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Die  “modernen” Faschisten in Form von AfD und Pegida treten nicht mehr unbedingt mit Hakenkreuzfahne auf und argumentieren mit der “jüdischen Weltverschwörung”, sondern gehen deutlich behutsamer und sorgfältiger vor. Häufig greifen die modernen Faschisten gerade Formen und Inhalte der Linken auf und verkehren sie ins Gegenteil: Sie stellen sich als die wahren Anwälte der kleinen Leute dar. Sie beklagen eine Meinungsdiktatur in Deutschland und sagen, sie seien der Widerstand dagegen. Sie schreiben sich die Forderung nach direkter Demokratie auf die Fahnen.

Wenn wir den Einfluss der Faschisten in den Massen zurückdrängen wollen, müssen wir auch ideologisch gegen sie kämpfen. In der Praxis stellt sich das manchmal als keine leichte Aufgabe heraus. Wie soll man denn nun diskutieren mit KollegInnen, die auf die Slogans von “Schluss mit Multi-Kulti und Political Correctness” hereingefallen sind? Wie trete ich dem gewieften AfD-Demagogen im Betrieb oder im Stadtteil entgegen?

Dazu wollen wir im folgenden einige Gedanken entwickeln.

Mit wem diskutiere ich und was ist das Ziel?

“Moment mal!”, wird sich jetzt vielleicht die eine oder der andere fragen. Warum sollte ich mit Faschisten überhaupt diskutieren? Gibt es da nicht handfestere Methoden der Auseinandersetzung?!

Zunächst einmal sollte man sich klarmachen, dass der antifaschistische Kampf einen vor eine ungeheure Vielzahl sehr unterschiedlicher Situationen stellen kann. Wenn Nazi-Skinheads eine Antifa-Veranstaltung angreifen oder eine Kameradschaft durch ein migrantisches Viertel marschieren will, sind die Lage und die sich daraus ergebenden Möglichkeiten völlig andere als z.B. in einem Betrieb, in dem ein faschistischer Kader seit Jahren die Kollegen einfühlsam mit Demagogie bearbeitet hat und ich als KommunistIn hineingehe und versuche, dort politisch zu arbeiten.

Da es an dieser Stelle (noch) nicht um die Entwicklung einer allseitigen Antifa-Strategie oder Strategie für eine revolutionäre Betriebsarbeit geht, wollen wir zunächst zwei vereinfachte Situationen unterscheiden und dazu nicht mehr als ein paar Anmerkungen geben:

1. Die Diskussion mit dem faschistisch beeinflussten Kollegen im Betrieb. 2. Die Auseinandersetzung mit dem faschistischen Kader und Demagogen.

Zur ersten Situation sind verschiedene Dinge zu sagen: Zunächst einmal gehen wir davon aus, dass es uns tatsächlich darum geht, den Kollegen davon zu überzeugen, dass seine Ansichten (“Die Flüchtlinge bekommen vom Staat alles, die Deutschen nichts”, etc.) falsch sind. Das heißt, wir müssen argumentieren. Das wiederum setzt voraus, dass wir wissen, wovon wir sprechen. Wir müssen uns in den verschiedensten Feldern der Politik und des gesellschaftlichen Lebens auskennen und nicht nur Phrasen oder Oberflächliches von uns geben. Zweitens setzt das voraus, dass uns die Ängste und Anliegen der Massen nicht fremd sind, dass wir wissen, wo “der Schuh drückt”. Platt gesagt: Wenn wir einem irregeführten Kollegen nicht mehr entgegenzusetzen haben als “Halt’s Maul!” und uns ansonsten nicht für seine konkreten Probleme interessieren, werden wir nicht weit kommen.

Zentral ist: Jede Diskussion, die wir im Betrieb, im Stadtteil oder sonstwo führen, ist ein Bestandteil unserer revolutionären Arbeit und im Zusammenhang damit zu sehen.

