[B] Sponti voller Wut

Refugees Welcome

Gerade gab es eine Sponti mit vielen hundert Leute. Die Leute waren aufgebracht über die Arroganz der Bürgermeisterin, die denkt nur weil 80 Leute jetzt untergebracht sind, die Probleme der Flüchtlinge gelöst zu haben.

Aktuelle Infos in Kürze. Mehr über die Situation ist hier in den Kommentaren zu erfahren: https://linksunten.indymedia.org/de/node/100181

 

Zwischen 18 und 19 Uhr wurde klar, dass es zunächst keine Räumung geben würde.

Es waren so viele Leute spontan vor Ort, dass die grüne Bürgermeisterin ihr Anliegen abbrechen musste.

Eine Sponti formierte sich und zog durch die Dresdner Straße vors Büro der Grünen. Dann ging es auf die Adalbertstraße Richtung Oranienstraße, wo die Polizei anfing, mit Einheiten in die Masse einzudringen. Sofort kamen Konflikte auf, die so geregelt werden konnten, dass alle gemeinsam durch Kreuzberg ziehen konnten. Dennoch gab es viele Verletzte vor allem durch Pfefferspray der Bullen.

Teilweise wurden wie bei den letzten Spontis Barrikaden gebaut.

 

Als die Demo nach einer Runde wieder zur Ecke O-Straße/Adalbertstraße kam, griffen die Bullen konzentriert an und nahmen Leute fest.

Der Konflikt verlagerte sich nach einiger Zeit auf den Oranienplatz, wo es erneut einige Festnahmen und Verletzte auf unserer Seite gab.

Wie die aktuelle Situation am O-Platz ist, müssen andere erzählen.

 

Es gilt, bereit zu bleiben. Beste wünsche gehen an die, die es gerade übel erwischt hat (es sei denn sie waren im Dienst).

An alle, die noch nicht da waren: es macht immernoch Sinn, zum Oranienplatz zu kommen oder anderweitig aktiv zu werden.

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Räumung des Camps der Geflüchteten am Oranienplatz

Heute am frühen Abend ist es beinahe zur polizeilichen Räumung des Camps der Geflüchteten gekommen. Die Bezirksbürgermeistern - Monika Hermann/Grüne – hat am Nachmittag die offizielle Duldung des Protestcamps für beendet erklärt und um Amtshilfe zur Räumung bei der Polizei gebeten. Durch eine massive Mobilisierung und solidarische Masse auf dem Platz konnte die Räumung vorerstverhindert werden. Nach Angabe des Bezirks und der Polizei soll die Räumung weder heute Nacht noch am frühen Morgen stattfinden. Darauf können wir uns aber nicht verlassen! Klar ist nur, dass das Camp nicht mehr durch den Bezirks geschütz wird und die Bürgermeisterin bereit ist, es zerstören zu lassen. Für Fragen und Protest könnt ihr euch direkt an sie wenden: 0176/32376947.

Frau Hermann war heut nachmittag selber am Camp und hat mit Geflüchteten und Unterstützer_innen gesprochen. Sie bekam folgende Infos: Die Unterkunft, die einigen Bewohner_innen des Camps als Ersatz angeboten wurde reicht nur für 80 Menschen. Mindesten 30 Geflüchtete sind zum Camp zurückgegehrt, da für sie kein Platz in der Unterkunft war. Zudem haben einige Geflüchtete seit Beginn der Verhandlungen um ein “Ersatzobjekt” betont, dass für sie kein Ersatz in Frage kommt. Vielmehr wollen sie so lange auf dem Oranienplatz protestieren, bis ihre Forderungen (Abschaffung der Residenzpflicht, der Unterbringung in Isolationslagern und Stopp aller Abschiebungen) erfüllt sind. Obwohl Frau Hermann wusst, dass eine größere Anzahl weiterhin auf dem Oranienplatz leben muss bzw. will, hat sie den Polizeieinsatz eingeleitet. Die Grüne Partei schreibt sich auf die Fahne, für die Rechte der Geflüchteten zu agieren und tritt sie hier mit Füßen.

