Boxen und an den Sinnlosen Parolen wie Reden die das Gatter verliesen.

 

Bestaunt und bejubelt wurden sie nur von vereinzlt auftretenden Fußballfans des RWE. Aber hey, wen wundert das. Auffällig war es (ja da komm ich nicht drum rum) war es wie viele sich doch mit ihrer Kleidung des Deutschrock bekannten, und dem entsprechende bands wie Freiwild vertraten. Die Anzahl der Gegendemonstranten ghielt sich leider überschaubar sehr in Grenzen.Groß 25 Menschen fanden sich vor dem Bahnhof dazu ein. !4 Uhr hieß es dann,rechts um,los marschieren über die Thälmannstraße zum Leipzigerplatz. Dort begannen sie mit ihrer Kundgebung die sich knapp über eine halbe Stunde hinzog. verstehen konnte man nichts weil die Musikanlage echt nicht die beste war.

 

Nach dem kleinen piknick am Leipziger ging es wieder auf dem gleichen weg zurück. Am Bahnhof wieder angekommen liesen sich die Nasen auf ein minutenlanges Wortgefecht mit den nun nur noch 15 Gegendemonstranten ein. Die Anzahl der Sprüche der Neonazis begrenzte sich stark auf die Zahl 4. Obwohl die Antifas den Nazis vorlagen gaben, die Texte doch einfach um zuändern,wie so oft es schon passierte, kam nicht mehr als ein paar Sprechchöre die sich immer wieder wiederholten.Solidarisch zeigten sich auch Antifaschisten von "Außerhalb" die ein Transpi mit der Aufschrift " Wieviele Opfer rechter Gwalt muss es noch geben???" in der belebten Bahnhofsstraße aufhingen.

 

Traurig war das lediglich 2 Gegendemonstranten versuchten, die Thälmanstraße dicht zumachen und kurz vor Eintreffen der Nazis am Bahnhof den Nazizug zu stoppen, was aber beides durch die Polizei verhindert werden konnte. Im Großen und Ganzen war es kein Erfolg der Rechten ihr braunen Dünnschiss unters Volk zu bringen da sich kein Abnehmer in der Thälmannstraße, auf dem Leipzigerplatz und am Bahnhof fand. Genauso schwach war die Organisation der Gegenbewegung und die Anzahl der Teilnehmer. Die letzte Zeit beweist das Erfurt ein Naziproblem hat. Nicht weg sehen, Naziübergriffe öffentlich machen Nazistrukturen zerschlagen, antifaschistischen Selbstschutz organisieren!!!!

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Erfurt [ENA] Ich kam nach Erfurt um eigentlich darüber zu berichten, dass die Erfurter sich gegen „Nazis“ wehren. Es waren ca. 20 Gegendemonstranten und ca. 100 Nazis am Bahnhof. Mir wurde von der Polizei mitgeteilt, dass keine Aktionen von Parteien und Gewerkschaften angemeldet wurden. Erfurt hat kein Problem mit Nazis. Nein! Wie kommen wir da alle nur darauf? Natürlich hat Erfurt ein Problem, ein großes Problem mit Nazis! Anger, Europaplatz und Domplatz sind die Plätze wo Angriffe von Nazis auf Passanten und Migranten gemeldet wurden. Wir sprechen hier nicht von einem Angriff, sondern von mehreren. Heute marschierten die Nazis zum Leipzigerplatz und das ungehindert. Gerade mal 5 Passanten störten die Kundgebung dort. Laut Polizei wurde keine Spontandemo angemeldet. Wo waren unsere Politiker? Ein Armutszeugnis für Erfurt! Nazis konnten ungehindert marschieren und das haben sie mit Freude registriert und werden auch in naher Zukunft marschieren und ihre Parolen lautstark durch Erfurt rufen. Werden die Erfurter sich wehren oder bleiben sie lieber fern? Ich hatte ja die Frage gestellt wo unsere Landespolitiker waren. Unsere Landespolitiker der Fraktion „Die Linke“ versammelten sich bei den Banken um dort für die Umverteilung des Vermögens zu demonstrieren, wo die Mitglieder der SPD und Grünen waren konnte mir keiner sagen. Die Umverteilung des Vermögens ist auch eine sehr wichtige Sache, jedoch musste das ausgerechnet heute sein und das dann auch zu der Zeit, wo die Nazis demonstrieren? Rassismus und der Wunsch der Beseitigung unser Verfassung ist ein Signal an alle Bürger und Bürgerinnen sich den Personen, die dieses Verlangen haben, sich in den Weg zu stellen und aktiven Wiederstand zu leisten! Mal sehen was die Zukunft bringt in Erfurt. http://www.european-news-agency.de/politik/enttaeuschung_nazis_konnten_u...

Pressemitteilung / 30. September 2012: Aufmarsch aggressiver Neonazis – Stadtverwaltung und Polizei behinderten antifaschistische Proteste.

