Israel greift den Free Gaza-Konvoi an

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Israelischen Streitkräfte haben den Konvoi des "Free Gaza Movement" außerhalb israelischer Hoheitsgewässer angegriffen, der die Belagerung des Gazastreifens zu durchbrechen versuchte. Mindestens zehn Menschen, so das israelische Militär, wurden getötet und Dutzende verletzt, als israelische Truppen den Freedom-Konvoi heute in der Früh stürmten.

 

Radiomeldungen der israelischen Armee lassen darauf schließen, dass bis zu 16 Personen getötet wurden.

 

Videoaufnahmen aus dem führenden Schiff des Konvois, der Marmara Mavi, zeigte israelische Soldaten, wie sie das Schiff enterten und Hubschrauber, die das Schiff überflogen. 

Jamal Elshayyal, Al Jazeeras Reporter an Bord der Marmara Mavi, sagte, dass die israelischen Truppen während der Operation scharfe Munition eingesetzt haben. 

 

Das israelische Militär erklärte, dass vier Soldaten verwundet worden sind, einer von ihnen schwer, und behauptete, dass die israelischeTruppen das Feuer eröffneten, nachdem „Demonstranten an Bord des Schiffes das Israel Defense Forces Naval Personal (Seebelegschaft der Israelischen Verteidigungskräfte) mit scharfer Munition und mit blanken Waffen wie Messern und Knüppeln angegriffen haben“. 

Nach neueren Angaben der IDF haben die israelische Truppen das Schiff gestürmt, als sich dieses in internationalen Gewässer befand. An Bord seien sie auf mit Messern und Eisenstangen bewaffnete AktivistInnen gestoßen. Einige von ihnen hätten sogar versucht, die Soldaten zu entwaffnen. Laut israelischen Einsatzregeln sei dies für die Truppen eine "lebensbedrohliche Situation" gewesen, in der ihnen erlaubt sei, von ihren Feuerwaffen Gebrauch zu machen. 

 

Die OrganisatorInnen des Free Gaza-Konvois sagten jedoch, dass die Truppen das Feuer eröffneten, sobald sie die Schiffe stürmten. 

Sie sagten auch, dass die Schiffe nun in die israelische Stadt Haifa und nicht nach Ashdod geschleppt würden, um die dort wartenden JournalistInnen zu vermeiden. 

 

Zuvor hatte die israelische Marine den Kapitän der Marmara Mavi kontaktiert und ihn aufgefordert, sich zu identifizieren und zu sagen, wohin das Schiff unterwegs sei. Kurz danach haben zwei israelische Marineschiffe den Konvoi auf beiden Seiten auf Distanz flankiert. 

 

Die OrganisatorInnen des Konvoi, der 10.000 Tonnen humanitärer Hilfsgüter transportiert, änderten ihren Kurs und reduzierten die Geschwindigkeit der Schiffe, um eine Konfrontation in der Nacht zu vermeiden. Allen Passagieren wurden Schwimmwesten gegeben und sie wurden aufgefordert, unter Deck zu bleiben. 

 

Ayman Mohyeldin, Al Jazeeras Reporter aus Jerusalem, sagte, dass die israelische Aktion unerwartet kam. „Alle Bilder der Aktivisten an Bord dieser Schiffe zeigen deutlich, dass sie Zivilisten waren und dass ihr Verhalten friedlicher Natur war, sie haben auch die medizinischen Hilfsgüter an Bord gezeigt. So wird es die internationalen Gemeinschaft überraschen, zu erfahren, was möglicherweise zu diese Art der Konfrontation geführt hat“, sagte er. 

Unterdessen wurde die israelische Polizei auf erhöhte Alarmbereitschaft im ganzen Land versetzt, um alle zivilen Unruhen zu verhindern. 

 

Die Verurteilungen der israelischen Akdetion haben nicht lange auf sich warten lassen.

Mahmoud Abbas, palästinensischer Präsident, erklärte offiziell einen dreitägigen Trauerzustand.

Tausende von türkischen Demonstranten versuchten das israelische Konsulat in Istanbul zu stürmen, sobald sie von der Nachricht des Angriffes auf die Schiffe hörten. Sie wurden von der Polizei blockiert.

Ein Mitglied der Regierungspartei „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ AKP meinte, er habe mit dem Eingriff Israels gerechnet, aber nicht damit, dass Blut fließen und scharf geschossen werden würde.

 

Das türkische Außenministerium verurteilte den Angriff als „inakzeptabel“ und erklärte, Israel habe gegen das Völkerrecht verstoßen und müsse nun die Konsequenzen tragen. Israels Botschafter wurde einberufen, um über den Vorfall zu diskutieren. Die bereits angespannten Beziehungen zwischen den Ländern erreichen damit ein neues Niveau.

 

Laut dem franzöischen Sender France24 haben inzwischen mehrere europäische Länder von den jeweiligen israelischen Botschaften eine Erklärung für den Angriff und den Einsatz von scharfer Munition verlagt. 

 

Ismail Haniya, der Hamas-Anführer in Gaza, bezeichnete die israelische Aktion als „barbarisch“. 

 

Hunderte von pro-palästinensischen Aktivisten, darunter ein Nobelpreisträger und mehrere ParlamentarierInnen aus verschiedenen Europäischen Parlamenten, waren auf den Schiffen und versuchten damit, Gaza trotz des israelischen Embargo zu erreichen. 

 

Doch Israel erklärte in den vergangenen Tagen, es würde nicht zulassen, dass das Konvoi den Gazastreifen erreicht, da er einen „Akt der Provokation“ gegen das israelische Militär darstelle und versicherte, die sechs Schiffe vor dem Erreichen der Küste der palästinensischen Gebieten zu stoppen.

 

EDIT:

Rainews24, ein italienischer Nachrichtensender, behauptet zypriotische und griechische Hafenbehörden hätten die Schiffe auf Waffen sowie auf Schmuggelwaren durchsucht und bestätigt, dass an Bord nichts Illegales gewesen sei.

 

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No: 115, 31 May 2010, Press Release Regarding the Use of Force by the Israeli Defense Forces Against the Humanitarian Aid Fleet to Gaza

 

We protest in the strongest terms the use of force by the Israeli Defense Forces against the civilians from many countries who want to transport humanitarian assistance to the people in Gaza, and among whom there are women and children, which, according to the initial information available, resulted in the death of 2 persons and injury of more than 30 people.