Man wird es vielleicht erleben, dass ein Kollege, der meint, dass “die Ausländer” für alle Probleme in Deutschland verantwortlich sind, in einer Diskussion irgendwann zurückrudert – entweder, weil er seine Meinung gar nicht mit Argumenten unterlegen kann oder aber in der Minderheit ist. Nur um zwei Wochen später aber wieder genau dasselbe zu erzählen. Es ist nämlich nicht so, dass jeder Mensch von sich aus unbedingt danach strebt, zu jedem Zeitpunkt ein in sich schlüssiges politisches Weltbild zu vertreten. Viele Menschen suchen sich ihre Argumente nach Gesichtspunkten der Bequemlichkeit aus: Es ist einfacher, auf Leute herabzublicken und zu schimpfen, denen es objektiv schlechter geht als einem selbst, anstatt sich mit den Herrschenden anzulegen. Hier kann es ein gutes Herangehen sein, das Abdriften in ein derart “bequemes” Weltbild für den Betreffenden besonders unbequem zu machen: Man hält massiv dagegen, fragt nach und zeigt die Widersprüchlichkeiten seiner Argumentation auf.

Im Rahmen meiner Arbeit im Betrieb suche ich als erstes nach KollegInnen, die fortgeschrittener und zugänglicher sind. Mit KollegInnen, die z.B. bei kleineren Widerstandsaktionen mitmachen (Pause verlängern, Dienst nach Vorschrift etc.), kann ich politische Diskussionen führen. Je mehr solcher Verbündeter ich habe, desto besser kann ich reaktionäre KollegInnen in die Enge treiben und sie dazu bringen, nachzudenken und sich entweder eines Besseren zu besinnen oder aber sich aus Bequemlichkeit zumindest der roten Mehrheitsmeinung anzupassen.

Der strategische Vorteil der Rechten und wie man ihn aushebeln kann

Wenn ich im Betrieb oder anderswo auf einen geschulten faschistischen Kader treffe, der dort für seine Bewegung eine politische Arbeit verrichtet, handelt es sich um eine gänzlich andere Situation. Ich muss mir als erstes klarmachen, dass es nicht darum gehen wird, diesen Faschisten zu überzeugen. Sondern ich muss verhindern, dass seine Arbeit Früchte trägt. Er ist der Feind, den ich besiegen muss.

Hier gilt einerseits alles, was schon oben gesagt wurde: Ich muss mich im Betrieb auskennen. Ich muss die KollegInnen kennen. Ich muss selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Ich muss mich politisch schulen, d.h. mich auf den verschiedensten Gebieten auskennen und Argumente vorbringen können. Dabei muss ich in der Lage sein, konkret zu werden: Es reicht z.B. nicht aus, nur allgemeine Bemerkungen zur Ungerechtigkeit in der Welt von mir zu geben und dass man den Imperialismus beseitigen muss. Jeder halbwegs clevere bürgerliche Politiker, ob SPD-Gewerkschafter oder AfDler, wird in der einen oder anderen Form auf diesen Zug aufspringen und behaupten, seine reaktionären Konzepte (z.B. die “völkische Neuordnung der Welt”) würden die Probleme lösen. Ich muss an konkreten Themen aufzeigen können, warum der Sozialismus die einzige wirkliche Perspektive für die ArbeiterInnenklasse darstellt: Warum und wie kann man im Sozialismus das Problem der Arbeitslosigkeit lösen? Wie organisieren wir die Produktion? Die Energieerzeugung? Das Schulwesen? Wie bringt der Kapitalismus islamistischen Terror hervor und wie gehen wir im Sozialismus damit um?

Das ist das eine. Gleichzeitig müssen wir aber in der Lage sein, die Demagogie der Faschisten zu entlarven, d.h. die Methoden, mit denen sie die Massen irreführen. Wenn wir im Pausenraum vor den KollegInnen dem cleveren Gerede des AfD-Typen entgegentreten, dürfen wir nicht erwarten, dass es um einen gesitteten Austausch von Argumenten geht. Es geht um eine politische Schlacht, die wir führen. Wir müssen verhindern, dass er die Massen einfängt, müssen ihn diskreditieren. Gleichzeitig dürfen wir uns nicht provozieren lassen.

