linksunten Archiv

Am Mittwoch, den 20. Januar, will die AfD Thüringen durch Jenas Innenstadt demonstrieren. Dagegen werden wir uns wehren.

Vor drei Jahren galt die neu-rechte AfD noch als national-liberales Sammelbecken für enttäuschte CDU- und FDP-Wähler_innen. Mittlerweile zeigt sich vor allem in ostdeutschen Landesverbänden das extrem rechte Gesicht der AfD. Dabei tut sich besonders der Thüringer Ableger hervor: auch mit den Stimmen ehemaliger NPD Wähler_innen sitzt die Alternative für Deutschland seit Herbst 2014 im Landtag. Die sichtbare Anknüpfung an nazistische und völkische Ideen liefern die öffentlichen Auftritte und Äußerungen des Vorsitzenden der AfD in Thüringen, Björn Höcke.

Diese fanden etwa seit Herbst jeden Mittwoch in Erfurt, aber auch etwa am 18. Oktober letzten Jahres in Günther Jauchs Talkshow statt. Höcke profiliert sich durch offensive nationalistische Bekenntnisse und propagiert völkischem Rassismus, etwa wenn er, wie im Dezember, die Handlungsmotive von Menschen mit ihrer Abstammung erklären will. Und was Björn Höcke erzählt gefällt rechten Deutschen: Die AfD Thüringen mobilisierte so vergangenen Herbst vor allem in Erfurt erfolgreich tausende selbsternannter Patriot_innen, die auch aus dem entfernteren Umland kamen. Unter ihnen hunderte Nazis, deren Zugehörigkeiten von NPD bis freie Kameradschaften reichen und von den besorgen Bürger_innen für ihre verbalen Ausfälle beklatscht wurden. Diejenigen, die sich den Anhänger_innen der AfD jeden Mittwoch mit Protesten entgegenstellten, wurden von diesen Nazis auf dem Heimweg verfolgt und verprügelt. So konnten sich die Nazis in der Rolle des militanten Arms der von der AfD versammelten Rassist_innen gefallen. Die Hochstimmung auf den AfD-Kundgebungen bestätigen diejenigen, die Anschläge auf Geflüchtete und Unterkünfte verüben, die Frauen am Herd und Kinder ohne sexuelle Aufklärung sehen wollen, die bereit sind in ihrem Nationalchauvinismus andere Menschen an den Grenzen Europas ertrinken oder erfrieren zu lassen.

Jetzt, im neuen Jahr, will die AfD ihre wöchentlichen Veranstaltungen fortführen ohne ein Ende der Kampagne auch nur anzudeuten. Die AfD schafft sich hier eine wichtige politische Bühne. Solange sie Tausende auf die Straße bringen, werden sie weitermachen. Die erste Veranstaltung ist am Mittwoch, den 13. Januar, in Erfurt. Eine Woche später, am 20. Januar, plant die AfD das erste Mal eine Demonstration in Jena.

Nur ein aktiver Widerstand kann dieses unsägliche Bündnis von Rechtspopulist_innen, Brandstifter_innen und Nazi-Schläger_innen in ihre Schranken verweisen. Den Rassist_innen, die sich am 20. Januar in Jena versammeln, muss klar gemacht werden, dass wir ihre politische Aktivität nicht hinnehmen werden. Dementsprechend kann es uns nicht darum gehen, einem angeblich weltoffenen Jena ein Gesicht zu geben oder den vermeintlichen Sorgen und Ängsten mit Verständnis und Aufklärung zu begegnen, sondern dafür zu sorgen, dass Rassist_innen und Nationalist_innen zukünftig zu Hause bleiben.

 
Keine Redezeit für Nationalist_innen, kein öffentlicher Raum für Rassist_innen!
Weder in Jena noch anderswo.

Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Jena