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Mit poppiger Jugendkultur mischen junge Rassisten europaweit die althergebrachte rechte Szene auf. Russische Nazi-Hools “bassen” gegen die Antifa, während italienische Faschisten gegen Sparpolitik “flashmobben”. Die völkische Rechte in Deutschland dagegen besetzt Begriffe und bleibt dennoch in ihrer Ideologie gefangen. Gerade erst übernahmen neurechte Aktivisten die Meinungsführerschaft der deutschen Variante der französischen „Identitären“, schon startet die NPD-Jugend eine gleichlautende Kampagne.

Jung, aktionsorientiert und modern gibt sich die französische „Génération identitaire“. Mit neuer Fassade wollen sie mit altem Rassismus zur Bewegung werden. In Deutschland haben scheinbar die neurechten Akteure Götz Kubitschek und Felix Menzel die Zügel in die Hand genommen und schließen damit an die Strategien der „Konservativ-subversiven Aktion“ (ksa) an.

Die erste identitäre Aktion in Deutschland kommt aus der Neonaziszene: Widerstand muss auch Spaß machen, meinten die „Nationalen Sozialisten Rostock“ und tanzten im August mit Masken verkleidet einige Minuten vom Kröpeliner Tor bis zum Rathaus und nannten das ganze „Hardbass gegen Demokraten“.

Diese Aktionsform russischer Neonazis breitet sich seit einem Jahr über Europa aus. Mit Parolen wie „Demokratie = Volkstod“, „NS Fetzt!“ und „Verboten Gut“, sollte in Rostock an die medienwirksamen Flashmobs der „Unsterblichen“ der im Juli verbotenen „Spreelichter“ angeknüpft werden. Mit derselben Musik und rassistischen Parolen umzingelten daraufhin im Oktober die „Identitären Wien“ den Caritas-Workshops „Tanz für Toleranz“, bevor vier Wochen später fünf Personen mit dieser Aktionsform die Eröffnungsveranstaltung der „interkulturellen Wochen“ in Frankfurt am Main störten.

Alte Ideologie unter neuen Namen

 Bereits im September 2010 erstellte die selbsternannte „Sarrazin-Bewegung“ – eine kulturrassistische Splittergruppe, die sich auf Thilo Sarrazins Buch „Deutschland schafft sich ab“ beruft – die Facebookseite „Identitäre Bewegung “100% Identitär – 0% xenophobisch”“ und knüpften damit an die neurechte Ideologie einer angeblichem kollektiven „Identität“ an, die auf der kulturellen und regionalen Herkunft beruhe. Die Betonung auf das „Eigene“, aber angeblich ohne Rassismus. „Ethnopluralistische Vielfalt“ statt „kultureller Einheitsbrei“ – Mit der Überhöhung des Regionalen durch den französischen „Bloc identitaire“ klingt dies auch nicht sofort nach dem „Volkstod“ und der damit verbundenen altbackenen völkischen „Blut-und-Boden-Ideologie“ wie bei der NPD.

Der Widerspruch, an dem eine einheitliche gesamteuropäische rechte Bewegung bisher scheiterte, scheint mit dem Dreiklang aus „Region, Nation und Europäisch“ aufgehoben: „Identitär“ ist, wer sich zu seiner regionalen, nationalen und kulturellen Herkunft bekennt. Die Grenzen zwischen Kulturalismus und Rassismus verschwimmen. Der Begriff „Identität“ wird völkisch besetzt, aber kulturalistisch umschrieben.

Bild: Die Homepage der „Identitäre Bewegung“ © Screenshot

Das Konzept von „Ethnopluralismus“ und „Identität“ speist sich aus der Ideologie der „Neuen Rechten“ der 70er und 80er Jahre. Ganz nach dem neurechten Vordenker Alain de Benoist erobert diese Ideologie scheinbar vermittelt über Musik, Videos und dem Partypatriotismus der Fußball-WM den vorpolitischen und kulturellen Raum, unterschlägt dabei aber, dass die Beziehungen der Menschen untereinander auf Sozialisation und sozialen Normen basiert und nicht auf naturalisierter Herkunft, es sei denn, diese wird zur sozialen Norm. So endet die vordergründige „ethnopluralistische Vielfalt“ wieder im stumpfen Rassismus.

Rassismus mit oder ohne „Heil Hitler“?

Da die Neonaziszene seit Jahren versucht ihre menschenverachtende Ideologie wieder gesellschaftsfähig zu machen, wundert es nicht, dass Nazis auf den Zug aufspringen. Die „Identitäre Gruppe Frankfurt” wurde 2010 von den „Nationalen Sozialisten Rhein-Main“ und aus dem „Freien Netz Hessen“ heraus initiiert. Im März 2011 erstellte der neurechte „Block Identität“ (BI) seine Facebookpräsenz und folgte damit Blog und Twitter-Account, die bereits davor online gingen. Ende Juli desselben Jahres dann ein erstes BI-Treffen im Ruhrgebiet. Für den August letzten Jahres rief der NPD-Stadtrat und Anführer der „Nationalen Sozialisten Geithain“ (NSG), Manuel Tripp, zum Geithainer „Tag der Identität“ auf. Nach Eigenbeschreibung vertreibt er in seinem Shop „identitäre Kleidungsstücke“. Die sächsische Neonaziszene näherte sich ideologisch den „Neurechten“ an. Thorsten Thomsen, Pressesprecher der sächsischen NPD-Fraktion und Arne Schimmer, NPD-Abgeordneter im Sächsischen Landtag nahmen im Oktober an der von Götz Kubitschek und Felix Menzel organisierten neurechte Messe in Berlin teil. Schimmer soll bereits Jahre zuvor an Schulungen des neurechten „Think Tank“ – dem Institut für Staatspolitik (IfS) – teilgenommen haben.

