Diskussionspapier: Wirksamer Antifaschismus in Zeiten von PEGIDA

Pegida entsorgen

Haben antifaschistische Fehler zur Bildung von PEGIDA beigetragen? Was müssen wir anders machen?

Natürlich ist es leicht nach einem Scheitern den Aktiven vorzuwerfen, dass sie alles falsch gemacht hätten. Gerade auch weil die hier ins denFokus der Kritik geratene Strömung sich so gern dieser verleumnerisch-abgrenzenden Diffamierung früherer linker Strömungen bedient, soll hier nicht der gleiche Fehler gemacht werden, sondern nach inhaltlichen Punkten gesucht werden, die PEGIDA begünstigt haben und die in Zukunft vermieden werden könnten. Auch wenn das schwer fällt, weil die im folgenden genannten Punkte, die die Bildung von PEGIDA wahrscheinlich unterstützten, mit Vehemenz gegen "unsere" Position durchgesetzt wurde. Was hier am Beispiel der unabhängig-linken Politik in Tübingen aufgezeigt wird, ist aber in anderen Städten wahrscheinlich ähnlich abgelaufen. Am Ende des Textes werden aus den Analysen Schlüsse gezogen und Vorschläge für einen effektiven Antifaschismus gemacht.

Der massenmediale Oberbösewicht Putin

Ein wichtiger Punkt betrifft besonders einen Großteil der Tübinger antifaschistischen Politik. PEGIDA hat sich ja nicht nur aufgrund gemeinsamer Islamfeindlichkeit gebildet, sondern auch aufgrund einer Ablehnung von Krieg und der auffälligen Kriegspropaganda und Desinformation in den Medien was die Situation in der Ukraine und generell die Position gegenüber Russland angeht.
Während im Westen Deutschlands und Europas Russland als Feindbild mehr oder weniger ungebrochen Tradition hat und auch viele der hiesigen Linken nicht kritisch genug sind um nicht in einer allgemeinen Anti-Putin-Hetze einzustimmen, sieht es im Osten anders aus. (Über die unemanzipatorische Politik des autoritären Oligarchen brauch ebensowenig gestritten werden wie über die Funktion einer allgemeinen Anti-Putin-Stimmung im Land.) In der DDR ist Russland aber immer als Partner angesehen (was immer auch heißt: von Politik und Medien als solcher vermittelt) worden. Dort fiel viel stärker auf, wie einseitig-verleumnerisch die Presse gegen Russland im Ukraine-Konflikt berichtete und auch die offensichtlichen Widersprüche über die vom Westen hochgepushte faschistische und teilweise offen neonazistische Bewegung in der Westukraine, die selbst im Westen irgendwann nicht mehr verdeckt werden konnten, kamen der Masse der Bevölkerung im Gebiet der ehemaligen DDR viel früher komisch vor. So entwickelte sich PEGIDA ja auch aus einer neu-rechten Version der Friedensbewegung heraus.

Was hat die Linke in solchen Situationen zu bieten? Die antideutsch und antinational geprägte Linke muss sich in diesem Moment eingestehen, dass sie dieser Entwicklung nicht nur nicht entgegengewirkt hat, sondern sogar den Nährboden dafür mitgestaltet hat. So wurde eine NATO-kritische Position von dieser Strömung der Linken schon länger als "antiemanzipatorisch" gebrandmarkt und bei Gelegenheit immer wieder NATO-Einsätze gegen Libyen, Irak usw. zugestimmt. Sogar die anarchistische Plattform Dresdens "anarchiaDD" ist so antideutsch dass sie explizit die Angriffe der Nato-Länder auf Libyen, wo seither übrigens Bürgerkrieg herrscht, begrüßte. (Link zu Artikeln bezüglich Libyen auf AnarchiaDD: http://anarchiadd.blogsport.de/index.php?s=libyen)

Keine „Lügenpresse“?

Viel zentraler als die Position gegenüber der NATO ist aber vielleicht die Einschätzung der Medien: Die offensichtlichen Auswirkungen des deutschen Kapitals auf die Inhalte hiesiger Medien wurde von antideutscher Seite stets vernachlässigt und der Aufdeckung dieser entgegengewirkt. Alleine dass alle großen Medien Konzernen gehören, die als Besitzer deren Inhalte bestimmen dürfen, sorgt dafür dass nicht nur gezeigt wird, "was die Leute sehen und hören wollen", wie die antideutsche Linke auch in Tübingen immer wieder behauptete, sondern explizit das, was den Interessen des jeweiligen Kapitals dienlich ist. So z.B. sorgt das westeuropäische und us-amerikanische Kapital mithilfe „ihrer“ Nachrichten dafür, dass die Masse der Westler*innen fast gar nicht anders kann, als "sich" eine anti-russische "eigene Meinung" zu bilden.
Das spezifisch antideutsche daran ist, dass nicht die Meinungsbildung und der Einfluss des Kapitals darauf kritisch hinterfragt wird. Antideutsche erklären wo sie nur können zu diesem Thema, diese Analyse sei eine Verschwörungstheorie und dass die Leute konservative und regressive Positionen ausbilden sei entweder eine direkte Folge des Kapitalverhältnisses und somit innerhalb des Kapitalismus nicht zu verhindern oder "den Deutschen" einfach zu eigen (das wird zumindest teilweise aus der Selbstbezeichnung "Antideutsche" gezogen).
Jegliche veränderbare und bekämpfbare Machtkonstellationen innerhalb des Kapitalismus zu kritisieren stellt somit für sie schon die erste Stufe zum Antisemitismus (Verschwörungstheorien->Antisemitismus) dar, zu bekämpfen sei also weder das deutsche, us-amerikanische oder auch russische Kapital, oder das Kapital an sich, sondern alleine das abstrakte Kapitalverhältnis insgesamt. Wie dies allerdings ohne die Bekämpfung ersterer möglich sein soll, weiß niemand. How to fight „the game“ without fighting the winners?
 