Der Faschist hat einige (scheinbare) Vorteile, wenn er im Pausenraum, auf einer Versammlung oder im Fernsehen Demagogie betreibt: Er ist nicht an die Wahrheit gebunden. Da seine Argumente auf einer Ideologie basieren, die nicht einmal in sich schlüssig sein muss, kann er beinahe sagen, was er will, wenn er es geschickt macht. Er kann sich auf das schärfste vom Hitlerfaschismus distanzieren und gleichzeitig eine “völkische Ordnung” einfordern. Er kann die “kommunistische DDR” verteufeln und gleichzeitig den Ehekredit in der DDR als Maßnahme zur Stärkung der Familie loben. Er kann seine Hochachtung vor allen Völkern betonen und gleichzeitig fordern, dass alle in ihren jeweiligen Landesgrenzen bleiben sollen. Er kann Krieg und Gewalt verurteilen und gleichzeitig konkrete Kriege als “Verteidigungsmaßnahmen” für richtig erklären.

Er profitiert davon, dass die bürgerliche Gesellschaft eine Wahrnehmung von Politik erzeugt hat, in der es gar nicht so sehr um Argumente geht, sondern darum, welches Bild man von sich und anderen produziert.

Der Faschist kann – je nach Publikum – alle Verhaltensweisen nutzen, die in der linken Bewegung vollständig verpönt sind: “Zu intellektuell”, “zu viel Rhetorik”, “zu machohaft” – alles kein Problem!

Diese Vorteile sind aber tatsächlich nur scheinbare. Unser Vorteil ist, dass wir für die Wahrheit stehen, für richtige Argumente statt leere Redekunst, für Erkenntnis statt Augenwischerei. Wir können nicht nur den Massen eine wirkliche Perspektive bieten, sondern die falschen Parolen und Lügengebäude der Faschisten durchschauen und auseinandernehmen.

Im folgenden wollen wir daher einige beliebte Argumente der Neuen Rechten nehmen und Gegenargumente liefern.

Fünf Argumente der Neuen Rechten und ihre Schwachstellen

“Heute herrscht in Deutschland die Meinungsdiktatur der ‘Political Correctness’. Man darf nicht mehr die Wahrheit über kriminelle Ausländer u.v.m. sagen, sonst wird man angefeindet und ausgegrenzt.”

Diese Behauptung ist Teil einer geschickt ins Werk gesetzten politischen Aufführung der Faschisten. Die etablierten Parteien und Medien spielen dabei – im Kontrast zu obiger Behauptung – gerade kräftig mit. Z.B. ist die AfD in Deutschland dadurch massiv gefördert worden, dass sie seit 2013 permanente Medienaufmerksamkeit in Zeitungsinterviews, Talkshows etc. genießt. Sie konnte sich so als “Underdogs”, die gegen die herrschende Politik kämpfen, darstellen. Thilo Sarrazin, ein ideologischer Wegbereiter der AfD, hat seine Bücher, in denen er u.a. die Meinungsdiktatur beklagt (“Der neue Tugendterror”) in einem der größten deutschen Verlage veröffentlichen können. Begleitet von viel Medienaufmerksamkeit wurden damit seine Thesen breit bekannt gemacht. Nicht zuletzt macht die Bild-Zeitung seit Jahrzehnten erfolgreiche Massenpropaganda auf der Linie der Neuen Rechten (und benutzt dieselbe Methode).

“Die Medien sind links unterwandert.”

Das Argument knüpft an das erste an. Zunächst muss man feststellen, dass sich die Medien in Deutschland in Wahrheit nicht in den Händen der Redakteure befinden. Sie sind in den Händen von sehr wenigen Eigentümern, nämlich den großen Konzernen wie Bertelsmann und Springer, hinter denen wiederum einige Familien aus der Bourgeoisie stehen. Dann gibt es noch die öffentlich-rechtlichen Medien (ARD, ZDF, usw.), die letztlich von den großen Parteien kontrolliert werden.