Bild: Screenshot von FB

 Am 10. Oktober diesen Jahres dann, ging die Facebookseite „Identitäre Bewegung Deutschland“ als zentrale deutsche Plattform – inspiriert durch die „Generation Identitaire“ in Frankreich und der „Identitäre Bewegung Österreich“ – online und hat aktuell über 4.000 „Gefällt mir“-Angaben. Erstes Posting ist das Video der französischen Kriegserklärung der „Génération Identitaire“ gegen die vermeintliche von der 68er-Bewegung geprägte „multikulturellen Gesellschaft“ sowie gegen die angebliche „Islamisierung“ Europas. Die „identitäre“ Kriegserklärung wird vier Tage später auch in der Internetsendung des neonazistischen FSN-TV vorgestellt, noch bevor am 20. Oktober 60 aus ganz Frankreich angereiste antimuslimische Rassisten das Dach einer Moschee in Poitiers besetzen. Die Polizei beendete den Protest nach sechs Stunden und nahm drei Personen wegen Anstachelung zum Rassenhass und Sachbeschädigung fest.

Götz Kubitschek und Martin Lichtmesz, beides Aktivisten der „Konservativ-subversiven Aktion“, nehmen daraufhin am ersten Novemberwochenende am Konvent des „Bloc identitaire“ in der südfranzösischen Stadt Orange teil. Danach gab Kubitschek Handlungsempfehlungen für eine deutsche „Identitäre Bewegung“ heraus, indem er die Aktionsorientierung bekräftigt: „Agieren, agieren, agieren: Aktion verbindet, Reden trennt”. Den Aktivisten soll durch verpflichtende Richtlinien vorgeschrieben werden, wie diese sich bei Aktionen zu kleiden haben und welche Symbole verwendet werden. Zudem schlägt er die Formulierung eines „Manifests“ nach dem französischen Vorbild vor, im Bewusstsein der Vorbelastung des Begriffs durch Breivik. Kubitscheks autoritäre Züge werden überdeutlich. So spricht er von „brauchbaren regionalen Führungsköpfen“ und empfiehlt:

• Für einen extrem raschen Aufwuchs des eigenen Projekts und die damit veerbundene [sic!] Sog-Entwicklung sorgen, die es möglichen identitären Konkurrenten nahelegt, sich einzuordnen oder zu verschwinden. Dies bedeutet, die Zügel in die Hand zu nehmen, nicht auf basisdemokratische Führungsmodelle reinzufallen, sondern andersherum: unterhalb einer straffen Organisation regionale Kreativität zuzulassen und zu fördern, ohne sich in generelle Streitereien zu verwickeln und Runde Tische zu bilden
• Sich klar darüber sein, daß es schiefgehen kann, daß aber der eigene Name danach so oder so einen Stempel trägt und daß es kein Mitleid für gescheiterte „Nazis“ gibt (zumindest in Deutschland nicht). Über diese möglichen Konsequenzen gründlich nachdenken und lieber gleich sagen: Das ist nichts für mich.

Letzteres dürfte mit ein Grund dafür sein, warum sich nach anfänglichen Richtungsstreitigkeiten die „Identitäre Bewegung Deutschland“ sich inzwischen oberflächlich von der NS-bezogenen Szene und der NPD distanziert. Dies hinderte die „Jungen Nationaldemokraten (JN)“ nicht daran mit Unterstützung der Mutterpartei NPD die Kampagne „Identität – Werde, wer Du bist“ ins Leben zu rufen:

„Das EIGENE bedingungslos verteidigen! Die WEISSE HAND ist unser Zeichen gegen alle, die unsere IDENTITÄT zerstören. WIR sagen: Bis hierhin und nicht weiter“.

Hier wieder das „Eigene“, das einer kollektiven „Identität“ angehören soll, dass mit dem „Wir“ betont wird. Das hier die Worte „Rasse“ und „Volk“ nur vermieden werden, um nicht sofort an die historischen Vorbilder mit ihrer „Blut-und-Boden-Ideologie“ sowie an die nationalsozialistische Parole „Du bist nichts, dein Volk ist alles“ zu erinnern, ist offensichtlich.

Während die rassistische „identitäre“ Ideologie sich im vorpolitischen und kulturellen Raum weiter ausbreitet, scheitert die organisierte deutsche Rechte dennoch an sich selbst. Die sogenannte „Identitäre Bewegung Deutschland“ mit dem gelben Lambda als Symbol, schafft zwar die strömungsübergreifende Bündelung von jungen Aktivisten aus der antimuslimischen und „Neuen“ Rechten, ist sich aber uneins darüber inwieweit Neonazis mit dazu gehören und gibt sich trotz professionellen Marketings und jugendorientierter Agitprop zu radikal völkisch-rassistisch um neue Zielgruppen zu erreichen.