Auch die Vorträge im Tübinger Infoladen in den letzten Jahren, nicht als Mit-Ursache für PEGIDA, aber als Abbild für antideutsche Politik wie sie wohl auch in Dresden gemacht wird, schlugen in genau diese Kerbe:
Über Medienverstrickung in Kapitalinteressen wurde überhaupt nicht geredet! Jede konkrete Kritik an Medienpositionen und Versuche der Analysen der Interessenhintergründe wurde im Gegenteil sofort und unterschiedslos als "Verschwörungstheorie" bekämpft. Das wurde dadurch befeuert, dass sich regelmäßig als Veranstaltungsabend (schon auch zurecht) über Verschwörungstheorien lustig gemacht wurde, allerdings ohne auch nur im Ansatz Hilfmittel in die Hand zu geben, echte Absprachen von Konzernen, Politik und Medien von absurden und/oder antisemitischen Verschwörungstheorien zu unterscheiden.
Tübinger Linke, ein wenig der Infoladen und vor allem aber die selbsternannte Einführungsvortragsreihe "Input Basic" und das Jugendzentrum Epplehaus sagen klar: Wenn du glaubst dass die Presse lügt bist du Verschwörungstheorie-Anhänger! Kein Wunder also, dass die antideutsche und großteils auch antinationale Linke sich zwar über rassistische und sexistische Presseartikel aufregt, ansonsten aber brav glaubt was die bürgerliche Presse so erzählt.
Dass viele Autoren der dieser "linken" Strömung zuzuordnen Zeitung "jungle world" auch regelmäßig für bürgerliche Zeitungen wie die "Zeit" und die "Welt" schreiben ist nur einer von vielen Belegen dafür. (Holm Friebe, Dietmar Dath, Tanja Drückers, Giesbert Damaschke, Carsten Otte um nur einige zu nennen, Korrina Klasen-Bouvatier von den jungle world ist sogar Mitglied der NATO-Lobbyorganisation "Atlantikbrücke")

Der böse Islam?

Was liegt also dem*r dresdner Annanormalbürger*in näher, wenn sie*er sich gegen den Krieg aussprechen will und die bürgerliche Berichterstattung mehr als tendentiös empfindet? Wo normalerweise die Antwort immer "die linke Opposition" sein sollte ist sie das hier offensichtlicherweise nicht! Eine Linke die die Kritik an diesen Medien niedermacht und die NATO großteils als Befreiung feiert ist keine Opposition in diesen Widersprüchen. Neu-Rechte, die hier ihre Möglichkeit und Anknüpfungspunkte gesehen haben, können so ihre muslimfeindliche Hetze einbringen, die bei vielen unmittelbar an ohnehin vorhandene, von der Presse weiterhin geschürte Ressentiments und Ängste, beispielsweise vor der von der Presse beschworenen "Flüchtlingswelle", anknüpft.

Und auch in diesem Bereich haben antideutsche Antifaschist*innen sich nicht mit Ruhm bekleckert, ist die Grundrichtung vieler ihrer medialen Outputs doch die, der antimuslimische Rassismus sei entweder gar nicht vorhanden (es gäbe lediglich antimuslimische Ressentiments, was die antideutsche Stuttgarter Gruppe Emafrie in fleißigen Vorträgen immer wieder widerholt) oder keinerlei Bedrohung. Oft wurde sich mit der Kritik, z.B. in Form von einseitiger Fokussierung auf Antisemitismus, auf Islamismus konzentriert, was zu einer Grundstimmung des "das Böse kommt aus dem Islam" beitrug. In Dresden wurden sogar auf Anti-PEGIDA-Demos antideutsche Pamphlete verteilt, in denen auch moderate Muslime zur Gefahr hochstilisiert werden. Die antideutsche Wende in der Linken, welche oft mit der Begründung eingeführt würde, die Linke müsse sich endlich gegen ihren eigenen Antisemitismus wenden, hat ihr dabei eine gewisse Offenheit zum antimuslimischen Rassismus zugefügt. Heute stellt die Situation sich so dar, dass im Jahre 2014 Flüchtlinge doppelt soviele Übergriffe erdulden mussten wie im Jahr davor, unter anderem 153Anschläge auf Asylheime, davon 38 Brandanschläge (Zahlen von Pro Asyl). Die meisten der Flüchtlinge werden als Muslime wahrgenommen, gegen die nun auch "Linke" Stimmung machen.

