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Identitätsklau im Internet

Revierleiter Harry Hochuli: Gefälschtes Facebook-Profil

Nanu? Harry Hochuli auf Facebook? Nein. Unbekannte haben ein falsches Profil des Leiters des Polizeireviers Nord im sozialen Netzwerk Facebook angelegt. Die Ermittlungen zum Identitätsklau der anderen Art laufen.

"Wir wissen seit einigen Wochen davon", sagt Polizeipressesprecher Ulrich Brecht. Weil nicht alle Einträge nur spaßig sind, ermitteln mittlerweile Polizei und Staatsanwaltschaft.

"Ich bin Leiter des Freiburger Polizeirevier Nords [sic!], bin viel unterwegs und gebe fudder.de gerne Interviews", steht im "Über-mich"-Teil des Facebook-Profils des angeblichen Harry Hochuli. "Ich mag es nicht, wenn die Linken mich ärgern." Das Profilfoto stammt aus einem Beitrag des Online-Portals fudder, dessen Urheberrechte damit verletzt werden, zwei angebliche Lieblingszitate stammen aus fudder-Beiträgen.

Der falsche Harry Hochuli ist seit Anfang Februar auf Facebook aktiv – sporadisch, allerdings. 23 Freunde, ein bisschen iPet spielen, die eine oder andere Statusmeldung. In den vergangenen Tagen wurde er verstärkt aktiv, postete ein You-Tube-Video von einem Polizeieinsatz in Dresden mit dem Kommentar "Boooooooh fettttttt", schrieb "Nach 1933 muss Deutschland endlich wieder aufstehen! KT, unser Führer!" auf die Pinnwand von "Wir wollen Guttenberg zurück" und kommentierte das "Für-KT-zu-Gutenberg-als-Bundeskanzler!"-Posting eines Mannes aus Hannover mit den Worten "Du meinst Reichskanzler, oder?"

"Das ist alles andere als lustig", sagt Polizeipressesprecher Brecht zum Fake-Profil (falsches Profil). Das Fake-Profil zu entfernen sei gar nicht so einfach. "Es wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln", sagt Brecht. Den Urheber ausfindig zu machen, hält er für möglich. "Wir sind da guter Dinge."

Erster Ansprechpartner für Hochuli und andere Opfer von Fake-Profilen ist zunächst das Social Network selbst. "Man hat zwar einen Unterlassungsanspruch gegen die Person, die das Fake-Profil erstellt hat, aber an die kommt man nicht ran. Wenn überhaupt, hat man von ihr nur eine E-Mail-Adresse", erklärt Rechtsanwalt Sebastian Dramburg. "Man muss sich an Facebook wenden und kann nur hoffen, dass sie schnell reagieren. Man ist denen quasi ausgeliefert."

Dramburg und sein Kollege Thomas Schwenke haben sich in Berlin mit ihrer Kanzlei Schwenke & Dramburg auf die Rechtsprobleme des Social Web spezialisiert. Fake-Profile sieht Dramburg als ein immer häufiger auftretendes Problem an. "Ein Fake-Profil ist superschnell eingerichtet. Daten wie Geburtsdatum und Wohnort sind oft vorhanden, ein Foto wird irgendwoher kopiert und so kann man ganz schnell den Eindruck erwecken, die Person zu sein." Nicht nur Prominente würden Opfer von Fake-Profilen. "Das passiert auch Leuten, die eigentlich nicht in der Öffentlichkeit stehen."

Fake-Profile verletzten dabei das Namensrecht (BGB, Paragraf 12) des Opfers. "Es reicht aus, wenn der Name benutzt wird, um das Profil einzurichten, da geht es noch nicht mal um den Inhalt", sagt Anwalt Dramburg. "Es reicht, wenn der Eindruck erweckt wird, hier handele, es sich um das Profil der Person." Das Opfer hat einen Anspruch auf Beseitigung der Namensnutzung und auf Unterlassung.

Inhalte des Profils können zusätzlich das Persönlichkeitsrecht verletzen. "Zum Beispiel, wenn falsche Inhalte verbreitet oder ein Foto veröffentlicht wird", sagt Anwalt Dramburg. Auch ein Schadenersatzanspruch ist nicht ausgeschlossen. "Es dürfte aber in diesem Fall schwer nachzuweisen sein, dass tatsächlich ein Schaden entstanden ist." Undenkbar ist das aber nicht. "Wenn jemand wegen eines Fake-Profil einen Job nicht bekommt, weil dort etwas Verwerfliches drin stand, könnte man versuchen, daraus einen Anspruch auf Schadenersatz herzuleiten."

Auch strafrechtliche Tatbestände wie Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede können durch Inhalte in Fake-Profilen erfüllt sein. "Wenn die Inhalte geeignet sind, das Ansehen der Person herunterzusetzen, geht es in den strafrechtlichen Bereich rein. Wenn da steht, dass jemand ein inkompetentes Arschloch ist, dann ist das eine Beleidigung."

Hochuli ist nicht der erste in der Öffentlichkeit stehende Freiburger, von dem ein Fake-Profil in einem Social Network erstellt wird. 2007 warb die Fachschaft Politik für eine Party mit einem StudiVZ-Profil des damaligen Rektors Wolfgang Jäger. "Prof. Dr. Dr. hc. mu hat keine Freunde an der Uni Freiburg" war dort zu lesen. Die Uni-Leitung beschwerte sich bei StudiVZ. Was damals aus dem Fall wurde, dazu kann heute in der Uni-Pressestelle niemand mehr Auskunft geben.