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Seit mittlerweile zwei Jahren marschiert der lokale Pegida-Ableger fast wöchentlich in der Münchner Innenstadt auf. Wenngleich die Münchner Pegida-Märsche von Anfang an stark durch Neonazis mitgeprägt waren, so bemühten sich die Organisator*innen doch eine ganze Weile lang, ein bürgerliches Image aufrecht zu erhalten. Zwar durften bekannte Protagonist*innen der lokalen Neonazi-Szene und sogar verurteilte Rechtsterroristen in vorderster Reihe stehen und den Ausdruck entscheidend gestalten, doch betonte Pegida-München mit Nazis nichts am Hut zu haben. Seit einigen Wochen ist damit endgültig Schluss. Neben L. Bals, D. Eisig und dem Rechtsterroristen K. Statzberger, darf mittlerweile auch P. Hasselbach seine Reden schwingen. Konsequenterweise fungiert mittlerweile K. Richter als Versammlungsleiter. Höchste Zeit, der trauten Einigkeit der lokalen Naziszene einen Dämpfer zu verpassen.

Pegida-München ist Teil eines gesamtgesellschaftlichen Klimawandels, in dem rechte Massenmobilisierungen und Organisationen mittlerweile auch Parteien links der AfD vor sich her treiben. Während Übergriffe und brennende Geflüchtetenunterkünfte zur Normalität geworden sind, bringen die Regierenden von CSU bis Grüne einen rassistischen Gesetzesentwurf nach dem anderen auf den Weg. Beispiele hierfür sind die Konstruktion „sicherer Herkunftsstaaten“ oder zahlreiche Asylrechtsverschärfungen. Die CSU tat und tut sich hierbei besonders hervor, etwa mit dem bayerischen Integrationsgesetz, das Geflüchtete pauschal kriminalisiert und vom öffentlichen Leben noch stärker als bisher ausschließt. Der gesellschaftliche Rechtsruck lässt sich nicht ohne die seit fast zehn Jahren andauernde Krise des Kapitalismus und damit einhergehende Abstiegsängste verstehen.

Kam es bei den ersten Pegida-Aufmärschen noch zu Gegenkundgebungen mit mehreren zehntausend Teilnehmer*innen, interessieren sich Stadt und Zivilgesellschaft mittlerweile kaum noch für die wöchentlichen Naziaufmärsche. Jenseits der medialen Aufmerksamkeit bemüht sich die Polizei den Rassist*innen den Weg freizuprügeln und überzieht Antifaschist*innen mit Repression. Zwei Jahre sind zwei Jahre zuviel! Für eine solidarische Gesellschaft jenseits von Rassismus, Ausgrenzung und Ausbeutung!

Kommt am 16. Januar 2017 zur antifaschistischen Demonstration gegen den 2. Geburtstag von Pegida-München!

18 Uhr Odeonsplatz

Mehr Infos: 2 Jahre Zuviel