Uneinigkeit über Umgang mit "Eichsfeldtag" - Demo und Warnung vor Demo

Erstveröffentlicht: 
04.05.2017

Sie verfolgen ähnliche Ziele, im Umgang mit dem „Eichsfeldtag“ aber sind sich das Bündnis „Eichsfeld gegen Rechts“ und die linke Organisation Association Progrès nicht einig: Während das Bündnis zu Platzbesetzung, Demo und Friedensgebet aufruft, warnt Association Progrès vor einem Besuch Leinefeldes am Wochenende. 

 

Leinefelde. „Kein Platz für Nazis im Eichsfeld“ lautet das Motto der Bündnisaktion, die am Freitag mit einer Platzbesetzung am Veranstatungsort des „Eichsfeldtages“ beginnt und sich mit Demo und Friedensgebet am Sonnabend fortsetzt. Den Ansatz, sich gegen neonazistische Tendenzen aufzulehnen, unterstützt auch Association Progrès ausnahmslos: Im Titelbild seiner Facebook-Seite ist der Schriftzug „Das Eichsfeld hat kein Problem mit Nazis? Wir schon!“ notiert, zudem ist dort „Gegen rassistische Propaganda und rechte Gewalt“ zu lesen.

 

Und doch warnt die Antifa-Gruppe öffentlich davor, sich am Protest gegen den „Eichsfeldtag“ zu beteiligen: Zu gefährlich sei dies für Demo-Teilnehmer. „Wir raten den im Landkreis ansässigen Antifaschisten, Alternativen und Migranten zu äußerster Vorsicht und allen anderen von einem Besuch in Leinefelde für diesen Tag ab“, ist in einem Posting unter dem Titel „Warnung“ zu lesen. Das Bündnis hält dieses Vorgehen für kontraproduktiv und ruft weiter zur Beteiligung an der Demo gegen Rechts auf.

 

Wenden will sich das Bündnis gegen erwartete 400 bis 500 Personen aus dem rechten Spektrum, bestätigt Thomas Soszynski, Pressesprecher der Landespolizeiinspektion. Association Progrès befürchtet, dass sich unter den Besuchern des Rechtsrockkonzerts mit Redebeiträgen auch gewaltbereite Neonazis befinden könnten. „Insbesondere bei der An- und Abreise kann es zu Konflikten kommen“, glaubt eine Sprecherin. Das Bündnis erwidert, insbesondere der Bereich rund um den Bahnhof sei gesichert.

 

Auch im Ort müsse sich kein Gegendemonstrant Sorgen um seine Sicherheit machen. „Es muss niemand allein durch Leinefelde laufen“, sagte ein Sprecher. Die Demo-Route sei so gelegt, dass keine Gefahr bestehe. Der Kritik von Association Progrès, das Bündnis mobilisiere nicht genügend Kräfte, um eine „Sicherung des Demozuges von innen heraus“ zu gewährleisten, begegnet das Bündnis ebenfalls mit Unverständnis: Association Progrès schüre unbegründet Ängste, in den vergangenen Jahren habe es keine Zwischenfälle gegeben.

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Die Ordnungsbehörde der Stadt Leinefelde-Worbis weist auf Verkehrsbeeinträchtigungen im Zusammenhang mit dem "Eichsfeldtag" hin: Die Beethovenstraße wird am Freitag ab 14 Uhr für den öffentlichen Verkehr gesperrt. Die Sperrung soll bis Sonnabend, 22 Uhr, andauern.

 

In dieser Zeit gilt dort und auf der angrenzenden Bachstraße ein Parkverbot. Ab Freitag, 11 Uhr, werden die Haltestellen der Stadtbuslinie Beethovenstraße, Herderstraße und Bonifatiusplatz nicht angefahren. Die Schulbusse fahren in der Südstadt planmäßig.

 

Am Sonnabend können keine Fahrzeuge vor dem Bahnhof und hinter dem Rathaus „Wasserturm“ parken. Parkverbot gilt am Sonnabend auch für den Bonifatiusplatz und die Kellerstraße. Am Sonnabend zwischen 14 und 18 Uhr sei mit Verkehrsbeeinträchtigungen am Bahnhofsvorplatz, auf der Birkunger Straße, der Lisztstraße, dem Bonifatiusplatz, der Kellerstraße, der Heinestraße, der Goethestraße, der Mühlhäuser Chaussee und der Bahnhofstraße zu rechnen, so die Verwaltung. Im Bereich der Bundesstraße 247 gelte am Sonnabend eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde.

"Eichsfeldtag"

Zum "Eichsfeldtag" mit Rechtsrockkonzert und Redebeiträgen werden Unterstützer der regionalen und überregionalen rechten Szene erwartet. Es sollen die NPD-Politiker Frank Franz, Thorsten Heise und Udo Voigt auftreten. Zudem will Pierre Krebs sprechen, Verleger und Mitbegründer des "Thule-Seminars" sowie Mitglied einer neuheidnischen Glaubensgemeinschaft.

 

Die auftretenden Bands tragen Namen wie "Lunikoff Verschwörung", "Amok", "Nahkampf" und "Randgruppe Deutsch". Zudem soll der nationalistische "Barde" Frank Rennicke auftreten. "Unter dem Deckmantel einer durch demokratische Grundrechte legitimierten Veranstaltung wird Jahr für Jahr rassistische, nationalistische und antisemitische Propaganda verbreitet", kritisiert das Bündnis "Eichsfeld gegen Rechts" den "Eichsfeldtag", der Neonazis Möglichkeiten biete, ihr Netzwerk auszuweiten.

 

Demo "Eichsfeld gegen Rechts"

Mit Musik, Spiel und Sport soll ab Freitag, 5. Mai, der Veranstaltungsort des "Eichsfeldtages" besetzt werden, plant "Eichsfeld gegen Rechts". "Um deutlich zu machen, dass wir nicht gewillt sind, den Sportplatz rechten Menschenfeinden zu überlassen", begründet das Bündnis die Aktion. Beginn der "Platzbesetzung" ist zum 16 Uhr.

 

Für Sonnabend, 6. Mai, 14 Uhr, ist eine Demonstration vom Bahnhof zur Südstadt geplant, bevor um 16.30 Uhr ein ökumenisches Friedensgebet in der St.-Bonifatius-Kirche beginnt.