Wir haben schon seit Beginn der Verhandlungen den limitierten Zugang zu einer Ersatzunterkunft als Splatungsversuch gewertet. Die Verantwortlichen wurden darauf hingewiesen, dass es für einige Menschen keine Option ist, den Platz zu verlassen. Darauf reagierte Frau Hermann mit den Vorwurf, die Kämpf der Geflüchteten in Berlin wären von Linksradikalen gesteuert und Refugees werden instrumentalisiert. Damit spricht sie den Geflüchteten, die sich mit iher Kritik und ihren Forderungen direkt an die Bezirksbürgermeiserin gewendet haben ab, selbsbestimmt politisch handeln zu können. Und sie beteiligt sich an einer medialen Kampagne zur Deligitimierung der Proteste. Das entspricht dem altbewährten Muster: teile und herrsche – integriere diejenigen, die sich mit einer Notunterkunft für den Winter zufrieden stellen lassen und verleugne und unterdrücke diejenigen, die das System ändern wollen. Die für gleiche Rechte für alle kämpfen. Die hier am Oranienplatz seit über einem Jahr demonstrieren.

Aufgrund der Mobilisierung zur Verhinderung der Räumung sind innerhalb kurzer Zeit einige hundert Menschen zum Oranienplatz gekommen. Sie sind aktuell auch noch dort und bilden einen Schutz des Camps vor der Polizei. Diese ist mit mehreren Hunderschaften vor Ort. Frau Hermann und alle anderen Politiker_innen sollten verstehen, dass es die Stärke des Protests ist, dass Geflüchtete und Unterstützer_innen zusammenkämpfen. Durch das Protestcamp wurd die Isolierung durchbrochen. Die Forderungen nach offenen Grenzen und Asylrecht sind nicht  die einer kleinen Minderheit! Sie sind unräumbar, sie sind solidarisch, sie sind international!

Was können wirt tun?!

Macht gegen eine Räumung des Protestcamps mobil! Wendet euch an verantwortliche Politiker_innen im Bezirk Kreuzberg/Friedrichshain aber auch auf Senatsebene!

- Die Bundesparteizentrale der Grünen: Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin, Tel: 030/28442-0

- Büro von Monika Hermann: Frankfurter Allee 35-37, 10247 Berlin
Raum 1911, 030/90298 2330 bzw 0176/32376947

Macht kreative Aktionen um den Forderungen der Geflüchteten Nachdruck zu verleihen!

Das Camp braucht nun wieder einmal mehr Unterstützung!!! Tragt euch in den Nachschichtplan ein, kommt zum täglichen Plenum um 17 Uhr, sprecht mit den Geflüchteten vor Ort!!! Überlegt euch, wie ihr und eure Bezugsgruppe bereit sein könnt für den Notfall. Bleibt auch nachts erreichbar! Die Telefonnumer vonm Infopoint ist 01578/7210777

Außerdem findet morgen, am 25.11. um 14 Uhr eine Pressekonferenz im Zirkuszelt statt.

 

Viva la revolucion! Viva el Orienplatz!!!

Freedom of Movement for Everybody!

 

PS: Bei der Spontandemo und beim Oranienplatz selber wurden Menschen festgenommen. Solltet ihr Namen/Geburtsdaten von Festgenommenen wissen, ruft bitte beim Ermittlunsausschuss (EA) an: 030/69 22222; ea-berlin.net

Zwei einfache Gründe, jede Räumung mit allen Mitteln - wie bei jeder anderen Freiraum-Räumung auch - zu verhindern:

1. (Für alle, die sich von Forderungen oder Bitten an die Politik etwas versprechen) Es gibt nicht genügend Plätze für alle Flüchtlinge, die gerne in ein Haus umziehen wollen. sie blebien also so lange auf dem O-Platz.

2. (Für alle, die linksradikale Politik jenseits von strategischen, individualisierenden staatlichen Zugeständnissen bevorzugen) Das deutsche bzw. europäische Asyl-System ist nicht abgeschafft. Dies ist aber das Ziel der Kämpfenden auf em O-Platz. Sie sagen selbst, sie wollen solange bleiben, bis ihre Ziele erreicht sind.

 

Jetzt ist Solidarität gefragt!

Jede Räumung hat ihren Preis hieß es doch schon bei der Liebig-Räumung!

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/bis-zu-500-menschen-hab...

 

Lernen es unsere Photograf_innen? Ein Bild ohne Angriffspose von Aktivist_innen war nicht drin, hm? DAVIDS ist bekannt. Schade das sich nicht mehr auf Photograf_innen verlassen werden kann die mit Umbruch&SZenephotografen Handshake machen.