Israel has once again clearly demonstrated that it does not value human lives and peaceful initiatives through targeting innocent civilians. We strongly condemn these inhuman acts of Israel. This grave incident which took place in high seas in gross violation of international law might cause irreversible consequences in our relations.

Besides the initiatives being conducted by our Embassy in Tel Aviv, this unacceptable incident is being strongly protested and explanation is demanded from Israeli Ambassador in Ankara, who has been invited to our Ministry.

Whatsoever the motives might be, such actions against civilians who are involved only in peaceful activities cannot be accepted. Israel will have to bear the consequences of these actions which constitute a violation of international law.

May God bestow His mercy upon those who lost their lives. We wish to express our condolences to the bereaved families of the deceased, and swift recovery to the wounded.

Die Freiburger Gaza-Solidaritätsgruppe ruft auf zu einer Kundgebung:

 

-heute, 31. Mai 2010

-ab 17 Uhr

-am Platz der Alten Synagoge.

 

Nie wieder Faschismus!

Nie wieder Krieg!

 

was ist mit berlin und hamburg?

gibt es da auch schon uhrzeiten und orte??????????

Botschaft des Staates Israel

Auguste-Viktoria-Straße 74 

14193 Berlin - Schmargendorf

Tel. der Botschaft:  030 89045-6      

 S-bhf Hohenzollerndamm

 

später vielleicht noch ne zentralere Demo

Eine Gaza-Soligruppe will ausgerechnet am "Platz der Alten Synagoge" eine Kundgebung abhalten? Ich hoffe, das ist einfach nur undurchdacht.

ganz im ernst, eine israelkritische demo vor einer synagoge zu veranstalten, bzw. auf einem platz mit dem namen "... der alten synagoge", kann ja nur ein schlechter scherz sein. bei aller berechtigten und natürlich legitimen kritik an der politik des staates israel (wo unrecht geschieht muss kritisiert werden - überall(auch in israel)!),  kann hier zu recht der eindruck entstehen, dass die demo sich allgemein gegen juden richtet, denn eine synagoge steht nicht für israel, sondern eher für "die juden" und die gibt es überall auf der welt. klar ist israel ein "jüdischer" staat, so wie deutschland christlich, doch wenn mensch nicht den eindruck erwecken will antisemitismus zu propagieren bzw. ihm eine bühne zu bieten(was auf jeden fall falsch ist), sollte mensch sich einen anderen kundgebungsort suchen. mensch würde ja auch nicht vor moscheen oder kirchen gegen iran und deutschland demonstrieren, was auch angebracht ist bei deren politik.

 

allgemein muss gesagt sein:

würden die menschen endlich mal drauf scheißen, woher und von wem sie abstammen, welcher religion sie angehören etc. halt endlich mal die verdammten grenzen einreißen, die uns sowohl physich als auch psychich trennen, wäre allen viel geholfen!

 

solidarität mit allen unterdrückten, beherrschten und diskriminierten - in israel, gaza(scheiß hamas) und anderswo!

no border, no nation - anarchy for everyone!

Ich war heute dort und fand die Kundgebung nicht schlecht.

Zum Ort der Kundgebung:

Ich weiß nicht, ob das eine Provokation war, darum will ich es auch nicht unterstellen. Fakt ist, dass dieser Platz sehr Zentral ist am Anfang der Fußgängerzone und oft für Demos und Kundgebungen aller Art genutzt wird.

Quelle: http://www.hagalil.com/archiv/2010/05/31/gaza-13/

 

Während die Organisatoren der Flottille sich selbst als Menschenrechtsverfechter darstellen, deren einziges Ziel die Unterstützung der Menschen in Gaza ist, offenbart ein neuer Bericht die Kooperation der Gruppen mit radikalen Menschenrechtsverletzern…

 

Von Arnon Ben-Dror, Israelische Verteidigungsstreitkräfte, 27.05.10

 

Wie das Intelligence and Terrorism Information Center berichtet, haben hochrangige islamische Extremisten in Istanbul der Einweihungszeremonie eines der an der Flottille teilnehmenden Boote beigewohnt. Unter den Teilnehmern waren Mahmad Tzoalha und Sahar Albirawi, beides Top-Terroristen der Hamas, die heute von Großbritannien aus operieren, und Hamam Said, ein Führer der Muslimbruderschaft in Jordanien.

Bolant Yilderim, der Vorsitzende von IHH, einer in der Türkei ansässigen pro-palästinensischen Organisation, die die Flottille anführt, hielt unter Applaus türkischer Politiker und radikal-islamistischer Extremisten eine radikale Rede während der Zeremonie. “Israel verhält sich, wie Hitler sich gegenüber den Juden verhalten hat. Hitler baute Konzentrationslager in Deutschland, und heute baut das zionistische Gebilde Konzentrationslager in Palästina”, so der Vorsitzende Yilderim.

An der Kundgebung nahm auch Sheikh Raed Salah teil, der Führer der Abteilung Nord der Islamischen Bewegung in Israel, der die Haltung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan pries und die Führer der gesamten arabischen Welt dazu aufrief, seinem Beispiel zu folgen.

Salah hatte zuvor vor einem israelischen Gericht zugegeben, mit ausländischen Agenten konferiert und unerlaubte Organisationen unterstützt zu haben, nachdem bekannt geworden war, dass er in Kontakt mit der Hamas stand. Er hat oftmals antisemitische Hasspredigten verbreitet, die auf den ältesten Ritualmordanklagen basieren: “Wir sind nicht diejenigen, die ein m Mahl von Brot und Käse in Kinderblut essen”, sagte er in einer seiner Reden, und bei einem anderen Anlass verkündete er, die Juden seien “Schlachter von schwangeren Frauen und Babys”; “Diebe seid ihr, die Bakterien aller Zeiten. Der Schöpfer machte euch zu Affen und Verlierern. Der Sieg ist mit den Muslimen, vom Nil bis an den Euphrat.”

