[HH] 309 – News (Juni 2016)

309-News

Wir, die Antifa 22309, berichten mit dem Format „309-News“ regelmäßig über antifaschistische Aktivitäten in Hamburg-Nord-Ost. In diesem Rahmen finden wir es auch notwendig rechte Aktivitäten, die hier auf der Ecke beobachtet werden zu benennen. Natürlich bekommen wir lange nicht alles mit, was in Hamburg-Nord-Ost passiert und würden uns über Ergänzungen freuen. Wenn ihr in Zukunft Dinge beobachtet, könnt ihr uns gerne eine Mail an antifa309@riseup.net schicken!

 

12.05.2016 → In Duvenstedt wird ein Gebäude, welches als Unterkunft für Geflüchtete im Gespräch war mit Hakenkreuzen beschmiert und angezündet.

 

+++ Rechter Brandanschlag in Duvenstedt (Wandsbek) +++

In Duvenstedt (Wandsbek) wurde ein Gebäude angezündet und vorher mit Hakenkreuzen bemalt, welches bis vor kurzem noch als Unterkunft für minderjährige, unbegleitete Geflüchtete geplant war! Das es sich bei mehreren Brandherden und zuvor gemalten Hakenkreuzen um einen rechten Brandanschlag handelt liegt auf der Hand.
Das es in Hamburg-Nord-Ost ein Naziproblem gibt ist schon Jahre lang bekannt, trotzdem wird es in den Stadtteilen kaum thematisiert! Wir berichten jetzt schon knapp 2 Jahre über das Problem und haben zuletzt gestern einen Artikel zu dem Thema veröffentlicht [1].

Auch wenn es wenige sind, die in Hamburg solche Brandanschläge verüben werden Sie durch ein rassistischen Klima in der Gesellschaft gestärkt, welchem wir alle entgegentreten sollten!

Das Problem heißt Rassismus!“

(Text von unserer Facebookseite)

18.05.2016 → Rassistischer Messerangriff im Stadtpark. Ein Mann wurde von drei anderen Männern rassistisch beleidigt, unter anderem mit einem Elektroschocker angegriffen, ausgeraubt und mit einem Messer angestochen.

20.05.2016 → Die AfD führt in Bramfeld einen Infostand durch.

21.05.2016 → Die NPD führt in Hummelsbüttel einen Infostand durch.

24.05.2016 → Stand der AfD am Berner Bahnhof.

26.05.2016 → Die AfD stellt eine kleine Anfrage an den Senat über die Antifa 22309 (Link zur Anfrage: https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/53017/antifaschistische... ):

 

"Am 26.05.2016 stellte der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Dirk Nockemann eine kleine Anfrage an den Hamburger Senat. Titel der Anfrage ist „Antifaschistische Umtriebe in 22309 – Die 'Antifa 309'“. Wir freuen uns zunächst darüber, dass die AfD sich von uns auf die Füße getreten fühlt, im Folgenden ein Kommentar von uns dazu:

Doch zuerst: Wer ist Dirk Nockemann? Der AfD-Abgeordnete (ehemals u.a. Jusos, SPD, Schill-Partei, CDU und Zentrumspartei) war 2003/2004 kurzzeitig Innensenator in Hamburg, bevor er bei der nächsten Wahl mit der Schill-Partei 0,4% einfuhr. Daraufhin wechselte er über mehrere Stationen zu den rassistischen Pfeffersäcken der AfD. Hier ist er nun heimisch geworden und seit 2015 Mitglied der AfD-Bürgerschaftsfraktion (stellvertretender Vorsitzender).
Durch regelmäßige rassistische Äußerungen in der Bürgerschaft zieht er immer wieder Aufmerksamkeit auf sich.

Und was steht nun in der Anfrage?

Die AfD hat im Bereich Hamburg Nord-Ost anscheinend „antifaschistische Umtriebe“ festgestellt. Das finden wir gut, denn es zeigt, dass unsere Arbeit wahrgenommen wird und unsere politischen Gegner stört.
Nockemann stellt auf drei Seiten erst einmal ein Best-Of unserer Facebookseite zusammen, um dann Fragen wie „Wie groß ist der „Sympathisantenkreis“ der Gruppe?“ oder „Inwieweit gibt es, wie von der Antifa 309 behauptet, eine Unterstützung durch den HVV?“ zu stellen.
Insgesamt erstreckt sich Nockemanns Interesse auf 12 Fragen mit jeweils bis zu 5 Unterpunkten.

Wir betrachten die Anfrage als politischen Angriff auf uns. Die AfD will offenbar Informationen über ihre politischen Gegner sammeln. Außerdem soll der Repressionsdruck gegen uns und andere Initiativen erhöht werden.
Die Anfrage zeigt, welche Gefahr von der AfD ausgeht, sobald sie im Parlament sitzt. Denn erst hier wird das Sammeln von Informationen durch Anfragen möglich. Die AfD betreibt also nicht nur rassistische und antiproletarische Politik und beeinflusst den gesellschaftlichen Diskurs mit rechten Inhalten.
Sie stellt auch eine konkrete, unmittelbare Gefahr für alle dar, die ihren Mitgliedern nicht ins Weltbild passen – ein weiterer Grund für uns, sich auch weiterhin der AfD entgegenzustellen.

