Ulm: Polizei weist Neonazis im Vorfeld ab

Erstveröffentlicht: 
18.08.2009

Ulm  Knapp 200 Demonstranten haben gestern am Abend auf dem Münsterplatz gegen den von Neonazis angekündigten "Flashmob" protestiert. Einzugreifen brauchten sie jedoch nicht. Die Polizei, die mit starken Kräften in der ganzen Innenstadt präsent war, hatte bereits im Vorfeld verdächtige Personen aus der rechtsradikalen Szene kontrolliert und mit so genannten Platzverweisen belegt. Der Sprecher der Ulmer Polizeidirektion, Wolfgang Jürgens, sprach von etwa zehn Personen, die daran gehindert worden seien, sich auf dem Münsterplatz zu versammeln. "Es war notwendig, als Polizei und Stadtverwaltung Flagge zu zeigen und deutlich zu machen, dass hier alles in geordneten Bahnen abläuft." Auch der Sprecher der Stadtverwaltung, Rainer Türke, sagte vor Vertretern der Medien, dass es sich bei dem von der AG Schwaben in Umlauf gebrachten Treffen zum Gedenken an Hitlers Stellvertreter und Holocaust-Leugner Rudolf Heß nicht um eine spontane Aktion handele. Vielmehr sei es eine genehmigungspflichtige Demonstration, die, so sie stattgefunden hätte, auch sofort verboten worden wäre. Die Verantwortlichen hätten mit einer Strafanzeige rechnen müssen, sagte Türke. Rudolf Heß hat sich am 17. August 1987 im Militärgefängnis von Berlin-Spandau getötet, in dem er sein Leben lang als Kriegsverbrecher saß.

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Nach den Erfahrungen am 1.Mai 2009 in Ulm ist es an der Zeit alle faschistische Organisationen zu verbieten. Ich setze mich in Ulm dafür ein dass solche Zeiten wie in der Hitler-Diktatur nie wieder kommen können. Dazu gehört auch ein Verbot faschistischer Organisationen nach Artikel 139 des Grundgesetzes.