Zum Schlag gegen Berliner Ordnungsamt

Still not loving police!

Bei einer spontanen Warm Up Party der Kampagne gegen den 16. Internationalen Polizeikongress, wurden gestern Abend fünf Fahrzeuge des Ordnungsamts Berlin Mitte angezündet und Farbflaschen gegen das Gebäude in der Berolinastr. geworfen.

 

Wenn wir den Polizeikongress nur als Messe der Sicherheitsindustrie betrachten würden, hätten wir es nicht auf diese kleine Sachspende der Kiezpolizei abgesehen. Die Funktion der Ordnungsämter läd zu einer genaueren Betrachtung ein.

 

Die meiste Wut ziehen die sogenannten Kiezstreifen sicherlich durch die Verhängung von Geldbußen und ihr rabiates Vorgehen selbst bei nichtigen Ordnungswidrigkeiten auf sich. Ihre wichtigste Aufgabe scheint aber die allgegenwärtige Präsenz einer staatlichen Kontrollfunktion im Alltag zu sein.

Europaweit wurde nach städtischen Unruhen über den Einsatz des Militärs diskutiert, 2005 in den französischen Vorstädten, im griechischen Dezember 2008, nach den Riots 2011 in London. Das dieser Militäreinsatz unterblieb hat verschiedene Gründe, den jeweiligen Regierungen ist jedenfalls bewußt, das eine Ordnung nicht durch massive Präsenz schwerbewaffneter Einheiten symbolisiert wird, sondern sich eher durch eine intensive Verzahnung polizeilicher Funktionen mit dem normalen Alltag erreichen läßt. Für BürgerInnen soll die Teilnahme an einer Ordnungsmacht leicht sein und die gegenseitige Kontrolle verbessert werden, bei gleichzeitiger Angst durch abweichendes Verhalten aufzufallen.

 

So haben viele Staaten einen „weichen“ Polizeiapparat neben den üblichen Kräften aufgebaut. Die Guardia Urbana in Barcelona neben den Mossos und der Policia Nacional, kommunale Polizeikräfte in den heißen Zonen Frankreichs neben der CRS und auch bürgernahen Beamte in London, die eher Zugang zur Bevölkerung finden sollen. In Athen gibt es mit der unbewaffneten Municipal Police ein Pendant zum deutschen Ordnungsamt. Lediglich Italien hat mit Patroullien der Armee in den Städten hier einen Sonderweg eingeschlagen.

 

Die Berliner Ordnungsämter agieren dort wo ein Einschreiten der Polizei nicht notwendig ist und noch vor den Quartiersmanagern, mit denen zusammen Polizei und OA eng zusammenarbeiten. Als typisches Beispiel moderner Aufstandsbekämpfung kann das Myfest in Kreuzberg gesehen werden.

Quartiersmanager und private Sicherheitsfirmen haben zusammen mit der Polizei sowohl Jugendeinrichtungen als auch Schulen durchdrungen. Es gibt Sicherheitskooperationen der Polizei mit Wohnungsbaugesellschaften, Schulen, Verkehrsbetrieben und den privaten Sicherheitsanbietern. Daraus resultieren „Henkels kleine Helfer“ (BZ Schlagzeile über 12jährige Myfestordner) und eine weitgehende Akzeptanz gegenüber der Ahndung von Normverletzungen. Wie in einer Karrikatur mutet dann der Beamte vom Ordnungsamt an, der mit dem Zollstock die korrekte Aufstellung von Stühlen in der Außengastronomie oder Tischen bei Flohmärkten prüft.

 

Diese deutsche Gründlichkeit macht Angst wenn wir an das heutige Datum vor 80 Jahren denken. Der geräuschlose Übergang der Weimarer Republik Polizei in die Sicherheitsorgane der Nazis verursachte bei den wenigsten Beamten moralische Probleme, sie hatten nur geltendem Recht zur Durchsetzung verholfen. Danach rutschten sie genauso glatt in die Volkspolizei oder westdeutsche Polizei hinüber, immer auf der Seite von „Recht und Ordnung“.