Nockemann schreibt in seiner Anfrage von „antifaschistischen Umtrieben“. Diese eindeutig negative Formulierung lässt den Schluss zu, dass die AfD Antifaschismus als Problem betrachtet. Ebenso scheint sich Nockemann an unserer Kampagne mit dem Motto „Zusammenstehen – gegen Rassismus und rechte Gewalt“ zu stören.
Diese beiden Punkte sprechen für uns eine deutliche Sprache: Wer mit Antifaschismus und dem Kampf gegen rechte Gewalt und Rassismus ein so ernsthaftes Problem hat wie die Hamburger AfD-Fraktion, zeigt klar seine Gesinnung.

Wie geht es jetzt weiter?

Für uns zeigt diese Anfrage, dass die AfD sich durch antifaschistische Aktivitäten gestört fühlt und wir somit eins unserer Ziele erreicht haben.

An dieser Stelle wollen wir euch deshalb dazu aufrufen, euch in euren Vierteln zu organisieren! Wir haben das Gefühl, dass dies in den letzten Monaten bereits versucht wird und begrüßen diese Bestrebungen. Falls ihr hierbei Unterstützung braucht, meldet euch gerne bei uns.

Eine Organisierung im Stadtteil bietet z.B. folgende Vorteile:
noch mehr Stress für die AfD und andere rechte/faschistische Gruppen
dieser Schritt erschwert die Repression und hilft uns als Gruppe ganz konkret, da die AfD ihren Fokus nicht nur auf uns legen kann
mit relativ geringem zeitlichen und organisatorischen Aufwand ist es möglich, unseren Gegnern Steine in den Weg zu legen

Lasst uns dafür sorgen, dass die AfD sich mit ihrer dummen Anfrage ins eigene Knie schießt!

(Text von unserer Facebookseite)

03.06.2016 → Die AfD führt einen Stand in Steilshoop durch.

04.06.2016 → Auch Neonazis aus Hamburg Nord-Ost beteiligten sich an dem sogenannten Tag der deutschen Zukunft in Dortmund.

 

Undatierte Vorfälle in Hamburg Nord-Ost:

  • An der U-Straßburger Straße werden teils mehrmals am Tag Hakenkreuze und andere rechte Schmierereien auf den Werbetafeln hinterlassen.

  • In Barmbek-Nord tauchen immer wieder rassistische Schriftzüge („Ausländer raus“etc.) und rechte Aufkleber auf.

  • In Bramfeld tauchen regelmäßig Aufkleber der NPD in der Fabriciusstraße auf.

  • In Winterhude werden um die Burschenschaft Germania herum regelmäßig Aufkleber der "Identitären Bewegung" verklebt.

  • Im Bereich der Straße Rübenkamp werden ebenfalls Aufkleber der "Identitären Bewegung" verklebt.

 

Aktuelle Infos auf Twitter unter #nonazishh oder https://twitter.com/Antifa309

 

Unvollständige Liste zum Naziproblem in Hamburg-Nord-Ost:

 

06.11.14 Hamburger Abendblatt - Nazidemo angegriffen: http://www.abendblatt.de/hamburg/wandsbek/article134079031/Rechter-Aktiv...

02.12.14 Antifa 22309 - Rechte Umtriebe: https://linksunten.indymedia.org/de/node/128706

08.12.14 Antifa 22309 - Drohungen gegen Antifas: https://linksunten.indymedia.org/de/node/129231

13.02.15 Antifa Recherche - Naziouting: https://linksunten.indymedia.org/de/node/134863

23.04.15 Antifa 22309 - Update Naziaktivitäten: https://linksunten.indymedia.org/de/node/141266

10.06.15 Antifa Stadtteilrungang: https://linksunten.indymedia.org/de/node/145673

29.08.15 Antifa Infostand Farmsen/Berne : https://linksunten.indymedia.org/de/node/151724

23.09.15 Antifa 22309 - Farmsen/Berne Naziaktivitäten: https://linksunten.indymedia.org/de/node/153957

29.10.15 Hamburger Morgenpost: http://www.mopo.de/hamburg/in-hamburg-und-umgebung-unbekannte-schmieren-...

07.11.15 Hamburger Morgenpost: http://www.mopo.de/hamburg/steilshoop-unbekannte-schaenden-gedenkstaette...

10.11.15 Antifa 22309 - Nazis zerstören Gedenkorte : https://linksunten.indymedia.org/de/node/158783

03.03.16 Antifa 22309 – Nazipropaganda in Hamburg-Nord-Ost entfernt: https://linksunten.indymedia.org/de/node/171186

20.04.16 Schriftliche Kleine Anfrage + Antwort : https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/52525/straf-und-gewalttaten-mit-rassistischem-rechtsextremistischem-und-oder-ausl%C3%A4nderfeindlichem-hintergrund-in-hamburg-1-quartal-2016-.pdf

27.04.16 Hamburger Wochenblatt: http://www.hamburgerwochenblatt.de/fileadmin/SystemOrdner/Ausgaben/Barmb...

07.05.16 Die Welt – Achtung Triggerwarnung! : http://www.welt.de/regionales/hamburg/article155123354/So-alltaeglich-ist-Fremdenhass-in-Hamburg.html

11.05.16 Antifa 22309 – 309 News Mai 2016: https://linksunten.indymedia.org/de/node/178639

12.05.16 Hamburger Morgenpost – Brand Duvenstedt: http://www.mopo.de/hamburg/polizei/hier-sollten-fluechtlinge-einziehen--...

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Wollte nur mal Danke für eure Arbeit sagen. Da Hamburg mehr als nur Hafen und Umgebung ist, sind solche Berichte sehr wichtig!