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Razzia gegen Internetplattform-Betreiber

Schlag gegen die rechte Szene: Bei einer bundesweiten Razzia hat das Bundeskriminalamt vier mutmaßliche Neonazis festgenommen. Sie sollen eine kriminelle Vereinigung gebildet und in dem rechtsextremen "Thiazi"-Forum zu gewalttätigen Übergriffen aufgerufen haben.

Sie kamen in Zivil, um fünf Uhr in der Früh. Sechs Beamte klingelten bei Familie Weber* in einer Stadt in Baden-Württemberg, baten höflich um Einlass und durchsuchten die komplette Doppelhaushälfte. Sie wühlten in Schubladen, stöberten in Schränken, kontrollierten jedes Zimmer und konfiszierten den Computer samt Datenträger. Nach etwa drei Stunden war der Spuk vorbei.

Zeitgleich waren am Donnerstag weitere 260 Beamte in Niedersachsen, Bayern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen im Einsatz, eine Wohnung in Großbritannien wurde überprüft. Bei der bundesweiten Razzia in der rechtsextremen Szene wurden vier Personen festgenommen. Sie sollen als Betreiber des rechtsextremen "Thiazi"-Forums eine kriminelle Vereinigung gebildet haben, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte.

Der Schwerpunkt der von der Rostocker Staatsanwaltschaft veranlassten Durchsuchungen von 24 Wohnungen und Geschäftsräumen lag in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. In Barth, einer Kleinstadt im Landkreis Vorpommern-Rügen, wurde ein 30-jähriger Erzieher und in Untereisesheim, einer 4000-Einwohner-Gemeinde im Landkreis Heilbronn, eine 30-jährige Hausfrau und Mutter festgenommen. Die beiden gelten als mutmaßliche Rädelsführer und sollen mit zwei Männern, die in Karlsruhe und in Bad Lauchstädt in Sachsen-Anhalt festgenommen wurden, die Internetseite verwaltet und betrieben haben.

Insgesamt werden 26 Personen im Alter zwischen 22 bis 64 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet beschuldigt. Sie stehen im Verdacht, im "Thiazi"-Forum mehr als 2400 Lieder zum Download angeboten zu haben. In den Texten wird zum Hass gegen Ausländer, Juden und Menschen anderer Hautfarbe aufgestachelt und zu gewalttätigen Übergriffen gegen diese aufgerufen. In dem Forum ist laut BKA außerdem der Holocaust geleugnet und die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht worden.

"Germanische Weltnetzgemeinschaft" mit Heydrich-Konterfei

Carola Weber* ist eine dieser Verdächtigen. Als die Zivilbeamten am Donnerstagmorgen ihr Haus durchsuchten, kamen die Erinnerungen hoch. Bereits vor zwei Jahren musste die 51-Jährige Beamten für eine Razzia die Tür öffnen. Ihr Ehemann sagt, man habe damals nichts gefunden und man werde auch jetzt wieder nichts finden. Das Ganze sei ein Missverständnis. Selbst die Tagebücher, die Carola Weber seit 35 Jahren schreibt, seien gefilzt worden.

Seit mehr als zwei Jahren haben die Ermittler das rechtsextreme "Thiazi"-Forum im Visier. Es ist die größte deutsche Neonazi-Plattform, sie selbst bezeichnet sich als "größte germanische Weltnetzgemeinschaft". Erst jetzt habe man die Beschuldigten identifizieren können, sagte Oberstaatsanwalt Andreas Gärtner.

"Thiazi", benannt nach dem Riesen in der germanischen Mythologie, dient der rechtsextremen Szene als mächtiges Propaganda- und Vernetzungsinstrument: Die Seite zählt mehr als 20.000 Mitglieder, die sich in etwa 600 Diskussionsrunden auslassen können. So schwadronieren einige ungeniert über ihre rechte Weltanschauung und verzieren ihr Profil wahlweise mit einem Bild von SS-Obergruppenführer Reinhard Heydrich oder einem NS-Reichsadler.

Das Forum dient neben dem Austausch rechtsradikalen Gedankenguts auch der Information und Mobilisierung: Viele Neonazis verabreden sich hier zu Aufmärschen oder finden den Einstieg in die organisierte Szene. Vorgänger von "Thiazi" war "WPMP3", das sich später mit der "Sturmseite" zum "Nationalen Forum" zusammentat, bis es sich Anfang 2007 "Thiazi.net" nannte.

"Verherrlichung des Nationalsozialismus konsequent verfolgen"

Die Personen mit rechtsextremer Gesinnung kommunizieren in teils passwortgeschützten Foren. So war die Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) großes Thema bei "Thiazi" - und ein Sammelbecken für krude Verschwörungstheorien. Die Existenz der Zwickauer Terrorzelle wurde angezweifelt, eine Inszenierung des Verfassungsschutzes für möglich gehalten; allein der Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn füllte mehr als 50 Seiten erschütternden Inhalts.

"Thiazi" läuft über Server in den USA, auf denen antisemitische und rassistische Inhalte ebenso wie die Verwendung von NS-Symbolen nicht strafbar sind. Dennoch setzten die Behörden alles daran, "Thiazi" nun lahmzulegen, so Oberstaatsanwalt Gärtner. Am Donnerstagnachmittag war die Seite nicht mehr aufzurufen.

"Mit den aktuellen Maßnahmen richten die Strafverfolgungsbehörden eine klare Botschaft an die Betreiber vergleichbarer Internetforen", sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke. Das Internet sei kein rechtsfreier Raum - die Anstrengungen zur Bekämpfung fremdenfeindlicher Straftaten im Internet würden weiter verstärkt. "Wir machen deutlich, dass wir die Verbreitung von rechtsextremistischem und fremdenfeindlichem Gedankengut sowie die Verherrlichung des Nationalsozialismus konsequent verfolgen", so Ziercke.

Im Oktober vergangenen Jahres wurden die beiden ehemaligen Administratoren der Website Altermedia.de verurteilt. Neben "Thiazi" war dies eine in rechtsextremen Kreisen hoch frequentierte Internetseite. Die 30 und 47 Jahre alten Männer wurden wegen Volksverhetzung und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten zu Haftstrafen von zwei Jahren und drei bzw. zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Seitdem wird Altermedia.de von Unbekannten weiter betrieben, hat aber rapide an Bedeutung in der Szene verloren.

Der Name der Familie ist der Redaktion bekannt.