[NW] Tagung der AfD-Fraktion auf dem Hambacher Schloss in Neustadt/Weinstraße stören

Nationalismus raus

Am Freitag, 28.10.2016 wil die AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt/Weinstraße eine Tagung abhalten. Eingeladen hat der Fraktionsvorsitzende Uwe Jung dazu die Bundessprecherin Frauke Petry. Im Anschluss an die Tagung soll eine Abendveranstaltung mit Podiumsdiskussion stattfinden.

Die AfD-Fraktion hat mit richterlicher Hilfe durch das Verwaltungsgericht Neustadt durchgesetzt, dass die Betreibergesellschaft des Hambacher Schlosses keine Auflagen erteilen darf. Sie kann also mit staatlicher Unterstützung ohne Einschränkungen ihre nationalistische Hetze in diesem Symbol der deutschen Demokratie verbreiten. Dies werden wir nicht ohne Widerspruch zulassen. 

Die AfD mag demokratisch in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählt worden sein. Sie bleibt dennoch eine zutiefst rechtspopulistische und rassistische Partei. Wir rufen alle anständigen Menschen auf, sich auf dem Hambacher Schloss der AfD entgegenzustellen.

 

Infos: facebook.com/Antifa-Rheinpfalz-1572589213056190/

Facebook-Veranstaltung: facebook.com/events/548045158723777/

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„Ich mag es gar nicht, wenn ein nationales Symbol wie das Brandenburger Tor politisch missbraucht wird“, sagte Gauland der „Welt“...

Warum das nicht für das Hambacher Schloß gelten soll, weiß wohl nur die AfD Rheinland-Pfalz.

 

https://www.welt.de/print/die_welt/politik/article157909527/Aktion-am-Br...

Es soll eine Gegendemo geben, diese soll um 14 Uhr in Hambach beginnen. Die Arbeiterveräter der SPD sind da auch beteiligt.

Mann kann nur hoffen, dass diese Gestalten möglichst unter sich bleiben und die Antifa nicht hinterherdackelt.

 

Nachdem das Ordnungsamt Neustadt unsere Kundgebung in unmittelbarer Nähe zur AfD-Veranstaltung verboten hatte, bestätigte heute das Verwaltungsgericht Neustadt dieses Verbot. Für uns macht es keinen Sinn, unseren Protest gemeinsam mit der bürgerlichen Kundgebung weit ab von der AfD zu artikulieren.

 

Wir sagen deshalb unsere Kundgebung ab. Wir werden weiterhin andere Wege suchen und finden, die AfD und ihre Anhänger_innen zu bekämpfen.