Von der Fassade eines Wohngebäudes in der Roten Straße in Göttingen hat die Polizei am Dienstagmittag, 8. September, gegen 13.40 Uhr ein Transparent entfernt, auf dem das verbotene Emblem der Kurdisch Demokratischen Volksunion (YDK) abgebildet und in Großbuchstaben die Forderung "Weg mit dem Verbot der PKK" zu lesen war.
Göttingen. Das etwa 2,5 mal 1,5 Meter große Transparent aus Stoff hing laut Polzei in rund sieben Metern Höhe, weshalb die Maßnahme von besonders geschulten Beamte der Göttinger Bereitschaftspolizei vollzogen wurde. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit erfolgte die Abnahme von außen.
Im Rahmen des Einsatzes wurden von den Einsatzkräften außerdem mehrere Plakate zu derselben Thematik von der unteren Hausfassade abgelöst und beschlagnahmt.
Als das Stofftransparent im August an der zur Roten Straße zeigenden Hauswand auftauchte, leitete das Staatschutzkommissariat der Polizei Göttingen ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz ein.
Die Staatsanwaltschaft Göttingen erwirkte sodann beim Amtsgericht Göttingen einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme und Einziehung des Transparentes und der Plakate mit den verbotenen Inhalten. Mit Abnehmen des Stoffstückes sowie der Entfernung der Plakate am Dienstagmittag haben Polizei und Justiz diesen rechtswidrigen Zustand nun beendet.
Das betroffene Gebäude wird vornehmlich von Angehörigen der linken Szene bewohnt. Die Ermittlungen der Polizei dauern an.
ots
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