der deutsche frühling, eine polemik

 nichts von den organisationen erwarten.
allen bestehenden milieus misstrauen,
und zuallererst verhindern, zu einem zu werden…

 

 

nun also nach frankfurt, die ezb baustelle blockieren, symbolisch besetzen, der troika in die suppe gespuckt.

jeden tag produziert die mobilisierungsmaschinerie neue, gleichlautende texte für indy und während sonst hier noch der letzte mist zu erbitterten debatten und trollflut antideutscher und antiimperialistischer färbung führt, nun also nur noch akklamation.
burgfriede in der zersplitterten linken, geeint in der tiefen sehnsucht, endlich dazu zu gehören, auch mal in der masse gegen (ums) ganze aufzustehen.

 

schon der vergangene herbst läutete die jetzige malaise ein.
ein paar dutzend spinner, die bisher nur durch dauergeposte auf indy aufgefallen waren, sahen ihre stunde gekommen. umarmungen von merkel bis top berlin folgten. über die esoterischen -und querfrontanwandlungen der protagonisten des deutschen occupy flügel ist genug gesagt worden, umso peinlicher die andauernde postive bezugnahme in den jetzigen texten von il bis ums ganze, daran ändert auch die sehr verhaltende kritik einer verkürzten kapitalismuskritik am deutschen occupy nichts.

 

wie soll auch eine solche kritik gelingen, wenn jetzt also nicht mehr die warenförmigkeit an und für sich im zentrum der kritik steht, sondern neben der behaupteten grundsatzkritik an dem kapitalismus eigentlich dann doch nur vom finanzkapital und seiner destruktivität geschrieben wird. von fight the player, not the game (was so auch blödsinn, aber wenigstens in der tendenz emanzipatorisch war) also zur hauptstossrichtung troika. warum man sich dann nicht gleich die kke ins boot holt für die “europaweite organisierung”, bleibt offen.

 

während freudig erregt “anarchistische gruppen” im gentrifizierungsschwerpunkt kreuzberg plakate für den 31. märz plakatieren, die im wesentlichen aus einem dutzend fotos von auf bullen geworfenen mollis bestehen, verkünden die verantwortungsbewussten veranstalter schon, kaum verklausuliert, in einer pressemitteilung ihre ansage an die bullen: keine spalier, kein stress. die angekündigte behinderung der bauarbeiten an der neuen ezb an einem samstag (!) ist eh augenwischerei, aber auch hier – kein kritisches wort.

 

am ende werden sich alle auf die schulter klopfen und dabei gewesen sein. die einen durften ihre geschraubten reden vor den herbeigeeilten massen verlesen haben, die anderen mal wieder ihre hassi spaziergetragen haben, vielleicht fällt ja auch noch ein geplänkel am rande der aftershowparty ab.

 

mit klassenkampf, mit revolution, unsereswegen auch nur mit revolte hat das alles soviel zu tun, wie das vortragen von arbeiter- zur- sonne- zur -freiheit auf dem spd parteitag mit arbeitermacht.

 

das elend der diversen strömungsprojekte der linken ist vielfältig, ihre behauptete theoretische begrifflichkeit, die doch nur ideologieproduktion ist, ist ein teil davon.

 

seit der illegalisierung der kpd mitte der fünfziger hat es nur zwei momente gegeben, in der die linke real mit der klasse in kontakt gekommen ist.

 

im aufbruch nach 68, gespiegelt u.a. in der weitgehend vergessenen schüler-und- lehrlingsbewegung, sowie den treber – und heimrevolten. (der anstoss zu den, im übrigen bescheidenen, wilden streiks in den fabriken musste im übrigen die erste generation der arbeitsimmigranten geben), sowie in der revolte anfang der 80iger, als etliche proletarische jugendliche zu den hausbesetzerbewegungen und entstehenden revoltierenden kernen, die später die autonomen wurden, dazustiessen.

 

beide begegnungen fanden im übrigen in einem kontext statt, in der die linke in ihrem antagonismus, in ihrer revolte als aufrichtig und authentisch empfunden wurde.

 

für uns trägt dieser deutsche frühling keine perspektive in sich , erinnert eher an die aktionsbündnisse der k- gruppen in den siebzigern, als sie für kurze zeit aufhörten, sich gegenseitig in die fresse zu hauen, um sich gegen die angedrohten verbote zu stemmen.

 

wenn die nacht am tiefsten, ist der tag am nächsten
ton steine scherben

 

a part of lesci

 

http://lesci.blogsport.eu/

 

 

das unsichtbare komitee – der kommende aufstand

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die angekündigte behinderung der bauarbeiten an der neuen ezb an einem samstag (!) ist eh augenwischerei, aber auch hier – kein kritisches wort.

Auf der EZB-Baustelle wird 24/7 gearbeitet. Nur so am Rande.

