Essen: Polizei verhindert antifaschistische Demonstration

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Rund 250 Antifaschisten wollten heute gegen die neue Landeszentrale der NPD in Essen-Kray demonstrieren. Die Polizei verhinderte das durch immer neue Schikanen.
Auf dem Kaiser-Otto-Platz in Essen-Steele versammelten sich am heutigen Samstag rund 250 Nazi-Gegner, um gegen die neue NPD-Zentrale in der Marienstraße 66a in Essen-Kray zu demonstrieren. Der Beginn der Demonstration verzögerte sich um mehr als eine Stunde, da seitens der Polizei vorgebracht wurde, dass sich einzelne Versammlungsteilnehmer vermummt hätten. Der vor Ort anwesende Ansprechpartner der Polizei konnte jedoch zunächst gegenüber dem Versammlungsleiter nicht benennen, welche Teilnehmer konkret gemeint seien und worin die Vermummung bestand. Der Demonstrationszug konnte sich daher erst nach anderthalbstündiger Verspätung in Bewegung setzen.

 

Doch bereits nach einigen hundert Metern stoppte die Polizei den Demonstrationszug erneut und kesselte schließlich einen Großteil der Versammlungsteilnehmer ohne erkennbaren Anlass auf der Krayer Straße ein. Im Zuge dessen kam es zu mindestens einer Festnahme. Der Versammlungsleiter löste die Demonstration nun auf, da spätestens zu diesem Zeitpunkt deutlich wurde, dass die Polizei an einer friedlichen und vereinbarungsgemäßen Durchführung der Versammlung nicht interessiert war. Daraufhin meldete ein Versammlungsteilnehmer, der nicht dem Spektrum der veranstaltenden Gruppen zugehörte, eine eigenständige Spontandemonstration zur Marienstraße an, der sich ein Teil der Demonstranten anschloss.

„Es ist vollkommen unverständlich, weshalb die Essener Polizei eine vollkommen friedliche Versammlung eskalieren ließ und so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit praktisch ausgehebelt hat“, so Tessa Kuijer, Pressesprecherin der Antifa Essen Z. „Zu keinem Zeitpunkt gingen Provokationen oder gar Gewalttätigkeiten von den Demonstrationsteilnehmern aus. Den Widerstand gegen die NPD werden wir uns aber nicht verbieten lassen. Deshalb werden wir unsere Demonstration in absehbarer Zeit nachholen“.

http://wordpress.antifa-essen.de/

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Das ist komplett falsch dargestellt!

Der Ablauf wird zeitlich völlig in sein Gegenteil verkehrt.

Die Demo kam nach ein paar 100 Metern zu stehen, ja, aber sonst weiter stimmt nichts.

Es wäre durchaus möglich gewesen die Demo fortzusetzen, doch bereits zu diesem Zeitpunkt meldete ein übereifriger Lokalpolitiker (Grün) spontan eine 2te Demo an. Erst daraufhin, nachdem sich das Bürgerliche Spektrum absonderte kam es zu einer kesselähnlichen Situation, doch noch immer war Zugang/Abgang möglich. Und auch erst dann, als voraussehbar war dass das verbliebene Trüppchen sich nicht gegen die Überzahl Bullen würde durchsetzen können wurde die Demo aufgelöst. Und auch erst dann kam es zu einer Festnahme. Es wird also der Hergang völlig  verzerrt und unterschlagen dass es der Lokalpolitiker war der die Situation eskalieren ließ, eskalieren im inhaltlichen Sinne dass eine bewußte Spaltung betrieben wurde die erfolgreich eine Fortführung der Demo mit Autonomen Antifablock an der Spitze verhinderte. Es ist völlig unakzeptabel dies nicht zu thematisieren und sogar zu verschweigen. Im Gegenteil sollten die Grünen für die entstandenen Kosten aufkommen, schließlich war von der Demoleitung ein Kleinbus als Lauti angemeldet worden. Die Grünen haben ihn obsolet werden lassen und müßten den entstandenen Schaden begleichen, abgesehen davon dass es lokalpolitische Konsequenzen haben sollte.

Nachdem die Demo aufgelöst war gab es kurzfristig einen Kessel.

