[Weinheim] Polizei setzt NPD-Parteitag mit massiver Repression durch

Nicht die einzige Attacke der Polizei. Einsatzkräfte greifen Demo an.

Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag in Weinheim gegen den dort stattfindenden Bundesparteitag der Nazi-Partei NPD protestiert. Nur durch ein massives Polizeiaufgebot war es den Delegierten der NPD überhaupt möglich gemacht worden, zur Stadthalle durchzukommen. Die Polizei hatte den Delegierten der NPD den Weg in die Stadthalle regelrecht freigeprügelt.

 

Das antifaschistische Bündnis Block NPD hatte im Vorfeld zu Blockaden rund um die Stadthalle aufgerufen. Schon um 8 Uhr hatten Antifaschist*innen drei Zugangsstraßen zur Stadthalle mit mehreren Hundert Menschen blockiert.

Bereits am frühen Vormittag zeichnete sich die Polizei durch brutale Attacken auf Gegendemonstrant*innen aus. Rund 120 Verletzte auf der Seite der Gegendemonstrat*innen hat die Polizei durch ihre unverhältnismäßigen Angriffe zu verantworten. Allein die Sanitätsgruppe Süd-West schreibt von 89 Verletzten. Die Menschen wurden von Polizist*innen mit Pfefferspray, Tritten und Schlagstockeinsatz traktiert. Zwei Verletzte auf der Seite der Gegendemonstrant*innen mussten zur weiteren Behandlung in Kliniken gebracht werden. Bei einer Genossin liegt der Verdacht auf einen Halswirbelbruch vor.

Insgesamt wurden 160 Menschen vorübergehend festgenommen, darunter viele aus einem Polizeikessel an der Birkenauer Talstraße. Die Polizei stellte ihre Personalien fest, fotografierte sie und brachte sie mit Bussen der VRN in eine Gefangenensammelstelle (Gesa) und eine Haftanstalt in Mannheim. Somit wurde diesen Menschen die Möglichkeit genommen, an der Demonstration um 14 Uhr teilzunehmen.

Am Nachmittag sammelte sich am Bahnhof die antifaschistische Demonstration unter dem Motto "Rassismus und völkischem Nationalismus entgegentreten!". Nach mehreren Redebeiträgen setzte sich der Zug mit rund 2500 Demonstrat*innen in Bewegung. Über die Hauptstraße gingen die Protestierenden lautstark zum Marktplatz, wo eine Zwischenkundgebung abgehalten wurde. Schlusspunkt der friedlichen, aber entschlossenen Demo war bei der Peterskirche, wo am Vormittag der Polizeikessel stattgefunden hatte.
Auch während des Protestzuges tat sich die Polizei durch repressive Maßnahmen hervor. Die Demonstration wurde begleitet von einem behelmten Spalier. Vor dem Zug marschierten vermummte Einsatzkräfte.

Fazit des Tages: Die Polizei hat am Samstag den Parteitag der NPD mit einem brachialen Einsatz durchgesetzt. Von Deeskalation oder der viel zitierten "Verhältnismäßigkeit der Mittel" kann keine Rede sein.

Es ist davon auszugehen, dass die NPD im kommenden Jahr erneut Weinheim zu ihrer "Stadt der Parteitage" machen wird.
Block NPD wird ebenfalls da sein.

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Die Presseerklärung der Antifaschistischen Initiative Heidelberg zum Tag:

 

Tausende demonstrieren in Weinheim gegen den NPD-Bundesparteitag

Um die 2500 Menschen haben in einer breiten Bündnisdemonstration gegen den NPD-Parteitag in Weinheim demonstriert. Die Polzei, die die Presse zu Beginn der Demonstration mit Falschinformationen über lediglich 250 (!) DemoteilnehmerInnen versorgt hatte, musste ihre Zahlen später auf über 2000 korrigieren.

Gleich zu Beginn der Demonstration wurde dem Anmelder eröffnet, dass die ursprüngliche Einsatzleitung durch den für seine Eskalationspolitik berüchtigten Polizeirat Christian Zacherle ausgetauscht worden sei. Dieser erklärte, sich an keinerlei Absprachen gebunden zu fühlen. Darüber hinaus betonte er, dass für ihn §12 Versammlungsgesetz (die Pflicht, die Anwesenheit von Polizeibeamten in Zivil dem Versammlungsleiter offenzulegen) keine Relevanz habe.

