Am Samstag, den 21. August 2010, fand die Aktionskonferenz der AG Georg Büchner auf dem Campus der Goethe Universität in Frankfurt am Main statt. Rund 200 AktivistInnen aus Gewerkschafts- und Linksparteikreisen, verschiedenen Jugendverbänden, ATTAC, der Interventionistischen Linken sowie lokalen Krisenbündnissen und vielen anderen politischen Zusammenhängen nahmen an der Konferenz teil.
Unter dem Motto „Es reicht. Zentrale AkteurInnen und ProfiteurInnen der Wirtschafts- und Finanzkrise blockieren“
geht von der Konferenz ein deutliches Signal aus: Am Montag, den 18.
Oktober 2010, wird durch eine Aktion zivilen Ungehorsams
Finanzknotenpunkte in Frankfurt am Main blockiert. Durch massenhafte
Menschenblockaden werden wir zeigen, dass wir die politischen und
wirtschaftlichen Entwicklungen nicht tatenlos hinnehmen. Von diesen
Blockaden wird keine Eskalation ausgehen. Sie werden aber dennoch
entschlossen ihr Ziel verfolgen.
„Gemeinsam mit allen, die sich mit dieser Aktion solidarisch zeigen,
wird in den nächsten Wochen eine bundesweite Mobilisierungskampagne
laufen“, so Karin Maler, Pressesprecherin der AG Georg Büchner. Die
KonferenzteilnehmerInnen beziehen sich mit ihrer Aktion ausdrücklich
positiv auf bereits bestehende und geplante Protestaktivitäten im
kommenden Herbst.
Am Rande der Konferenz fand ein "Probesitzen" vor der Kreditanstalt für Wiederaufbau statt.
Die Konferenz beschloss folgenden Aufruf:
Wir rufen auf:
Beteiligt euch an den Blockaden zentraler AkteurInnen und ProfiteurInnen
(Commerzbank, Deutsche Bank, EZB und andere) der Wirtschafts- und
Finanzkrise am 18. Oktober in Frankfurt/Main.
Die Krise ist weltweit. Für den größten Teil der Menschheit bedeutet sie
schon lange Hunger, Unterdrückung und Krieg. Nun ist sie in den
Metropolen angekommen. Um das Überleben der Banken und Konzerne während
und nach der aktuellen Krise zu gewährleisten, wurden weltweit mehrere
Billionen Euro an Steuergeldern eingesetzt. Dieses Geld wird nun von den
Kommunen, den abhängig Beschäftigten und den Erwerbslosen mittels
immenser Kürzungs- und „Spar“programme abverlangt.
In Deutschland will die Bundesregierung den Staatshaushalt in den
nächsten drei Jahren um ca. 80 Milliarden Euro kürzen. 37 Prozent der
geplanten ›Einsparungen‹ betreffen den Sozialbereich. Unsere bezieht
sich ausdrücklich positiv auf bereits durchgeführte, bestehende und
geplante Protestaktivitäten im kommenden Herbst. Wir werden ein Zeichen
setzen, dass es an der Zeit ist den Widerstand auszuweiten und den
nächsten Schritt zu gehen. Wir werden deshalb am 18. Oktober zentrale
Institutionen des Finanzsektors lahmlegen. Unsere Position ist schlicht:
Wir werden nicht weiter tatenlos zusehen! Stoppen wir die Umverteilung
von unten nach oben! Ob das in Form von Vermögenssteuern,
Finanztransaktionsteuern oder der Enteignung und Vergesellschaftung von
Banken und Großkonzernen geschieht, ist dabei nicht vordergründig.
Wichtig ist: Wir werden sie nicht in Ruhe lassen, wir werden
wiederkommen, an vielen Orten, zu den unpassendsten Gelegenheiten und
Zeiten!
Für den 18. Oktober in Frankfurt haben wir uns auf folgenden Aktionskonsens geeinigt:
Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen zentrale AkteurInnen und
ProfiteurInnen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Wir werden entschlossen
und vielfältig Zugänge blockieren und niemanden durchlassen. Unsere
GegnerInnen sind nicht die Bankangestellten! Unsere Gegnerin ist nicht
die Polizei! Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Von uns geht
dabei keine Eskalation aus. Wir sind solidarisch mit allen, die unsere
Ziele teilen. Für RassistInnen, FaschistInnen und AntisemitInnen ist bei
uns kein Platz!
Mobilisierungsveranstaltung in Düsseldorf
Der Antifa-KOK macht am 22. September im Linken Zentrum Düsseldorf, Corneliusstr 108, Düsseldorf-Friedrichstadt eine Mobilisierungsveranstaltung für die Bankenblockade.