Sollte es sich so zugetragen haben hat die Antifa Z bei mir doch sehr an Vertrauren eingebüßt. Welches Süppchen wird hier gekocht, wenn die ungeheuerliche Spaltung durch einen Grünen in der "eigenen" Presse nicht  benannt wird.

die situation auf der krayer str. war sehr unübersichtlich, auch für die organisatoren der demo. verhindert wurde die demo durch die pollizei, das steht fest. wie das verhalten der parteileute in dieser situation zu bewerten ist, wird wohl noch mal diekutiert werden müssen.

bei dem oben zu lesenen bericht handelt es sich um eine erste pressemitteilung(!), die offenbar kurz nach der demo verfasst und veröffentlicht wurde (und hier auch nicht von der antifa essen z eingestellt wurde, sondern von einem sympathisanten). dass in einer pm das scheiß verhalten einiger bürger/lokalpolitiker nicht erwähnt wird, ist logisch, schließlich geht es da ja erst einmal darum das schikanöse verhalten der cops zu kritisieren.

 

darüber hinaus schreibt die antifa essen z auf ihrer seite auch:

Etwa 250 Menschen waren am Samstag (22.09.) nach Essen-Steele gekommen, um sich an einer Demonstration der Antifa Essen Z gegen die neue NPD-Landeszentrale im Stadtteil Kray zu beteiligen. Diese Demonstration wurde durch die Essener Polizei de facto verhindert. Eine erste Einschätzung zum Verlauf der Veranstaltung findet Ihr in unserer Pressemitteilung vom 22.09. In den nächsten Tagen werden wir auch noch einmal eine etwas detailliertere Auswertung der darin beschriebenen Vorfälle veröffentlichen.

 

ich könnte mir vorstellen, dass beim späteren bericht dann auch mehr zu dem stress mit den bürgern steht.

Das Verhalten der Bürger_innen war gewiss skandalös, doch für die Probleme bei der Demo waren diese weit weniger verantwortlich, als die absurden Schikanen (Stichwort: Sonnenbrillen) der Essener Polizeiführung gegenüber einer absolut peachigen und kleinen Demo, welche selbst bei der eingesetzten Recklinghäuser Einsatzhundertschaft auf hörbar wenig Verständnis stieß. 

 

Übrigens waren weniger die answesenden Vertreter_innen der Grünen problematisch. Im Gegenteil haben die sich recht solidarisch verhalten und sich teilweise lautstrak über das Verhalten der Plolizei echauffiert. Anders als die anwesenden Funktionär_innen von Linkspartei, SPD und DKP, die schon zu Beginn die Demo offiziell "übernehmen" wollten. Ein offenbar profilierungssüchtiger Linkspartei-Ratsherr hat denn auch die die Spontan-Demo angemeldet.  

okay, als verfasser steht da AntifaNRW, nicht essenZ.

trotzdem, der ablauf is völlig falsch dargestellt.

- 1.die cops schikanierten 1 stunde lang wegen sonnenbrillen bei strahlendem sonnenschein (selbst welche tragend).

- 2.der lauti forderte mehrfach auf die bullen sollten abhauen, weshalb die reaktion des blocks richtig war (weigerung).

-3.nach wenigen 100metern brachten die cops die demo erneut zu stehen, die völlig abstruse begründung war wieder angebliche vermummung, nachdem bereits am anfang eine auflge hätte sein sollen das fronttranspa nicht in kopfhöhe zu halten (offensichtlich willkür/schikane).

-4.nach wenigen minuten erneutem halt teilte ein lokalpolitiker per handmega durch er würde sogleich eine 2te demo spontan anmelden, von absprache kann da keine rede sein, das war übelst provozierende spaltung die nicht hinnehmbar ist, schulterschluß mit den bullen.

-5.bürger beschimpften den block ("hier hat niemand auf den schwarzen block gewartet, ihr seid genauso schlimm wie die nazis"), und setzten sich von der demo ab nachdem der lokalpolitiker dazu aufgefordert hatte.

-6.die demo wirde vom veranstalter aufgelöst da sich abzeichnete von den bürgern stehengelassen und gekesselt zu werden, wohlmöglich um anzeigen wegen verstoß gg. vermummungsverbot zuvorzukommen und den leuten freien abzug zu ermöglichen.

-7.dann erst kam es zu einer rangelei in dem von bullen umstellten rest der demo, mutmaßlich der festnahme.

 

viele leute wollten nicht die mitläufermasse für die "etablierten parteien" stellen und verließen die demo.

fazit ist dass es den bulklen gelungen ist die spaltung zu provozieren, der lokalpolitiker die kosten für den lauti zu tragen hätte.

außerdem stellt sich die frage inwieweit bündnispolitik sinnvoll ist wenn eine von uns angemeldete demo dann von den bürgern zerschlagen werden kann und diese sich des restes der demo die trotzdem laufen will inhaltlich bemächtigen kann und plötzlich vorneweg läuft. in zukunft sollten die ordner sowas unterbinden können, auch durch verweis der bürger aus der demo, spaltung in dem ausmaß ist nicht tolerierbar.

