linksunten Archiv

Am 20. Juli 2016 beteiligten sich etwa 60 Menschen an einer Kundgebung unter dem Motto „Bundeswehr abschaffen – Gegen Militärrituale und Krieg“ vor dem Showroom der Bundeswehr in der Georgenstraße 24 in Berlin-Mitte. Neben Redebeiträgen wurden auch kurze antimilitaristische Videoclips gezeigt. Die Polizei – die mit mehreren Wannen vor Ort war – ließ es nicht zu, dass die Kundgebung direkt vor dem Showroom stattfinden konnte und untersagte zudem, dass die Lautsprecherboxen in Richtung des Ladens gerichtet wurden, da der „Betrieb des Showrooms nicht beeinträchtigt werden dürfe“. Etwa zehn Staatsschützer*innen in zivil 0beobachteten die Kundgebung.

Anlass der Kundgebung war das am 20. Juli stattfindende Gelöbnis der Bundeswehr im Bendlerblock. Das Gelöbnis findet immer am 20. Juli, dem Tag des 1944 gescheiterten Hitler-Attentats des Kreises um Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg statt. Damit will sich die Bundeswehr in die Traditionslinie des so genannten deutschen Widerstands stellen. In einem Videoclip wurden die Proteste gegen Gelöbnisse in Berlin in den vergangenen Jahren gezeigt.

Frank von der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen. (DFG-VK) ging in seinem Redebeitrag auf die Attentäter vom 20. Juli und ihre politischen Ziele ein. In seinem Beitrag hieß es: „Sie teilten den Willen der Nazis zur Abschaffung der Demokratie, ihren mörderischen Rassismus, ihre Bereitschaft, andere Länder zu überfallen, um Deutschland wieder zur Großmacht zu machen. Diese Offiziere waren integraler Bestandteil des deutschen Imperialismus jener Zeit.“ Weiter sagte er: „In Bezug auf die Wehrmacht gibt es allenfalls eine positive Bezugsgruppe: Das sind nicht die Generäle, sondern das sind die Deserteure.“ In einem weiteren Redebeitrag der Initiative „Antimilitaristisch unterwegs“ wurde das Thema Deserteure der Wehrmacht behandelt. In der Friedrichstraße unter der S-Bahn-Brücke befindet sich eine Gedenktafel für zwei junge Wehrmachtssoldaten, die desertierten und an dieser Stelle von der SS erhängt wurden. Die Gedenktafel wurde 1952 angebracht und immer wieder von Unbekannten entfernt. Auch nach 1945 wurden Deserteure in der BRD kriminalisiert, und als „Vaterlandsverräter“ beschimpft.

In einem weiteren Videoclip wurde ein Überblick zu den bisherigen Protestaktionen gegen den Showroom der Bundeswehr gegeben. Für 8000 Euro Miete im Monat hat sich die Bundeswehr mitten in Berlin eingemietet, um für eine „berufliche Karriere“ in der Bundeswehr zu werben. Die Bundeswehr inszeniert sich als „normaler Arbeitgeber“ und verschleiert die Tatsache, dass sie Menschen sucht, die bereit sind zu töten und selbst getötet zu werden. Mit dem Showroom soll auch die Akzeptanz des Militärs in der Öffentlichkeit verstärkt werden. Uwe Hiksch hielt eine Rede für das Bündnis „Schule ohne Militär“ in der er dazu aufrief die weitere Militarisierung der Gesellschaft zurückzudrängen und sich der Bundeswehr in Schulen, auf Messen und anderen öffentlichen Orten in den Weg zu stellen. Er betonte die Notwendigkeit für eine stärkere antimilitaristische Bewegung. Zum Thema Bildung ohne Bundeswehr gab es auch ein kurzes Video. Im Beitrag vom Berliner Antikriegscafe wurde das neue „Weißbuch“ der Bundeswehr thematisiert. Im so genannten Weißbuch werden die militaristischen Großmachtsphantasien Deutschlands schwarz auf weiß festgehalten. Kernaussage des aktuellen Weißbuchs ist es, dass Deutschland bereit sei, Führung zu übernehmen, das heißt weltweit Kriege zu führen.

In einem weiteren Redebeitrag wurde auf den versuchten Militärputsch in der Türkei, die darauf folgende massive Repression und Unterdrückung sowie die Zusammenarbeit der Nato und der BRD mit dem Erdogan-Regime eingegangen. Außerdem wurde noch ein Aufruf zu einer ebenfalls am 20. Juli stattfindenden Kundgebung in Kreuzberg verlesen, bei der an das Massaker in Suruç in der Türkei erinnert wurde, bei dem durch einen Bombenanschlag des IS 33 Revolutionär*innen ihr Leben verloren.

Außerdem wurde dazu aufgerufen sich am antimilitaristischen War-Starts-Here-Camp in der Nähe vom (Gefechtsübungszentrum) GÜZ zu beteiligen. Das GÜZ soll als zentraler Ort der Kriegsvorbereitung sichtbar gemacht und mit unterschiedlichen Aktionen soll der „Normalbetrieb“ – die gut geschmierte Kriegsmaschinerie gestört und blockiert werden. Das Camp ist ein Ort der Diskussion und des Austausches verschiedenster antimilitaristischer Aktivist*innen. Es findet in Potzehne in Sachsen-Anhalt vom 25. bis 31. Juli 2016 statt. Zum Abschluss der Kundgebung wurde noch ein Videoclip zu antimilitaristischen Aktionen im Jahr 2015 gezeigt.

www.nowar.blogsport.de