Die Bosse der Medien entscheiden letztlich darüber, was geschrieben und gesendet wird. Dabei spannen sie durchaus auch kritische, sozialdemokratische Redakteure für ihre Interessen ein, um möglichst große Teile der Massen anzusprechen. Es gibt auch durchaus eine Linie der “Political Correctness” in den großen Medien und Bundestagsparteien: Z.B. sind offener Rassismus, Sexismus usw. heute öffentlich verpönt, was ein großer gesellschaftlicher Fortschritt z.B. gegenüber den 1950er Jahren ist. Das ändert aber nichts daran, dass es sich um die Medien einer Klasse handelt, die gerade für Ausbeutung, Unterdrückung, Rassismus, Sexismus und vieles andere steht. Eine zeitweilige politische und Medienkampagne für die Integration von Flüchtlingen im Jahr 2015 z.B., bei der Deutschland sein “freundliches Gesicht” zeigt, ändert weder etwas daran, dass das deutsche Kapital (dem die Medien gehören!) für Krieg und Verelendung in den Teilen der Welt mitverantwortlich ist, aus denen Menschen flüchten. Noch ändert sie etwas daran, dass die Mauern um Europa schon längst wieder hochgezogen wurden.

Das Entscheidende ist, dass die Masse der Bevölkerung tatsächlich keinerlei Einfluss auf die Medien hat – im Gegensatz zu den Demagogen von ultrarechts, wie oben gezeigt.

“Das politische System ist verfault. Parteien wie die AfD oder der Front National müssen ran, um hier mal kräftig aufzuräumen.”

Auch hier geht es im Grunde um dasselbe. Die Behauptung ist schlicht und einfach falsch. Die AfD und andere prominente Köpfe der Neuen Rechten sind in der Bourgeoisie oder, wenn man so will, im “politischen Establishment” bestens vernetzt und verankert und werden gefördert – man nehme nur den ehemaligen Bundesbank-Vorstand Sarrazin (noch immer SPD) oder das AfD-Zugpferd Gauland (früher CDU). Oder man sehe sich die Truppe von Figuren aus dem ultrarechten Teil der republikanischen Partei an, die der neu gewählte US-Präsident Trump um sich geschart hat, angeblich um in Washington “aufzuräumen”. Wie gesagt: Das alles ist ein politisches Theaterstück.

“Die Menschen sind von Natur aus unterschiedlich: Die Unterschiede z.B. zwischen den verschiedenen Völkern muss man anerkennen, anstatt sie wegzuwischen. Multikulti ist gescheitert.”

In diesem Punkt haben die Neuen Rechten die faschistische Ideologie angepasst: Sprach man früher noch vom Rassenkampf, der von Natur aus stattfände, wird jetzt die “Unterschiedlichkeit“ der Kulturen betont, was natürlich nicht wertend gemeint sei. Dann wird aber direkt hinterhergeschoben, dass andere Kulturen (Muslime, Chinesen, Afrikaner) wahlweise aggressiver, dümmer, primitiver, o.ä. seien. Sarrazin sagte z.B. in einem Interview: “Multikulti-Freaks blenden Blutrache und Christenverfolgung aus.”

Dahinter stehen im Großen und Ganzen immer zwei Ziele: Erstens, die Menschen mit unterschiedlicher Herkunft im Innern Deutschlands (z.B. die KollegInnen eines Betriebs) gegeneinander aufzuwiegeln, um sie besser beherrschen zu können. Andererseits wird damit das aggressive Vordringen des eigenen Kapitals in andere Länder, z.B. durch Kriegseinsätze ideologisch untermauert.

Die besonders aggressive Variante des obigen Arguments ist die Legende vom “Untergang der weißen Rasse”, die u.a. von den militanten Neofaschisten (Breivik, NSU, Blood & Honour usw.) vertreten wird. Hierbei handelt es sich um einen ganz offenen Aufruf zu Krieg und Terror.

