Antifaschistische Demonstration am 07.12. in Duisburg – Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden! In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt rassistische Mobilisierungen statt. Es kommt regelmäßig zu Demonstrationen und zu Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte. Sowohl Neonazis, als auch andere Rassist*innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an. In verschiedenen Städten kam es schon zu pogromartigen Übergriffen. Der gesamte Diskurs über eine angebliche „Flüchtlingskrise“ in Deutschland ist rassistisch geprägt. Hochburg von rassistischer Mobilisierung in NRW ist wieder mal Duisburg.
Duisburger Zustände
In der Stadt, in der in den vergangenen Monaten und Jahren die rassistische und antiziganistische Stimmung in einzelnen Stadtteilen auch immer mal wieder in Gewalt umschlug, findet seit Anfang des Jahres immer montags eine Pegida Demonstration statt. Die Aufmärsche, die bis zum Sommer eher in der Bedeutungslosigkeit versunken waren, sind in den letzten Wochen auf bis zu 400 Rassist*innen angewachsen und damit zu einem wöchentlichen Sammelbecken für Neonazis – von „Die Rechte“ bis zur NPD, Hogesa-Hools und neue Rechte – aus ganz NRW geworden. Besonders Hooligans bestimmen das Bild der Demonstration.
Ein Ende der Mobilisierung scheint nicht in Sicht, vielmehr steigt die Zahl der Teilnehmer*innen von Woche zu Woche weiter an. Die Nazis werden bei diesem Event nicht, wie sonst oft üblich, mit polizeilichen Durchsuchungen oder Absperrungen konfrontiert. Sie können sich frei im und um den Hauptbahnhof bewegen – Übergriffe auf Linke und Migrant*innen mit eingeschlossen.
Schweineherbst in Deutschland
Nach einem kurzen Sommer voller Hilfsbereitschaft, bei der man das Gefühl bekommen konnte, ganz Deutschland von Angela Merkel bis hin zur BILD-Zeitung wären „Refugees Welcome“, zeigt man hierzulande nun wieder sein wahres Gesicht. Auf die rassistische Stimmung, die Pegida, AFD und Co. erzeugen, reagiert auch die herrschende Politik. Die Bundesregierung aus SPD und CDU beschloss zwei Asylgesetzverschärfungen in diesem Jahr und debattiert unermüdlich über Grenzkontrollen, Transitzonen und beschleunigte Abschiebeverfahren. Durchgesetzt werden konnten die Asylgesetzverschärfungen dank der Unterstützung der Grünen.
Neuen Aufwind bekommen die rassistischen Bewegungen, wie Pegida, auch durch die islamistischen Anschläge von Paris und der von FAZ bis taz heraufbeschworenen kippenden gesellschaftlichen Stimmung. Sie nutzen diese um weiter gegen Geflüchtete und Muslime zu hetzen.
Zeit zu Handeln
Bisher konnten die Pegida Hetzer*innen fast ungestört durch Duisburg marschieren. Umso wichtiger ist es nach den Terroranschlägen von Paris und der rassistischen Stimmung in ganz Deutschland, dagegen zu halten. Wir wollen für entschlossene Solidarität mit den Geflüchteten, die nach Europa kommen auf der Suche nach einem sicheren, guten Leben, auf die Straße gehen. Gleichzeitig ist es notwendig, allen reaktionären Ideologien und deren Vertreter*innen, wie Pegida aber auch den Islamist*innen, die für die Terroranschläge von Paris und auch für die Flucht tausender Menschen aus Syrien und dem Irak verantwortlich sind, den Kampf anzusagen.
Runter von der Couch – auf zur Antifaschistischen Demonstration gegen Pegida in Duisburg!
Gegen jeden Rassismus und für Solidarität mit allen Geflüchteten! Gegen alle Angriffe auf das schöne Leben!
07.12.15 | 18.00 Uhr | Duisburg, Friedrich Wilhelm Platz (Haltestelle Steinsche Gasse)
Initiative von antifaschistischen Gruppen aus NRW
November 2015
Infos: autonomepolitiknrw.blogsport.eu
Programmatik verhindern bevor sie stattfindet
Klar, dass die Nazis marschieren muß verhindert werden, ohne Wenn und Aber, dies vorab.
Aber warum eigentlich? Weil Kanzlerin und BILD doch gar nicht "Refugees Welcome" sind ?
Ist es nicht viel mehr so dass sie es tatsächlich sind, im Sinne dass es geschafft wurde eine solche Kampagne von Oben zu übernehmen und das Vorspiel zur Kriegsbereitschaft, die Grenzen dicht zu machen, nur bloß sorgsam und ehrenamtlich von Berufssozialankläglern in die Wege geleitet wurde indem ein menschelndes Verständniserhoffen für die Marginalisierten dieser Erde herbeibemüht wurde um einen "Diskurs" antirassistisch zu prägen anstelle die logische Konfrontation, den Klassenkampf, zu suchen ? Und, pfui Schande, diese Grünen, machen da sogar mit, wer hätte das gedacht ...
Die Haltung, jetzt erst zeige die herrschende Klasse ihr wahres Gesicht verdeutlicht allzu augenscheinlich wie das Weltbild dahinter gestrickt ist: Nicht die Klassengesellschaft welche ohnehin nur auf Krieg und Ausbeutung basiert wird angegriffen, sondern eben die Pseudomoral welche man eigentlich lieber nur bloß für sich alleine als Monopol verfügen würde. Im Gegenteil ist es doch so, dass in der karritativen Kontrollfunktion jede gesellschaftliche Erhebung zu verunmöglichen auch nur wieder die bestialische Fratze der Macht aufscheint. Darüber ärgert sich nur wer mitmachen will, es besser kann ...