“Wenn das Ziel der Flottille ein humanitäres wäre, würden sie Israel die Hilfsgüter transferieren lassen und nicht versuchen, auf illegale Weise in den Gaza-Streifen einzudringen”, erklärt Oberst d. Res. Reuven Ehrlich, ein früheres Mitglied des Militärgeheimdienstes, der gegenwärtig dem Intelligence and Terrorism Information Center vorsteht. “Ihr einziges Ziel ist es, eine Provokation hervorzurufen, um Israel und die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) zu blamieren und der Hamas und ihrer Regierung im Gaza-Streifen zu helfen.”

Seit wann werden Pressemitteilungen von Militärs als erwähnenswerte Quelle befunden?

 

Militärs sind potentiell immer im Krieg und benutzen Nachrichten als Waffen. Das gilt natürlich auch für dass türkische Aussenministerium in dem Kommentar oben drüber.

 

Leute, denkt mal selbst nach, dafür braucht niemand diesen Militär- oder Regierungs-Bullshit.

 

Wie auch immer mensch zum Israel/Palestina Konflikt steht: hier werden Schiffe mit Zivilisten militärisch in internationalen Gewässern angegriffen. Das ist definiert als "Piraterie" vom Schlage, wie sie sonst laut "offiziellen" Meldungen in letzten Jahren nur vor Somaolia stattfand. Neu ist lediglich, dass das eine offizielle Armee verübt.

 

Die Reaktion z.B. der EU auf die "Gefahrenlage" vor Somalia ist bekannt: Militäreinsätze gegen Somalis, immer als "Polizeieinsatz" deklariert.

 

Aber wir werden in den nächsten Stunden erleben, wie vielerorts versucht werden wird, uns zu erklären, im Mittelmeer beim Einsatz der IDF sei alles ganz anders. "Gefahrenabwehr", "Notwehr" blabla, es hat schon begonnen, ein Beispiel der FAZ.

 

Inzwischen reden israelische Behörden von 19 Toten Passagieren.

 

Lasst euch nicht für dumm verkaufen. Mord ist Mord, egal wer ihn begeht.

a) Israelische Militärs haben den Konvoi angegriffen, wohl kaum Israel

b) "Die OrganisatorInnen des Free Gaza-Konvois sagten jedoch, dass die Truppen das Feuer eröffneten, sobald sie die Schiffe stürmten." Wenn man sich die Aufnahmen bei BBC anschaut, sieht man wie ein Soldat auf das Deck des Schiffes abgeseilt wird und sofort mit einem Knüppel (was auch immer) angegriffen wird. Der Soldat verteidigt sich erstmal überhaupt nicht, sondern weicht zurück.

Dieser ganze fragwürdige Konvoi ist doch aufgebrochen um genau solche Bilder zu provozieren.

und? Menschen mit Nahrung, Medikamenten etc. zu versorgen muss militärisch verhindert werden?

Es ging doch die ganze Zeit schon um was anderes, als Menschen die Hilfe brauchen mit Medikamenten und Nahrung zu versorgen. Dies ließe sich durchaus auch anders bewerkstelligen. Dieser komplette Konvoi ist eine einzige Propagandaaktion und das in meinen Augen, in Zusammenarbeit mit politisch ziemlich fragwürdigen Gruppen mit dubiosen Zielen. Gruppen die eine Kritik an schlimmen Verhältnissen nicht vom Existenzrecht Israels abkoppeln können, religiöse Gruppierungen etc. Ich will hier nicht Tote schön reden, aber ich habe sowohl eine Kritik an den Inhalten der beteiligten Gruppierungen, dem Ziel des Konvois (in erster Linie deren politische Ziele) und an der Darstellung eines Schiffes auf dem sich angeblich unbewaffnete, friedliche Menschen befanden. Auf alles Fernsehbildern sieht mensch immer wieder den Angriff auf den israelischen Soldaten und das scheint keine Reaktion auf voran gegangene Angriffe zu sein...

Ihr Antideutschen TheoretikerInnen habt euch halt inzwischen soweit von emanzipatorischer Politik verabschiedet, dass ihr es nicht mehr schafft Menschen im Mittelpunkt und als Ziel der Befreiung zu sehen. Wo die Befreiung Herrschaftskonstrukten zugute kommen soll, ist es kein Wunder dass alle Ereignisse in verschwörungstheoretischer Art und Weiße eindimensional umgedeutet werden, bis das jeweils "richtige" Herrschaftskonstrukt (hier Israel) dann auf der richtigen Seite steht. Und wenn es um Tote bei zivilen Hilfskonvois durch Militärs geht.

 

Schau an, ist das so? Darf ich fragen von welchem emanzipatorischen Kampf um Befreiung du hier gerade sprichst? Den der Hamas, der Hisbollah oder doch den der Taliban? So ganz lässt sich ja nun nicht entkontextualisieren mit welchem politischen Ziel dieser Konvoi gestartet ist und welche Gruppierungen dabei mitwirken. Das ist kein Apell die Toten bei der scheiß Aktion zu verharmlosen, nur sich nicht völlig undifferenziert in irgendwelche politisch fragwürdigen Solidaritätsappellen zu verlieren

der Konvoi ist nicht weniger fragwürdig als die israelische Politik. Wenn ich weiß dass ich zu bestimmten Bildern provoziert werden soll, warum produziere ich sie dann. Israel hat schon zwei andere Konvois gelassen durchgelassen. Warum diesmal nicht?

ach so wenn die diese bilder provozieren wollten ist es ok wenn die erschoßen werden sie wolltens doch so

 

das ist ja wohl eine täter opfer umkehrung erster güte

zu BBC belibt zusagen das dies eine aufnahme von einem der 6 schiffen ist 

ich habe noch nichts darüber gelesen das es die toten nur auf einem schiff gab, oder verteilt auf alle, wurde nur eins gestürmt oder alle und so wieter

so bald diese fragen nicht geklärt ist 

kann man einen video nicht zum kronzeugen machen 

 

wie stehst du im übrigen zu den bullen in griechenland die werden auch massiv betränkt und geschlagen dürften die dann auch schießen ??

Es wurden alle 6 Schiffe gestürmt aber, es gab nur auf einem Tote. Und zwar auf dem von dem diese Bilder stammen.Offenbar haben dort Leute einige Leute versucht das Schiff militant zu verteidigen...