Vorschläge

Wenn diese Einschätzung des Zusammenspiels des Wachsens rechtspopulistischer Bewegung und des Scheiterns antifaschistischer Politik richtig ist, könnten folgende Vorschläge helfen:

1. Endlich begreifen, dass der neue Faschismus nicht unbedingt deutsch-national und antisemitisch sein muss, sondern sich auch europäisch-abendländisch und aufgeklärt geben kann. Somit sind nicht mehr unbedingt Neonazis die größte faschistische Bedrohung, sondern erstarkender, teilweise sogar pro-zionistischer und philosemitischer (also pro-semitischer) Rechtspopulismus (siehe Jerusalemer Erklärung von FPÖ und Co, in der sich europaweit Rechtspopulisten zu Israel bekennen und siehe Thilos Sarrazin Thesen von den genetisch guten Juden und genetisch schlechten Muslimen). Auch "Input Basic" muss aufhören in ihren "Einführungsworkshops" darauf zu bestehen, Faschismus sei immer antisemitisch und Antizionismus immer faschistisch!

2. Wir müssen endlich eine vernünftige Medienkritik in die breite Öffentlichkeit tragen. In Publikationen des Institut für sozial-ökologisches Wirtschaften „ISW München“ gibt es z.B. Recherchen, die aufzeigen wie und wo sich Konzerne und Politiker*innen absprechen und wie sie dafür sorgen können, dass in den Medien großteils ihre Position vertreten wird und nicht die der Beschäftigten, Arbeitslosen, Minderheiten oder angegriffenen Länder. Auch in einer Ausgabe der „Hintergrund“ ist das besonders gut ausgearbeitet. Wir müssen versuchen auch den vielen diffus-politischen Alternativen Hilfsmittel in die Hand geben, um Verschwörungstheorien von Analyse zu unterscheiden. Wir dürfen uns es nicht bequem machen und bei einer alles-was-von-Mainstream-Darstellungen-abweicht-ist-Verschwörungstheorie bleiben, und uns an den Gedanken gewöhnen, dass z.B. fast alle großen Kriege mit Aktionen unter falscher Flagge begonnen wurden und sich dieses Wissen auch schon in der breiten Masse der Bevölkerung verbreitet hat. Wir dürfen uns in dieser Erkenntnis nicht von den "unpolitischen" überholen lassen, denn sonst können wir nicht dazu beitragen, dass Wahrheit von Lüge unterschieden wird oder noch wichtiger: Analyse von Verschwörungstheorie.

3. Wir müssen aufhören, der NATO gegenüber so naiv zu sein, wie wir es in den letzten Jahren gegenüber waren: Nein, die NATO ist nicht das kleinere Übel! Weder wenn es um außer Kontrolle geratene Diktatoren geht, die von der NATO früher aufgebaut wurden, noch sonstwo. Die NATO und ihre innereuropäische Verstrickung mit den Geheimdiensten ist der direkte Gegner der emanzipatorischen Politik. Wir dürfen die Augen nicht davor verschließen, dass die Bomben in Itialen (1968 in Mailand, 1972 in Peteano und 1980 in Bologna), welche den Vorwand lieferten, massive Repression gegen die gesamte Linke Italiens auszuüben (auch Toni Negri musste fliehen), wahrscheinlich nicht die einzigen Anschläge waren, der von der NATO ausgeübt wurde um den Linken in Westeuropa den Wind aus den Segeln zu nehmen (die Verstrickung mit der NATO ist 1984 aufgeflogen und aufgeklärt worden). Wir müssen was das angeht sehr kritisch sein und alle Hinweise berücksichtigen, um z.B. den wieder aktuellen Anschlag auf das Oktoberfest und viele andere "linke" Anschläge realistisch einzuordnen: In wie fern sind Institutionen wie der Verfassungsschutz darin verwickelt, um erfolgreich Stimmung gegen Linke zu machen? In wie fern wurde bewusst versucht uns zu spalten? Was kann ohne übereilte Schlüsse ehrlich skandalisiert werden? Welche Spaltungslinien sollten wir vielleicht deshalb gründlich überdenken?  (Z.b. wurde das Feuer beim Angriff der Studis auf den Springerverlang durch dem später aufgeflogenen Agenten Peter Urbach eingebracht, er hat unter den waffenlosen Studis Molotowcocktails verteilt, damit die Hetze in den Medien gegen die Studierendenrevolte danach effektiver wurde. Auch der Anschlag auf ein jüdisches Gemeindezentrum von der antiimperialistischen Gruppe "Tupamaros West Berlin", der zu Recht schon damals für Wut und Empörung unter den Linken sorgte, ist nachweißlich unter VS-Einfluss verübt worden, der sich aber bis heute nicht vollständig aufdecken lässt usw. usw.)