Bei jeder Demo der gleiche Schmuh. Das ganze ist zig mal von vorne bis hinten durchgekaut worden. Top Berlin hat vor längerer Zeit den Artikel Zurück in die Politik veröffentlicht. Es ist alles gesagt. Tösch euch Deppen!

 

Im Übrigen erwartet euch nur das hier: http://jungle-world.com/artikel/2012/10/45039.html

 

Also Kameraden der Vorstellungswelten viel Erfolg an der Theke!

...die stets gleich lautenden aufrufe der vergangenen wochen sind in der tat etwas ermüdend und scheinen mehr eine bewegung beschwören zu wollen, als tatsähclich ausdruck einer bewegung zu sein. Aber immerhin, ein zeichen an die leute in Griechenland, Spanien etc., dass es auch hier zuindest ein wenig Protest gegen die sog. Sparpakete und den neoliberalen zwang gibt; nicht viel, aber ein kleiner anfang und allemal wert dafür mal einen mittag auf die straße zu gehen.

Und ansonsten ist eure kritik an der Occupy-Bewegung nicht sehr konstruktiv. Zu meinen, dass jemensch voll-und-natürlich-korrekt politisiert zu sein hat, bevor er sich auf die Straße zum protestieren wagen darf, wird wohl auf dauer in seinem (mit den jahren kleiner werdenen) lesekreis verharren oder Proteste nur mit der eigenen Clique machen können. Da wäre eine politisierung und auseinandersetzung auf der straße produktiver und allemal besser. Das war übrigens in den von Euch so positiv benannten Bsp. aus einer geradezu anderen Zeit auch nicht anders - alternativ überlässt man nur anderen das feld.

Dieser Text ist, gelinde gesagt, lächerlich. Richtige Kritikpunkte werden benutzt um einen arroganten, dogmatischen "Allwissens"-Status, inklusive Mythen aus vergangenen Zeiten und Arbeiterglorifizierung, hervor zu bringen. Der größte Teil der 80er Hausbesetzungs-Szene waren Student_innen. Wilde Streiks waren tatsächlich ein Moment proletarischen Zusammenhalts, aber auch nicht gerade geprägt vom Über-Linken Arbeitern, die alle komplett durchpolitisiert waren. Bitte sagt Bescheid wenn ihr die Antwort für den Umsturz parat habt, oh allwissende Kader!

 

Ein angepisster Anarchist

Der Text ist in der Tat nicht so Bombe und enthält wenig wahres, aber immerhin etwas.

Doch zumindest mal eine kritische Stimme gegen den hohlen M31-Hype, der so groß ist dass sogar Linksunten inzwischen dieses hässliche Banner verlinkt.

 

Trotz aller Bekundungen des größten deutschen Männerbundendes (Ums Ganze) ist M31 nicht mehr als in feine Worte gehültes Bankenbashing. Aber auch in ihrem Wahn haben die Dummen noch die nötige Intelligenz ihre falschen Proektionen richtig zu vermarkten, sie wissen immerhin dass sich die Massen am besten mit dem Ressentiment gegen die Finanzsphäre ins Boot holen lassen.

schreib am besten nen artikel für die bahamas dazu

Oh wie süß nur weil ich deine Sehnsucht nach Identifikation (mit dem M31-Unsinn) nicht teile rechnest du mich zu den Bahamiten, typisch linkes Freund-Feind-Schemata, wie albern. Die Redaktion der Bahamas ist auf eine ganz andere Art und Weise verrückt, was die Baustellen-Occupanten von M31 dennoch keinen Deut besser macht. ;)

Felix Baum in der jungle world, http://jungle-world.com/artikel/2012/11/45075.html

 

Die Wirtschaftskrise ist real und nicht nur ein Mittel zur Durchsetzung deutscher Vorherrschaft in der EU. Linke reagieren ratlos auf die europäische Krisenpolitik. Dass der Aktionstag am 31. März in Frankfurt an der EZB-Baustelle stattfinden soll, können sie nicht begründen.

 

Dass es den Griechen und immer stärker auch anderen Südeuropäern an den Kragen geht, stößt in Deutschland auf Einverständnis, ja Genugtuung. Wenn die Bild-Zeitung gegen die »Pleite-Griechen« hetzt, dann im Wissen, damit den Geschmack des Publikums, also vor allem der Lohnabhängigen zu treffen. Komfortabel gestützt auf solches Massenbewusstsein, präsentiert sich der deutsche Staat zurzeit als Rammbock der Austerität in Europa, fordert immer neue Einschnitte in soziale Systeme, drängt auf »Schuldenbremsen« in den Verfassungen, versteigt sich, berauscht von seiner neuen Macht, sogar zu dem tolpatschigen Vorschlag, einen Sparkommissar als deutsch-europäischen Statthalter in Athen einzusetzen, also jeden Anschein demokratischen Procederes aufzugeben und das faktische Diktat über Griechenland in aller Offenheit zu errichten. Nach innen ganz Nationalmutti, die auch mal schimpfen muss, aber eigentlich ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte »der Menschen« hat, gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach außen die thatchereske Domina des Kapitals, die den verlotterten Griechen Disziplin einpaukt.

