Proteste gegen Bundeswehr-Gelöbnis in Stuttgart

...eine Blockade!
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Am Freitag, dem 30. Juli, fand in der Stuttgarter Innenstadt ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr statt. Ein breites Bündnis aus linken und revolutionären Gruppen, der Friedensbewegung und Gewerkschaften rief zu Protesten auf.
Bereits im Vorfeld fanden einige Aktivitäten statt, um deutlich zu machen, dass das militaristische Spektakel nicht erwünscht ist. U.a. gab es eine Kundgebungen mit Infotisch, eine Besetzung der Kirche....

 

Bereits im Vorfeld fanden einige Aktivitäten statt, um deutlich zu machen, dass das militaristische Spektakel nicht erwünscht ist. U.a. gab es eine Kundgebungen mit Infotisch, eine Besetzung der Kirche, in der im Rahmen des Gelöbnisses der Gottesdienst abgehalten wurde, sowie einen Flashmob mit Agit-Prop Aktion. Selbst in den bürgerlichen Medien überwogen die Berichte über die Proteste im Vorfeld und nicht das Gelöbnis. Bei einer Online-Umfrage der Stuttgarter Zeitung sprachen sich gar fast 60 Prozent gegen ein öffentliches Gelöbnis in Stuttgart aus.
Das Ordnungsamt tat im Vorfeld das seinige um die Proteste zu erschweren. Mehreren AktivistInnen wurde die Anmeldung von Kundgebungen verboten und durchweg schikanöse Auflagen erlassen, etwa eine Höchstlänge für Transparente von 3 Metern.

Am Freitag war dann ab dem frühen Morgen ein enormer logistischer Aufwand angesagt, um das Gelöbnis möglichst reibungslos stattfinden zu lassen und die angekündigten Blockaden zu verhindern. Die Innenstadt glich noch vor Beginn der Kundgebungen um 8 Uhr einer Stadt im Belagerungszustand. Hunderte Polizisten standen in Bereitschaft, hunderte weitere kamen bis zum Mittag noch dazu. Mehrere Kilometer Absperrgitter waren bereits aufgestellt oder standen bereit. Die Rekruten, sowie Feldjäger und geladene Besucher wurden frühzeitig in die Stadt eskortiert. Die vor 11 Uhr leider noch recht mager besuchten Kundgebungsorte in der Innenstadt wurden praktisch abgeschirmt.

Mittags gelang es dann einer größeren Zahl KriegsgegnerInnen in Form einer Spontandemo zum Schlossplatz zu gelangen und sich vor der Kirche, in der später der Gelöbnis-Gottesdienst stattfinden sollte, zu versammeln. Im weiteren Verlauf gab es zunächst den Versuch in die Kirche zu kommen und anschließend, nachdem die Gruppe auf bis zu 300 Menschen angewachsen war, eine Sitzblockade direkt davor. Es kam zu Rangeleien mit BFE-Einheiten, mehreren Verletzten und der Festnahmen von etwa 60 Menschen die sich an der Sitzblockade beteiligten. Der andere Teil der Ansammlung wurde abgedrängt und die Königstraße (die zentrale Einkaufsmeile in der Fußgängerzone) zeitweise komplett gesperrt.
Ab dem Mittag wuchs die Zahl der Protestierenden Menschen rings um den Schlossplatz zeitweise dennoch auf bis zu 1000 Menschen an. Die Proteste mit Parolen und Pfeiffkonzerten waren unüberhörbar. Aufgrund der großen Polizeipräsenz und der rigorosen Absperrung des Schlossplatzes gelang es jedoch nicht, das Gelöbnis noch mehr einzuschränken.
Am Nachmittag, als die Proteste langsam abbröckelten führten etwa  80 AktivistInnen noch eine Demonstration mit Bengalos und Parolen in der Innenstadt durch und gaben den Aktivitäten damit einen offensiven Abschluss.