Gegen den Aufmarsch von etwa 80 Neonazis aus dem Spektrum der „Freien Kameradschaften“ und der „Autonomen Nationalisten“ aus Thüringen und Sachsen-Anhalt haben am 29. September 2012 etwa 100 Menschen in Erfurt demonstriert. Dabei wurde wieder einmal deutlich, dass die Stadt Erfurt kein großes Interesse daran hat, Aufmärsche von Neonazis selbst zu unterbinden und zu behindern oder wenigstens antifaschistischen Protest zu ermöglichen.

Anmelder des Aufmarsches war der Neonazi Michel Fischer aus dem Weimarer Land, als Ordner trat auch Enrico Biczysko „Freie Kräfte Erfurt“ auf. Zum Ende ihrer Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz skandierten die aggressiv auftretenden Nazis lautstark – und ohne das die Polizei einschritt – Aufrufe zur Gewalt gegen DemokratInnen und AntifaschistInnen, u.a.: „Ein Baum, ein Strick, ein Antifa-Genick“, „Linkes Gezeter, 9 Millimeter” oder „Ein Hammer, ein Stein – ins Arbeitslager rein!“. Teilnehmer der Nazi-Kundgebung mussten zum Teil sogar von anderen Nazis zurückgehalten werden, um nicht auf GegnerInnen loszugehen. Die Polizei interessierte sich dafür nicht.

Stattdessen versuchten anfangs Einsatzkräfte der Thüringer Polizei („Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ / BFE) zu unterbinden, dass am Rande des Nazi-Aufmarsches ein zehn Meter langes Protest-Transparent gezeigt werden konnte, das mit dem „Schwur von Buchenwald“ beschriftet war („Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“). Bevor die Aktiven mit dem Transparent der „antifaschistischen koordination erfurt“ auf den Bahnhofsvorplatz gelangen konnten, wurden sie einer intensiven Durchsuchung und Leibesvisitation unterzogen. Die öffentliche und entwürdigende Visitation mussten sie dabei zum Teil mit einer auf den Rücken gebogenen Hand und einer Hand an der Wand über sich ergehen lassen. Gefahr ging von der Gruppe zu keinem Zeitpunkt aus, die Polizeikräfte hatten Kenntnis über die Aufschrift des Transparentes und das Ziel der Aktion. Später Verbot die Polizei außerdem, dass das Transparent am Rand des Rückmarsches der Nazis auf der Fußgänger-Brücke am Schmidstedter-Knoten gezeigt werden konnte.

Vor allem Beamte der Thüringer BFE haben sich am 29. September erneut durch überzogene Einsätze hervorgetan. Zeitweilig wurden alle jüngeren Menschen, die in den Augen dieser Beamten in das Raster „links“ oder „alternative“ fielen, intensiven Kontrollen und zum Teil Leibesvisitationen unterzogen. Zahlreiche Menschen wurden so vom Protest gegen Rechts abgehalten und abgeschreckt. Die Polizei sorgte u.a. mit großräumiger Absperrung der Brücken über den Flutgraben, dass die Nazis auf ihrer weiteren Route (Thälmann-Str. / Leipziger Platz / und zurück) ungestört marschieren konnten.

Ulli Klein, Sprecherin der [ake] kritisiert: „Erfurt wird immer mehr zum Aufmarsch-Paradies für Nazis. Während sich in Weimar und Jena die Stadt offensiv darum bemüht, Nazi-Veranstaltungen zu untersagen oder durch Aktionen zivilen Ungehorsams zu behindern, ist davon in Erfurt nichts zu spüren. Die Stadt genehmigt die Aufmärsche und sorgt gemeinsam mit den Polizeikräften der BFE für einen reibungslosen Ablauf. Praktische Unterstützung für Protest gibt es nicht. Es ist nicht die Aufgabe von Ordnungsbehörde und Polizei die Meinungsäußerungen von DemokratInnen und AntifaschistInnen zu unterbinden. Wenn die Stadtführung und der Stadtrat kein Interesse an Nazi-Aufmärschen haben, sollten sie sich zügig über Maßnahmen Gedanken machen und mit ihrer Ordnungsbehörde und den selbstherrlich agierenden Thüringer BFE-Einheiten in klärende Gespräche treten. Wenn der Staat am Rande von Nazi-Aufmärschen demokratie- und protestfreie Zonen einrichtet, haben die Nazis ihr erstes Ziel bereits erreicht.“

Nicht unerwähnt lassen sollte man den Hintergrund der Versammlung. Es war keine NPD-Veranstaltung, sondern eine der so genannten "Freien Kräfte" Erfurt und Weimar, Angehörige der Autonomen Nationalisten. Zwischen den beiden Spektren, NPD und Freie Kräfte Erfurt/Weimar herrschen Diskrepanzen, die sich vor allem dahingehend ausdrücken, dass die Teilnahme an der jeweils anderen Veranstaltung mehrheitlich gemeiden wird. Die NPD war am 15. September mit ca. 20-30 Anhängern vor dem Landtag. Auch wenn es vor Jahren noch massive Überscheidungen zwischen Partei und "Freien" gegeben hat, so hat sich dieser Zustand mittlerweile sehr geändert, dahingehend das beide Lager weitestgehend isoliert ihr Ding machen.