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Von Hanning Voigts

Als "Iris Schneider" war sie in Hamburgs linker Szene rund um die Rote Flora bekannt. Nun gibt es Hinweise, dass es sich bei der Frau vermutlich um eine verdeckte Ermittlerin der Hamburger Polizei handelte, die die Szene über sechs Jahre lang ausspioniert hat.

Iris Schneider war überall. An allen Orten, die für die alternative und autonome Subkultur in Hamburg relevant sind, ging sie ein und aus. Sie saß im Plenum der besetzten Roten Flora, mischte im „Libertären Zentrum“ mit, protestierte für Bauwagenplätze und sendete im linken Radio „Freies Sender Kombinat“ (FSK). Sechs Jahre lang, von 2000 bis 2006, war sie Teil der Szene, hatte dort Freunde und Liebespartner. Nun sind sich ihre damaligen Mitstreiter sicher: Eine Person namens Iris Schneider hat es nie gegeben. Ihre vermeintliche Freundin war eine verdeckte Ermittlerin der Hamburger Polizei.

Vor wenigen Tagen hat eine Gruppe aus dem Umfeld der Roten Flora einen Blog ins Netz gestellt, in dem alles steht, was die Szene über „Iris Schneider“ weiß. Durch Zufall sei man im vergangenen Jahr einer Beamtin des Hamburger Landeskriminalamts vorgestellt worden, in der man die alte, vermeintlich in die USA ausgewanderte Bekannte zweifelsfrei wiedererkannt habe, schreiben die Autoren. Daraufhin habe man recherchiert, alte Freunde von „Iris Schneider“ zusammengetrommelt. Und sei darauf gestoßen, dass schon 2002 der Verdacht geäußert wurde, die Frau wäre vielleicht Polizistin. Erst nach quälendem internen Streit sei der Verdacht damals fallengelassen worden.

Die verdeckte Ermittlerin habe die Rote Flora und andere Projekte über Jahre ausgeforscht, schreibt die Gruppe. „Sie hat uns belogen und betrogen, Freundschaften und Beziehungen geführt und so auch intimste Einblicke in unsere Leben und unsere Befindlichkeiten gewonnen, uns in Stasi-Manier bis ins privateste hinein überwacht.“ Damit es für verdeckte Ermittler unmöglich werde, „einfach abzutauchen und ein normales Leben zu führen“, habe man sich zum Schritt in die Öffentlichkeit entschieden.

Während der Bespitzelung, geschah in Hamburg ein NSU-Mord

Für Andreas Blechschmidt, Besetzer der ersten Stunde und Sprecher der Roten Flora, ist es nichts Neues, dass der Staat sich für Autonome interessiert. „Für mich ist es schon das fünfte Mal, dass jemand durch unser Plenum läuft, der bei irgendwem auf der Gehaltsliste steht“, sagt er. Aber dieser Fall habe eine neue Qualität. „Die war sechs Jahre in unseren Strukturen unterwegs, sie hat Freundschaften und Beziehungen geführt, das sind Handlungen im rechtsfreien Raum.“

Neben dem persönlichen Schock mache der Fall vor allem eins deutlich, meint Blechschmidt: „Das Ausforschungs-Interesse der Staatsschutzbehörden ist grenzenlos – zumindest, wenn es um Linke geht.“ Bei Rechtsradikalen sei der Ermittlungseifer geringer: Nach dem Mord an Süleyman Tasköprü, der 2001 in Hamburg-Bahrenfeld erschossen wurde, habe die Polizei jahrelang völlig im Dunkeln getappt – bis 2011 herauskam, dass Tasköprü von den Neonazi-Terroristen des NSU ermordet worden war.

Blechschmidt will nun versuchen, die Rechtswidrigkeit des Einsatzes von „Iris Schneider“ durch eine Verwaltungsklage feststellen zu lassen. Die Erfolgsaussichten sind bescheiden: In Heidelberg klagen linke Studierende seit 2011 gegen den Einsatz des verdeckten LKA-Ermittlers „Simon Brenner“, der sie 2010 einige Monate lang ausgespäht hatte. Bislang ohne jeglichen Erfolg.

