[StZ] Kundgebung auf dem Schlossplatz eskaliert

Erstveröffentlicht: 
03.06.2011

Stuttgart - Mit Schlagstock und Pfefferspray sind Polizisten am Donnerstagnachmittag gegen Demonstranten auf dem Schlossplatz vorgegangen. Die Beamten wurden den Angaben zufolge ihrerseits mit Fahnenstangen angegriffen. Sechs von ihnen erlitten leichte Verletzungen, die Polizei rechnet zudem mit 19 verletzten Angreifern.

 

Zu der Eskalation kam es, nachdem eine dem linken Spektrum zuzurechnende Gruppierung sich gegen 14.30 Uhr zu einer angemeldeten Kundgebung auf dem Marktplatz eingefunden hatte. Einige der 150 Teilnehmer zogen anschließend zum Schlossplatz, wo um 16 Uhr eine rechtspolitisch orientierte Versammlung beginnen sollte. Dort besetzen sie die Bühne. Der Aufforderungen der Polizei, diese zu verlassen, folgten sie nicht. Bei der Räumung kam es zu den tätlichen Auseinandersetzungen.

 

Gegen die Störer werden Ermittlungen wegen Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Die Kundgebung am Schlossplatz konnte wegen der Räumung erst um 17 Uhr beginnen und wurde wegen Flaschen- und Eierwürfen vorzeitig um 17.20 Uhr beendet.

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Der Bericht wurde bei der StZ aktualisiert jetzt lautet er folgendermaßen:

 

Stuttgart - Teilnehmer einer Demo des Bündnisses gegen Rassismus haben am Donnerstag versucht, eine Kundgebung der islamkritischen Vereinigung Pax Europa auf dem Schlossplatz zu verhindern. Dabei ist es zu Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten aus dem linken Spektrum und der Polizei gekommen. Verletzte gab es auf beiden Seiten. Die Polizei setzte Schlagstöcke und Pfefferspray ein, dadurch erlitten 19 Personen Verletzungen. Auch am Tag danach wurde der Einsatz noch heftig diskutiert.

 

Bevor die Polizei derart durchgegriffen habe, seien Beamte mit Fahnenstangen attackiert worden, sagt der Polizeisprecher Stefan Keilbach. Sechs Beamte wurden verletzt. Die im Internet kursierende Kritik, die Polizei habe überzogen reagiert, lässt er nicht gelten. "Die Polizei greift nur zu Schlagstöcken und Pfefferspray, wenn das zwingend notwendig ist." Das Spray sei als "Distanzmittel" eingesetzt worden, als Polizisten angegriffen wurden.

 

"Die Polizei ist zum Schutz der Versammlungsfreiheit da"

 

Die Gegner hatten gegen 16 Uhr die von Pax Europa aufgebaute Bühne gestürmt. "Die Polizei ist zum Schutz der Versammlungsfreiheit da", sagt der Polizeisprecher. Daher habe man versucht, die Bühne zu räumen. Zum Schutz diverser Demos seien rund 200 Beamte in der Stadt gewesen. Zu Beginn der angemeldeten Demo des Bündnisses gegen Rassismus habe man bei Teilnehmern "Vermummungsmaterial" und Schlaghandschuhe gefunden.

 

In das Geschehen hat der Bundestagsabgeordnete der Linken, Michael Schlecht, eingegriffen, der zufällig privat in der Nähe gewesen ist. Seine Partei hatte die Tagung von Pax Europa im Vorfeld kritisiert. Er habe versucht zu vermitteln. "Ich wollte die jungen Leute friedlich von der Bühne kriegen", sagt er. Sie seien "völlig verängstigt" gewesen und bereit zu gehen. Sie hätten sich aber geweigert, ihre Personalien anzugeben. Darauf hätten Beamte seinen Vermittlungsversuch unterbunden und angefangen, die Bühne zu räumen. Schlecht hält das Vorgehen der Polizei für übertrieben. "Dass die Jugendlichen blödsinnigerweise Widerstand geleistet haben, kann ich verstehen, aber nicht gutheißen", sagt er.

 

Die Polizei habe zum Schutz der Kundgebung eine Kette um die Bühne gebildet, dabei seien die Beamten wieder attackiert worden, mit Tritten und Flaschenwürfen.