 

Wie bereits oben geschrieben rechtfertige ich nicht die Toten, ich bin auch der Ansicht, dass diese in der Art absoluter Mist war. In meinen Augen handelt es sich bei dem Artikel nur um einseitige Propaganda und nicht um einen inhaltlich lohnenswerten Text.

quelle?

Als strukturell antisemitisch erscheint mir der Beißrefelx zu sein, der jedesmal einsetzt wenn irgendwas in oder um Israel passiert. Wen interessieren denn hier bitte die tausenden Bürgerkriegstoten in Afrika?

Wie wär es damit, dass Leute immer wieder enttäuscht sind wenn so etwas vom jüdischen Staat ausgeht, dem man vielleicht trotz allem ein wenig näher steht als Warlords. Aber vielleicht hast du recht und man sollte von Israel nicht anderes erwarten als von Warlords. Nächstes mal sag ich nur: "so sind sie halt die Warlords" und hoffe dann dir gedient zu haben.

Call for Demonstrations Following Attack on Free Gaza

http://israel.indymedia.org/article/2010/5/en/call-for-demonstrations-fo...

VOR der Landung der Soldaten wurde der Kapitan von den Kommandos angeschossen/erschossen.

Zwischen Israel und dem Hamas-Regime, das den Gaza-Streifen beherrscht, besteht ein bewaffneter Konflikt. Die Hamas hat 10 000 Raketen auf israelische Zivilisten abgefeuert und schmuggelt gegenwärtig Waffen und militärisches Zubehör nach Gaza, über Land und See, um ihre Stellungen zu festigen und ihre Angriffe fortzusetzen.

Nach internationalem Recht hat Israel das Recht, das Leben seiner Bürger vor Angriffen der Hamas zu verteidigen. Infolgedessen hat es Maßnahmen zur Selbstverteidigung eingeleitet, einschließlich der Verhängung einer Seeblockade, um die Wiederaufrüstung der Hamas einzudämmen.  Nach internationalem Seerecht dürfen bei einer Seeblockade keine Schiffe in das blockierte Gebiet einfahren.

In Übereinstimmung mit Israels Verpflichtungen nach dem internationalen Recht hat Israel die an der Protest-Flottille teilnehmenden Schiffe wiederholt gewarnt, dass eine Seeblockade vor der Küste Gazas in Kraft sei und ihnen deren exakte Koordinaten übermittelt.

Israel hat den Organisatoren der Flottille wiederholt angeboten, den Hafen von Ashdod anzulaufen und ihre Hilfsgüter gemäß dem gängigen Prozedere durch die bestehenden Übergänge zu Land nach Gaza zu bringen. Die Organisatoren der Flottille haben dieses Angebot zurückgewiesen und dabei klar erklärt: „Bei dieser Mission geht es nicht darum, humanitäre Güter zu liefern, es geht darum, Israels Blockade zu brechen“ (Greta Berlin, AFP, 27. Mai 2010).

Als klar wurde, dass die Protest-Flottille beabsichtigte, die Blockade trotz wiederholter Warnungen zu brechen, enterten die israelischen Marinesoldaten die Schiffe und leiteten sie nach Ashdod.

Angesichts der großen Anzahl der an der Flottille teilnehmenden Schiffe bestand die operationelle Notwendigkeit, Maßnahmen zur Sicherung der Blockade in einem gewissen Abstand von dem blockierten Gebiet einzuleiten.

Die Absicht der Flottillen-Passagiere, den israelischen Marineeinheiten Widerstand zu leisten, wurde in zahlreichen Interviews deutlich, die der Leiter der IHH, Bulent Yildirim, am 30. Mai an Bord der Mavi Marmara gab (dabei hielt er ein einjähriges Baby im Arm, was er eine „Botschaft“ an alle Israelis nannte, die ein Vorgehen gegen die Flottille planten).

Tatsächlich begegnete die israelische Marine gewaltsamem Widerstand; neben anderen Waffen waren zwei Schusswaffen in den Händen der Protestler, und mehr als ein Dutzend israelische Soldaten mussten in teils kritischem Zustand ins Krankenhaus gebracht werden.

In Ashdod wird die Ladung der Flottille gelöscht werden, und die humanitären Güter werden gemäß dem gängigen Prozedere über Land nach Gaza transferiert. Die Teilnehmer der Flottille werden den Prozeduren der Einwanderungsbehörde unterworfen, die bei Fällen illegaler Einreise zur Anwendung kommen.

Es ist zu betonen, dass die Organisatoren der Flottille in direkter Verbindung zu islamistischen Terrororganisationen stehen.

Wäre die Flottille nach Gaza gelangt, wäre dadurch der Präzedenzfall eines Transportkorridors zwischen der Hamas und auswärtigen extremistischen Elementen entstanden.

Israel bedauert den Verlust von Menschenleben. Die gesamte Verantwortung hierfür liegt jedoch bei den Organisatoren der Flottille und ihren Teilnehmern.

(Außenministerium des Staates Israel, 31.05.10)

http://botschaftisrael.wordpress.com/2010/05/31/die-einnahme-der-gaza-fl...

 

http://www.youtube.com/watch?v=0LulDJh4fWI

 

http://www.welt.de/die-welt/kultur/literatur/article7843844/Ein-Schiff-voller-Narren.html

 

nur ist eine Erklärung des Außenministeriums des Staates Israel nicht sachlicher als eine Erklärung der Hamas. Das liegt in der Logik der Sache, denn die Israelische Regierung ist eine der Konfliktparteien und das Außenministerium wird zudem von Avigdor Lieberman von der "Jisra´el Beitenu" ,einer  sehr rechten, sehr nationalistischen Partei, geleitet. Avigdor Liebermann ist bekennender  antiarabischer/antipalästinensischer Rassist und wird auch von israelischen PolitikerInnen und Medien mit Le Pen und Jörg Haider verglichen. http://de.wikipedia.org/wiki/Avigdor_Lieberman

 

Es ist albern, die gewaltätige israelische Politik gegen ALLE PalästinenserInnen in Gaza als legitimen Kampf gegen die Hamas rechtfertigen zu wollen, erst recht wenn sie offensichtlich höchstens das Gegenteil des erklärten Ziels erreichen kann. Als Konsequenz der völligen Abriegelung des Gazastreifens ist jede andere Struktur jenseits der Hamas zerstört worden, 80% der EinwohnerInnen dieses Gebietes sind abhängig von Lebensmittellieferungen, es existiert keine Wirtschafts- oder Gesellschaftsstruktur mehr jenseits der Hamas und der UNO bzw. ähnlichen Organisationen. Die Mehrheit der BewohnerInnen des Gazastreifens (übrigends ein Stück Wüste ohne Grün und Bäume) sind Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren. Und so weiter.

