[FR] Ordnungsamt droht Grethergelände mit Polizeieinsätzen

Grethergelände Freiburg

Ende März bekam das Grethergelände folgende Email vom Freiburger Ordnungsamt. Dazu hat das Grethergelände folgende Presseerklärung verfasst:

Pressemitteilung des Grethergeländes vom 14. April 2014 - 

Der 1. Mai im Sedanquartier und Im Grün


Schreiben des Amts für öffentliche Ordnung an das Grethergelände


Mit großer Verwunderung haben wir am 27.03.2014 ein E-Mail vom Amt für öffentliche Ordnung; Abteilung Polizei- und Gewerbebehörde geöffnet. Sie finden das Schreiben im Anhang. Wir bekommen nun nicht jeden Tag Schreiben der Polizeibehörde, das vorliegende hat zumindest satirische Qualitäten.


„Wie Sie sicher wissen, hat sich im Viertel ein Runder Tisch aus Anwohnerschaft sowie Befürworterinnen und Befürwortern des Festtreibens gebildet“ schreibt da die Behörde an uns. Gerade so, als sei sie dabei gewesen, als habe sie nicht im vergangenen Jahr sämtliche Vereinbarungen des runden Tisches ignoriert, und mit dem Verbot des Straßenfestes sogar konterkariert. Mag sein, dass mit dem Bürgerforum Sedanquartier Gespräche geführt wurden. Mit VertreterInnen des Grethergeländes wurde jedenfalls aktuell und in der Vergangenheit nicht geredet.

 

„Dabei haben wir mehrfach betont, dass Feierlichkeiten willkommen sind.“ Das haben wir im letzten Jahr gemerkt, als mittels massiver Polizeipräsenz dafür gesorgt wurde, dass sich kein Grüppchen außerhalb der Spechtpassage und des Grethergeländes aufhalten konnte. Die Leute wurden sogar regelrecht auf das Grethergelände gedrängt. Wir haben zwischendurch unsere Feier unterbrechen müssen weil es zu einem derartigen Andrang kam, dass uns Angst und Bange wurde. Damals waren das Grethergelände und die Spechtpassage ausdrücklich von der Sperre ausgenommen, obwohl wir gar nichts beantragt hatten.

 

Anscheinend will das Amt für öffentliche Ordnung nun das Genehmigungswesen weiter ausdehnen. Das Grethergelände ist Privatgelände. Wir werden auch weiterhin für Feste, Flohmärkte und andere Veranstaltungen keine Genehmigungen einholen. In diesem Jahr haben wir übrigens bereits im Vorfeld darauf verzichtet am 1. Mai zu feiern – aus einem einzigen Grund: Wir wollen weder eine Alibi-Veranstaltung ausrichten, noch der Staatsmacht Gelegenheit geben wieder Menschen auf das Gelände abzudrängen. Wir haben uns dafür entschieden am 1. Mai auf den Straßen des Stadtviertels Grün gemeinsam mit vielen anderen Menschen zu feiern, zu grillen und tanzen. Ganz ohne Genehmigung, aber mit bester Laune und viel Spaß.

 

„Sollte es dennoch zu ungenehmigten Feierlichkeiten kommen, sind polizeiliche Maßnahmen nicht auszuschließen.“ Die Polizei kann zu Hause bleiben! Auf dem Grethergelände ist kein Fest und die BewohnerInnen des Geländes sind am 1. Mai auf den Straßen des Grüns.

 

Grether Öffentlichkeitsarbeit

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Wie zu erwarten hat die Stadt wieder einer Allgemeinverfügung zum 1. Mai erlassen.

 

Hier der Link und die Verfügung: http://www.freiburg.de/pb/,Lde/624147.html

 

Das Fest wird aber trotzdem stattfinden und dem Ordnungswahn der Stadt werden wir unsere Kreativität entgegensetzten. Es sind schon einige Dinge geplant und wenn du auch noch ein bisschen was dazu beiträgst, wird das ein schönes Fest...

und hier noch der Hinweis auf zwei Blogs zum 1. Mai 2014 in Freiburg: Zuerst auf die Demo: http://01mai.blogsport.de danach aufs Straßenfest: http://1mai2014.blogsport.de