Am Freitag, dem 30. Juli, fand in der Stuttgarter Innenstadt ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr statt. Ein breites Bündnis aus linken und revolutionären Gruppen, der Friedensbewegung und Gewerkschaften rief zu Protesten auf.
Bereits im Vorfeld fanden einige Aktivitäten statt, um deutlich zu machen, dass das militaristische Spektakel nicht erwünscht ist. U.a. gab es eine Kundgebungen mit Infotisch, eine Besetzung der Kirche....
Bereits im Vorfeld fanden einige Aktivitäten statt, um deutlich zu
machen, dass das militaristische Spektakel nicht erwünscht ist. U.a. gab
es eine Kundgebungen mit Infotisch, eine Besetzung der Kirche, in der
im Rahmen des Gelöbnisses der Gottesdienst abgehalten wurde, sowie einen
Flashmob mit Agit-Prop Aktion. Selbst in den bürgerlichen Medien
überwogen die Berichte über die Proteste im Vorfeld und nicht das
Gelöbnis. Bei einer Online-Umfrage der Stuttgarter Zeitung sprachen sich
gar fast 60 Prozent gegen ein öffentliches Gelöbnis in Stuttgart aus.
Das Ordnungsamt tat im Vorfeld das seinige um die Proteste zu
erschweren. Mehreren AktivistInnen wurde die Anmeldung von Kundgebungen
verboten und durchweg schikanöse Auflagen erlassen, etwa eine
Höchstlänge für Transparente von 3 Metern.
Am Freitag war dann ab dem frühen Morgen ein enormer logistischer
Aufwand angesagt, um das Gelöbnis möglichst reibungslos stattfinden zu
lassen und die angekündigten Blockaden zu verhindern. Die Innenstadt
glich noch vor Beginn der Kundgebungen um 8 Uhr einer Stadt im
Belagerungszustand. Hunderte Polizisten standen in Bereitschaft,
hunderte weitere kamen bis zum Mittag noch dazu. Mehrere Kilometer
Absperrgitter waren bereits aufgestellt oder standen bereit. Die
Rekruten, sowie Feldjäger und geladene Besucher wurden frühzeitig in die
Stadt eskortiert. Die vor 11 Uhr leider noch recht mager besuchten
Kundgebungsorte in der Innenstadt wurden praktisch abgeschirmt.
Mittags gelang es dann einer größeren Zahl KriegsgegnerInnen in Form
einer Spontandemo zum Schlossplatz zu gelangen und sich vor der Kirche,
in der später der Gelöbnis-Gottesdienst stattfinden sollte, zu
versammeln. Im weiteren Verlauf gab es zunächst den Versuch in die
Kirche zu kommen und anschließend, nachdem die Gruppe auf bis zu 300
Menschen angewachsen war, eine Sitzblockade direkt davor. Es kam zu
Rangeleien mit BFE-Einheiten, mehreren Verletzten und der Festnahmen von
etwa 60 Menschen die sich an der Sitzblockade beteiligten. Der andere
Teil der Ansammlung wurde abgedrängt und die Königstraße (die zentrale
Einkaufsmeile in der Fußgängerzone) zeitweise komplett gesperrt.
Ab dem Mittag wuchs die Zahl der Protestierenden Menschen rings um den
Schlossplatz zeitweise dennoch auf bis zu 1000 Menschen an. Die Proteste
mit Parolen und Pfeiffkonzerten waren unüberhörbar. Aufgrund der großen
Polizeipräsenz und der rigorosen Absperrung des Schlossplatzes gelang
es jedoch nicht, das Gelöbnis noch mehr einzuschränken.
Am Nachmittag, als die Proteste langsam abbröckelten führten etwa 80
AktivistInnen noch eine Demonstration mit Bengalos und Parolen in der
Innenstadt durch und gaben den Aktivitäten damit einen offensiven
Abschluss.