Obwohl die Polizei durch ein eng geführtes Spalier von vermummten und schwerbewaffneten Beamten von Anfang an versuchte, eine Eskalation herbeizuführen, führten die DemonstrantInnen ihren Protestzug besonnen und entschlossen bis zur Abschlusskundgebung durch. Rednerinnen und Redner von Antifagruppen, migrantischen Organisationen, Jusos und DGB betonten ihre Entschlossenheit, die antifaschistische Bewegung nicht spalten zu lassen.

Die Abschlusskundgebung endete genau an dem Ort, an dem die Polizei vormittags mit massiver Gewalt den Delegierten der NPD den Weg in die Stadthalle freigeprügelt hatte. Beim Ende der Demonstration befanden sich noch über 70 der 140 bei Blockaden festgenommene AntifaschistInnen in Haft. Über den Gesundheitszustand der teils schwer verletzten DemonstrantInnen war zu diesem Zeitpunkt noch nichts bekannt.

Auch wenn der NPD-Parteitag letztlich nicht verhindert werden konnte, betrachten wir es als Erfolg, dass AntifaschistInnen unterschiedlichster politischer Herkunft mit einer gemeinsamen Großdemonstration ihren Willen bekundet haben, sich nicht spalten zu lassen. Alle Versuche von Polizei und Staatsschutz, diese Solidarität durch Drohungen, Provokationen und Polizeigewalt auseinander zu dividieren, sind fehlgeschlagen.

Wir werden auch weiterhin mit allen notwendigen Mitteln Widerstand gegen den Faschismus leisten. Wir stehen solidarisch zu allen AntifaschistInnen, die am heutigen Samstag festgenommen und verletzt wurden.

Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD)

Der mit über 100 AktivistInnen ziemlich grosse Polizeikessel in der Birkenauer Talstrasse ist ein Resultat falsch interpretierter Strategien und menschenfeindlichen Grössenwahns. Zwar bestand der Finger aus insgesamt fünf Bussen, die sich spontan zusammen schlossen, um einen Blockadepunkt in unmittelbarer Nähe zur Stadthalle aufzubauen, doch zu keinem Zeitpunkt wurde das Potential dieser Kräfte auch nur annähernd ausgeschöpft. Als die Busse der Antifas hintereinander zum Stehen kamen wurde die nicht vorhandene Solidarität vieler AktivistInnen schnell deutlich: anstatt als geschlossener Finger zu agieren, stürmten MaoistInnen aus einem der vorderen Busse sofort los, um ihre Leibeskraft mit der der anwesenden PolizistInnen zu messen, frei nach dem grossen Führer des Reichs der Mitte: "Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen". Das Resultat waren erste schwere Verletzungen zu einem Zeitpunkt, als die hinteren Busse gerade einmal entladen waren. Weitere, nicht abgesprochene und kläglich gescheiterte Durchbruchsversuche hinterliessen neben dem Eindruck einer profilierungssüchtigen Organisation aus der Hauptstadt Baden-Württembergs weitere verletzte AktivistInnen. Durch diese Anti-Strategie war vielen die Motivation bereits nach den ersten Minuten genommen, zudem wurden alle zu diesem Zeitpunkt unnötigen Gefahren ausgesetzt. Dabei warb selbst der chinesische Führer und Massenmörder damals für mehr Solidarität: "Der revolutionäre Krieg ist ein Krieg der Massen und kann nur im Vertrauen auf die Massen geführt werden." Ohne dieses Zitat eines ihrer Vordenker in die Tat umzusetzen, wurde der Rückzug zum Fiasko, da durch Megaphondurchsagen, ebenfalls von einem Anhänger der stalinistischen und maoistischen Lehre, nicht die einzig freie Seitenstrasse für ein Ausweichmanöver empfohlen wurde, sondern gezielt die erneute Konfrontation mit den in der Zwischenzeit zu einer Übermacht gewachsenen Polizeieinheiten gesucht wurde. Diese schlossen dann auch noch die vorher freie Seitenstrasse, was zu dem Kessel führte, der Ingewahrsamnahmen von bis zu 12 Stunden zur Folge hatte. Die ständigen Durchsagen von "Erfolgen" der anwesenden AntifaschistInnen erinnerte ein weiteres und letztes Mal an eine der dunkelsten Zeiten unserer Geschichte, als herrsch- und geltungssüchtige DogmatikerInnen ihre Gewaltphantasien nicht nur durchsetzten, sondern dies in einem allgemeingefärdentem Ausmaß regelrecht zelebrierten.

Ich pflichte dir in vielen Punkten bei.

Das Verhalten der Mao-/Stalin-Fans war unkoordiniert und trägt Mitschuld an vielen verletzten Demonstranten und Festnahmen.

Zugute kommt ihnen aber auch, dass wir es mit einigen Leuten auf die Route geschafft haben.

