Anti-WEF-Demo in Basel

A-Anti-Antikapitalismus!

Auch 2010 tra­fen sich wie­der die in­ter­na­tio­nal füh­ren­den so­ge­nann­ten Wirt­schafts­ex­per­ten und bür­ger­li­che Po­li­ti­ker, In­tel­lek­tu­el­le und Jour­na­lis­ten in Davos in der Schweiz, um im Rah­men des Welt­wirt­schafts­fo­rums (WEF) über Fra­gen der Welt wie Ge­sund­heits-​, Um­welt-​ und Wirt­schafts­fra­gen zu dis­ku­tie­ren unter Aus­schluss der brei­ten Öf­fent­lich­keit. Dabei ver­schlei­erten sie wie so oft, dass eine wei­te­re Ver­schär­fung der ka­pi­ta­lis­ti­schen Ver­hält­nis­se be­vor­steht. Das Tref­fen dient le­dig­lich zur stra­te­gi­schen Be­spre­chung, wie die Welt und die Men­schen zu­guns­ten der Bour­geoi­sie in­ten­si­ver aus­ge­beu­tet wer­den kön­nen.

 

Aus die­sem Grund regte sich auch in die­sem Jahr wie­der viel­fäl­ti­ger Wi­der­stand. Am 23. Ja­nu­ar 2010 de­mons­trier­ten 700 Linke mit einer Auf­takt­de­mo in Lu­zern ihre Ab­leh­nung der ka­pi­ta­lis­ti­schen „Ord­nung“. In den fol­gen­den Tagen fan­den in der ge­sam­ten Schweiz Ak­tio­nen statt. Eine Woche spä­ter am 30. Ja­nu­ar 2010 fand in Basel die Ab­schluss­de­mo gegen das WEF statt.

 

Die De­mons­tra­ti­on star­te­te um 13:00 Uhr am Bar­füs­ser­platz, wo sich etwa 1.​000 Ak­ti­vis­ten sam­mel­ten. Sie zogen durch die Stadt und konn­te mit meh­re­ren Kund­ge­bun­gen auf der Route und einer guten op­ti­schen Au­ßen­wir­kung eine klas­sen­kämp­fe­ri­sche Po­si­ti­on ver­mit­teln. Die Po­li­zei hielt sich trotz Sach­be­schä­di­gun­gen am Rande der Demo zu­rück.

 

Es zeig­te sich, dass ein ent­schlos­se­ner Auf­tritt gegen eine men­schen­ver­ach­ten­de ka­pi­ta­lis­ti­sche Herr­schaft mög­lich ist. Der Kampf geht wei­ter.

 

Für un­se­re Zu­kunft!
Gegen den Ka­pi­ta­lis­mus!

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Während die Freiburger nachwuchs Leninisten zusammen mit Maoisten, Stalinisten und anderen auf die Straße gehen, ist die kommunistische Bewegung seit Jahren um einiges weiter, hier ein Flugi Schweizer Genossen:

 

Im Wefsten nichts Neues

 

Kapitalismus statt WEF bekämpfen

 

Das Motto des diesjährigen WEF-Treffens in Davos lautet «The Creative Imperative», was frei übersetzt in etwa «der kreative Befehl» bedeutet. Letztes Jahr hatte man noch unverblümt «Taking responsibility for tough choices», also «Verantwortung für harte Entscheide übernehmen» posaunt. Damit stellte man klar, was künftig zu erwarten sei: Massenentlassungen, Sozialabbau, Krieg und andere «harte Entscheide». Mit dem aktuellen Slogan kehrt das WEF dahin zurück, wohin es die bürgerlichen Ideologen schon immer trieb: Zur phantasievollen Umdeutung und Kaschierung des täglichen Elends und seiner aktuellen Verschlimmerungen. Die «harten Entscheide» werden dadurch keinesfalls abgemildert. Das Personal des Kapitals verpackt die künftigen Zumutungen, welche den Lohnabhängigen und Arbeitslosen blühen, bloss in allerlei phantasievolle Phrasen. So nennt man den Abbau sozialer Sicherungen lieber «mehr Eigenverantwortung tragen», massenhafte Arbeitslosigkeit «Massnahmen für den nationalen Wirtschaftsstandort» und die zunehmende Repression «mehr Sicherheit».

Der Slogan könnte aber auch meinen, dass künftig alle mit mehr Kreativität für ihre Existenz kämpfen müssen. Also nicht mehr bloss jeden Scheissjob annehmen, sondern sich auch mal als Schuhputzer oder Velotaxi selbständig machen. Dass das nicht mehr ist als neoliberale Ideologie und in der Realität nicht funktioniert, ist dem Personal des Kapitals und seinen Freundinnen und Freunden egal. Solange die Betroffenen daran glauben und still sind.