Ich denke nicht, dass mensch ernsthaft drüber diskutieren muß, dass die Blockadepolitik eine massive und systematische Menschenrechtsverletzung ist, die in dieser Form einmalig ist. Und die auch keine anderer Staat "bringen" kann, erst recht keine westliche Demokratie.

Ob es Aufgabe von emanzipatorischen/linken/progressiven/kommunistischen (oder wie mensch sich auch begreifen oder nennen will) Kräften ist, sich dazu zu verhalten und wenn ja wie, darüber kann mensch diskutieren.

Natürlich versammeln sich rund um jeden "Nahost-Konflikt" jede Menge dubiose bis reaktionäre Kräfte, und zwar auf allen Seiten.

Wäre es nicht so krass, könnte es einfach amüsant sein zu sehen, wie die einen "KommunistInnen" meinen Erklärungen der IDF zu Leuchttürmen der Wahrheit stilisieren zu müssen, während die "Antiimperialistischen Revolutionäre" auch noch den krudesten Verschwörungstheorien von Islamisten Gehör schenken. Propaganda und Vernebelung aller Orten. Wer davon profitiert: Reaktionäre in allen Lagern.

 

Zum zitierten Text:

"Israel hat den Organisatoren der Flottille wiederholt angeboten, den Hafen von Ashdod anzulaufen und ihre Hilfsgüter gemäß dem gängigen Prozedere durch die bestehenden Übergänge zu Land nach Gaza zu bringen."

Das Angebot gab es sicher, dass es abgelehnt wurde kann allerdings andere Gründe haben als der Text nahelegt: Das "gängige Prozedere" bedeutet, natürlich dass alle Güter durch israelische Sicherheitskräfte durchsucht werden. Es bedeutet aber auch, dass die zuständigen Behörden entweder alle Baumaterialien von Zement bis Fertighäusern, die ein beträchtlicher Teil der Hilfsgüter betrug, nicht durchlassen, da diese von der Hamas zweckentfremdet werden könnten und unter die blockierten Güter fallen, die nicht mehr in den Gazastreifen gebracht werden dürfen. Aufgrund dieser Regelungen können die Schäden durch die "Operation Gegossenes Blei" an den ca. 6000 betroffenen Wohnhäusern nicht repariert werden.

Das gängige Prozedere bedeutet außerdem eine gewisse Wahrscheinlichkeit auf Zollzahlungen an die israelischen Zollbehörden für Teile der Schiffladungen. Nämlich dann, wenn Güter nicht mehr als humanitäre Hilfe akzeptiert werden sondern zu Handelsgut umdeklariert werden und dann den Zollbestimmungen unterliegen, die für alle Güter gelten, die von außen in Westbank oder Gaza importiert werden.

Sollten die Behörden also entscheiden die Baumaterialien doch durchzulassen, z.B. weil der internationale Druck zu hoch ist, dann wären dafür entsprechend Abgaben zu entrichten.

Wers nicht glaubt, der kann z.B. bei der Menschenrechtsorganisation B´Tselem in folgendem Artikel nachlesen:

http://www.btselem.org/english/gaza_strip/gaza_status.asp

 

Vielleicht ist es ja auch irgendwann möglich, solche Umstände mitzubedenken, bevor mensch empört den Kopf schüttelt und angesichts solcher Statements reflexartig nichts anderes als Israelhass oder Antisemitimus argwöhnt:

Die Organisatoren der Flottille haben dieses Angebot zurückgewiesen und dabei klar erklärt: „Bei dieser Mission geht es nicht darum, humanitäre Güter zu liefern, es geht darum, Israels Blockade zu brechen“ 

Denn natürlich ging es den TeilnehmerInnen dieser Schiffsaktion darum diese Blockade zu durchbrechen. Und ganz offensichtlich waren an Bord diese Schiffes Leute, die vorher klar hatten im Falle einer Enterung des Schiffes Widerstand zu leisten. Die Frage ist doch eher, ist dies legitim oder nicht? Beziehungsweise: unter welchen Umständen kann es legitim sein?

 

Jeder Menschenrechtsaktivist, jede Friedensaktivistin, die davon träumen mit solchen Aktionen "den armen Menschen in Gaza" zu helfen OHNE mit der Hamas zusammenzuarbeiten, verkennt die Realität. In der zugespitzten Lage im Gazastreifen kommt niemand mehr an der Hamas vorbei, und mit großer Sicherheit werden offen hamaskritische oder gar hamasfeindliche BewohnerInnen diese Elendsstreifens nicht in den Genuss von solchen Hilfslieferungen kommen. Auch das ist ein Fakt.  Wie absolut die Macht der Hamas im Bezug auf das öffentliche Leben in Gaza ist, lässt sich in vielen Artikeln nachlesen, deswegen poste ich hier keine Quelle

 

Die Frage ist also eher, ist es dennoch legitim Hilfslieferungen in den Gazastreifen bringen zu wollen? Und ist es dennoch oder vielleich sogar gerade WEGEN der großen Macht der Hamas legitim mit Schiffen die Blockade zu durchbrechen? Ist es ein akzeptabler Ansatz den Leuten in Gaza damit -völlig symbolisch- Hoffnung auf eine bessere Zukunft bringen zu wollen, ist es hippieske Augenwischerei?

Oder ist es besser, diesen Flecken Erde und seine verschachtelten Widersprüche, in denen es keine einfachen Lösungen und kein einfaches Gut oder Böse gibt, schnell zu vergessen, weil es kaum möglich ist sich in diesem Konflikt zu positionieren oder zu verhalten ohne in Fettnäpfe zu treten? Sowohl der eigenen Antisemitismus als auch die eigene Islamophobie bzw. der eigene antiarabische Rassismus halten da eine Menge Tretminen bereit.