“Aber die menschliche Natur muss man anerkennen! Der Mensch ist von seiner Veranlagung her bestimmt. Die politische Ordnung muss sich dem anpassen und nicht versuchen, Menschen gegen ihre Natur umzuerziehen. Das macht aber die linke Erziehungsdiktatur, in der wir leben.”

Das ist ein sehr allgemeines reaktionäres Schlüsselelement, das in der gesamten bürgerlichen Ideologie durchaus gängig ist und aus dem die Faschisten ganz viele politische Folgerungen ziehen. Hier eine unvollständige Auflistung:

• Mann und Frau sind unterschiedlich, die Frau ist z.B. für Heim und Kinder zuständig
• Die bürgerliche Familie muss geschützt werden
• Homosexualität ist gegen die Natur. LGBT-”Propaganda” muss verboten werden wie in Russland (oder abgeschwächt: hat an Schulen nichts zu suchen)
• Abtreibung ist ein Verbrechen
• Die Unterschiedlichkeit der Menschen (ob sie z.B. arm oder reich sind) ergibt sich aus ihrer Veranlagung und ihrem Talent. Gleichmacherei ist unnatürlich

(…)

Hier geht es natürlich darum, alle möglichen gesellschaftlichen Fortschritte, die im Klassenkampf erzielt wurden, anzugreifen und zurückzudrehen.

Wir wollen nicht alle Punkte im einzelnen abarbeiten, sondern auf das Basisargument eingehen: Der Mensch unterscheidet sich von anderen Lebewesen dadurch, dass er ein Bewusstsein hat, d.h. dass er die Welt erkennen, verstehen und danach handeln kann. Er hat auch die Fähigkeit, sich selbst zu hinterfragen. Die Menschheit hat auf dieser Grundlage eine Zivilisation und Kultur entwickelt und bedeutende Schritte heraus aus dem Tierreich gemacht: Ebenso, wie sich die heutige Ernährung des Menschen von der des Neandertalers unterscheidet, der Mensch also eine Essenskultur entwickelt hat, hat auch z.B. die menschliche Sexualität eine kulturelle Entwicklung erfahren und reduziert sich nicht mehr auf Fortpflanzung. Die Entwicklung der Arbeit hat dazu geführt, dass die biologischen Unterschiede zwischen den Geschlechtern mehr und mehr unbedeutend werden. Dass immer noch Frauen schwanger werden und nicht Männer, ist auf dem Stand der heutigen Produktion kein Hinderungsgrund mehr für Frauen, alle Berufe auszuüben. Auch, dass Frauen heute bewusst entscheiden können, ob sie schwanger werden möchten, ein Kind austragen möchten oder nicht, ist ein kultureller Fortschritt.

Der Emanzipationsprozess des Menschen aus dem Tierreich ist so lange nicht abgeschlossen, wie es noch Ausbeutungsverhältnisse gibt. Erst in einer klassenlosen Gesellschaft wird das gesamte gesellschaftliche Leben des Menschen auf der Basis bewusster Entscheidungen der Menschen als Kollektiv organisiert werden. Bis dahin gilt es, jeden Fortschritt in diese Richtung zu verteidigen und auszubauen.

Die Reaktionäre und Faschisten wollen das Gegenteil, nämlich die kapitalistische Ausbeutergesellschaft verteidigen. Mehr noch: Sie wollen das Rad der Geschichte zurückdrehen und finstere Zustände wiederherstellen wie in Deutschland in den 1930er Jahren.

Alle Argumente, die den Menschen auf seine natürlichen Veranlagungen und Triebe zurückführen wollen, greifen im Kern die Fähigkeit des Menschen an, sein Bewusstsein zu benutzen, um die Welt zu begreifen und zu verändern. All diese Lehren wollen dem Menschen letztlich einreden, an seinem Verstand zu zweifeln, anstatt ihn zu benutzen…