4. Dass heute ehemals Linke für Krieg und Repression in den Medien in Stellung gebracht werden, kann auch als Zeichen der Schwäche gedeutet werden, denn durch das interaktive Internet wird die Medienmanipulation immer ohnmächtiger, auch die Bild-Zeitung verliert seit Jahren an Leser*innen. Lasst uns die neuen Medien intensiv dahingehend nutzen, emanzipatorischer Politik eine Grundlage zu verschaffen! Wenn wir die richtige Analyse bieten können und Forderungen aufstellen und breit vertreten können, die attraktiv sind, überwinden wir die uns zugewiesene Rolle als bloß "selbstbeschränkende" moralische Instanz, als bloß stetige Mahnung zur "political correctnes".

Vielleicht weniger akkut, aber langfristig sicher sinnvoll:
5. Es müsste eingesehen werden, ohne dem Leninismus dabei allgemein Recht zu geben, dass Dimitroff doch stückweit recht hat: Hinter dem Faschismus steht das Kapital. Wenn das Kapital in eine Krise gerät, unterstützt es eine rechte Bewegung, die der derzeit populären, oft im Kern emanzipatorischen Bewegung einige Konzepte, Labels und Codes stielt und mit einer rechten d.h. auf Minderheiten als Sündenböcken fokussierende, Ideologie versieht. Diese rechte Bewegung wird mit Mitteln und Medienaufmerksamkeit versorgt um das Kapitalverhältnis auch im Krisenfall aufrecht zu erhalten und gegebenenfalls Kriege führt, welche das Kapital über einige Jahre hinweg retten wird. Das geschah in den 1920ern, als die Antibolschewistische Liga einiger Großunternehmer die NSDAP mit Millionenspenden und enormer positiven Aufmerksamkeit in den bürgerlichen Medien unterstützte. Die NSDAP hat, wie Neonazis heute, schon damals nicht viel anderes gemacht als populäre Linke Codes (z.B. "Sozialistische" "Arbeiterpartei") zu stehlen, mit romantischen und kapitalistischen Vorstellungen zu versöhnen und mit Hass gegen Minderheiten, damals vor allem Jüdinnen und Juden, aufzuladen. Auch der Aufstieg Mussolinis lief ähnlich ab: Er erhielt große Summen um eine Pro-Kriegs-Bewegung in Italien aufzubauen.
Dieses Bewusstsein der Verstrickung des Kapitals mit Faschismus darf uns aber entgegen der "Gegenstandpunkte"-Politik nicht von pragmatischen Bündnissen mit demokratischen und humanstischen Kräften wie Gewerkschaften und Kirchen abhalten, denn gegen diese Übermacht muss strategisch vorgegangen werden. Und: In einer Zeit in der die Linke nicht sonderlich populär ist, muss der Faschismus sich nicht linker Codes und Labels bedienen, sondern kann auch andere Strömungen nutzen. Dort gilt es frühzeitig zu intervenieren und die Bewegung in emanzipatorische Richtungen mitzubeeinflussen oder wenn dies unmöglich ist zu blockieren.

Zeige Kommentare: ausgeklappt | moderiert

Ich finde, das ist eine hervorragend formulierte, längst überfällige und gerade im Moment äusserst nützliche Analyse der Situation. Darf man nicht nur überfliegen! Mehr kann ich dem nicht hinzufügen. Danke

Und man sollte sich mit dem altbewährtem Konzept - divide et impera - befassen, scheint bis heute zu funktionieren.

Danke für diesen guten Artikel. Treffende Analyse. Volle Zustimmung.

In diesem Artikel kommt nicht einmal vor das in Dresden und anderswo ein rassistischer Mob auf der Straße war, dem jegliche Anwesenheit  von nicht- Deutschen in seinem Wohnumfeld zuwieder ist. Die angebliche Islamisierung oder die nicht objektive Berichterstattung im Ukraine-Konflikt war für die meisten dieser Schreihälse Nebensache oder interesiert sie einen Scheiß!

Um mal auf euer Antilinken und wirren Ebene zu bleiben:

Merkel und Göring-Eckhard kommen aus dem Osten .

Und nu ?

Nach dem Scheitern von HogeSA u.Pigida wird jetzt hier den westdeutschen Linken die Schuld für deren Enstehen zugeschoben.

Was nicht gemacht wird ist das Entstehen dieser "Bewegungen" zu analysieren.

Wer stand hinter Schill ? Wer steht hinter Bachmann u. Oertel ?

Warum war die Polizei so verständnisvoll ? Warum haben die Medien im minutentakt berichtet ?

Warum war denen sofort klar das sich der "Protest nicht gegen Staat u. Kapital richtet sondern nur um deren momentane Umsetzung ?

Was machen eigentlich die V-Leute heute ?

WER ist eigentlich interessiert an innerlinken Schuldzuschreibungen ?