Negativ fällt hier wiederum die gesunkene Zahl Blockierer ins Gewicht, durch die eine effektive Handlungsweise nicht möglich war.

 

Ich jedenfalls finde es trotz zahlreicher Verletzungen positiv an dieser Kreuzung so lange ausgeharrt zu haben,

auch wenn ich einen Schulterschluss mit Autokraten, egal ob Neonazis, Monarchen oder Nationsbezogenen Sozialisten (z.B. Stalinisten), ablehne.

Ich bin Marxist-Leninist, (was mich für euch ja zum Stalinist macht) und habe die Kesselung sowie jede Menge Repression inclusive Pffefi im Gesicht hautnah miterlebt. Die Entscheidung, du Bullensperre durchbrechen zu wollen um näher an die Stadthalle zu kommen, war vielleicht wirklich schlecht Koordiniert, jedoch glaube ich nicht, dass die Bullen uns friedlicher behandelt hätten, hätten wir nur die Kreuzung der Birkenauer-Talstraße blockiert.

Und was das mit Mao oder Stalin zu tun haben soll, weiß ich auch nicht. Ihr Anarchos habt doch auch von Anfang an mitgemacht. Zudem ist dieses Mao/Stalin-Geseiere in dieser hinsicht unangebracht. Außerdem steht es euch frei, beim nächsten mal den ganzen Block anzuleiten. Ihr lehnt den Staat noch mehr ab, als wir, also sollte es doch in eurem Interresse sein, seine Schergen plattzuwalzen. Gestern haben wir mal gegen dieses Schergen verloren und sie haben gleich mal ihre Machtposition böse ausgenutzt. Das wir sie umwalzen wollten, war nur der Vorwand um uns Kesseln zu können.

Doch sie hätte ihre Gewaltphantsien so oder so vewirklicht. Liebe Anarchos, hört auf mit der Spalterei, das hilft nichts. Wenn sich jeder gegenseitig die Schuld am Scheitern gibt, werden wir Kapital, Faschismus und Staat nie bezwingen geschweige denn überwinden.

Ich kann mich den zwei KommentatorInnen oben nur anschliessen und habe ebenfalls selbst erlebt, wie ihr mit eurer Selbstinszenierung alle anderen AktivistInnen gefährdet habt und tatsächlich Mitverantwortung für den Kessel, die Gewalteskalation und die Ingewahrsamnahmen tragt. Das Ziel, eine erfolgreiche Blockade durchzuführen, wolltet ihr vermutlich aus lokalpatriotischen Gründen ganz alleine erreichen. Einen Block bzw. Finger anzuleiten scheint euch nicht interessiert zu haben. In diesem Fall ist Spaltung etwas überaus positives, da sich andere Gruppen nach der Erfahrung sicherlich nicht mehr als euer Kanonenfutter sehen und andere, konstruktive Strategien vorziehen werden. Es spricht für sich, dass ihr davon sprecht, die Schergen des Staates plattwalzen wolltet, allerdings ging es an diesem Tag um eine Blockade gegen NPD-Anreisende. Das habt ihr wohl nicht verstanden.

Ich weiß nicht in welcher Realität ihr autonomen Spinner lebt. Wir waren zwar nicht an dem Blockadepunkt, der sich im Kessel befand, aber hier mal meine Sicht aus einer ML Organisation: Jeder Versuch tatsächlich durch Absperrungen zu kommen wurde durch das ständige Flüchten und sinnfreies Handeln erledigt. Bei den Demosprüchen zeigt ihr eine Aggressivität die sich keinster Form in der Praxis äußert. Kaum kommt Pfeffer ins Spiel oder rennen Polizisten auf uns zu waren wir oftmals alleine, weil ihr das weite gesucht habt. Bei der Busblockade war deutlich zu sehen, dass durch unsere Ketten und Standhaftigkeit kam die Polizei trotz gewalttätiger Eskalation in die Defensive und dass ohne Gewalt unsererseits. Hier wurde deutlich was durch eine gute Organisation eigentlich an diesem Tag möglich gewesen wäre. Aber man provpziert mit dem  schwarzen Outfit und brüllt herum, um dann in der Praxis zu flüchten. Der verbale Radikalismus ist einfach nicht mehr ertragbar und ich fange tatsächlich an keine Solidarität mehr mit euch zu empfinden. Leute werden schlichtweg verheizt und Konfrontationen werden begonnen, obwohl diese aussichtslos sind, weil jeder sein Süppchen kocht. Gewalt ist im Übrigen kein Selbstzweck und das Rumgeheule über die krasse Polizeigewalt steht euch nicht zu. Ihr tut immer so überrascht, als ob man damit nicht zu rechnen hätte. Die Polizei hat gestern so offensichtlich alle Gesetze gebrochen und hatte richtig Lust uns die Mäuler zu polieren. Aber wer keine Illusionen in diesen Staat hatte, war es bereits vorher klar. Für vestimmte Aktionen sollte man evt. das Kräfteverhältnis bedenken und nicht unorganisiert und gedankenlos hineinstürmen. Wie wirken solche Aktionen und Gepose den Leute, die das erste Mal zu sowas kommen? Evt. sollte man sich im Vorraus das nächste mal verständigen, was das Ziel ist. Wenn es heißt eine breite Massenmobilisierung mit dem Ziel von wirklich organisiertrn Blockaden, dass natürlich auch die Abwehr von Polizeiaggressionen beinhaltet, und die überlege ich es mur nochmal zu kommen,aber wenn das wieder auf Selbstinszenierung hinausläuft und über Ru geheule, dass das was absehbar war eintritt, dann weiß ich auch nicht. Aber spaltet hier ruhig weiter. Bei mir hat diese Spaltung langsam Erfolg. Die Demo fand ich im Übrigen sehr gelungen!

