Gemeinsam gegen Nazis Berlin Schöneweide

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4.000 auf Demonstration gegen Neonazis in Schöneweide. Am 30.04.2013 demonstrierten 4.000 Menschen ab 17 Uhr in Schöneweide unter dem Motto “Gemeinsam gegen Nazis” gegen die Neonaziszene vor Ort, deren Strukturen und für eine alternative Jugendkultur.


Der große Demonstrationszug startete um 18 Uhr am S-Bhf. Schöneweide, begab sich dann zu den Hotspots der Berliner Neonaziszene in der Brückenstraße. Am  Laden „Hexogen“ des  NPD-Landesvorsitzende Sebastien Schmidtke kam es zu kraftvollen und lautstarken Protesten, genauso wie vor der Neonazi-Kneipe „zum Henker“. Bekannte Mitglieder der Berliner Neonaziszene zeigten sich über dem “Henker”. Sebastian Schmidtke filmte aus seiner Wohnung in der Brückenstraße 3 Demonstrations- teilnehmer_innen für seine Anti-Antifa Listen. 


Dazu Sprecherin Katharina Roth: „Heute haben wir deutlich gezeigt, dass wir uns durch die Neonazis nicht einschüchtern lassen. Immer wieder versuchen die Neonazis des Netzwerkes ‘NW-Berlin’ und der NPD, die zum Teil in Schöneweide wohnen, Neonazigegner_innen durch Abfilmen und das Veröffentlichen der Bilder zu verängstigen und zu bedrohen.”

 

Während der gesamten Demonstration filmte die Berliner Polizei ohne Anlass alle Teilnehmer_innen der Demonstration ab und zeigte unverhältnismäßiges und gewalttätiges Verhalten gegen die Demonstrant_innen. Von Deeskalation keine Spur, immer wieder griff die Polizei wegen kleinster Lapalien den Aufzug an und nahm mindestens 17 Personen in Gewahrsam. Dennoch konnte die Demonstration und das Konzert wie geplant durchgeführt werden.
Katharina Roth erklärte: “Immer wieder versucht die Polizei legitimen Protest gegen Neonazis und Rassismus zu kriminalisieren. Bei rechten Angriffen stellt sich die Polizei aber dumm und schaut weg. Wir werden nicht hinnehmen, dass in Deutschland weiterhin Betroffene von neonazistischer Gewalt zu Tätern gemacht werden und Antifaschismus als kriminell diffamiert wird. Die Demonstration beweist, dass unser Protest breit und legitim ist. Alle Versuche, den Protest von Seiten der Polizei und des CDU-Innensenats zu spalten, laufen ins Leere.”

 

Auf dem Gelände des Kranbahnparks versammelten sich im Anschluss an die Demonstration tausende Menschen, um dem großen OpenAir-Konzert zu lauschen. Bands wie ZSK, Irie Révoltés, Berlin Booem Orchstra oder Atari Teenage Riot (Dj Set) zeigten deutlich, was sie von Neonazis und Rassismus in Schöneiweide halten. Die Bündnisprecherin sagte dazu: “Wir sind mehr als nur ‘Gegen Nazis’.  Viel mehr setzten tausende Menschen heute ein starkes Zeichen, wofür unser Protest steht: Und zwar für eine eine solidarische Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Rassismus und für eine selbstbewusste alternative Jugendkultur.”

 

Im Vorfeld des 30. April und des 1. Mai fanden diverse Aktionen, so u.a. ein Fahrradkorso zu Locations der Naziszene, statt. Auch wurde in der Woche vor der Demonstration die antifaschistische Zeitung „Schöneweide aktuell“ in einer 15.000-fachen Auflage in Schöneweide verteilt. Dazu Bündnissprecherin Roth: “Mit der Kampagne ‘Gemeinsam gegen Nazis” konnten die Anwohner_innn informiert werden. Niemand kann mehr behaupten, man wüsste nicht, was in Schöneweide vor sich geht. Es muss klar werden, dass ohne eindeutigen antifaschistischen Widerstand kein Wandel im Kiez zu haben ist.”

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1. Mai Nazifrei 2013

 

Durchschnittlicher Provinz-Nazi-Aufmarsch wurde mit allen Mitteln durchgesetzt - trotz Antifa-Mobilisierungserfolg.