Im Artikel steht nicht viel neues, vielmehr bleibt er hinter anderen Texten zum Thema zurück. Das innerlinke Schuldzuweisen ist dabei einfach nur peinlich.

Wahrscheinlich ist es sogar wahr, dass sich einige Pegida-Menschen eher zur "linken Opposition" hin orientieren würden, wenn es den antinationalen Einfluß niemals gegeben hätte. Nur wäre diese "linke Opposition" dann halt auch noch immer genau so scheiße wie sie es vor einigen Jahrzehnten zu großen Teilen war und würde aus heutiger Sicht die Bezeichnung "links" kaum verdienen.

 

Bei dem Punkt, dass das Geschrei gegen Verschwörungstheorien auch oft ein sinnvolles Gespräch über tatsächliche Interessenpolitik verhindert gebe ich euch allerdings recht. Das Problem ist, dass viele Leute einfach nie reflektiert haben, was sie mit Verschwörung eigentlich meinen und was an der speziellen Weltsicht problematisch ist.

Hey,

 

es ist schon ziemlich panne die alleinige "Schuld" für eine "Bewegung" wie PEGIDA bei einer absolut marginalisierten Gruppe zu suchen. Es gibt sicher gute Gründe, warum PEGIDA gerade in Dresden und Sachsen so großen Anklang findet. Dazu gab es schon in diversen Texten gute Anregungen. Doch was hier passiert hat mit Analyse nichts zu tun.

 

Die "auffällige Kriegspropaganda" oder "die Position gegenüber Russland" war nahezu nie Thema von PEGIDA-Veranstaltungen, geschweige denn Grund für deren Erfolg. Plakate u.ä. zu diesem Thema gab es zwar, doch dieses Abfeiern von autoritären Regimen ist bestimmt nicht der Weg, den eine Linke einschlagen sollte. Außerdem zeigen die "Friedensmahnwachen" und deren Teilnehmer*innenzahlen letztes Jahr, dass das sicher nicht das bestimmende Thema im Osten ist.

 

"So wurde eine NATO-kritische Position von dieser Strömung der Linken schon länger als "antiemanzipatorisch" gebrandmarkt"

Ja, NATO-Kritik bei gleichzeitiger Putin-Versteherei ist antiemanzipatorisch. Der Nation als Ganzes sollte die Kritik gebühren und nicht einzelnen Nationen oder Verbänden von Nationen.

btw: In vielen NATO-Ländern lässts sich wahrscheinlich deutlich besser leben als in Russland.

 

"die anarchistische Plattform Dresdens "anarchiaDD" ist so antideutsch"

Jaja, eine vor 3 Jahren aufgelöste anarschistische Gruppe hat den Nährboden für PEGIDA geschaffen. Is klar. Glaubt ihr tatsächlich, dass der Einfluss der Dresdner Linken so groß ist? Bringt doch mal ein paar Beispiele für: "In Dresden wurden sogar auf Anti-PEGIDA-Demos antideutsche Pamphlete verteilt, in denen auch moderate Muslime zur Gefahr hochstilisiert werden" oder für "gegen die nun auch "Linke" Stimmung machen.". Ihr stellt hier Behauptungen auf, die ihr in keiner Weise belegt. Das hat weder was mit Analyse zu tun, noch bringt das irgendjemanden weiter. Aber einseitige Schuldzuweisung ist ja scheinbar eure Kernkompetenz.

 

Zusätzlich sind eure Vorschläge, für den praktischen Umgang mit PEGIDA unbrauchbar. Das dabei auch noch die DImitroff-Formel teilweise verteidigt wird zeigt, dass ihr komplett in den 80er stecken geblieben seid.

 

PS: Auf den Schwachsinn mit der "Lügenpresse" geh ich nicht ein. Da kommt bei jedem Wort das Kotzen.

danke, dass du dir die mühe eines langen kommentars zu diesem quatsch gemacht hast.

Zitat:

btw: In vielen NATO-Ländern lässts sich wahrscheinlich deutlich besser leben als in Russland.

 

Und der Lebensstandard in einem Land ist jetzt ausschlaggebend dafür, inwieweit man sich mit der Politik des Landes solidarisiert?

Der Lebensstandard in Nordamerika und Europa ist gerade deshalb so hoch, weil man große Teile Südamerikas, Asiens, Afrika und des Nahen Ostens über Jahrhunderte hinweg kolonisiert und systematisch wirtschaftlich ausgebeutet hat und dies bis heute tut.

 

Oh man, manchmal fällt es echt schwer zu glauben, dass hier "Linke" posten.

 

Der Nation als Ganzes sollte die Kritik gebühren und nicht einzelnen Nationen oder Verbänden von Nationen.

 

Das ist ja nichtmal ansatzweise Konsens. Weder in der deutschen Linken, noch global gesehen.

Staat und Nation können wichtige Organisationsformen sein um linke Gesellschaftsmodelle zu etablieren und durchzusetzen.

