Skandalentscheidung: Aufruf zum Anzünden von Kirchen bleibt ungeahndet

Erstveröffentlicht: 
15.03.2012

Staatsanwaltschaft Freiburg sieht keinen Straftatbestand


Freiburg (kath.net/idea) – Ein Aufruf der linksradikalen Gruppe Autonome Antifa Freiburg zum Anzünden von Kirchen bleibt ungeahndet. Die „Antifaschisten“ hatten an Heiligabend auf ihrer Internetseite mitgeteilt, dass sie gern über abgefackelte Kirchen in Deutschland berichtet hätten. Aber hierzulande würden „höchstens Gebetsbücher brennen, nicht aber Kathedrale, Dom oder Münster“.

„Doch wir geben die Hoffnung nicht auf, und vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder, so dass wir uns nächstes Jahr an der Glut eines niedergebrannten Gotteshauses erwärmen können“, heißt es in dem Pamphlet. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen die Gruppe bei der Polizei in Freiburg erstattet. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Nach ihrer Auffassung handelt es sich um „eine geschmacklose Veröffentlichung, die jedoch strafrechtlich nicht relevant ist“. Es gebe keine Aufforderung zu einer konkret bestimmbaren Straftat. Die Erwähnung von Institutionen wie „die Kirche“ oder von Kirchenbauwerken reiche als Straftatbestand nicht aus.

Außerdem sei es nicht möglich, die unbekannten Verfasser der Veröffentlichung zu ermitteln. Nach polizeilichen Erkenntnissen stellt eine isländische Firma die Internetseite der autonomen Antifa zur Verfügung. Eine Bitte um Rechtshilfe erschien der Staatsanwaltschaft aussichtslos

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16. März 2012, 10:58


'Schade, dass kath.net nicht brennt… '

 

Autonome Antifa Freiburg hetzt und zündelt weiter gegen Katholiken und bejubelt die Entscheidung der Freiburger Staatsanwaltschaft, die gestern mitgeteilt hat, dass der Aufruf zum Anzünden von Kirchen ungeahndet bleibe

Freiburg (kath.net)
"Schade, dass kath.net nicht brennt…" Mit dieser Aussage hat die Autonome Antifa-Freiburg gestern die Entscheidung der Freiburger Staatsanwaltschaft kommentiert. Die Freiburger Behörde hatte zuvor mitgeteilt, dass der Aufruf der linksradikalen Gruppe Autonome Antifa Freiburg zum Anzünden von Kirchen ungeahndet bleibe. Die „Antifaschisten“ hatten an Heiligabend auf ihrer Internetseite mitgeteilt, dass sie gern über abgefackelte Kirchen in Deutschland berichtet hätten. Aber hierzulande würden „höchstens Gebetsbücher brennen, nicht aber Kathedrale, Dom oder Münster“.

„Doch wir geben die Hoffnung nicht auf, und vielleicht geschehen ja noch Zeichen und Wunder, so dass wir uns nächstes Jahr an der Glut eines niedergebrannten Gotteshauses erwärmen können“, heißt es in dem Pamphlet. Daraufhin wurden mehrere Anzeigen gegen die Gruppe bei der Polizei in Freiburg erstattet. Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Nach ihrer Auffassung handelt es sich um „eine geschmacklose Veröffentlichung, die jedoch strafrechtlich nicht relevant ist“. Es gebe keine Aufforderung zu einer konkret bestimmbaren Straftat. Die Erwähnung von Institutionen wie „die Kirche“ oder von Kirchenbauwerken reiche als Straftatbestand nicht aus. Außerdem sei es nicht möglich, die unbekannten Verfasser der Veröffentlichung zu ermitteln. Nach polizeilichen Erkenntnissen stellt eine isländische Firma die Internetseite der autonomen Antifa zur Verfügung. Eine Bitte um Rechtshilfe erschien der Staatsanwaltschaft aussichtslos.

Jetzt gibt es aufgrund des neuen Aufrufs übrigens eine Aufforderung zu einer konkret bestimmbaren Straftat. Ob die Freiburger Staatsanwaltschaft jetzt ermitteln wird? KATH.NET hat auch das Erzbistum Freiburg um eine Stellungnahme zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft ersucht und wird weiter berichten.

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"Die einzige Kirche die erleuchtet ist eine brennende"

 

http://www.youtube.com/watch?v=o2pv1aNASw0&feature=related