Was bei der Suche des Mottos genau durch die kreativen Oberstübchen der WEF-Riege gekrochen ist, können wir natürlich auch nicht bestimmen. Kreativität hin oder her, auf die krisenhaften Entwicklungen der Weltwirtschaft wird mit «harten Entscheiden» reagiert. Hart immer für jene, auf deren Kosten aktuelle Krisen bekämpft werden sollen. Das Personal des Kapitals entscheidet nämlich nicht aus Kreativitätsüberschuss, dass man nun künftig massenhaft ArbeiterInnen auf die Strasse wirft und die Sozialleistungen auf ein Minimum zurückfährt. Im Gegenteil zeigt sich darin bloss, dass das Modell, welches bis in die 70er Jahre funktionierte, in eine Krise geraten ist und damit «kreative» Entscheide erfordert.

Dank der aktuellen Entwicklung müssen die, welche ihre Arbeitskraft verkaufen, zunehmend härter schuften, während andere arbeitslos sind und sozial ausgeschlossen werden. Nicht aber dunkle Machenschaften und geldgierige Hintermänner sorgen für diese Misere, sondern die Funktionsweise des Kapitalismus. Am WEF treffen sich zwar die sogenannten «Global Leaders», die globalen Führer also. Doch diese Bezeichnung ist irreführend. Unsere Welt wird nicht von Konzernleitern und George W. Bush beherrscht, sondern von der nachhaltig nicht regulierbaren Entwicklung der kapitalistischen Ökonomie. Deshalb nutzt auch aller «konstruktive Dialog» oder das Einfordern von ethischen Standards, Verantwortung und ähnlichem Blödsinn nichts. Der Kapitalismus funktioniert nicht nach dem Gesetz des WEFs oder seiner Mitglieder, sondern nach dem Gesetz der kapitalistischen Ökonomie.

Natürlich steht das Personal des Kapitals unter den Bedingungen des Kapitalismus gut da mit seinen Luxuskarossen, Villen und Weinkellern. Unter anderem darum macht es sich das Funktionieren des Ganzen auch zu seinem eigenen Anliegen. Aber das fast beliebig austauschbare Personal selbst ist bei seinen Entscheidungen den Gesetzen der kapitalistischen Ökonomie unterworfen, will es nicht selbst untergehen. Es muss das Funktionieren des Kapitalismus auch in Krisenzeiten politisch und ökonomisch sicherstellen. Darum zerbrechen sich die Herren und wenigen Damen in Davos und anderswo auch permanent den Kopf im Dienste der verschiedenen Unternehmen und Nationalstaaten, statt ausschliesslich ihren Wohlstand zu geniessen. Würden sich dieselben Damen und Herren von Wasser und Brot ernähren und zudem ihre Entscheidungen immer auf ihre moralischen Qualitäten hin überprüfen, es wäre den wenigsten geholfen. Die Zwänge der kapitalistischen Ökonomie würden sich trotzdem ihre Geltung verschaffen. Besonders betroffen davon sind die Lohnabhängigen und Arbeitslosen. Eine Abhilfe von diesen Zwängen kann nur die Überwindung des Kapitalismus bringen. Und genau darum ist Kreativität vor allem von uns gefordert. Wir brauchen weder einen Markt, um herauszufinden, was unsere Bedürfnisse sind, noch Staat und Kapital um diese zu Befriedigen. Im Gegenteil müssen wir zur Befriedigung unserer Bedürfnisse den Kapitalismus gemeinsam abschaffen.

Für die Assoziation der Freien und Gleichen!

 

www.eiszeit.tk

Das ist ja mal wieder süß. "Nachwuchs-Leninisten". Der text von Eiszeit ist ja gar nicht schlecht, allerdings sind die Forderungen doch utopisch. "Für die Assoziation der Freien und Gleichen!" Was genau soll das denn bedeuten und steht eine fundierte Kritik am WEF einer aktionistischen Demo im Widerspruch? Welche der Gruppe auf der diesjährigen Anti-WEF-Demo ist denn stalinistisch und welche maoistisch?

Achso...du siehst also den Lesezirkel "Eiszeit" als kommunistische Bewegung? Interessant. Ich sehen die Schreiberlinge von Gruppen dieser Art als kluge Köpfe, allerdings mangelt es ihnen daran, Konsequenzen aus ihrem Wissen zu ziehen.

Stalinistisch ist der Aufbau.

Maoisten siehst du auf dem ersten Bild hier:

http://www.aufbau.org/index.php?option=com_zoom&Itemid=92&catid=69

 

Eiszeit sind kommunisten im gegensatz zu den degenerierten pseudokommunistischen Gruppen mit denen ihr da demonstriert habt.

Was du hier wieder behauptest. Der Revolutionäre Aufbau Schweiz ist doch nicht stalinistisch. Woran machst du denn deine lächerliche Behauptung fest? Was sagt denn die Vokabel "stalinistisch" aus? So ein bürgerlicher Quark...

Bei dem Bild hast du natürlich Recht. Die nepalesischen "Maoisten" waren mit einer kleinen "Delegation" da. ;) Sie repräsentieren natürlich nicht die Demo, auch wenn du das so siehst.

Eiszeit sind sicherlich Kommunisten. Allerdings würde ich diese Strömung nicht als "Bewegung" bezeichnen. Da gehört nämlich mehr dazu.