Das Ausbalancieren der Verhältnismäßigkeiten, einerseits die Hetze von deutsch-bürgerlich-national und andererseits den islamistischen Freiheitsbedrohern gelingt dann auch selbstbestätigend zwei mal in Folge. Erst wird die gesellschaftliche Stimmung in niederträchtiger Bosheit von den Medien heraufbeschworen (obwohl alle am Bahnhof stehend Kleiderspenden für die Bundeswehr üben könnten) und dann wird das auch noch für deren propagandistische Zwecke genutzt, ebenso wie man ja irgendwie auch gegen sowohl Pegida als auch die Islamnazis ist. Darin, in solchem Selbstverständnis, taucht kein Bruch mit den Verhältnissen auf. Man entscheidet sich nur bloß anhand von Gegebenheiten, konsumiert.
Nicht das ihr Euch angegriffen fühlt, Schöngeister des Lebens ...
Aber "antifaschistisch", "autonome Politik" ... habt ihr das vom Ramschtisch bei Winterschlußverkauf mitgehen lassen ?
Partiellität verkünden bevor sie StartUp wird
Der Fluch jedweder Kampagne liegt darin, dass es immer nur darum geht neue Leute zu mobilisieren welche dann darüber an Politik herangeführt werden sollen. Weder geht es dabei darum Tagespolitik als beständige Beschwichtigung der Massen zu dechiffrieren, noch grundsätzliche Standpunkte zu vermitteln da ganz einfach der Rezipient fehlt. Das führt dann dazu dass nach klassischem sozialdemokratischem Muster eine Umarmung der Bewegungen stattfindet, man engagiert sich selbstausbeuterisch um sich den Herrschenden als Seismograph anzudienen. Diese sind gewarnt, können auf die Entwicklungen Unten nicht nur reagieren sondern solche einplanen. Eine Charity-Veranstaltung namens Linke liefert dann den Rahmen innerhalb welchem demokratisch ein Für und Wider abgewogen werden kann wie ein gesellschaftlicher Friede mit dem Kapital aufrecht erhalten werden kann.
Und eben dies Abwiegen, ob es beispielsweise vermittelbar seie gegen Pegida zu sein und/oder jedenfalls auch den gesellschaftlichen Konsens der Verteufelung der Islamisten als Bedrohung für "Frieden" und Fortschritt mit zu legetimieren führt dann in einen Extremismus der weitab von Radikalität nur noch bloß eine Feuerwehrfunktion erfüllt. "Liebe Bürger, ängstigt Euch nicht, wir verteidigen die Demokratie gegen Störer des Ablaufes von Befriedung der Klassengegensätze. Weder dürft Ihr den Rechten applaudieren, noch denken wir stellten eine Gefahr ähnlich der Islamisten dar. Und die Flüchtlinge sind ganz bestimmt auch auf unserer Seite, so wie auf der Euren, wenn Ihr nur wollt.". Man ruft " ... gegen Eure Volksgemeinschaft" also nur nach Bedarf und in Hinblick auf Taktiererei, ist aber nicht in der Lage im Klassengegensatz eine real mögliche Bedrohung gegen die Gesellschaft auszumachen sondern fürchtet nur bloß den wütenden Volksmob der einem bei anderer Gelegenheit dann doch nur wieder als Alibimasse günstig zu haben erscheint.
Diese Konsumhaltung wartet nahezu auf das Pogrom.
Endlich ist Platz für die ganz Kritischen die es schon immer gesagt haben.
Da Heraus kommt man nur indem man all das Anti-Getue beiseite lässt und klar zum Sozialismus/Kommunismus/Anarchismus hin aufruft.
Wenn dann aber Niemand mitmachen will ist man hilflos aufgeschmissen wie der letzte Pflasterstein vom Kreuzberger 1.Mai vor 30 Jahren und schon läuft man doch nur wieder dem Sozialkitt hinterher, irgendwo gäbe es noch Anknüpfpunkte für Sozialreformer, etwas sinnvolles zu tun. Dann lieber Sabotage. Und zwar in propagandistischer Hinsicht nicht gegen regierende Parteien die wohl etwas falsch gemacht hätten, sondern grundsätzlich. Revolutionär.
Extrawurst!
schön das man Abseits vom wirklichen geschehen zu einer Demo Aufruft, und jenen die seit Monaten am Bahnhof die Stellung halten in den Rücken fällt..
Ganz ehrlich diese Extrawürste sind alles, nur nicht dazu da gegen die Nazis am Bahnhof anzutreten...
Extra
Es geht bei dem Demoaufruf keineswegs um eine Extawurst. Mal auf die Uhrzeit geachtet? Die möglichkeit sich im Anschluss an die Demo, an der Gegenkundgebung zu beteidigen ist gegeben. Es geht nur darum mehr Menschen als bisher mobil zu machen und das schafft die momentane Kundgebung aus verschiedenen Gründen nicht. Es brennt gerade in Duisburg! Aber nochmal ganz Deutlich hier geht es nicht darum den Menschen die sich seit Monaten angagieren in den Rücken zu fallen.