Kein Wunder also, dass sie dieser Tage in Griechenland auf Plakaten von Demonstranten oder in Zeitungskarikaturen immer öfter mit Hitlerbart zu sehen ist, und dass sich der Zorn der mit Sparprogrammen Traktierten weithin gegen Deutschland richtet. Aber auch darüber hinaus, bis in die Staatenwelt und internationale Wirtschaftspresse hinein, sorgt die deutsche Politik für Entsetzen, weil sie die Krise bislang verschärft hat und der Verdacht, die deutsche Medizin könne den griechischen Patienten am Ende umbringen, nicht von der Hand zu weisen ist. Im sturen Beharren auf Sparen, Kürzen und Sparen und Kürzen scheint sich erneut der deutsche Hang zum Irrationalismus Bahn zu brechen, weshalb wieder ein german problem in den internationalen Debatten beschworen wird. Flugs werden auch bei Linken in Deutschland alte Reflexe wach. Erst neulich war in dieser Zeitung von Anton Landgraf zu lesen, es sei nun »höchste Zeit, den Betriebsfrieden aufzukündigen und sich mit den europäischen Protesten gegen den wahnhaften deutschen Spar­zwang und seine Herrschaftsallüren zu solidarisieren. Schließlich war es noch nie so einfach, antideutsche Positionen zu vertreten. Verbündete finden sich in Europa dafür zur Genüge.« (Jungle World 5/2012)

 

Ein für antideutsche Linke eher unüblicher Solidaritätsappell, doch bei den erhofften Verbündeten handelt es sich größtenteils um rechte, nationalistische, populistische Kräfte oder um Linke, die ebenfalls so sehr auf nationalen Pfaden wandeln, dass sie von ersteren kaum zu unterscheiden sind. Nicht griechische Linksradikale kleben Merkel den Hitlerbart an. Sie haben im Gegenteil alle Hände voll damit zu tun, der nationalistischen Deutung des Sparterrors als Angriff aus dem Ausland entgegenzutreten. Denn allemal wichtiger als die Frage, wer da gerade Sparprogramme durchdrückt, ist die Frage, warum dies geschieht und welche Alternativen es dazu gibt, solange die kapitalistische Produktionsweise nicht aufgehoben wird. Insofern kratzt die Rede von einem »wahnhaften deutschen Spar­zwang« nicht einmal an der Oberfläche, sondern führt geradewegs in die Irre des Keynesianismus.

Was der deutsche Staat derzeit in Europa durchpeitscht, ist nichts anderes als das klassische Maßnahmenpaket des Internationalen Währungsfonds (IWF), der auch diesmal an vorderster Front dabei ist, um den griechischen Lohnabhängigen das Fell über die Ohren zu ziehen. Sparen in der Krise ist hart und hat nicht nur einmal, etwa im Falle Argentiniens 2001/2002, in den Staatsbankrott geführt. Als »wahnhaft« kann diesen Kurs aber nur bezeichnen, wer sich im Besitz der vernünftigeren wirtschaftspolitischen Konzepte wähnt, wie also etwa Attac, die Linkspartei und andere Keynesianer. Sie meinen, Staatsverschuldung könne kein Problem sein und etwas Besseres als mehr Sozialausgaben und höhere Löhne sei dem Kapital gar nicht zu raten, würde so doch die Massenkaufkraft gestärkt und im Nu die Krise überwunden.

 

Kein Wort verlieren sie über die nachlassende Dynamik des Kapitals, die seit Jahrzehnten nur durch eine immer gewaltigere Verschuldung von Staaten, Unternehmen und Privathaushalten kaschiert wurde, seit Beginn der achtziger Jahre aber in einer Serie von Schuldenkrisen und seit 2009 im großen Schlamassel der Weltwirtschaftskrise zutage getreten ist. Und keinen Schimmer haben sie von einer Produktionsweise, die sich von Kindesbeinen an nie anders bewegt hat als durch den ewigen Zyklus von Boom und Crash. Die am Anfang des griechischen Dramas stehende, durchaus begründete Skepsis von Investoren, ob die kümmerliche Wirtschaftskraft Griechenlands dauerhaft einen riesigen Schuldenberg tragen kann, muss folgerichtig in ein perfides Manöver von Spekulanten und Ratingagenturen umgedeutet werden, denn nur so passt die Tatsache ins Bild, dass der nun drohende Staatsbankrott Griechenlands ohne das Eingreifen der Troika schon 2010 eingetreten wäre, als Ergebnis eben des deficit spending, von dem die Keynesianer nie genug kriegen können.

