Steinwürfe und Blockaden - „Offensive für Deutschland“ zieht mit 47 Mann durch Markkleeberg

Erstveröffentlicht: 
25.10.2015

Etwa 800 Menschen haben sich am Sonnabend der „Offensive für Deutschland“ in Markkleeberg in den Weg gestellt. Das rechte Bündnis um Legida-Mitbegründer Silvio Rösler konnte knapp 50 Teilnehmer mobilisieren, so Beobachter vor Ort.

 

Markkleeberg/Leipzig.  Genau 47 Mitglieder und Symphatisanten der „Offensive für Deutschland“ von Legida-Mitbegründer Silvio Rösler haben am frühen Samstagabend vor dem Rathaus demonstriert. Ihnen stellten sich fast 800 Gegendemonstranten eines breiten bürgerlichen Bündnisses, getragen von den Kirchgemeinden, Vereinen, Verbänden und Stadtratsfraktionen auf Lautsprechernähe am Lindenplatz gegenüber.

 

Neben Friedensgebeten, Kirchenliedern und dem Aufruf zu „Kein Rassismus - keine Gewalt“, den prominente Redner wie Ministerin Petra Köpping, Landrat Henry Graichen, OBM Karsten Schütze und Superintendent Martin Henker von der Bühne kundtaten, hatten sich jedoch auch einige Vermummte unter die Gegendemonstranten gemischt, die nach einer gefühlten Provokation aus einem Gebüsch heraus Steine auf die Polizeiautos warfen. Verletzte gab es nicht, es wurden aber fünf Fahrzeuge beschädigt, einer war nicht mehr fahrbereit, wie die Polizei am Sonnabend informierte. Die Werfer gehörten einem rund 200 Personen starken „schwarzen Block“ von Linksautonomen an, die zuvor von der Gedenkdemo für Kamal K. aus Leipzig angereist waren.

 

Nachdem sich die offizielle Gegendemo gegen 18 Uhr aufgelöst hatte, eine spontan angemeldete Demo aber vor Ort blieb, marschierten die Deutschnationalen wie geplant über Rathausstraße und Hauptstraße durch die Stadt. Da waren es noch 34. An der Ecke zur Parkstraße setzten sich ihnen rund 100 Gegendemonstranten friedlich in den Weg, blockierten die Demoroute.

 

Polizeichef Bernd Merbitz sagte, „wir knüppeln keinen Weg frei“, bot den „Offensiven“ eine Abkürzung an, Rösler lehnte ab, beharrte auf der Route. Fast eine halbe Stunde standen sich so Zug und Blockade gegenüber, bis die Polizei ankündigte, die Personalien der Blockierer aufzunehmen, sie wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz anzuzeigen. Zwischenzeitlich beendete Rösler die Demo, eine „Offensive“-Frau meldete eine Spontandemo am selben Ort an, die ebenso erfolglos an der Blockade stehen blieb. Gegen 19 Uhr endete auch diese Demo, die Polizei bot an, die Demonstraten geschützt auf dem selben Weg zurück zu geleiten. „Wir kehren nicht um“, hieß es jedoch. Die Rechten - da waren es nur noch 30 - liefen lieber ohne Schutz zum Rathausplatz zurück, wo sie sich zerstreuten.

 

Von weiteren Übergriffen wurde nichts bekannt. Am Rande der Demos wurden jedoch zwei leerstehende Baracken in der Hohen Straße nahe dem Bahnhof angezündet. Die Feuerwehr, wegen der Demos in Sitzbereitschaft im Gerätehaus, war binnen Minuten vor Ort, löschte schnell. Insgesamt zählte die Polizei während des Aufmarschs und den Gegenprotesten 134 Straftaten.

Von Jörg ter Vehn/joka

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Versammlungsgeschehen am 24. Oktober 2015
Verantwortlich: Birgit Höhn
Stand: 24.10.2015, 23:20 Uhr

Bereits heute Nachmittag fand in Leipzig ein Aufzug der Gruppe „Rassismus tötet!“ unter der Leitung von Frau Nagel und dem Motto „5 Years of anger and sorrow – Fight racism“ statt. Mehrere hundert Teilnehmer hatten sich zwischen 14:00 Uhr und 16:00 Uhr eingefunden und liefen nach der Auftaktveranstaltung auf geänderter und genehmigter Strecke zwischen Markt und Bayrischen Bahnhof (Abschlusskundgebung um 15:41). Anschließend fuhr  die Mehrzahl der Versammlungsteilnehmer  mit der S-Bahn nach Markkleeberg zur Kundgebung „Gegen jeden Rassismus“, um dort ihre Proteste gegen die OfD zu richten.

