Kapitalismus bedeutet Krieg und Krise!
Aufruf für einen antikapitalistischen und antimilitaristischen Block auf der „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ Demonstration am 20.03. (dem siebten Jahrestag des US-imperialistischen Angriffs auf den Irak) in Essen.
Nachdem der erste Schock über die aktuelle Weltwirtschaftskrise überstanden ist und hunderte Milliarden an insolvent gegangene Konzerne und Banken ausgeschüttet wurden, wird uns nun von Politik und Medien eingetrichtert, der Kapitalismus habe die Krise überstanden. Dies ist eine dreiste Lüge der Herrschenden, denn die Krise ist noch lange nicht vorbei. Die aktuelle Krise ist die schwerste Krise des kapitalistischen Systems seit dem zweiten Weltkrieg.
So wird das Produktionsniveau der BRD zum Beispiel frühestens 2012 wieder auf demselben Stand sein wie 2008. Weitere sogenannte „Konjunkturprogramme“ wie die „Abwrackprämie“ verzögern und verschärfen dabei die Auswirkungen der Krise nur auf einen bestimmten Zeitpunkt hinaus, fangen sie jedoch keinesfalls ab. Die Folgen dieser Krise werden uns Lohnabhängigen und Jugendlichen noch mit voller Wucht treffen, denn die Politik greift aktiv in diese Entwicklung ein und versucht die Folgen der Krise auf unsere Schultern zu verlagern. Dies geschieht unter anderem durch die Erhöhung von Massensteuern und Senkung von Unternehmenssteuern, durch Einschnitte im Gesundheits- und Sozialsystem, genauso wie durch Kürzungen im Bildungs- und Kulturbereich.
Der Kapitalismus als Krisensystem
Die Krisen im Kapitalismus treten zwangsläufig und regelmäßig auf. Die Krisen des Kapitalismus sind Überproduktionskrisen. Im Kapitalismus wird nicht nach unseren Bedürfnissen produziert, sondern für einen Maximalprofit. Das Einkommen der lohnabhängigen Bevölkerung und der Erwerbslosen sank in den letzten Jahren stetig, wobei die Preise von den Konzernen konstant gehalten wurden. Den Werktätigen und Erwerbslosen wird somit ihre Existenzgrundlage entzogen und große Teile der Bevölkerung werden durch Entlassungen, Kurzarbeit etc. von Transferleistungen des Staates abhängig. Wir müssen uns nach den Landtagswahlen in NRW auf weitere Angriffe des Kapitals durch Lohnsenkungen, Betriebsschließungen, Entlassungen und Kürzungen gefasst machen und vor allem einen breiten Widerstand gegen diese Angriffe organisieren.
Krieg und Krise
Durch die wechselnden Machtverhältnisse zwischen den multinationalen Konzernen, unter anderem bedingt durch Krisen, kommt es zu sich verschärfenden Spannungen zwischen den imperialistischen Großmächten. Ihr erbitterter Kampf um Absatzmärkte, Marktanteile und Rohstoffquellen führt so zwangsläufig zu Kriegen. Gerade in Zeiten von Wirtschaftskrisen, in denen die Profite der Konzerne einbrechen, kommen ihnen Kriege genau recht. Durch Kriege können in der Rüstungsindustrie und ihren Zuliefersparten, trotz der Krise, mächtige Profite erzielt werden; zudem werden die Absatzmärkte unterworfener und bezwungener Länder durch die Waren multinationaler Konzerne überschwemmt.
Damit die Konzerne ihre Interessen international durchsetzen können, ebnet die Bundeswehr ihnen, beispielsweise zur Zeit in Afghanistan, mit militärischer Gewalt den Weg; sie besetzt fremde Länder, unterwirft die Bevölkerung und nimmt dabei den Tod von Zehntausenden zivilen Opfern in Kauf. Parallel dazu nimmt der Einsatz der Bundeswehr im Innern immer weiter zu und der Überwachungs- und Polizeistaat untermauert seine Machenschaften mit entsprechenden Gesetzen.
Gegen die Abwälzung der Krise auf unsere Schultern, die Militarisierung der BRD und die Kriegseinsätze der Bundeswehr wollen wir einen breiten Widerstand auf die Straße tragen.
Kämpfen wir gemeinsam in Schule und Universität, in Gewerkschaft und Betrieb gegen Krieg und Krise.
Kämpfen wir gemeinsam für eine revolutionäre Perspektive, für eine Gesellschaft jenseits von Kapitalismus und Lohnsklaverei.
Kommt zum antikapitalistischen/antimilitaristischen Block auf der „Wir zahlen nicht für eure Krise“ Demonstration am 20.3. in Essen.
Aufruf downloaden
Weitere Infos unter: www.krisendemo-nrw.de