Es gibt zwei Möglichkeiten, diese Tretminen zu umgehen:

Die eine ist jegliche Enthaltung in den Debatten um Israel und die palästinensischen Debatten.

Die andere ist die mühevolle Kleinarbeit, sich umfassend zu informieren, dabei die Widersrpüchlichkeit dieses ganzen Konflikts auszuhalten ohne eine einfach Lösunge zu suchen und dabei die eigenen antisemitische und rassistischen Reflexe kritisch im Auge zu behalten. Dann ist es -vielleicht- irgendwann möglich, eine Position und Praxis zu diesem Konflikt zu erarbeiten, die die Bezeichnung empanzipatorisch verdient.

 

In diesem Sinne:

mehr Sachlichkeit und ein bisschen Bewusstsein bitte!

 

 

 

 

 


 

 


Nein zu Israels Massaker - Weg mit dem Gaza-Embargo!

In einem beispiellosen Akt der Aggression haben israelische Kriegsschiffe und Kampfhubschrauber die Schiffe der Freiheits-Flottille, die mit Hilfsgütern auf dem Weg nach Gaza war, am Montag Morgen in internationalen Gewässern angegriffen. Dabei wurden mindestens zehn – einige Medien sprechen von bis zu 19 – Friedensaktivisten getötet. Die Mehrzahl der Getöteten sind türkische Menschenrechtsaktivisten. Die Zahl der zum Teil schwer Verwundeten wurde nicht genannt. Eine endgültige Bilanz ist derzeit nicht möglich, da von Seiten der israelischen Regierung eine Nachrichtensperre verhängt wurde. Dieser Angriff wurde vom israelischen Kabinett befohlen und bereits vor einigen Tagen angekündigt. Auf den Schiffen befanden sich 749 Solidaritätsaktivisten aus 44 Ländern, darunter auch die zwei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Inge Höger und Annette Groth sowie der Völkerrechtler und ehemalige Abgeordnete Norman Paech. Sie forderten die Aufhebung der israelischen Blockade des Gaza-Streifens. Die Schiffe wurden in einen israelischen Hafen verschleppt und die Friedensaktivisten festgesetzt.

Bundeskanzlerin Merkel fordert ausgerechnet von den Tätern, der israelischen Regierung, “volle Aufklärung” und eine “umfassende Untersuchung”. Vor einer abschließenden Beurteilung des Zwischenfalls gelte es alle Details der Aktion herauszufinden. "Jede Bundesregierung unterstützt vorbehaltlos das Recht Israels auf Selbstverteidigung", sagte Merkels Regierungssprecher.

Um gegen diese militärische Aggression des israelischen Staates gegenüber Menschenrechts- und Friedensaktivisten zu zu protestieren rufen linke, antifaschistische und internationalistische Gruppen hingegen dazu auf sich am Dienstag Abend um 19 Uhr am Berliner Alexanderplatz zu einer Demonstration zu versammeln.  Es ist an der Zeit, dass sich die fortschrittlich und humanistisch gesinnten Menschen die Forderung der Teilnehmer der Freiheits-Flottille zu Eigen machen. Der Tod der Teilnehmer der Freiheitsflottille darf nicht sinnlos sein. Die kriminelle Strangulierung der Bewohner des Gazastreifens muss beendet und die Blockade aufgehoben werden.

Nein zu den israelischen Massaker!
Freiheit für die  festgesetzten Menschenrechts- und FriedensaktivistInnen!
Weg mit der israelischen Blockade des Gaza-Streifens!

ich dachte die Demo sei um 17 Uhr vor der israelischen Botschaft am Werderschen Markt

Der arme IDF-Soldat. Mir kommen gleich die Tränen. Vielleicht magst du ja für ohn und seine Mörder-Freunde eine Mahnwache anmelden. Hab übrigens auch noch ein skandalöses Video gefunden:

 

http://www.youtube.com/watch?v=adJZcXMnayg&feature=player_embedded

 

Ein Beweis, dass griechischen Linken angefangen haben. Sollte sie jemand erschießen, will ich hier keine Trauerkommentare lesen...

 

Für eine klassen- und staatenlose Gesellschaft!

Du brutale/r IdiotIn. Wie man angesichts der erschreckenden Gewaltszenen - bei denen ja ganz unklar ist, wer mit tätlicher Gewalt den Anfang gemacht hat - so zynischen Mist wie "Vielleicht magst du ja für ohn und seine Mörder-Freunde eine Mahnwache anmelden." ablassen kann ist mir völlig unverständlich. Bei deiner ironisierenden Rede vom "armen IDF-Soldat", bei dem dir "gleich die Tränen" kommen merkt man wirklich, wie du dich angesichts der Brutalität, die gegen Ihn ausgeübt wird, abhärten musst, um sie in deiner dumpfen Parteinahme ertragen zu können und um auf die Situation ein klares Täter-Opfer-Schema zu pressen, gegen das die Situation selbst eigentlich spricht; denn die Schuldzuweisungen aus allen Ecken lassen noch zu keinem evidenten Schluss darüber zu, von wem die Gewalt auf dem Schiff ursprünglich ausging. Dass der Tot von Menschen vielleicht furchtbares Ergebnis von Selbstverteidigung war scheint für dich in deinem Gerede von "Mörder-Freunden" jedenfalls auszuscheiden. Wie es nun tatsächlich war und ob es stimmt, dass die Soldaten durch die Menschen an Bord gelyncht worden wären, hätten sie nicht geschossen, weiß ich natürlich nicht, ebensowenig wie du - sich aber gegen bestimmte Möglichkeiten im voraus abzudichten ist Ausweis politischer Verrohung, nicht einer entsetzten Sorge für menschliches Leid.