Es ist doch kein Zufall, dass die Neoliberale Agenda gerade ist: Staat schwächen/Grenzen auflösen/Steuern und Zölle abschaffen etc.pp.

lustig, dass du gerade den Nebenpöbelkommentar aussuchst. Ich meine mit leben nicht den marterialistischen Lebensstandard.

 

Nation und Staat sind sicher keine wichtigen Organisationsformen für linke Gesellschaftsmodelle, sondern Konstrukte die staatliche Autorität und Nationalismus legitimieren. Und dagegen sollte jede linke Organisationsform vorgehen.

 

"Es ist doch kein Zufall, dass die Neoliberale Agenda gerade ist: Staat schwächen/Grenzen auflösen/Steuern und Zölle abschaffen etc.pp."

Das 2. und 4. wird teilweise im Rahmen einer kapitalistischen Logik gemacht. Vom 1. und 3. hab ich noch nie gehört.

 

"Oh man, manchmal fällt es echt schwer zu glauben, dass hier "Linke" posten."

 

dito.

Du meinst also nicht den Lebensstandard? Was dann? Die großen, politischen Freiheiten, die wir in Westeuropa genießen?

Natürlich nur solange bis wir gegen die EZB demonstrieren oder selbst nicht gerade Ausländer ohne westeuropäischen Pass sind.

Dann ist es mit der großen Freiheit schnell vorbei.

Sorry, dein positiver Bezug auf die NATO-Länder ist für mich nicht nachvollziehbar.

Freiheit gibts nur in engen Grenzen für die eigenen Bürger. Für den rest der Welt ists nicht weit damit her, aber irgendwoher müssen die billigen

Iphones ja kommen.

Außenpolitisch hat die NATO schon immer mit den größten Verbrechern paktiert, wenn es darum ging die hegemoniale Vormachtsstellung des Kapitals in aller Welt zu verteidigen (früher brutale Militärdiktaturen in Südamerika, heute Saudi Arabien).

 

Natürlich sind Staat und Nation Konstrukte.

Jede politische Gruppe ist ein Konstrukt. Jedes Plenum ist ein Konstrukt.

Ein Staat ist in erster Linie eine Organisationsform. Genauso wie Supranationale Konstrukte wie die UN oder die EU.

Es geht nicht darum ob das Konstrukt an sich "schlecht" oder "gut" ist, sondern welche Politik damit umgesetzt wird.

 

Frag doch mal, wie sich die großen Staatsfeinde eine Revolution oder befreite Gesellschaft vorstellen?

Fast immer gibt es dort Räte, Plena, Diskussionsforen.

Es wird, wenn es tatsächlich mal darum gehen sollte, sich die Gesellschaft anzueignen auch eine Verwaltungsstruktur (und wenn es nur um solche Basics wie:

Gesundheitswesen, Nahrunsmittelverteilung oder Sicherheit/Ordnung geht) geben müssen.

Und was ist das? Staatlichkeit. Nur anders benannt. Daher ist das Phrasendrescherei.

 

Na, klar werden benannte Punkte im Rahmen der kapitalistischen Logik umgesetzt. Was sonst?

Ich sagte ja: NEOLIBERALE (Marktradikale) Agenda.

Dort geht es immer darum den staatlichen (und in "Demokratien" damit öffentlichen) Einfluss zugunsten eines größeren privaten Einflusses zurückzudrängen.

 

Von Punkt 1 (Staat schwächen) und Punkt 3 (Steuern abschaffen)  hast Du "noch nie gehört"?

Tja, dann scheinst Du Dich nicht viel mit Politik zu beschäftigen.

Schau Dir doch mal die Forderungen z.B. der FDP (wirtschaftsliberale Partei) an.

Steuersenkungen sind schon immer das zentrale Thema dieser Partei (weil Steuern eine Art der Umverteilung sein können).

Und wo es nur geht, versucht man a) Privatisierungen durchzusetzen (z.b. staatliche Sozialwohnungen verkaufen, Wasserversorgung privatisieren, Gesundheitswesen privatisieren) oder b) staatliche Kontrolle gegenüber der Wirtschaft (dem Kapital) zu schwächen.

 

In diesem neoliberalen Zeitgeist kann es also durchaus links sein den staatlichen Einfluss bzw. Kontrolle gegenüber dem Markt bzw. der Wirtschaft zu fördern.

Beispiele dafür:

Mindestlohn, Mietpreiserhöhungen stoppen, Kündigungsschutz, Arbeitnehmerrechte, bedingungsloses Grundeinkommen, Privatisierungen stoppen, Lebensmittelkontrollen, Medikamentenzulassungen.

Alles staatliche Regulierungen die den Menschen vor völliger Willkür der Privatwirtschaft schützen.

 

Bedingung dafür ist natürlich, dass die staatlichen Institutionen selbst transparent und stark demokratisch funktionieren.