Berichten und Polizeimeldungen zufolge kam es im Verlauf des Tages außerdem zu mehreren militanten Aktionen, so wurden auf Anfahrtswegen der Bundeswehr Barrikaden errichtet, Bundeswehrtransporter attackiert und ein CDU-Büro mit Farbe angegriffen.

Im Lauf des Tages wurden 77 Menschen festgenommen, darunter eine Sambaband. Am Abend wurden sie nach und nach entlassen.

Ein ausführlicher Bericht kommt noch.


Gegen Krieg und Militär, Feuer und Flamme der Bundeswehr!
Krieg dem Krieg überall, bringt das Kapital zu Fall!
Der Militarisierung der Gesellschaft auf allen Ebenen entgegenterten!
Unsere Solidarität gegen ihre Kriege, hoch die internationale Solidarität!

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Das 15lährige Mädchen, welche wegen Beamten"Beleidigung" festgenommen wurde, hat zu diesem folgendes

Wort gesagt : "SCHNITTLAUCH"


die sambaband wurde NICHT festgenommen. wir wurden eingekesselt und festgesetzt, die instrumente wurden beschlagnamt. haben sie am abend mit schäden wiederbekommen!

mal ein halbwegs realistischer Artikel aus der Lokalredaktion der STZ unter http://linksunten.indymedia.org/de/node/23718.

mensch lasse sich das auf der Zunge zergehen: 300 Demonstranten vor der Kirche --> 60 machen eine Blockade! Hoch die internationale....

Offenbar wurde außer dem am mittag angegriffenen CDU-Büro, am Freitag abend auch naoch das Kreiswehrersatzamt im Stuttgarter Norden eingefärbt.

Außerdem kam es in Nürnberg zu einer Soliaktion bei der ebenfalls das Kreiswehrersatzamt leiden musste!

http://de.indymedia.org/2010/07/287074.shtml

Aus der Filder Zeitung:

 

Rainer Arnolds Büro beschmiert

 

Artikel aus der Filder-Zeitung vom 31.07.2010
Nürtingen. Unbekannte prangern "Kriegspolitik" des SPD-Politikers an. Von Jürgen Veit

 

Das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold in Nürtingen (Landkreis Esslingen) ist in dieser Woche das Ziel eines Farbanschlags gewesen. Unbekannte haben sein Büro mit mehreren Farbbeuteln beworfen. Durch die Verschmutzung mit roter Farbe ist an dem Gebäude laut der Polizei ein Schaden in Höhe von 750 Euro entstanden.

Gestern ist bei unserer Zeitung per E-Mail ein anonymes Bekennerschreiben eingegangen. Der oder die Täter teilen mit, sie hätten mit der Farbschmiererei gegen die "Kriegspolitik" des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion und Präsidiumsmitglieds der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik protestiert. Unter anderem werfen die Täter Arnold vor, er sei "vielseitig damit beschäftigt, Kriege und die damit verbundenen Kriegsgeräte und deren Lobby zu unterstützen". Außerdem riefen sie dazu auf, das Bundeswehr-Gelöbnis, das gestern am Neuen Schloss in Stuttgart abgehalten worden ist, "mit allen Mitteln zu verhindern".

In einem Gespräch mit unserer Zeitung reagierte der Politiker "unaufgeregt" auf den Farbanschlag und die Vorwürfe der Aktivisten. Schließlich sei es bekannt, "dass es in jeder demokratischen Gesellschaft Wirrköpfe gibt". Nur so könne er sich auch erklären, weshalb die unbekannten Täter zu einer Störung des gestrigen feierlichen Gelöbnisses in der Landeshauptstadt aufgerufen hätten. Die Verschmutzung seines Büros habe er nur auf Fotos gesehen, weil er auf während des Anschlags auf Dienstreise im Kosovo gewesen sei. Die Fassade sei bereits von der Stadt gereinigt worden. Die Polizei hofft, den Tätern über das Schreiben auf die Spur zu kommen.