Die „Offensive für Deutschland“ (OfD) hatte von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr ihren Aufzug mit etwa 800 Teilnehmern in Markkleeberg angemeldet. Unter dem Thema „Die Offensive für Deutschland demonstriert gegen die Politik dieser Regierung für eine souveräne Nation“ versammelten sich jedoch weit weniger Anhänger. Nach dem Verlesen der Auflagen begannen sie mit ihrem Aufzug. Schon die beiden vorangegangenen Versammlungen am 17. und 19.10.2015 waren  mäßig frequentiert; gab es dort nur 130 bzw. 70 Teilnehmer.

Gleichzeitig agierte dort ab 16:30 Uhr die Kundgebung „Aktionsbündnis Markkleeberg“ unter dem Motto „Markkleebergs Ruf: kein Rassismus – keine Gewalt“. Aus dem Umfeld dieser Versammlung heraus wurden um 17:17 Uhr kurzzeitig Einsatzfahrzeuge mit Steinen beworfen. Es gab fünf beschädigte Fahrzeuge; ein Dienst-Kfz war nicht mehr fahrbereit. Zudem wurde zu dieser Zeit auch ein brennendes Haus in der Hohe Straße in unmittelbarer Nähe des Versammlungsumfeldes gemeldet. Es stellte sich heraus, dass starker Rauch aus einem leer stehenden Haus drang. Neben Polizeibeamten kamen auch Kameraden der Feuerwehr zum Einsatz. Die Feuerwehr geht von Brandstiftung aus. Die Lage konnte durch den offensiven Einsatz von Polizeikräften schnell beruhigt werden. Um 17:46 Uhr wurde die Versammlung  beendet.

Zeitgleich mit der Versammlung der OfD begann die Protestversammlung „Gegen jeden Rassismus“ des linken Spektrums. Die räumlichen Beschränkungen der Versammlungsbehörde wurden dabei durch die Versammlungsleiterin und die Teilnehmer missachtet. Gemäß der Auflage der Versammlungsbehörde sollte sich der Versammlungsort in Markkleeberg auf der Hauptstraße in Höhe Turmblick befinden. Die Versammlung verlagerte sich jedoch auf der Hauptstraße zur Parkstraße. Um 17:30 Uhr erklärte die Versammlungsleiterin die Versammlung dort für beendet.

Auf der Aufzugsstrecke OfD formierte sich um 17:20 Uhr eine Sitzblockade auf der Raschwitzer Straße zwischen der Parkstraße und Kastanienweg. Um 17:50 Uhr wurden diese Personen angesprochen, dass sie sich zu entfernen haben. Um 17:55 Uhr erfolgte die zweite Ansprache. Nach der dritten Ansprache um 17:58 Uhr zog sich der Gruppierung in Richtung Kastanienweg zurück und setzte sich erneut nieder, verließen aber nach geraumer Zeit den Ort in Richtung Hauptstraße.Eine zweite Sitzblockade wurde um 17:51 Uhr an der Hauptstraße/Parkstraße. Auch hier erfolgten zwischen 17:55 und 18:00 Uhr drei Ansprachen, diese Blockade zu beenden. Um 18:15 Uhr schlug die Versammlungsbehörde dem Versammlungsleiter der OfD eine Änderung der Aufzugsstrecke vor. Dies wurde durch den Versammlungsleiter abgelehnt. Um 18:20 Uhr verfügte die Versammlungsbehörde, aufgrund der Blockadehandlungen und der fehlenden Möglichkeiten diese verhältnismäßig zu beseitigen, eine Streckenänderung und ordnete einen Sofortvollzug an. Gegen 18:28 Uhr erklärte der Versammlungsleiter der OfD seine Veranstaltung für beendet. Um 18:30 Uhr wurde eine Spontankundgebung der OfD vor Ort angemeldet. Die Versammlungsbehörde gestattete dies bis 19:00 Uhr. Während dieser spontanen Versammlung verließen bereits mehrere Personen selbige. Um 19:03 Uhr wurde die Spontanversammlung vor Ort für beendet erklärt.

Nach dem Normalisieren der Lage konnten dann die polizeilichen Einsatzkräfte sukkzessive aus dem Einsatz herausgelöst werden.

Auch während des heutigen Einsatzverlaufes kam es wiederum zu Gewalttätigkeiten und wurden Straftaten begangen (Stand: 22:00 Uhr: 134 Straftaten). (Hö)