Ich habe inhaltliche Differenzen zu den hier angegriffenen und mich schon stellenweise sehr darüber aufgeregt, wie aus den Kreisen Leute verheizt wurden und Desinformation betrieben wurden.

Aber:

Dieses Maulheldentum der Kartoffel-Studi-Linken, die hinterher immer alles besser wissen, ist unerträglich! Selbst wenn der Kessel vermeidbar und der Versuch die Absperrung zu durchbrechen etwas übermütig war - so what?? Es war ein Versuch und zwar ein guter und sehr entschlossener. Danke Dafür! Hätte er funktioniert hätten diejenigen, die jetzt stänkern sich mit den Lorbeeren geschmückt. Und in dem Moment gilt doch erst mal meine Solidarität und keine Fortführung der antilinken Hetze!

 

Nebenbei ist die Einschätzung "niemand will mehr mit Euch" völlig falsch. Mit "denen" wollen noch viele. Das heißt nicht, dass sie alle toll finden, aber alle wissen zu schätzen, dass sie wissen woran sie sind, wenn sie mit "denen" zusammenarbeiten. Das ist eine Qualität, die vielen anderen Gruppen fehlt. Aber hauptsache ständig die beste Erklärung für die Welt parat haben um bei Gegenargumenten zu erklären es gäbe keine Wahrheit

Und genau das ist der Punkt. Die einen haben eben ein Ziel und die anderen wollen sich nur eine Lebenswelt aufbauen, weil sie aus ihrer pirvilegierten Position heraus auch gar nicht zwingen gesellschaftliche Transformationsprozesse brauchen. Da soll eine Demo ein bisschen Abenteuer enthalten, aber zu negativ darf es nicht werden, sonst macht es ja keinen Spaß mehr. Außerdem sollte die trendige subkultur ja nach Abschluss des Masters der Karriere im Weg stehen. Wäre ja schade um die ganzen Soft-Skills, die mensch dabei erlernt hat. Deswegen versuchen die einen eine Absperrung zu durchbrechen um eine Blockade zu errichten, während die anderen entlang der Absperrung schwarz gekleidet rumrennen, dabei ständig Strategiediskussionen führen, um dann eine anzufangen und sofort wieder abzubrechen, wenn Bullen angerannt kommen.

 

Polizeigewalt ist scheiße und wir müssen sie öffentlich anprangern, allein um die Lüge der befriedeten Gesellschaft zu entmaskieren. Aber wer ernsthaft glaubt, linke Politik könnte bestehen, ohne, dass der Staat mit Gewalt auf sie reagieren muss, schreit in Wahrheit nach einer Integration seiner pseudodevianten Lebensweise in den Kapitalismus, um mit starkem und individuellen Profil die Karriereleiter besteigen zu können. Ziel sind keine Veränderungen der Gesellschaft oder gar eine Assoziation freier Individuen, sondern die Stärkung eigener Distinktionsmerkmale im alltäglichen Kampf aller gegen aller.

hätte es vielleicht vor dem abschicken nochmal lesen sollen. Aber ich denke trotz Rechtschreibfehlern und einiger Unklarheiten wird der Sinn klar. Nur damit das nicht falsch verstanden wird: Beim ersten Teil meine ich die, die hier als Stalinisten und Maoisten angegriffen werden. Da ich eigentlich dem Kommenttar über mir direkt zustimmen will und es eine Antwort darauf ist, kann es auch so verstanden werden, dass ich mich auf die in dem Kommentar angegriffenen beziehe. Aber die Kritik teile ich ja, wie unten deutlich wird