"außerdem stellt sich die frage inwieweit bündnispolitik sinnvoll ist ..."

es gab keine bündnispolitik (auch aufgrund ähnlicher erfahrungen bei anderen demos in essen), im gegenteil wurde dem zivilgesellschaftlichen spektrum klar und deutlich mitgeteilt, dass man auf der demo keine parteifahnen etc. haben wolle. ein teilnahmeverbot wäre schon etwas drastisch gewesen, aber vielleicht geht es wirklich nicht anders, zumindest in bezug auf einzelne personen.

http://www.derwesten.de/nrz/staedte/essen/nach-dem-streit-freye-droht-de...

Die Darstellung im Beitrag Spaltung benennen ist falsch.

 

An der Stelle an der die Demo zum zweiten mal gestoppt wurde war es absolut unnötig sich zu vermummen. Da haben Kids der Antifa wohl nur mit den Bullen "spielen" wollen. Wenn man aber dann nicht flexibel reagiert kommt es eben zu solchen Situationen das eine Stunde lang vergeblich mit der Trachtengruppe verhandelt wird.

Die bürgerlichen Politiker und die Leute aus dem Stadtteil die an der Demo teilnahmen waren sehr enttäuscht vom Verhalten der Antifa. Es wurde besprochen eine neue Demo anzumelden wenn sich bei der Antifa nichts tut. (Und dies der Antifa ausgerichtet...)

Das dann der Versammlungsleiter der Antifa plötzlich und unangekündigt die Demo auflöst (genervt, aber hallo!) hat alle anderen überrascht.

Erst dann wurde eine neue Demo angemeldet. Übrigens nicht von einem Grünen-Politiker (Man sollte schon wissen was man schreibt...) Ein echter Kessel hat nicht bestanden. wer wollte, der konnte raus. Aufforderungen dazu gab es genügend.

Wenn sich dann trotzdem ein paar Hitzköpfe verbal übergeben müssen, na dann...

Übrigens ist die Mehrzahl der Teilnehmer aus dem Antifablock bei der zweiten Demo mitgegangen. Ohne Probleme.

 

Unbestritten: Das Verhalten der Bullen war nicht auf Kompromis aufgebaut. Deren Führungsstab wollte unbedingt sämtliche Auflagen für die Demo eingehalten wissen. Teilweise hatten die organisatorisches Chaos.

 

Frage: Warum akzeptiert die Antifa in den Kooperationsgesprächen die Auflagen ohne per Eilentscheid dagegen anzugehen, vor der Demo?

"Das Verhalten der Bullen war nicht auf Kompromis aufgebaut"

 

Das die bürgerlichen, über die du schreibst sich darüber nicht empören, ist nicht verwunderlich...Für die Antifa Kiddies, in ihren jungen Jahren dürfte es aber ein gewohntes Bild sein und ihre Reaktion ist mir deshalb verständlicher, als immer ruhig zu bleiben. Wurde eigentich gefilmt, das ist übrigens auch immer die Kunst der Einsatzleitung, das Demonstrationsrecht in ihrem Sinne auszulegen. Aber das lassen sich immer alle schön gefallen!

 

 

Wenn überhaupt haben die Bullen auf einer antifaschistischen Demo die einzige Aufgabe, den Verkehr zu regeln. Aber selbst hierzu würde es Alternativen geben. Eine Scherbendemo war wohl kaum zu erwarten. Wenn ihnen die NPD dann so am Herzen liegt, dann müssen sie das Büro halt, zusammen mit Nazis durch eine Kette schützen.

 

BürgerInnen, die sich falsch empören sind mir zuwider! BürgerInnen die uns in den Rücken fallen sind sogar gefährlich!

Den bürgerlichen Medien ist zu entnehmen (gefunden auf Lokalkompass.de)

 

"Der Beginn der Demonstration auf dem Steeler Kaiser Otto Platz war mit nerv tötender Verspätung durchaus etwas mühevoll, da eine Reihe von sehr jungen schwarz gekleideten und heißspornigen Antifa-Aktiven unbedingt mit Sonnenbrille und tief ins Gesicht gezogenen Kapuzen die Demo anführen wollte.
In diesem Out-Fit erlaubte die Polzeiführung den Demonstraten nicht, den Berg hoch nach Kray zu marschieren. Die Video-Aufnahmewagen und die dahinter arbeitenden Computerprogramme zur Personenerkennung brauchten wohl ein gänzlich freis Gesichtsfeld, um die Teilnehmer auch später richtig einordnen zu können."

