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Der Rückblick auf das Jahr 2010 durch die Brille des revolutionären Kommunisten mag einerseits Hoffnung hervorrufen für eine bevorstehende Trendwende in der bürgerlichen BRD, andererseits muss man ernüchtert feststellen, dass der Widerstand der Werktätigen und der Massen keinerlei Verschiebung im Machtgefüge in Deutschland, geschweige denn in Europa zu verzeichnen hat. 

Von den fast schon karnevalesk wirkenden Mobilisierungen nach München zur Sicherheitskonferenz oder dem pflichtbewussten Auftreten der radikalen Linken beim Verhindern von Naziaufmärschen in Dresden und anderswo, blieb nicht viel übrig im Jahr 2010 für eine kommunistische oder revolutionäre Einflussnahme auf die Massen. Im Fokus der bürgerlichen Presse lag der Protest in Stuttgart, wo hunderttausende auf die Straße gingen, um gegen ein Bauprojekt zu demonstrieren. Auch hier war der Einfluss revolutionärer Kräfte marginal bis unsichtbar, abgesehen von einer Jugendgruppe, einem libertären Aufruf und sonstigen Traditionskommunisten, die fleißig ihre Flugblätter verteilten, damit diese gleich wieder im nächsten Mülleimer landen. Symbolisch für die Bedeutung dieser Proteste gegen Stuttgart 21 ist die Tatsache, dass "Wutbürger" zum Wort des Jahres erklärt wurde. Viele erkennen in dem Widerstand ein revolutionäres Potential, aber wer mal dort war ganz schnell merken, dass es hier nicht um radikale Kritik an Staat und Kapital geht, dass es hier nicht um die Kritik zwischen Kapital und Arbeit geht - hier geht es um den Wunsch wieder eins zu sein mit dem Volk, hier geht es um den Wut auf Parteien, hier werden die Widersprüche personalisiert, hier wird - kurz gesagt - Deutschland gerettet und sein Retter ist der Wutbürger, ohne Unterschiede, was die materiellen Verhältnisse und die Klassenzugehörigkeit angeht.

Dies steht auch im Zusammenhang mit den wieder stärker werdenden Protesten gegen die Castortransporte im Herbst diesen Jahres und den Reaktionen, ich nenne die bürgerliche Menschenkette oder die Umzingelung des AKW Biblis, auf die Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke. Erreicht wurde nichts - im Gegenteil war der Protest, der zwar durch die radikale Linke mit aufgebaut wurde, aber in der Öffentlichkeit durch bürgerliche Kräfte -insbesondere den grünen Imperialisten - getragen war, eine affirmative Showveranstaltung und von den Herrschenden bei ihrem Atomkonsens mit einkalkuliert. Zumal der Atomausstieg vor einigen Jahren - damals von rot-grün beschlossen - für jeden weitsichtigen Anti-AKW-Aktivisten nur ein Schlag ins Gesicht sein konnte und letztlich ein Abwürgen der Bewegung bedeutete, sowie die Zurückdrängung revolutionärer Positionen innerhalb der Bewegung. Der Kampf gegen Schwarz-Gelb, die Laufzeitverlängerung wird so zu einem Wahlkampfinstrument der oppositionellen bürgerlichen Parteien, während die Bedeutung für die kommunistische Sache insgesamt überschätzt wird.

Blicken wir nach Griechenland oder in andere Teile Europas, müssen wir fest stellen, dass die Reaktionen auf die kapitalistische Krise hier besonders heftig waren und der Einfluss kommunistischer und revolutionärer Praxis größer war als hier zu Lande. Die Hoffnung vieler Genossen in Deutschland, der Kampf in Griechenland könnte die Kämpfe in anderen europäischen Staaten anfachen, verflog schnell. Leider war den Genossen in Griechenland die Möglichkeit nicht gegeben, die gegen die werktätigen Massen gerichteten Reformen zu verhindern. Nach dem Beschluss der Regierung blieb es bisher weitgehend ruhig. In England wurde die Krisenlast auf die Studierenden abgewälzt und auch dort kam es zu einem entschlossenen Protest gegen die Regierung, die mit brutaler Repression beantwortet wurde. Auch hier hatten die Reaktionen der Straße kein Umkehren der Herrschenden zur Folge.

Insgesamt kann man die Tendenz beobachten, dass die Faschisierung innerhalb der EU weiter zu nimmt: in Griechenland soll eine Sicherheitsmauer gegen fliehende Migranten aus Afrike und dem Nahen und Mittleren Osten aufgebaut werden, in Frankreich werden Roma mit einer rassistischen Hetzkampagne in andere Länder deportiert, in Deutschland versucht ein ehemaliger Vorsitzender der  Bundesbank den Hass auf Muslime und Migranten noch salonfähiger zu machen, als er sowieso schon ist und in Ungarn - seit Januar EU-Ratsvorsitzender - wurde erst jüngst ein Gesetz beschlossen, dass der Presse die Flügel stutzen soll. Dieses Gesetzt ist laut ungarischer Regierung im Einklang mit den Gesetzen der EU, so können wir schon ahnen, was durch die Herrschaftsmaschine EU noch auf uns zukommt in den nächsten Jahren.

Trotz dieser Rückschläge des Widerstands und einer aggressiver werdenden Repression der Herrschenden kann man feststellen, dass die Kommunikation und der Austausch unter den fortschrittlichen Kräften in Europa weiter wächst. Linke, revolutionäre und kommunistische Projekte, Gruppen und Mobilsierungen bestehen weiter fort und wachsen in Deutschland. Das betrifft insbesondere die Jugend, deren reale Lebensverhältnisse aber nicht im Betrieb oder im Rahmen klassischer Lohnarbeit erlebt werden. In diesem Bereich sieht es 2010 für uns ebefalls ganz düster aus, was an der fortschreitenden Zerschlagung klassischer Produktionsverhältnisse liegt und am ideologischen Angriff der postmodernen Bellizisten auf die Arbeiterklasse. 

Hoffen wir, dass das Jahr 2011 uns mehr Möglichkeiten für eine revolutionäre Praxis gibt und das der Kommunismus als zur Realität werdende Utopie stärker im Bewusstsein der Menschen ankommt. Dazu müssen wir bei der Sache bleiben, Solidarisch sein, uns gegenseitig unterstützen und gut beobachten, was in den anderen Staaten Europas vor sich geht. Für ein revolutionäres 2011. Es lebe der Kommunismus und die Arbeiterklasse!