Berichten und Polizeimeldungen zufolge kam es im Verlauf des Tages
außerdem zu mehreren militanten Aktionen, so wurden auf Anfahrtswegen
der Bundeswehr Barrikaden errichtet, Bundeswehrtransporter attackiert
und ein CDU-Büro mit Farbe angegriffen.
Im Lauf des Tages wurden 77 Menschen festgenommen, darunter eine Sambaband. Am Abend wurden sie nach und nach entlassen.
Ein ausführlicher Bericht kommt noch.
Gegen Krieg und Militär, Feuer und Flamme der Bundeswehr!
Krieg dem Krieg überall, bringt das Kapital zu Fall!
Der Militarisierung der Gesellschaft auf allen Ebenen entgegenterten!
Unsere Solidarität gegen ihre Kriege, hoch die internationale Solidarität!
Schnittlauch ist ein Gewächs
Das 15lährige Mädchen, welche wegen Beamten"Beleidigung" festgenommen wurde, hat zu diesem folgendes
Wort gesagt : "SCHNITTLAUCH"
kleine berichtigung
die sambaband wurde NICHT festgenommen. wir wurden eingekesselt und festgesetzt, die instrumente wurden beschlagnamt. haben sie am abend mit schäden wiederbekommen!
Artikel zum Gelöbnis aus der Stuttgarter Zeitung vom 31.07.2010
mal ein halbwegs realistischer Artikel aus der Lokalredaktion der STZ unter http://linksunten.indymedia.org/de/node/23718.
Jaja
Kreiswehrersatzamt in S angegriffen
Offenbar wurde außer dem am mittag angegriffenen CDU-Büro, am Freitag abend auch naoch das Kreiswehrersatzamt im Stuttgarter Norden eingefärbt.
Außerdem kam es in Nürnberg zu einer Soliaktion bei der ebenfalls das Kreiswehrersatzamt leiden musste!
http://de.indymedia.org/2010/07/287074.shtml
Farbe auf SPD-Kieger in Nürtingen
Aus der Filder Zeitung:
Rainer Arnolds Büro beschmiert
Das Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold in Nürtingen (Landkreis Esslingen) ist in dieser Woche das Ziel eines Farbanschlags gewesen. Unbekannte haben sein Büro mit mehreren Farbbeuteln beworfen. Durch die Verschmutzung mit roter Farbe ist an dem Gebäude laut der Polizei ein Schaden in Höhe von 750 Euro entstanden.
Gestern ist bei unserer Zeitung per E-Mail ein anonymes Bekennerschreiben eingegangen. Der oder die Täter teilen mit, sie hätten mit der Farbschmiererei gegen die "Kriegspolitik" des verteidigungspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion und Präsidiumsmitglieds der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik protestiert. Unter anderem werfen die Täter Arnold vor, er sei "vielseitig damit beschäftigt, Kriege und die damit verbundenen Kriegsgeräte und deren Lobby zu unterstützen". Außerdem riefen sie dazu auf, das Bundeswehr-Gelöbnis, das gestern am Neuen Schloss in Stuttgart abgehalten worden ist, "mit allen Mitteln zu verhindern".
In einem Gespräch mit unserer Zeitung reagierte der Politiker "unaufgeregt" auf den Farbanschlag und die Vorwürfe der Aktivisten. Schließlich sei es bekannt, "dass es in jeder demokratischen Gesellschaft Wirrköpfe gibt". Nur so könne er sich auch erklären, weshalb die unbekannten Täter zu einer Störung des gestrigen feierlichen Gelöbnisses in der Landeshauptstadt aufgerufen hätten. Die Verschmutzung seines Büros habe er nur auf Fotos gesehen, weil er auf während des Anschlags auf Dienstreise im Kosovo gewesen sei. Die Fassade sei bereits von der Stadt gereinigt worden. Die Polizei hofft, den Tätern über das Schreiben auf die Spur zu kommen.