 

Der Vergleich dieser Situation mit einer Riot-Szene in Griechenland spricht auch eher für eine Ignoranz gegenüber der grundsätzlichen Verschiedenheit dieser Gewaltauseinandersetzungen und dafür, dass für dich anscheinend Menschen nicht länger solche sind, wenn sie in Gestalt des/der Uniformierten erscheinen. Dein Hinweis auf den Angriff auf Polizisten mit einem Molotowcoktail scheint sagen zu wollen: Wenn in Griechenland Polizisten angegriffen werden, dann stört es keinen, der Angriff auf IDF-Soldaten hingegen ist plötzlich eine ganz andere Sache. Zugegeben ich kann nur für mich sprechen, aber dieses gezielte Ausschalten der Empathiefähigkeit gegenüber dem Mensch in der Uniform ist für mich schlimmer Ausdruck einer Gewaltversessenheit, die sich unreflektiert der der bürgerlichen Gesellschaft hingibt und eine Sache, die ich auch in dem Fall des griechischen Polizisten absolut reaktionär finde. Das heißt nicht, dass sich Uniformierte meißt selbst enthemmt und entmenschlicht verhalten. Diesen widerwärtigen Effekt, auf den Uniformierung ja wesentlich abzielt, aber spiegelbildlich zu affirmieren, bejaht blind die Funktinoslogik der Uniform und vergisst, dass ein linker, emanzipatorischer Standpunkt doch im wesentlichen durch den Impuls der Verneinung von Herrschaft,  Gewalt und Leid motiviert ist und mit Herrschaft, Gewalt und Leid kaum eine Komplizenschaft eingehen sollte. Genau das tut aber dein zynisch-höhnischer Kommentar gegenüber den Angriffen auf den IDF-Soldaten. Angesichts dessen Leid zu erschrecken bedeutet übrigens nicht, IDF-Soldaten toll finden zu müssen. Wenn man das begriffen hat, dann ist es auch nicht mehr nötig, sich so ironisierend und selbstverhärtend von dem Leiden eines solchen abzugrenzen.

Das eine ist der Hubschrauber das andere von einem Schnellbot die Tötungen werden nicht gezeigt.

 

http://www.youtube.com/watch?v=bU12KW-XyZE

 

http://www.youtube.com/watch?v=gYjkLUcbJWo

Du deutsches Würstchen: Es gibt Grundsätze in der Linken, die dir vllt. nicht bekannt sind, weil du die falschen "Freunde" hast. Soldaten sind Verbrecher und Mörder. Wenn ein schwer bewaffneter israelischer Elite"-Soldat mit Knüppeln angegangen wird, dann ist das eine sehr gute Aktion. Dass diese Mörderbanden der IDF bis zu 19 Friedensaktivisten ermordeten ist jedoch keine gute Aktion, sondern ein Verbrechen eines imperialistischen Staates. Die Guten,also die Leute auf den Schiffen wollten den unterdrückten Palästinensern im Gazastreifen Hilfsgüter liefern. Die Schlechten haben Befehle ausgeführt als Mordmachinen ihrer rechtsradikalen Regierung. Warum ich also den IDF-Mördern keine Träne nachweine ist klar. Wenn du das nicht akzeptieren kannst, dann geht zur FDP oder der CDU. Die Linke ist dann der falsche Platz für dich.

 

Du redest in deinem 2. Abschnitt von der bürgerlichen Gesellschaft und merkst gar nicht,wie sehr du sie doch vergötterst. Ich  bin nicht gewaltversessen, wenn ich es begrüße, dass die Drecks-Bullen auf die Fresse kriegen oder am Besten verrecken. Ich sehe sie einfach als Instrumente, die das Eigentum der herrschenden Klasse schützen - und das bewusst. Wenn die umfallen ist das doch richtig. Sie haben ja auch jederzeit die Wahl zu uns überzulaufen.

 

IDF ausschalten!

Bullen platthauen - wie Stullen!

Du bist lustig.

Deine unglaublich unreflektierte Haltung gegenüber Gewalt entlarvt dich einfach nur als Idioten....is normalerweise nich men Sil leute zu beleidigen, aber was solls. Wenn ein "Drecks-Bulle" verprügelt oder ermordet wird ist das also auf jeden Fall ok? Du meinst damit machst man die Welt ein bisschen besser? Du denkst, damit ändert sich auch nur das geringste Bisschen?

Gewalt gegenüber den Staatsorganen kann sinnvoll sein, wenn man dadurch politische Ziele erreichen kann die das rechtfertigen. Einen Naziaufmarsh zu verhindern zum Beispiel, oder einem/r Genosse/in helfen.

Menschen gewalt anzutun nur weil sie als Symbol für irgendwas stehen ist genau der Mist, den man in der Armee macht. Genau davon sollte sich ein linker Ansatz oder Zugang zu Gewalt distanzieren.

 

Wenn du "es Begrüßt" das Polizisten aufs Maul bekommen - unabhängig vom Kontext - bist du vllt nicht Gewaltversessen, aber Fanatisch. Du bist so voll mit deinem Hass, dass du nicht mehr klar differenzieren kannst. Wenn du das gut findest, geh zur nächsten Demo von den autonomen Nationalisten und feuer sie an, dass sie den "Drecks-Bullen" die Fresse einschlagen. Die stimmen dir sicherlich zu.

Ich bin in der Tat voll mit hass. Während Kinder in der Welt verhungern und Staaten wie Israel, USA und BRD Krieg, Mord zund Totschlag in die Welt bringen, heulen Leute wie du rum, wenn ein Bulle umkippt. Bullen schützen die herrschende Klasse und haben die Möglichkeit ihren Dienst zu quittieren. Wenn sie das nicht tun, müssen sie damit leben, dass alle möglichen Leute sie hassen. Es sind halt einfach Schweine.

 

Warum soll ich zu den Nazis gehen? Gehts noch? Nur weil ich dir CDU und FDP-Tauglichkeit attestiere musst du doch nicht mit so ner billigen Retourkutsche kommen. Als ob die ANs so stark wären...

 

Ich bleib lieber beim Klassenkampf. Aber davon hast du dich ja schon längst verabschiedet.

@ hassgeladen/e anonym:

 

"Nur weil ich dir CDU und FDP-Tauglichkeit attestiere musst du doch nicht mit so ner billigen Retourkutsche kommen." Der Kommentar von anonym, auf den du dich wegen der Retourkutsche beziehst .stammt nicht von mir, dem du CDU-Tauglichkeit zu attestieren meinst - auch wenn ich dem Kommentar weitesgehend zustimme.

