Kürzungsmaßnahmen
mehr und mehr – sie verschlechtern die Lebensverhältnisse der
Arbeiter*innen. Das Ziel ist es die Fähigkeiten der Arbeiter*innen
zur Selbstorganisation und zum Kampf zu schwächen oder ganz zu
zerschlagen. Profite sind privat, die Reichen werden immer reicher,
aber die Kosten, Risiken und die Schinderei wird
vergesellschaftet.
Am 14. November hat die bürokratische
Gewerkschaft CGTP in Portugal zu einem Generalstreik aufgerufen und
in Spanien rufen die CCOO und die UGT zum Generalstreik gegen die
Kürzungsmaßnahmen auf. Am gleichen Tag finden Italien,
Griechenland, Malta, Zypern und anderen Ländern im Rahmen eines
Aktionstages der European Trade Union Confederation (ETUC) ebenso
Generalstreiks statt.
Die Position der IAA,
ihrer Sektionen und Freund*innen richtet sich nicht nur gegen die
Herrschaft der „Troika“ und die Kürzungen, sondern ebenso gegen
die Klassengesellschaft und gegen ein ökonomisches und soziales
System, das auf der Ausbeutung durch Lohnarbeit und auf
Umweltzerstörung basiert. Wir sind für die Selbstorganisation der
Arbeit und die Emanzipation, deshalb bewegt sich unser Kampf
außerhalb kollaborierender Strukturen.
Unsere
Schwesterorganisation in Spanien, die CNT-IAA, wendet sich in einer
Erklärung an die CCOO und UGT: „Nach Monaten des Zögerns hat die
CCOO und die UGT zu einem Generalstreik aufgerufen, in den sie durch
die steigende soziale Unruhe und die Mobilisierungen auf den Straßen
einerseits und durch die Maßnahmen der Regierung zugunsten der
finanziellen Elite und der Arbeitgeber anderseits hineingezogen
wurden. Ihr Verhalten rechtfertigt noch nicht einmal das
institutionalisierte Gewerkschaftswesen, für das sie stehen“.
Und weiter: „Die CNT hat dem Aufruf zum Generalstreik zugestimmt. Doch sie wird ihn auf ihre Weise und mit eigenen Forderungen durchführen. Dieser Streik ist notwendig, reicht aber nicht aus. Wir werden die Menschen dazu aufrufen weiter zu gehen als das sterile und frustrierende Szenario der institutionalisierten Gewerkschaften, an das sich die Menschen schon gewöhnt haben“.
Im externen Bulletin der IAA berichtet die AIT-Portugal über die ermutigenden Demonstrationen am 15. September. Es beteiligten sich ungefähr 500.000 Menschen in Lissabon und 100.000 in Porto, und es gab in mehr als 30 Städten Demonstrationen.
Seit dieser Zeit gab es nach Auskunft
portugiesischer Genoss*innen fast jede Woche Demonstrationen.
Gleichzeitig sehen sie Schwächen und Widersprüche in dieser
Bewegung, beispielsweise wenn lediglich kurzfristige politische
Ziele, wie vorgezogene Wahlen, angesprochen werden oder wenn die
Gefahren des Nationalismus nicht aufgezeigt werden oder wenn diese
Bewegung lediglich Druck auf die Regierung ausüben ohne das Wachstum
einer sozialen Bewegung zu fördern, deren Ziel die
Selbstorganisation und ein radikaler ökonomischer und sozialer
Wandel ist.
Hiermit sendet das Sekretariat der Internationalen
Arbeiter*innen Assoziation (IAA) seine Unterstützung an die
Mobilisierungen der spanischen CNT und der AIT-Portugal und ruft zu
weiteren Schritten auf, die notwendig sind um die direkten Aktionen
und die Solidarität zu intensivieren.
In diesen Zeiten tritt
offen zutage, dass die Freiheit für die Kapitalisten nichts anderes
meint, als ökonomische Diktatur und Sklaverei für die Masse der
Menschen. Die Sektionen der IAA und ihre Freund*innen werden sich am
14. November mit ihren Schwesterorganisationen solidarisch zeigen und
gegen die Kürzungsmaßnahmen, die Ausbeutung und Unterdrückung
protestieren.
Für die Selbstorganisation der
Arbeiter*innen und die Emanzipation!
Lang lebe die IAA und der
Anarchosyndikalismus!
Oslo, den 5. November 2012
Sekretariat der IAA
(Quelle: November 14 - Mobilisations, General Strikes, Direct Actions and Solidarity!)
Aktionen in Deutschland am 14. November
Berlin: 15.00 Uhr, Pariser Platz vor Brandenburger Tor (siehe: Aufruf der FAU Berlin)
Bremen: 17.30, Bremer Markt (siehe: www.sozialismus.info)
Dortmund: 17.00. Willy Brandt Platz (siehe: Facebook)
Düsseldorf: 17.00 DGB Haus (siehe: 14nduesseldorf.blogsport.de)
Frankfurt am Main: 18.00, Griechisches Generalkonsulat in Frankfurt/Bockenheim, Zeppelinallee/Ludolffstraße (siehe: Aufruf des NoTroika-Bündnisses)
Kassel: 16.30, Rathaus (Aufruf des Bündnis 14N)
Köln: 17.00, Hans Böckler Platz (siehe: Facebook)
München: 17.00 Uhr, Wittelsbacher Platz
Stuttgart: 18.00, Schloßplatz
(Die genannten Aktionen wurden unabhängig des obigen IAA-Textes zusammengestellt)
weitere Termine