 

Da wird Sonnenbrille und Kapuze zur Vermummung. Da darf die Polizei willkürlich Demonstrationsrecht aushebeln und von vornherein Filmen und erkennungsdienstlich behandeln.

 

Da wird sich dann über heißspornige Antifa - Aktive aufgeregt, nicht aber über den Polizeistaat, der sich hier entlarvt...

"Es war unnötig sich zu vermummen" ??
Es gab ja auch nur Kamerawagen, Handkamerafikmende Bullen und die hohe Wahrscheinlichkeit von Anti-Antifa Aktivitäten ...

Die Bürgerlichen hatten nicht enttäuscht von dem "Verhalten" der Antifa zu sein, außer denn auf Geheiß der Bullen hin welche das politisch zu durchsezten wollten. Es gab kein derartiges Fehlverhalten dass man als "die Kids eben" abtun könnte; es waren nur bloß zu wenige oder unentschlossene Leute wie das immer wieder mal so ist. Das Kalkül der Bullen eine Spaltung herbeizuführen ist aufgegangen da die Bürgerlichen eben nicht gewohnt sind mal ne Stunde warten zu müssen um loslaufen zu können wohingegen unsereins dies kennt. Es wurde aus dem Lauti auch mehrfach gefordert die Bullen sollten sich zurückziehen und die Provokation unterlassen, die "Kids" hatten also durchaus richtig reagiert aggressiv zu werden.

Schlußendlich kann nicht für eine Bündnispolitik die sicherlich grundsätzlich wünschenswert ist da es an militärischer Stärke fehlt dann aber verschwiegen werden das es taktisch ein schwerwiegender Fehler war eine 2te Demo spontan anzumelden, das war offene Kollaboration mit den Bullen. Und es muß benannt werden, nicht verklärt und verschwiegen. Wir hätten weiterlaufen können, die Demo hätte nicht aufgelöst werden müssen, und es war nicht nötig das Fußvolk der etablierten Parteien zu stellen. Politisch und "militärisch" war es eine Niederlage die eingestanden werden. Alles andere ist falsch und fälschlich.

Mehr als 250 Personen beteiligten sich heute Mittag an der antifaschistischen Demonstration in Essen-Steele. Ziel der Demonstration war die neue Landeszentrale der rassistischen NPD in der Krayer Marienstr. 66a (Hinterhaus).


Neben vielen autnomen AntifaschistInnen waren auch Anwohner und Parteimitglieder mehrerer Parteien dem Aufruf der Antifa Essen Z gefolgt und letztgenannte konnten es entgegen der im Aufruf gestellten Bitte keine Parteifahnen zu tragen nicht unterlassen solche mit sich zu führen. Der Beginn des Demonstrationszuges verzögerte sich allerdings um mehr als eine Stunde, da die angerückte Polizei das Tragen von Sonnenbrillen und Kapuzen als Vermummung wertete. Trotz der Verzögerung und weiterhin getragener Kapuzen ging es schließlich unter lautstarken „NPD zerschlagen, Vaterland verraten“-Rufen am Steele S-Bahhnof vorbei über die Krayerstr. in Richtung Essen-Kray.

 

In Höhe der Haltestelle „Im Steeler Rott“ stoppte die Polizei die Demo erneut und kesselte diese ohne erkennbaren Anlass ein. Die veranstaltendenden Grppen sahen sich im Zuge dieser Provokationen dazu gezwungen die Demonstration aufzulösen. Ebenso kam es hier auch zu mindestens einer Festnahme. Eine Privatperson aus dem anwesenden Parteienspektrum meldete darauf hin eine Spontanversammlung an, die auf der Route der zuvor aufgelösten Demonstration stattfinden sollte. Während anwesende Personen dieses Parteienspektrums lauthals „Hoch die internationale Solidarität“ brüllten, konnte mensch jetzt deutlich mit ansehen, wie Solidarität hier praktisch geübt wurde. Die neu angemeldete Spontandemo thematisierte weder die vorangegangene Festnahme noch das schikanöse Verhalten der Essener Polizei. Vielmehr entstand der Eindruck, dass sich die neue Demonstration aus Grünen, Linkspartei, DKP und Roter Antifa der autonomen AntifaschistInnen entledigen wollte und nur Interesse an einer „öffentlichkeitswirksamen“ Parteien-Werbeveranstaltung hatte. Der Träger einer Fahne der Partei „Die Linke“ resümierte die Situation so: „Ich weiß gar nicht was die wollen [die autonomen Antifas, Anmerkung von SR], die Polizei ist doch die ganze Zeit friedlich. Die sollen mal weggehen, damit wir hier unsere Demo machen können“. Teile des ehemaligen autonomen Blocks antworteten auf dieses Verhalten mit „Spalter“-Rufen und weiterem lautstarken Protest. Anschließend zog das parteinahe Spektrum in ihrer eigenen Demonstration in Richtung Marienstr., während ein Großteil der autonomen AntifaschistInnen auf der Krayerstr. stehen gelassen wurde.

