Eine NPD-nahe rechte Gruppe namens „Initiative Südwest“, die schon
als Veranstalterin der Mainzer Neonazi-Kundgebung am 1. Mai auftrat,
hat für heute, Mittwoch, den 22. Juli ab 20 Uhr vor der Sparkasse in
Nieder-Olm eine „Mahnwache“ unter dem Motto „Keine Gnade für
Kinderschänder“ angemeldet.
Einmal mehr versuchen Faschisten, ein leidvolles Einzelschicksal (siehe Pressebericht) für
ihre menschenverachtende Ideologie auszuschlachten und für die
Einführung der Todesstrafe zu instrumentalisieren.
Nach Auffassung der Polizei werden um 19:30 Uhr am Nieder-Olmer Bahnhof
rund 50 Neonazis erwartet, ein Mehrfaches an Gegendemonstrant_innen
wird zu dem Zeitpunkt bereits auf den Straßen sein.
Bemerkenswert
ist, dass Aufrufe und eindringliche Bitten, diese kurzfristig angemeldete rechtsradikale
„Mahnwache“ gemeinsam zu verhindern, nicht allein aus der
Antifaschistischen Bewegung kommen, sondern neben Parteien und dem
Verein „Rheinhessen gegen rechts“ auch aus der breiten, politisch
unorganisierten Bevölkerung Nieder-Olms.
Allen Beteiligten geht es um eine machtvolle Gegendemo. Viele sind
bereit, die „Mahnwache“ der Nazis entschlossen zu verhindern. Unser
Ziel ist, dass die Vertreter_innen dieser verbrecherischen Ideologie
keinen einzigen Schritt aus dem Bahnhof machen.
Treffpunkt der Gegendemonstrant_innen:
Heute, Mittwoch, 22.07.09 19.00 Uhr vor dem Bahnhof, Nieder-Olm
"Mahnwache" (vorläufig) untersagt! Kommt trotzdem alle!
Die "Mahnwache" der Neonazis wurde (vorläufig) von der zuständigen Ordnungsbehörde aufgrund formeller Mängel bei der Anmeldung untersagt (Bericht der Allgemeinen Zeitung Mainz). Damit ist jedoch längst nicht gesagt, dass die Propagandaveranstaltung der „Initiative Südwest“ nicht stattfindet.
Gegen die Untersagung kann z.B. vor Gericht eine einstweilige Verfügung eingelegt werden - Formfehler haben vor Gericht oft keinen Bestand.
Es ist auch nicht unwahrscheinlich, dass die bereits mobilisierten Neonazis ungeachtet des Verbotes nach Nieder-Olm kommen.
Es ist daher sehr wichtig, dass Ihr dennoch alle kommt!!!
Sollte am Ende doch der glückliche Fall eintreten, dass die Region zumindest an diesem Abend von menschenverachtender Propaganda und rechter Gewalt verschont bleibt, dann ist eine Spontandemonstration der anwesenden Antifaschist_innen ein ebenso wirkungsvolles Zeichen, dass wir Nazis auch das Hinterland nicht kampflos überlassen werden.