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Am vergangen Montag war wieder einmal Legida/Pegida in Leipzig unterwegs. Am Rande kam es erneut zu Angriffen durch Neonazis, ermöglicht durch die Polizei.

Legida konnte etwa 600 RassistInnen mobilisieren. Der Zuwachs vom vergangenen Monat mit bis zu 800 Teilnehmenden konnte nicht gehalten werden. Lutz Bachmann ließ sich, nachdem beim vergangenen Mal sein weißes Hemd in Leipzig Flecken bekommen hatte, nicht mehr blicken.

An den Gegenprotesten beteiligten sich dagegen erneut ungefähr 1000 Menschen. Mit knapp 1000 BeamtInnen war die Polizei vor Ort. Dieses Polizeiaufgebot verwundert: In der vergangenen Woche waren in Dresden 177 PolizistInnen eingesetzt, als etwa 4.000 RassistInnen und 2.500 AntirassistInnen auf die Straße gingen. Am vergangenen Freitag waren in Freital für knapp 500 AntirassistInnen und mehrere gewaltsuchende Neonazigruppen knapp 300 BeamtInnen im Einsatz.

Wieder Angriffe durch Neonazis

Der Überschuss in Leipzig sorgte nicht für mehr Sicherheit, im Gegenteil: Abermals kam es in der Nähe der Großen Fleischergasse zu einem Angriff durch Neonazis. Wie bereits in den vergangenen Monaten sammelten sich die Rechten in einer Gaststätte in unmittelbarer Nähe zum Legida-Aufmarsch. Als GegendemonstrantInnen parallel zur Route auf dem Dittrichring in Richtung des Legida-Treffpunktes liefen, wurden sie gezielt von den Neonazis angegriffen. Mindestens eine Person wurde dabei verletzt.

Polizei gewährte sicheren Rückzug und ermöglichte weitere Attacke

Die Polizei, die vor Ort deutlich präsent war, gewährte den Neonazis einen sicheren Rückzug und geleitete sie zurück in die Gaststätte. Etwa 100 Menschen sammelten sich daraufhin vor dem Lokal und machten nachrückende Demonstrierende auf die Situation aufmerksam. Die Polizei stellte sich schützend vor die Neonazis, Personalien der Angreifer wurden nicht aufgenommen.

Stattdessen zogen Einsatzkräfte eine Kette und drängten die DemonstrantInnen die Straße herunter. Im Anschluss gab die Polizei den Eingang zur Gaststätte frei und ließ die Neonazis unbehelligt ziehen. Diese bogen in die nächste Straße ein – und griffen dort erneut eine Personengruppe an. Als diese sich erfolgreich verteidigte, setzte die Polizei den angegriffenen Menschen nach.

Dies motivierte die Neonazis, einzelne Personen zu jagen, nummehr gemeinsam mit PolizistInnen. Pressemeldung zufolge will die Polizei später von acht Angreifern die Personalien aufgenommen haben. Beobachtung, die das bestätigen würden, gibt es nicht. Bezeugt ist allerdings, wie die Polizei Neonazis gewähren lässt – und zwar nicht zum ersten Mal.

Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren

Nach den wiederholten Übergriffen in diesem Bereich müssen antifaschistische Strukturen und die OrganisatorInnen der Gegenproteste sich darüber einig werden, wie sie mit der Bedrohung umgehen, die offensichtlich auch von der Polizei ausgeht. Es muss künftig darum gehen, sich besser vor Neonazis und deren KollegenInnen in Uniform zu schützen.

Apropos: Am 26. September plant „Widerstand Ost/West“ einen Aufmarsch mit – laut Anmeldeunterlagen – bis zu 5.000 RassistInnen. Hinter dem Projekt steht der frühere Anführer von Legida, Silvio Rösler.

Einen weiteren Bericht zum vergangenen Montag gibt es bei der Demobeobachtungsgruppe.