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Für den 16. Oktober hat die rechtspopulistische Biegida-Bewegung einen „Abendspaziergang“ durch Bünde angekündigt. Hauptakteuer Thomas Borgartz, ehemals Vorsitzender der rechten ProNRW in OWL, scheiterte mitte Juli mit seinem ersten Versuch einen Aufmarsch in Bielefeld durchzuführen. Am 21. September ließen sich dann tatsächlich zwischen 20 und 30 RechtspopulistInnen mobilisieren und marschierten bei 3500 GegendemonstrantInnen durch den Bielefelder Osten. Ermutigt durch diesen vermeintlichen Erfolg kündigte BIEGIDA ihre Aufmärsche in Bünde und in anderen Teilen von Ostwestfalen an.

HOGESA, AfD, PEGIDA und ihre Ableger sind Beispiele der seit dem vergangenen Jahr erstarkenden neuen rechten Bewegung, die seitdem immer wieder ihre große Mobilisierungsfähigkeit unter Beweis stellen. Ein Blick in die Tageszeitung reicht aus, um die Vielzahl der Veranstaltungen dieser Bewegung zu erkennen. Am Rande solcher Veranstaltungen werden oft Andersdenkende und JournalistInnen gewalttätig angegriffen.

Ähnlich wie in den 90er-Jahren herrscht in einigen Orten, angeheizt durch rassistische BürgerInneninitiativen, wieder Pogrom-Stimmung, die sich tatsächlich in Gewaltausbrüchen und Brandanschlägen gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte entlädt. Die Zustände in Heidenau oder Freital stehen dabei für sich. Aber auch in der Region kommt es zu Angriffen durch RassistInnen, wie der jüngste Vorfall in Eisbergen bei Porta Westfalica zeigt. Dort attackierten Unbekannte eine Unterkunft von Geflüchteten mit Brandsätzen.

Wie Wasser auf den Mühlen der Rechten wirkt das Verhalten des Staates. Aktuell beschlossene oder diskutierte Asylrechtsverschärfungen müssen als Antwort auf die Forderungen der neuen rechten Bewegungen gesehen werden. Dabei wird in „gute“ und „schlechte“ Geflüchtete unterteilt. Mit dem Kampfbegriff „Wirtschaftsflüchtlinge“ lassen sich die „Schlechten“ dann von Staat und Rechten abwerten, zu Tausenden in Lager stecken und abschieben.

Trotz Alledem gibt es viele Menschen, die sich gegen diese Bewegung organisieren und eine andere Stimmung verbreiten. Wir wollen Teil dieser Bewegung sein, die sich Rechten, egal wann und wie sie auftreten, entgegenstellt und zeigt, dass alle Geflüchteten willkommen sind !

Beteiligt euch am 16.Oktober am Widerstand gegen den rechten Aufmarsch in Bünde – solidarisiert euch mit allen Geflüchteten!

Kein ruhiges Hinterland für RassistInnen!