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Im September und im Oktober kam es gleich zu drei Gerichtsverhandlungen gegen insgesamt sechs emsländische Neonazis. Vier von diesen wurden verurteilt, einer sogar zu einer vier monatigen Haftstrafe.

Aber der Reihe nach:

Der erste Prozess gegen vier Mitglieder der neonazistischen "Kameradschaft Emsland" fand am 03.09.2012 vor dem Amtsgericht Lingen statt. Den Angeklagten Peter Köhler, Thomas Stratmann, Jörg Bollmer und Andreas Schulz (alle aus Lingen) wurde Körpverletzungen und Beleidigungen vorgeworfen. So haben diese beim letztjährigen Altstadtfest in der Lingener Innenstadt auf AntifaschistInnen eingeschlagen und eingetreten. Eine Tatbeteiligung konnte jedoch nur Peter Köhler nachgewiesen werden, sodass die anderen drei in diesem Verfahren freigesprochen wurden. Gegen Thomas Stratmann lief am gleichen Tag allerdings noch eine weitere Verhandlung. Für eine Körperverletzung in der Lingener Diskothek "Joker" muss dieser nun für vier Monate in Haft.

Der zweite Prozess, der eine große mediale Öffentlichkeit auslöste, war der Prozess gegen den Sänger der Bands "Gigi und die braunen Stadtmusikanten" und "Stahlgewitter" Daniel Giese und fand am 15.10.2012 statt. Giese, genannt "Gigi", wurde Volksverhetzung und Billigung von Straftaten vorgeworfen. Das Amtsgericht Meppen sah diesen Tatvorwurf in mehreren Liedern der aktuellen CD "Adolf Hitler lebt" als erfüllt an. Unter diesen Liedern war auch das so genannte "Döner-Killer"-Lied, welches die NSU-Mordserie gutheißt und dazu auffordert, dieser weiterzuführen. Das Urteil beläuft sich auf neun Monate auf Bewährung sowie eine Geldstrafe. Die Verteidigern Gieses kündigte jedoch schon Revision an.

Der dritte Prozess am 22.10.2012 war gegen den Lingener Neonazi Lars Bremer. Dieser beleidigte u.a. ein Mädchen mit dunkler Hautfarbe mit den Worten "Negerschlampe, verpiss Dich aus Deutschland!". Der massiv vorbestrafte Bremer hat hierfür eine Haftstrafte von drei Monaten bekommen, die jedoch auf zwei Jahre Bewährung ausgesetzt wurden. Ebenso muss er eine Geldstrafe von 1000 Euro zahlen.

Neonazis und Übergriffe auf MigrantInnen und AntifaschistInnen sind nach wie vor traurige Realität, auch im Emsland. Gerade auch Daniel Giese aus Meppen agiert hier als geistiger Brandstifter durch menschenverachtende Texte in seinen Liedern, die bis hin zu Mordaufrufen gehen.

Wir, die Kampagne "Not Welcome - Keinen Platz für Nazis ...in Lingen und anderswo" wollen den Neonazis in Lingen, im Emsland, aber auch darüber hinaus Akzente entgegensetzen und über neonazistische Aktivitäten aufklären.

Keinen Platz für Nazis!

Neonazistische Aktivitäten öffentlich machen!