 

Eine Sprecherin der Gruppe Antifa Essen Z sagte zu den Ereignissen des heutigen Tages: „Es ist vollkommen unverständlich, weshalb die Essener Polizei eine vollkommen friedliche Versammlung eskalieren ließ und so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit praktisch ausgehebelt hat. Zu keinem Zeitpunkt gingen Provokationen oder gar Gewalttätigkeiten von den Demonstrationsteilnehmern aus. Den Widerstand gegen die NPD werden wir uns aber nicht verbieten lassen. Deshalb werden wir unsere Demonstration in absehbarer Zeit nachholen.“

 

http://schwarzeruhr.blogsport.de/2012/09/22/polizei-verhindert-antifasch...

Unsere Meinung dazu: Die Polizei hat es provoziert.Hätte sie die Demo einfach starten lassen , wäre es zu keinem Vorfall gekommen.

Der Anmelder hatt das Transparent der Roten Antifa Zensieren lassen-so musste das Rote überklebt werden-

sonst wär eine Teilnahme nicht möglich gewessen.

Allso steht das Z bei Antifa Z jetzt für Zensur?

Kurz vor der Marienstrasse an der Araltankstelle wurde eine Gruppe von Nazis aus Bochum und Essen von der Polizei festgehalten es handelte sich um ca 15 personen. Die polizei holte für die nazis 4 Mannschaftswagen um die Personalien zu konzrollieren .nach ca 2 Stunden wurden die Nazis dann nach Hause geschickt 2 Der nazis sind gesondert mit dem Bus zum Essen HBF gefahren und dort mit dem zug richtung dortmund verschwunden...

Die Polizei lügt: Dieser Aufzug konnte erst mit einiger Verspätung beginnen, da gegen Auflagen der Polizei verstoßen wurde (übergroße Plakate wurden mitgeführt) und Demonstrationsteilnehmer sich vermummten.

 

Und eine Polizeiführung, die auf die Größe der Plakate bei einer antifaschistischen  Demo acht gibt, zeigt welchen Geistes Kind sie ist..

Aber ist scheinbar alles nur ein Spiel, ziemlich kindisch dieses Bekenntnis:

 „Wir als Polizei haben auch keinen Spaß daran, dass die Braunen in der Stadt sind. Bei der Demonstration aber seien Spielregeln nicht eingehalten worden", moniert Polizeisprecher Faßbender in der WAZ. Das Handeln der Uniformierten ist dagegen dann weniger lächerlich, sondern ein ernstes Ärgernis und offenes Bekenntnis gegen Antifaschismus.

 

Es würde Sinn machen Flügblätter vor Ort zu verzeilen, mit dem Inhalt, dass die Polizei diese Demo illegal kriminalisiert hat. Auch die BürgerInnen sollten wissen, dass aufgesetzte Kapuze und getönte Brille bei Sonnenschein vom Demonstrationsrecht gedeckt sind.

 

Dass es bürgerliche Medien gibt, die nicht einfach Polizeimeldungen übernehmen, zeigt dieses Mal die WAZ, die vielleicht noch etwas auf die gängige Rechtssprechung hätte eingehen müssen und das Vorgehen der Polizei damit skandalisieren könnte; das wäre dann sogar Qualitätsjournalismus. 

 

http://www.derwesten.de/staedte/essen/hunderte-essener-stellen-sich-gege...

Ergänzung: 1. Satz fehlt die Quelle, Es ist ein Auszug aus der Pressemitteilung der Polizei.

Die Gruppe Nazis bestand aus 7 Personen!

Mit dabei:  Markus Hegemann und Nadine Tigges Pleskengarten2 45307 Essen

Andre Zimmer, Markus Schumacher -beide Bochum- Jan Fartas aus Köln und 2 junge Nazis aus Wuppertal, einer davon mit schwarzer Sonne am Kopf.

Scheinbar haben die sich zuvor bei Tigges/Hegemann in der Wohnung getroffen und sind nach der Personenkontrolle auch wieder dahin zurück.

Auf dem Weg wurden noch antifaschistische Aufkleber entfernt.

Bzw Markus Schumacher und Andre Zimmer sind zum Bus und der Rest Richtung Pleskengarten