Rostock – Die mecklenburg-vorpommersche Landtagswahl am ersten Septemberwochenende naht. In den vergangenen Tagen verteilten Aktivist*innen viel Material der Kampagne „Unsere Antwort – Solidarität!“ in der Rostocker Südstadt.
Der Landtagswahlkampf geht seinem Ende entgegen. Am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Damit wird sich der Rechtsruck in MV auch im Landtag manifestieren. Wahlprognosen sagen Werte von 20% + X für die AfD voraus, die damit sogar der rechtspopulistischen CDU den Rang als zweitstärkste Kraft im Land ablaufen könnte. Die Aussicht darauf, dass eine rassistische, nationalistische und sozialchauvinistische Partei demnächst in großem Umfang im Landesparlament sitzen könnte, ist ernüchternd.
Dennoch ließen sich Aktivist*innen von den Vorhersagen nicht deprimieren und verteilten in der Rostocker Südstadt tausende Flyer und Broschüren der Initiative „Unsere Antwort – Solidarität!“. Bereits am Donnerstag wurden Hefte der Initiative vor einem zentralen Einkaufszentrum an die Menschen gebracht. Am Freitag folgte dann eine Runde durch das Viertel, bei der explizit Flugblätter zum Thema AfD in Briefkästen gesteckt wurden.
Die Aktivist*innen sehen ihre Aktionen auch als lokalen Teil des großen Blockupy – Wochenendes in Berlin. Hier wie dort wird unter anderem die Idee der Solidarität der Klasse statt der Spaltung durch Rassismus und Nationalismus fokussiert.
Möglicherweise wird im Zuge des Endspurts im Landtagswahlkampf noch die eine oder andere Aktion im Bundesland folgen. In der Kleinstadt Jarmen bei Greifswald will beispielsweise die Kampagne „Noch nicht komplett im Arsch“ ein Open Air gegen den landesweiten Rechtsruck ausrichten. Dass aber die große Party auf dem Dorf kurz vor Torschluss noch die bisher weitgehend ausgebliebenen Energien im Kampf um eine solidarische Gesellschaft und gegen rechte Ideen freisetzen oder gar das politische Klima in MV kurz vor der Wahl progressiv beeinflussen wird, darf bezweifelt werden.
Der einzige Trost ist wohl, dass nach aktuellen Umfragen zumindest die NPD Schwierigkeiten haben wird, ein drittes Mal in das Schweriner Schloss einzuziehen. Aber auch an diesem kleinen Lichtblick hat die antifaschistische Szene im Land keinen nennenswerten Anteil.