 

Gerademal 350 Neonazis hatten es zum Auftakt am S-Bahnhof Schöneweide geschafft. Die GegendemonstrantInnen waren 10 mal soviele. Die kurze Route vom Bahnhof, durch die Brückenstraße über die Spree, mit einem kurzen Schlenker durch Oberschöneweide und zurück zum Bahnhof Schöneweide war offensichtlich ein Kompromiss zwischen NPD und Polizei: Kurz, aber dafür blockadefrei. Auch mit dem neuen Polizeipräsident Klaus Kandt hat sich, trotz der frühen Bekanntgabe der Neonaziroute, nichts an der grundsätzlichen Strategie gegenüber Neonaziaufmärschen geändert: Der Tag war von der Anfahrt bis zum Abbau genau mit den Neonazis abgesprochen. Mit der Lahmlegung des Straßenbahnverkehrs, der S-Bahn und der Spreebrücken, sowie der Bereitstellung von Sonderzügen aus Schönefeld und über Südkreuz, kam man ihnen noch mehr entgegen als sonst. 

Die einzigen, die sich an diese Kompromisslösung nicht halten wollten, waren die antifaschistischen Proteste. Vom Ostkreuz und aus Neukölln machten sich tausende organisiert auf den Weg, teilten sich strategisch auf und bewegten sich durch unterschiedliche Straßen auf die Route zu. Die einzige ernstzunehmende Blockade fand an einer Stelle statt, die als Ausweichroute gehandelt wurde, strategisch aber für viele in eine Sackgasse führte. Alles andere scheiterte gnadenlos an hermetischer Abriegelung durch Gitter und der Verteidigung dieser durch massive Polizeipräsenz, exzessivem Einsatz von Pfefferspray, Knüppeln, Hunden und Wasserwerfern. Keine Neuigkeiten sind die Schikanierung von JournalistInnen direkt am Aufmarsch, die polizeiliche Besetzung von Hinterhöfen und brutale Festnahmen wegen Vermummung o.ä. Delinquenz.

Ein Novum war eine kleine Betonskulptur in der Brückenstraße. Vier Aktivisten hatten sich drei Stunden vor dem Aufmarsch in ihr fest gekettet. Pünktlich zum Start waren auch sie mit einer Hebebühne abtransportiert. Bekanntgeworden ist außerdem die halbstündige Störung der Anreise aus Schönefeld durch einen Feuerwehreinsatz zwischen Grünau und Schöneweide. Erfreulich war auch die Beteiligung der AnwohnerInnen, die sich nicht zuletzt aus Frust gegen die polizeilichen Maßnahmen mit den antifaschistischen Protesten solidarisierten.

 

Wesentliche Dinge ereigneten sich aber im Vorfeld: Einen Tag vorher gab es mit 4.000 Teilnehmenden die wohl größte antifaschistische Demonstration aller Zeiten durch Schöneweide (auch dank der Mobilisierungsstärke einiger Bands, die danach im Kranbahnpark aufspielten). Im Vorfeld wurde regional viel Aufwand betrieben um die AnwohnerInnen zu sensibilisieren (Massenzeitung an alle Haushalte, Nazi-Outings, Antifa-Fahrradtour, Veranstaltungen, Plakat- und Flyeraktionen, Kundgebungen usw.). Die Dauerpräsenz der "Braunen Straße" in den überregionalen Medien seit geraumer Zeit, hatte mit dem 1. Mai einen Höhepunkt erreicht. Noch vor dem 1. Mai wurde dem Buchladen des NPD-Funktionärs Henryk Wurzel gekündigt. Das gleiche Schicksal traf den Club "Dark Side" und die Nazikneipe "Zum Henker". Insofern haben sich die unterschiedlichen Kampagnen und Bündnisse der letzten zwei Jahre in Schöneweide endlich gelohnt.

 

Fazit: Die Neonazimobilisierung war ein klarer Flop. Es wird für Neonazis und ihre SympathisantInnen also immer unattraktiver die Hürden für ein Schaulaufen in kauf zu nehmen. Je kleiner die Aufmärsche desto dringender scheint die Polizei aber ihre Durchsetzung zu nehmen. Den Gegenprotesten mangelte es sicher nicht an Entschlossenheit. Vielmehr ist die polizeiliche Militarisierung bei solchen Versammlungen perfektioniert worden. Eine Entwicklung, die sicher nicht nur auf der Straße verhandelt werden sollte.

 

Bilder: 1. Mai (1, 2, 3, 4), 30. April (1, 2, 3, 4, 5)

 

http://antifa-fh.de.vu/