 

Seit Ausbruch der Krise stehen die Regierungen vor der Wahl »zwischen der Pest einer anhaltenden Depression, die eine Gefahr sozialer Unruhen mit sich bringt, und der Cholera von Konjunkturausgaben, die nur begrenzt wirksam sind und die Defizite in gefährliche Höhen treiben«, wie Paul Mattick in seinem Buch zur Krise »Business as Usual« kürzlich formuliert hat. Und so haben die Keynesianer gegen die Neoliberalen Recht, wenn sie die von den Sparprogrammen verschärfte Abwärtsspirale beklagen, und die Neoliberalen haben gegen die Keynesianer Recht, wenn sie angesichts maroder Staatsfinanzen weiteres Schuldenmachen für keine gute Idee halten. Die Chaotisierung der Politik, das große Hauen und Stechen unter den europäischen Staatsführern, zeugt von der Unlösbarkeit des Widerspruchs. In der Praxis herrscht blindes Durchwursteln; während die Deutschen als bad cop auf knallharte Austerität drängen, kauft die Europäische Zentralbank (EZB) als good cop die Ramschanleihen südeuropäischer Staaten, die sonst niemand mehr haben will.

 

Dass es »ums Ganze« geht, ist nach Lage der Dinge insofern eine nüchterne Feststellung, gegen dieses Ganze auf die Straße zu gehen, allerdings meist hilfloser Aktionismus. Der »europäische Aktionstag gegen den Kapitalismus« am 31. März, zu dem linksradikale Gruppen zurzeit mit einem einwandfrei staatsfeindlichen Aufruf mobilisieren, könnte eine freundliche Geste an die protestierenden Griechen werden, schließlich stehen dann auch mal andere im Tränengas.

Aber schon in der Wahl der EZB als Kundgebungsort in Frankfurt kommt die verdrängte Ratlosigkeit zum Vorschein, denn warum gerade dort, weiß niemand so recht. Sie sei »eines der zentralen politischen Instrumente, mit denen die starken Länder der Eurozone, vor allem Deutschland und Frankreich, versuchen, die kapitalistische Krise auf dem Rücken der Lohnabhängigen hier und vor allem in Südeuropa zu lösen«, sagen die Organisatoren und fordern eine »Stilllegung der EZB-Baustelle«, so als könne man gegen das Kapitalverhältnis wie gegen die Startbahn West demonstrieren und als sei Krisenbewältigung anders als gegen die Lohnabhängigen überhaupt denkbar (von der Ironie, dass es zwischen der EZB und Deutschland gerade knirscht, ganz abgesehen).

 

Insofern sind solche Demonstrationen, wie sympathisch begründet sie auch sein mögen, vor allem Ersatzhandlungen. Die Krux in Deutschland liegt darin, dass der Sozialchauvinismus der Lohnabhängigen nicht so sehr auf »falschem Bewusstsein« beruht als vielmehr auf der richtigen Feststellung, im Bund mit Unternehmern und Staat bislang einigermaßen ungeschoren durch die Krise gekommen zu sein. Anders als der griechische Staat, der außer Verarmung und Polizeiknüppeln nichts mehr anzubieten hat, hat sich der deutsche auch als Schutzmacht der einheimischen Arbeiterklasse profiliert, indem er etwa etliche Milliarden für die Kurzarbeit ausgegeben hat. Während die prekären Ränder der Klasse gewachsen sind, konnte sich ihr gewerkschaftlich organisierter Kern einigermaßen behaupten. Es stimmt, dass die Lohnzurückhaltung des DGB in den vergangenen zehn Jahren Deutschlands Konkurrenzfähigkeit gestärkt und somit zu den Exportüberschüssen beigetragen hat, die sich im Süden Europas als Defizite niederschlagen.

 

Es stimmt aber auch, dass diese Einbußen von einem hohen Niveau aus erfolgt sind. Kein BASF-, Siemens- oder VW-Arbeiter schuftet für Löhne, wie sie in Griechenland üblich sind, und der völlig mittellosen Proletarierin in Lissabon muss das deutsche Arbeitslosengeld II als beinahe paradiesisch erscheinen. Die eigene Lage bewerten aber alle an der der anderen. Das Glück, kein Grieche zu sein, versüßt das Pech, Arbeiter zu sein. Darin besteht der allem Anschein nach unverrückbare Grund für die praktische Ratlosigkeit der Radikalen hierzulande. Sie einzugestehen, wäre ein erster Schritt. Und vielleicht hat ja irgendjemand eine Idee, wie man einen ganz anderen Vergleichsmaßstab einführen könnte, nämlich die gesellschaftlichen Möglichkeiten, um die auch der vergleichsweise passabel bezahlte Lohnsklave betrogen bleibt.