Einladung zum bundesweiten Aktiven‐ und Bündnistreffen - Sonntag, 26. Januar 2014, 11:30 ‐ 17:30 Uhr DGB‐Haus, Wilhelm‐Leuschner‐Str. 69‐77, Frankfurt/M
Liebe Aktivist_innen, liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen, die europäische Blockupy Aktionskonferenz im November war ein starker Aufbruch. Über 450 Aktivist_innen aus 15 Ländern beschlossen: Blockupy wird auch 2014 da sein – als grenzüberschreitender, ungehorsamer Massenprotest gegen die Verarmungs- und Verschuldungspolitik und die autoritäre Politik des Troika-Krisenregimes, gegen Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus, für wirkliche Demokratie.
Blockupy 2014 – das heißt: Wir wollen Teil einer europäisch-dezentralen Aktionswoche im Mai, vor den Europawahlen, sein. Wir werden die geplante Eröffnung des EZB-Neubaus im Spätherbst zu unserem Event, zu einem Ort des massenhaften, transnationalen, ungehorsamen Widerstands machen. Und wir wollen uns über Grenzen hinweg koordinieren.
Das Aktiventreffen am 26.1. ist der Auftakt zu konkreten, bundesweiten Vorbereitungen. Hier die herzliche Einladung an alle Aktivist_innen der Blockupy-Bündnisorganisationen und an alle Gruppen, die gemeinsam Widerstand gegen die Troika-Politik und ihre Folgen leisten wollen – aus der Erfahrung ganz unterschiedlicher Alltagskämpfe: Kommt zum Treffen, bringt Euch bitte jetzt in die Vorbereitungen und die nötigen AGs ein, damit Blockupy 2014 dynamisch und stark wird!
Um welche Themen und Orte des Widerstands geht es? Die Troika-Politik in der Logik des Kapitalismus hat mit ihren – auch gerade über die EZB aufgezwungenen – „Strukturanpassungs-Programmen“ katastrophale Auswirkungen im Alltag von Millionen Menschen. Sie führt zum Zusammenbruch der Sozialsysteme und Gesundheitsversorgung, zu prekären Arbeitsverhältnissen und innerstädtischer Vertreibung, zur rassistischen Abschottung und Militarisierung der Politik, zur drastischen Verschärfung von Hunger und ökologischen Krisen, zum Ausbau schmutziger Energie. Sie bedeutet Demokratieabbau, zunehmende gesellschaftlichen Spaltung und massive Verstärkung geschlechterbezogener Ungleichheit, sie fördert Nationalchauvinismus und Neofaschismus.
Dagegen wächst seit 2011 überall Widerstand, von der Puerta del Sol zum Syntagma- und zum Taksim-Platz, seit 2012 auch als ungehorsame Massenproteste in Frankfurt und damit in dem Land, das die Troika-Politik maßgeblich vorantreibt. 2013 gab es nicht nur kraftvolle Blockupy-Aktionstage und den Skandal des Frankfurter Polizeikessels, sondern auch mehrere Treffen, u.a. in Barcelona, Amsterdam, Brüssel und Rom – und in dieser Reihe die europäische Blockupy Aktionskonferenz. Aus vielen Alltagskämpfen entsteht eine transnationale Bewegung gegen die kapitalistische Troika-Politik, gegen Rassismus und Nationalismus, für wirkliche Demokratie, Commons und grenzüberschreitende Solidarität. Blockupy kann zu einem Kristallisationspunkt dieser Bewegung werden, zu einem Ort gemeinsamer, ungehorsamer Praxis. Das Aktiventreffen am 26.1. macht Blockupy 2014 nun konkret. Hier wollen wir die nächsten Schritte verabreden und die nötigen Arbeitsgruppen zur Vorbereitung der Aktionswoche im Mai und der EZB-Proteste bilden. Unser Bezugsrahmen sollen dabei die transnationalen Blockupy-Verabredungen sein.
Die Blockupy-AGs waren schon 2012 und 2013 unbedingte Voraussetzung zur Vorbereitung und Umsetzung starker Aktionstage. Unsere gemeinsamen Beschlüsse sind immer nur dann gut, wenn wir danach AGs bilden, in denen wir sie zusammen anpacken. Darum geht es nun bei unserem Treffen.
Vorläufige Tagesordnung des Aktiventreffens:
10:30 – 11:30 Frauenplenum
11:30 – 12:00 Begrüßung und Vorstellung, aktuelle Informationen.
Blockupy 2014 – transnational und ungehorsam – Von der europäischen Aktionskonferenz zum Mai 2014 und zur Blockade der EZB-Eröffnung: Welche Inhalte und Ziele sind Konsens? Welche Strukturen haben wir verabredet? Was läuft schon? Welche Fragen folgen daraus?
12:15 – 13:15 AG-Phase A
Vorschlag zur Bildung von AGs, die später weiter differenziert bzw. ergänzt werden:
- Antirep-AG
- Camp/Infrastruktur-AG
- Mai-Aktionstage-AG
- Herbst/EZB-AG
- Finanz-AG
- International-AG
- Öffentlichkeits-AG
- Programm-AG
13:15 – 14:00 Mittagspause
Bitte denkt daran, dass sonntags die Versorgung im DGB-Haus schlecht ist, bringt euch am besten etwas zu essen und zu trinken mit.
14:00 – 14:30 Aktionswoche/Aktionstage im Mai
Bisherige Vorschläge aus Aktionskonferenz und europaweiten Kontexten? Timing? Was ist vorzubereiten? Welche AGs brauchen wir?
14:30 – 15:00 EZB-Blockade im Herbst
Bisherige Vorschläge aus Aktionskonferenz und Aktions- AG? Timing? Was ist jetzt vorzubereiten? Welche AGs brauchen wir?
15:15 – 16:15 AG-Phase B
Diese AGs werden sich aus den Diskussionen und Beschlüssen der Plena zur
Aktionswoche im Mai und zur EZB-Blockade im Herbst ergeben. Auf jeden Fall wird es hier eine AG Feministische Interventionen geben.
16:30 – 17:30 Abschlussplenum, Beschlüsse
Wir haben uns, begeistert von dem Erfolg der europäischen Aktionskonferenz, viel vorgenommen. Blockupy kann jetzt den nächsten Schritt gehen und Teil einer grenzüberschreitenden Bewegung werden. Das schaffen wir nur gemeinsam. Deshalb: Kommt bitte zahlreich! Sagt den Termin weiter und bringt Freund_innen, Genoss_innen und Kolleg_innen mit, die bisher noch nicht dabei sind!
Wir freuen uns auf ein spannendes Treffen, auf Eure Erfahrungen und Anregungen und unsere Beratungen für Blockupy 2014.
Blockupy Koordinierungskreis, 19.01.2014
Blockupy braucht Spenden! Bitte leitet den Link zum Crowdfunding über Eure Listen weiter: http://www.betterplace.org/de/projects/13043-blockupy-2013
