Am Morgen des 31. Juli 2015 durchsuchte die Polizei eine Wohngemeinschaft in Fürth. Die Hausdurchsuchung war Teil der Ermittlungen nach Protesten gegen die Nazipartei „Der Dritte Weg“. Diese wollte am 18. April am Fürther Hauptbahnhof eine Kundgebung abhalten, die für die Nazis jedoch zum Debakel geriet. 400 NazigegnerInnen stellten sich den Rechten in den Weg und verhinderten damit schlussendlich deren Kundgebung.
Jetzt läuft der Repressionsapparat gegen vermeintliche TeilnehmerInnen der antifaschistischen Proteste an. Die Hausdurchsuchung fügt sich in eine Reihe aktueller Repressionsfälle gegen AntifaschistInnen ein. Der antifaschistische Ultra Valentin aus Bremen sitzt seit Anfang Juli in Untersuchungshaft. Ebenso Paul, Gegendemonstrant bei einer Pegida-Demonstration in München, dem das Mitführen einer zu dicken Fahnenstange vorgeworfen wird. Des Weiteren sitzen bundesweit Mitglieder der migrantischen Organisation ATIK, die sich für die Rechte von MigrantInnen einsetzt aufgrund des irrsinnigen §§ 129a/b StGB in Isolationshaft.
Während gegen AntifaschistInnen vorgegangen wird, werden RassistInnen und Neonazis immer aktiver. Seit Jahresbeginn wurden bereits mehr als 200 Angriffe auf Flüchtlinge gezählt. Erst eine Woche vor der Hausdurchsuchung in Fürth griff im fränkischen Mainstockheim ein 300 Personen starker, teils bewaffneter, rassistischer Mob das dortige Flüchtlingsheim an.
Angesichts dieses gesellschaftlichen Klimas ist es einfach nur skandalös, antifaschistische Politik mit Repression zu überziehen. Während Flüchtlingsheime brennen und sich rassistisches Gedankengut mehr und mehr ausbreitet, gehen Polizei und Staatsanwaltschaft mit aller Härte und abstrusen Vorwürfen gegen AntifaschistInnen vor.
Aus diesem Grund rufen wir dazu auf, am Mittwoch, den 5. August, unsere Wut über die Kriminalisierung antifaschistischer Praxis auf die Straße zu tragen. Die Demonstration beginnt um 19:00 am Kohlenmarkt (U-Bahn Rathaus) in Fürth.
Bündnis gegen Repression Nürnberg/Fürth