Die Schergen des Staates waren gestern aber nur ein sekundärer "Gegner", um in eurem Sprachgebrauch zu bleiben. "Gestern haben wir mal verloren" klingt fast, als wäre das für euch wie ein Spiel, und das zeigt, dass ihr nie ernsthaft eine Blockade zur Verhinderung der NPD machen wolltet sondern euch als die harten Jungs selbst inszenieren wolltet. Macht das doch in den dritten Halbzeiten von Regionalligaspielen, aber gefährdet keine anderen AktivistInnen bei einer Aktion mehr. Keiner von euch hat den Anschein erweckt, wirklich den Block oder Finger anleiten zu können. Eine Spaltung von eurer Gruppierung könnte ich nur gutheissen und weiter empfehlen. Ich muss den vorangegangenen Erfahrungsberichten in vollem Umfang zustimmen.

Selten so einen Schwachsinn gelesen. Eure Autoritätsneurose treibt euch scheinbar in den Wahnsinn. Die Erfolge und Blockaden der letzten jahre in BaWü ist sicher nicht auf dem Organisationstalent autonomer Grüppchen gewachsen. 

Außerdem lenkt ihr den Fokus weg vom eigentlichen Unding: Der massiven polizeigewalt und Repression gegen GenossInnen.

Was glaubt ihr eigentlich, warum mittlerweile kaum noch jemand mit euch zusammenarbeiten will? Du nennst es "Autoritätsneurose", ich nenne es hierarchisch organisierte kommunistische Gruppen.

Oben wurde m. E. nach versucht, die Ursachen des "eigentlichen Undings" anzusprechen anstatt davon abzulenken. Wenn du von Erfolgen und Blockaden der letzten Jahre in BaWü sprichst bist du entweder der Propagandasprecher, der gestern mit dem Megaphon genervt hat oder einfach nur realitätsfern.

Die Bullen haben einmal mehr gezeigt, dass es absolut gerechtfertigt ist, sie als Schweine zu betiteln. In der Birkenauer Talstrasse haben sie 5 Nazis mit brutaler Gewalt durch die Gegendemonstranten geschleust, dabei fiel ein ziemlich fettes Bullenschwein auf, welches unablässig mit Pfefferspray auf die Leute schoß, aus nächster Nähe. Gibt es von diesem Schwein vielleicht Bilder? Er trug eine Brille.

Sollte es diese Bilder geben, sollten wir einen  Weg finden, damit ich an diese herankommen kann, damit dieses Schwein seiner gerechten Strafe zugeführt wird. Strafanzeige ect.

Ansonsten fand ich den Tag trotz all den Verhafteten und Verletzten nicht den allerschlechtesten.

Der OB gehört einmal in seinem Amtszimmer besucht und gefragt was für ein erbärmlicher Typ er doch ist. Dass so etwas gewählt wird. Kein Wort des Dankes an all die vielen Leute die sich den Nazis in den Weg gestellt haben, Hauptsache es bleibt friedlich.

Und 2016 sind wir mit vierfach sovielen Leuten vor Ort und dann wird es zünftig.

Versprochen!!!!

Wenn wir 2016 nochmal in Weinheim sind müssen wir zusehn das alles glatt läuft 

Hier die Bilder - glaube du meinst den oder?

 

http://imgur.com/a/pW7Co

Auf dem video sieht man ziemlich gut wie gewalttätig die Polizei ist. Sie tritt mit Füßen den Leuten mitten ins Gesicht. Es ist davon auszugehen das mehr Leute im Krankenhaus sind, allein deshalb schon weil viele nicht in Weinheim ins Krankenhaus wollten. So schwerwiegende Verletzungen wie bei der einen Person mit dem Verdacht auf ne Wirbelsäulenfraktur sind echt nicht hinnehmbar.

 

https://www.youtube.com/watch?v=kl9bgIgHSbo

fällt mir nur der mfa-song ein "die größte gefahr geht aus von der polizei..." die bawü cops haben sich mal wieder als besonders gewalttätig hervorgetan obwohl ihr verhalten bei stuttgart21 erst vor ein paar tagen als überzogen und rechtswidrig klassifiziert wurde. konsequenzen für die cops wird das gerichtsurteil trotzdem nicht haben, außer dass die betroffenen eine größere chance auf schadensersatz haben.

bei den vermummten schlägern vom bfe