Der 1. Mai 2010 in Stuttgart

Demo am Marienplatz.jpg

2500 Menschen auf Gewerkschaftsdemo +++ Anschließend Revolutionäre 1. Mai Demo mit über 600 Teilnehmern +++ Polizei geht massiv vor und beschlagnahmt Fronttransparent +++ Mehrere hundert Menschen auf Internationalistischem Fest in Heslach +++ Positives Fazit der Organisatoren

Am morgen beteiligten sich etwa 2500 Menschen an der traditionellen Gewerkschaftsdemonstration. Die Demo zog ohne größere Vorkommnisse vom Marienplatz in die Innenstadt. Auf Transparenten und Schildern wurde insbesondere die Notwendigkeit von gemeinsamen Kämpfen, sowie die Kritik am Milliardenprojekt Stuttgart 21 thematisiert. Die Beteiligung von Leuten die keiner linken Organisation angehören, blieb sicher hinter den Möglichkeiten zurück, was insbesondere an der mangelnden Mobilisierung innerhalb der Gewerkschaften gelegen haben dürfte.

Vom Abschlusskundgebungsplatz der Gewerkschaftsdemonstration zog ein kleiner Demozug zum Auftakt der Revolutionären 1. Mai Demonstration. Noch vor Beginn der Auftaktkundgebung wurden Fahnen und Transparente, die sich auf dem Lautsprecherwagen befanden, beschlagnahmt, mindestens eine Person wegen angeblicher "passiven Bewaffnung" festgenommen und von der Polizei angekündigt keine Transparente zu dulden die länger als 3 Meter sind.
Nachdem sich der 500 bis 600 Personen starke Demonstrationszug dennoch mit dem vorgesehenen Fronttransparent in Bewegung setzte, wurde er nach wenigen Metern durch Polizeiketten und unter ersten Knüppeleinsätzen gestoppt. Nachdem die Polizei etwa 200 Einsatzkräfte vor der Demonstration zusammengezogen hatte, griffen Trupps der BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten) den vorderen Teil der Demonstration mit Knüppeln und Pfefferspray an. Die DemoteilnehmerInnen versuchten den Angriff abzuwehren, konnten jedoch nicht verhindern dass das Fronttransparent beschlagnahmt wurde. Mehrere Menschen wurden durch den Polizeiangriff verletzt und erlitten Augen- und Hautreizungen sowie Prellungen.
Erst nach längeren Verhandlungen gab die Polizei die Demostrecke schließlich frei, schirmte die Demonstration jedoch von allen Seiten mit, teilweise vermummten, Einsatzkräften ab. Auch im folgenden Verlauf der Demonstration wurde sie mehrmals gestoppt und provozierte das Polizeispalier mit Rangeleien und Beleidigungen. Auch drang die Polizei während der Demonstration in das Gelände ein in dem später das 1. Mai Fest stattfand und führte Personenkontrollen durch. Im Verlauf der Demonstration wurde außerdem ein zu Beginn verletzter Demoteilnehmer von einem BFE-Trupp festgenommen als er gerade an den Augen behandelt wurde. In mehreren Fällen provozierten PassantInnen zwischen den Polizeireihen die Demonstration mit dem Hitlergruß ohne dass die Polizei einschritt.
Während der Demonstration befestigten AktivistInnen an einem Gebäude auf der Strecke ein großes Transparent und zündeten ein Feuerwerk. In Reden während der Demonstration wurden u.a. der kürzlich zuende gegangene Prozess gegen sieben Antifaschisten und die geplanten Aktivitäten gegen das Bundeswehr-Gelöbnis am 30. Juli in Stuttgart thematisiert. Bei der Abschlusskundgebung hielt eine Vertreterin der Revolutionären Aktion Stuttgart vermummt einen Redebeitrag (siehe unten).
Nach Beendigung der Demo wurde ein weiterer Teilnehmer festgenommen.

Das Fest im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai Demo wurde von mehreren hundert Menschen besucht, es gab dort u.a. einen Auftritt des Kabarettisten Peter Grohmann, Musik, ein Quiz, Infotische und Stellwände.

 

Eine Revolutionäre 1. Mai Mobilisierung, bei der eigene Akzente gesetzt und eine antikapitalistische Perspektive klar vertreten werden können, hat auch im 7. Jahr in Folge viele Menschen mobilisiert und ihre Notwendigkeit bewiesen. Die stetigen Provokationen und Einschüchterungsversuche der Polizei konnten die Demonstration nicht verhindern und müssen als Anlass genommen werden um zukünftig noch geschlossener und organisierter aufzutreten. Gerade am 1. Mai als internationalen Kampftag aber auch an anderen Anlässen ist weiter darauf hinzuwirken, dass sich viele Aktivistinnen und Aktivisten bereits im Vorfeld mit einbringen, eigenständige Aktivitäten vorbereiten und die Mobilisierungen unterstützen.
Die nächsten Wochen und Monate gehören der klassenkämpferischen Mobilisierung zur Demonstration am 12. Juni, sowie der Vorbereitung der Aktivitäten gegen das Gelöbnis am 30. Juli. Dazu gilt es linke und revolutionäre Strukturen weiter aufzubauen und zu stärken - auf das sie sich bereits beim nächsten 1. Mai als Grundlage für eine noch kämpferischere und größere Mobilisierung erweisen.

Links:

Zeitung der Revolutionären Aktion Stuttgart:
http://revolutionaereaktionstuttgart.fasthoster.de/pdf/20100501_zeitung_...

Bericht und Bilder auf Indymedia-De
http://de.indymedia.org/2010/05/279744.shtml

Weitere Bilder:
http://www.action-stuttgart.de

http://www.revolutionäre-aktion.tk

Video auf Youtube:
http://www.youtube.com/watch?v=wYMxhhEYL_o

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Die Pressestelle der Stuttgarter Polizei stellt in ihrer Pressemitteilung erneut ihre Inkompetenz unter Beweis. Um einen Job im "Führungs- und Lagezentrum" zu bekommen scheinen Mathematik- oder Geografiekentnisse nicht nötig zu sein. Erstens gehen die dort arbeitenden Beamten von 350 Teilnehmern der revolutionären Maidemo aus - was absurd ist - und zweitens wird kurzerhand behauptet, dass die Demo am Marienplatz geendet hätte. Mit Vorabendkater kann man scheinbar auch mal den Erwin-Schöttle-Platz mit dem Marienplatz verwechseln. Die BILD und verschiedene Nachrichtenportale hielten es wohl auch nicht für nötig drei Minuten Internetrecherche zu betreiben...