 

Dein Kommentar hingegen ist dermaßen furchtbar, dass ich da auch eigentlich keine Diskussionsgrundlage sehe. Du schreibst: "Ich  bin nicht gewaltversessen, wenn ich es begrüße, dass die Drecks-Bullen auf die Fresse kriegen oder am Besten verrecken." Hallo?  Merkst du noch irgendwas? Das ist ein Jargon der Entmenschlichung par exellence. Und dein Gerede von "den Guten" und "den Bösen" - wie unterkomplex und klein ist deine Welt eigentlich? Ich bin mir auch nicht sicher, ob deine Beiträge ernst gemeint sind - zu sehr entsprechen sie dem billigen Klischee, das bürgerliche Medien usw. von "den Linken" zeichnen.

 

"Du deutsches Würstchen: Es gibt Grundsätze in der Linken, die dir vllt. nicht bekannt sind, weil du die falschen "Freunde" hast. [...] Die Linke ist dann der falsche Platz für dich." Und auch diese Gerede ist einfach identitäre Argumentfreiheit: Du hast nunmal eine Meinung, die du mit "der Linken" identifizierst und jedes Argument, das du dieser Identität nicht zuordnest, verdient keine inhaltliche Auseinandersetzung. Du sagst: "Wir" (und das bist erstmal du) haben nunmal eine  Meinung und du gehörst nicht zu uns, deshalb ist mir auch dein Argument egal. Derartiges Verhalten hat viel mit bündischem Gemeinschaftsgeist und Burschenschaftsideologie - nichts mit Vernunft zu tun. Das Denken wird bei dir abgelöst durch Zugehörigkeitsdefinitionen. Indem du meinst diese Zugehörigkeiten definieren zu können und das vorweg ohne inhaltliche Auseinandersetzung mit der Sache tust, machst du schon immer Entscheidungen in der Sache (weil du sie als Gerede von einem mit falschen Freunden aus deinem Horizont des Ernstzunehmenden nimmst), ohne dich aber mit der Sache auseinandergesetzt zu haben. Das aber ist Ideologie im reinen Sinne.

 

Diese Ersetzung von Vernunft durch Identität ist auch mehr als deutlich in diesem Satz: "Bullen schützen die herrschende Klasse und haben die Möglichkeit ihren Dienst zu quittieren. Wenn sie das nicht tun, müssen sie damit leben, dass alle möglichen Leute sie hassen." Entweder man gehört deinem halluzieniertem Kollektiv an, oder man muss nunmal damit rechnen, dass einem der geladene Hass gewaltförmig ins Gesicht schlägt. Für dich ist es okay, wenn Polizisten wie du sagst "verrecken", jede Gewalt gegen "die Feinde" ist gerechtfertigt, ja sogar erwünscht. In deinem Falle muss man sich den Revolutionär wohl als Folterknecht vorstellen. Wie sieht deine befreite Gesellschaft aus, die durch tödliche Gewalt gegenüber Menschen fundiert ist? Der Tod von bestimmten Menschen, ist für dich nichtmal Kollateralschaden - damit machst du implizit eine Einteilung von lebenswertem und lebensunwertem Leben. Konsequent läuft deine Position auf die Vernichtung all jener hinaus, die für dich heute als "Instrumente" definiert sind. Im Hass wird die befreite Gesellschaft aber nicht fundiert sein können, Hass, die Perpetuierung bürgerlicher Antagonismen, ist ein Verrat an der Utopie gesellschaftlicher Versöhnung  eben dieser Antagonismen. "Wer denkt, ist in aller Kritik nicht wütend: Denken hat die Wut sublimiert."

 

Dein ganzer Hass, deine vorgespielte oder tatsächliche Freude am Tod von Menschen ist für mich ein Hinweis auf theoretische Unsicherheit. Anscheinend ist es dir nicht möglich, einen radikal herrschaftskritischen Begriff von Polizei und Militär zu machen und zugleich die Eingebundenheit von Menschen in eine gesellschaftliche Totalität zu denken, die eben keine Konfrontation von Guten und Bösen ist (du merkst nichtmal, wie nah du damit der bürgerlicher Ideologie bist und genau der brutalen Logik folgst, mit der heute der Tod von Menschen in Kriegen gerne in Kauf genommen wird: mit den Bösen schließlich hat man kaum Mitleid). Für dich ist eine Kritik an Militär und Polizei gleichbedeutend mit einer hypermoralischen Verurteilung, die der Komplexität echter Herrschaft nicht gerecht wird, sondern ihrer Dynamik schwächlich ausgeliefert ist. Kritik ist für dich offenbar damit verbunden,  in Personen - nicht einer grundlegenden gesellschaftlichen Struktur - ein wesentliches Problem zu sehen.

 

 

Wer in diesem Spiel nur Gut und Böse zu erkennen glaubt, ist zweifelsfrei ein totalitärer Idiot.

Standart berichtet:

"Libanese Andre Abu Khalil berichtete für Al Jazeera von der Mavi Marmara

Der Libanese Andre Abu Khalil, der für den katarischen Fernsehsender Al Jazeera von Bord des türkischen Schiffes Mavi Marmara berichtete, bestätigte am Donnerstag, dass "Free Gaza"-Aktivisten israelische Soldaten als Geiseln nahmen.

Abu Khalil berichtete der Nachrichtenagentur Reuters, dass es den mit Stöcken und Eisenstangen bewaffneten Aktivisten gelang, die ersten Soldaten, die an Bord kamen, zu überwältigen. Die vier Israelis, die laut Angaben des Kameramanns offene Knochenbrüche hatten, wurden auf das unterste Deck des Schiffes gebracht.

Kurz darauf landete die zweite Angriffswelle auf dem Oberdeck. Khalil berichtet, dass die Soldaten nach zehn Minuten das Feuer eröffnet hätten. Er habe aus nächster Nähe gesehen, wie ein Aktivist in den Kopf und ein anderer am Hals getroffen wurden. Schließlich sei es einem arabischstämmigen Knesset-Abgeordneten gelungen, eine Verhandlungslösung zu erreichen. Die Israelis versprachen, sich um die Versorgung verwundeter Aktivisten zu kümmern, im Gegenzug kamen die Geiseln frei. (red)"