Daran mangelt es natürlich.

http://jungle-world.com/artikel/2015/06/51366.html:

Im Online-Forum »linksunten.indymedia« beklagt ein gewisser »knoti« in einem »Diskussionspapier: Wirksamer Antifaschismus in Zeiten von Pegida«, dass ein Großteil der Antideutschen »brav glaubt, was die bürgerliche Presse so erzählt«. Die Beweise sind stichhaltig: »Dass viele Autoren der dieser ›linken‹ Strömung zuzuordnenden Zeitung Jungle World auch regelmäßig für bürgerliche Zeitungen wie die Zeit und die Welt schreiben, ist nur einer von vielen Belegen dafür.« Auch die arme Frau Korinna Klasen-Bouvatier (»ist sogar Mitglied der Nato-Lobbyorganisation ›Atlantikbrücke‹«) wird wieder einmal als Jungle-Mitarbeiterin denunziert. Irgendwann wird sie sich selbst googeln und sich wundern. Liebe Frau Klasen-Bouvatier, falls Sie dies lesen und gerne wissen wollen, was es mit dieser komischen Jungle World auf sich hat, wir schicken Ihnen gerne ein Probeexemplar.

Mutig von der jungle world darauf hinzuweisen.

Erstmal stimmt es: zwar verweisen über 20 Homepages auf den Zusammenhang von Frau Klasen-Bouvatier mit Atlantikbrücke und jungleworld, auf den zweiten Blick jedoch fällt auf, dass alle diese Seiten auf die gleiche zumindest fehlerhafte Quelle hinzuweisen scheinen: Es findet sich kein einziger Artikel von ihr in der jungle world. Das war nicht ausreichend sorgfältig von mir recherchiert.

 

ABER:

Das Schweigen zu den anderen von mir genannten Journalist*innen hat seinen Grund: Natürlich gibt es viele Journalist*innen die in bürgliche, teilweise Springer-Medien schreiben und in der jungle world. Bei den von mir genannten Holm Friebe, Dietmar Dath, Tanja Drückers, Giesbert Damaschke, Carsten Otte gibt es keine Dementi seitens der jungle world. Auch Thomas von der Osten-Saken und Hendrik Broder, auch wenn später in der jungle world eher über ihn als von ihm geschrieben wird, veröffentlichten in der jungle world. Auch Statements zur Weltpolitik des Springer-Verlag-Chefs Mathias Döpfners lesen sich teilweise genau so, wie Positionen die in der jungle world geschrieben wurden.

 

IST DAS SCHLIMM?

Natürlich muss mensch sich erstmal die Frage stellen, ob das überhaupt schlimm ist. Schließlich können auch mal Konservative etwas vernünftiges sagen!??

Da mögen jetzt die Meinungen auseinandergehen. Ich finde nicht, dass sich daraus eine Verurteilung der jungle world ableiten lässt. Mensch muss nur die Artikel der jungle world lesen und ein wenig Einblick in verschiedene Dinge haben, über die da geschrieben wird, um zu merken, dass meistens weder der Journalismus Qualität besitzt, noch dass es sich meistens um linke Artikel handelt. Meistens geht es darum irgendwelche linken oder sozialen Kämpfe in den Dreck zu ziehen, weil nicht alle an ihnen beteiligten auf der politischen Linie der jungle world stehen. Dass die andere Seite der Spaltung, die Junge Welt autoritäre Regimes viel zu unkritisch gegenübersteht, würde ich teilen, aber auch diese Verurteilung von Abweichlern der politischen Linie der jungle world ist autoritär. Und für mich heißt autoritäres Vorgehen immer eine Abweichung von der linken Position, welche für die "Unterdrückten dieser Erde" Partei ergreift! Dass diese "Unterdrückten der Erde" nicht immer bildungsbürgerliche Moralpositionen vertritt und dennoch ihr grundsätzliches Interesse nicht die Unterdrückung Anderer sondern die Befreiung ist, wäre für mich die Grundeinsicht linker Politik. Dass diese heute weder von der bolschwistischen Linken (also Teile der Leninist*innen) noch von der antideutschen Linken (und große Teile der Antinationalen) geteilt wird, sondern eher noch von (Post-)Autonomen, Linkspartei, Linksalternativen, Anarchokommunist*innen, einigen Linksradikalen, Bewegungslinke, aber auch moderate Leninist*innen und manchen Antinationalen, ist der Punkt, der hinter der ganzen Spaltung steckt und diskutiert werden sollte. Ich behaupte, dass dieses Misstrauen in die unterdrückten Massen und das Bedürfnis diese durch autoritäre Parteiführung oder bildungsbürgerliche Bevormundung und Nato-Kriege zu kontrollieren, strukturell konservative Momente sind. Und diese liegen eben auch der jungle world nahe, was die enorme Präsenz bürgerlicher Autor*innen zwar nicht beweist, aber worauf sie hinweist.

Ein Diskussion in der Linken über die Kernelemente der Differenzen anstatt über deren Stellvertreterschlachtfelder wäre wünschenswert. Wenn etwas anderes der Kern sein sollte, als das von mir erwähnte, freue ich mich davon zu lesen!