Auch Werner Pomrehn ist von den Hamburger Enthüllungen betroffen. Der Redakteur des FSK, der mit „Iris Schneider“ zusammengearbeitet hat, nennt die Entsendung einer verdeckten Beamtin in das Innere eines Freien Radios „infam“. Der rechte Senat aus CDU und Schillpartei habe seit seinem Regierungsantritt 2001 Bauwagenplätzen, Fixerstuben und jeglichen alternativen Lebensentwürfen den Kampf angesagt gehabt. Das FSK sei in diesem Zusammenhang ein höchst unbequemes Medium gewesen, weshalb die Polizei die Radioredaktionen und auch ihre Quellen gezielt ausgeforscht habe. „Die Wut ist groß“, sagt Pomrehn.

In der Tat war das FSK zur Zeit von Schwarz-Schill besonders stark unter Beschuss: 2003 hatten Polizisten den Sender im Rahmen einer Hausdurchsuchung gestürmt, weil ein Gespräch mit einem Polizeipressesprecher ohne Absprache aufgezeichnet worden war. Erst 2009 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Razzia nach langem juristischen Streit für rechtswidrig – unter anderem deshalb, weil die Beamten vor Ort auch Adresslisten kopiert und Lageskizzen der Büroräume angefertigt hatten.

Solche Aktionen, aber auch der Einsatz verdeckter Ermittler dienten dazu, „Vertrauen zu missbrauchen und zu zerstören, Paranoia zu schüren“, sagt Pomrehn. Die Redaktion, in der er mit „Iris Schneider“ zu tun hatte, sei am Streit über die ersten Verdächtigungen gegen sie zerbrochen.

Angriff auf die Pressefreiheit

Regina Mühlhäuser, damals gemeinsam mit „Iris Schneider“ in der feministischen Redaktion „re[h]v[v]o[l]lte“ und im FSK-Vorstand, sieht im Einsatz der Polizistin nicht nur eine Verletzung der Pressefreiheit und des Quellenschutzes. „Es ging um die Ausforschung queerer Politiken und Lebensformen“, sagt sie. Die Ermittlerin habe alle Debatten der Redaktion verfolgt, die sich um Stadtentwicklung, aber auch um feministische Themen gedreht hätten. Außerdem habe die Beamtin die Kontakte der Gruppe genutzt, „um sich auch woanders Vertrauen zu erwerben“. Der Einsatz der Ermittlerin und die Razzia gegen das FSK seien in diesem Sinne Teil eines umfassenden Angriffs auf alternative Strukturen in der Hansestadt.

Die Hamburger Behörden halten sich zu dem Fall bedeckt. Die Innenbehörde will den Einsatz der verdeckten Ermittlerin weder dementieren noch bestätigen.

Links-Alternatives Anwesen

Die Rote Flora

Die Rote Flora, ein seit November 1989 besetztes ehemaliges Varietétheater, gilt als eines der Zentren der linken Szene in Hamburg. Der damalige SPD-Senat verkaufte das Haus 2001 für rund 400 000 Mark an den Immobilienhändler Klausmartin Kretschmer, um das umstrittene Gebäude aus dem damaligen Bürgerschafts-Wahlkampf herauszuhalten. Im September jenes Jahres gewann der Rechtspopulist Ronald Schill mit seiner „Partei Rechtsstaatliche Offensive“ (PRO) 19,4 Prozent der Wählerstimmen, unter Ole von Beust entstand ein Senat aus CDU und PRO. Schill wurde Innensenator und sagte vor allem den Hamburger Bauwagenplätzen den Kampf an. Gegen seinen harten Kurs erhob sich in der Stadt immer breiterer Protest. 2005 zerbrach die Koalition.

Proteste 2013

Im vergangenen Jahr drohte Kretschmer immer offensiver damit, die Rote Flora räumen zu lassen, um sie gewinnbringend zu verkaufen. Im Herbst 2013 kündigte er an, aus dem Gebäude eine sechsstöckige Konzerthalle machen zu wollen. In der auch durch Proteste gegen die harte Flüchtlingspolitik des SPD-Senats aufgeheizten Situation eskalierte am 21. Dezember 2013 eine Demonstration von rund 8000 Flora-Sympathisanten, nachdem die Polizei den Protestzug nach wenigen Metern unter Einsatz von Schlagstöcken gestoppt hatte.

Aktuelle Situation

Im Sommer wurde erstmals bekannt, dass Klausmartin Kretschmer insolvent ist. Schon zuvor war über Geldschwierigkeiten des Investors spekuliert worden. Zum 1. November hat die Stadt Hamburg die Rote Flora für 820 000 Euro zurückgekauft. Die Besetzer haben immer wieder betont, dass ihnen die Eigentumsverhältnisse des Gebäudes egal sind. han