Gute Beobachtung der Lage und der Ursachen, auch diese Antwort auf die Kommentare ist gelungen! Eine ehrliche und vernünftige Schilderung der Lage.

Ich hoffe, dass die Linke sich mit Einsichten wie dieser wieder auf ihre Grundanliegen besinnt und etwas Konstruktives daraus macht!

 

Kann mich noch erinnern wie 2011 all diese Leute im ganzen Land auf die Occupy-Asambleas in zig Städten gekommen sind, die sich vorher noch nie politisch engagiert hatten (Meine Erfahrungen - von Asambleas in Mannheim, Frankfurt, Heidelberg). Und sie kamen da an und hatten einige Informationen, in Büchern gelesen, herbeigegoogelt, mit diesem Gefühl im Bauch, dass in dem was sie bisher für selbstverständlich hielten etwas grundsätzlich nicht stimmt. Mit der Frage in den Augen: Wie geht es jetzt weiter? Was machen wir nun, nachdem wir dieses -eigentlich garnicht neue- Übel erkannt haben? Darunter waren auch Leute, die im Internet zuviele wirre Theorien gelesen hatten, und Leute die bisher keine reflektive Reinigung ihrer Sprache von sexistischen oder rassistischen Begriffen hinter sich hatten. Aber das waren nur manche. Viel zu wenige radikale Linke haben sich Occupy angeschlossen, obwohl genau in dem Moment ihre Erfahrung und ihr Wissen so gefragt gewesen wären. Die meisten fanden Gründe, warum sie wegen ein paar abschreckenden Meinungen alle anderen nicht unterstützen wollten.

Träumen wir nicht irgendwie immer davon, dass die "Leute", die "Mitte der Gesellschaft" anfängt uns unsere Transparente und Flyer zu glauben?

Dass die Menschen, die irgendwo zwischen Job, Entertainment und Nachrichtenpropaganda eingepfercht sind, dem Staat und dem Kapital deren Stories nicht mehr glauben?

Was taugt all dieses "ehrenamtliche Engagement" unsrerseits wenn es die Massen nicht mobilisiert? Für wen macht sich die radikale Linke die Mühe?

Für die eigene Szene? Für nen klugen Artikel rationaler Engstirnigkeit einer Schrift, die es nur in Szeneläden gibt?

Als es diesen Moment gab, Occupy 2011, haben wir eine Chance verpasst.

 

Die Menschen, die jetzt das -oft diffuse- Gefühl haben, mit dem Staat, den Medien und der Wirtschaft stimmen etwas nicht sehen keine offene, linksorientierte Asamblea in ihrer Stadt, zu der sie gehen können. Es gibt nur verschlossene Gruppen in geschlossenen Szenetreffs.

Die Sache ist mittlerweile ein ganzes Stück komplizierter geworden, da in der Zwischenzeit absurde Gruppen und antihumanistische (Internet-)Köpfe

das Vakuum gefüllt haben.

Ein guter Anteil der großen linken "Verschwörungstheorie" (man könnte auch sagen: Grundannahme über die tatsächlichen Macht- und Kräfteverhältnisse) hatte enorme Strahlkraft in die tiefste Mitte der Gesellschaft hinein: fast Jede_r der sich antwortsuchend mit den Verhältnissen auseinandersetzte, noch lange bevor Diese_r sich einer Gruppe o.ä. zugewandt hatte, kam in Kontakt mit diesem "Meme" (http://de.wikipedia.org/wiki/Mem): Der Staat zwingt dich Teil des Systems zu sein. Oberstes Ziel des Systems ist Geld raffen, Kapital akkumulieren, vor allem dort, wo es schon das meiste davon gibt. Es gibt Viele die wenig haben, und Wenige die viel haben. Die Medien lenken dich ab mit Entertainment und Lügen, damit du funktionierst und nichts in Frage stellst (z.B. die Unmenschlichkeit gegen Dich und alle, die darunter noch mehr leiden als Du selbst). Stellst du das System in Frage, dann willst du Veränderung. Willst du Veränderung, dann schliess dich mit anderen, die dein Gefühl und dein Erkennen teilen, zusammen.

 

Dieses Meme wurde in Teilen von Kräften ohne linke, humanistische* Grundorientierung geentert und entwendet. 

Holen wir uns dieses wieder zurück!

Rückbesinnung auf linke Grundideale und Ideen, statt Verfangen in vielen kleinen Neben- und Unterthemen.

Damit es wieder einen Kontakt und einen kommunikativen Austausch gibt zwischen der Masse der Menschen und der radikalen Linken!

Nur so kann es einen Weg zur solidarischen Gesellschaft geben, die ,banal gesagt, so funktioniert:

"Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen!"**


(* Die Linke baute in ihrer Theorie schon meist auf humanistischen und aufklärerischen Positionen auf.)

(** Natürlich steckt in diesem Zitat ein wenig Marx´scher Arbeitsfetischismus. Wenn es um Utopien geht macht der derzeitige wissenschaftliche Fortschritt diesen auf kurz oder lang erst recht überflüssig.)