 

Egal ob sie unter dem Namen „Ordnungspolizei“ in besetzten Gebieten am Völkermord beteiligt waren oder dich als „Ordnungsamt“ anrempeln weil dein Hund nicht an der Leine ist, dahinter verbirgt sich immer die Überzeugung das die individuelle Freiheit des oder der Einzelnen nichts wert ist gegenüber dem Konstrukt eines staatlichen Gemeinwohls, welches sich leider nur mit Gewalt durchsetzen lässt.

 

Mit unserer Warm Up Party wollen wir daraufhinweisen, dass dieser Glaube an eine Notwendigkeit und Berechtigung staatlicher Präsenz in deinem eigenen Leben nur gebrochen werden kann, wenn ihre Verletzlichkeit bewiesen wird. Und verletzlich ist die Macht der Berliner Bezirke, die über den Umgang mit Flüchtlingen, die Verdrängung von Trinkern und Roma aus Parks und Plätzen und eine repressive Jugendpolitik befindet, an vielen Orten.

 

Die europäische Sicherheitsarchitektur zum Einsturz bringen!

 

Autonome Gruppen 30/01/2013

 

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zeigt den robocops  das wir sie nicht wollen!

macht weiter so und passt auf euch auf !

@lerta!

anonym.to/?http://www.bz-berlin.de/tatorte/5-bezirksamt-autos-wurden-angezuendet-article1632001.html

anonym.to/?http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/article113235699/Vermummte-zuenden-Autos-auf-Parkplatz-des-Bezirksamts-an.html

anonym.to/?http://www.focus.de/regional/berlin/braende-fuenf-autos-auf-parkplatz-des-bezirksamts-mitte-angezuendet_aid_908672.html

 

Bei solch heiklen Angelegenheiten lieber einen Dereferer benutzen. Muss ja nicht sein, dass da in den Logs IPs mit Referer linksunten.indymedia.org auftauchen ;)

Oder gleich im linksunten-Pressearchiv posten und das dann hier verlinken. Außerdem was die Sache mit den Refferern angeht, mit Addons für den Browser wie dem "Privacy manager" lässt sich das schicken der Refferer leicht deaktivieren und Aktivieren (manche Seiten brauchen das im eingeloggten Bereich) aber da gibts noch haufenweise andere mit ähnliches Funktionen.

So eine Aktion erleichtert all die unsinnigen Argumentationen für mehr Repression. Verletzlich ist das Konglomerat aus Angstmachern und Sicherheitsprofiteuren durch parlamentarische Mehrheiten für PolizistInnenkennzeichnung, für bessere Strafverfolgung innheralb der Polizei, durch die Dokumentationsarbeit von Amnesty zu exzessiver Polizeigewalt in Deutschland und anderswo. Wer glaubt, mit Autos anzünden was erreichen zu können ist aus meiner Sicht nur zu faul, den anstrengenderen Weg zu gehen, der wirklich hilft und die Mehrheit der BerlinerInnen mitnimmt.

tja dann geh doch deinen weg der erleuchtung. nur gibts schon seit jahrzehnten immer menschen die meinen zuwissen sogehts nicht und autos anzünden sei nicht der weg blabla...leider hat sich aber trotzdem noch nichts geändert und vielleicht agitiert soetwas manchmal mehr als du denkst...

aber mit der Aktion wird sich jetzt alles ändern, wir schaffen einfach den Rechtsstaat ab und hoch lebe die Diktatur oder zurück zum Kaiser wie hättens wir denn gerne???? Oder wollen wir wieder eine Mauer errichten und die Menschen einsperren bzw. erschiessen wenn sie das Land verlassen wollen???

So ein Unfug nichts wird sich ändern, da könnt ihr noch tausende Autos anzünden, dass einzige was sich devinitiv ändert, sind die Prämien bei der Versicherung und mit solchen dummen Aktionen spielt ihr den Rechten doch nur den Ball zu.  Wenn man nämlich das Eigentum anderer zerstört erntet man bei denen keine Sympathie und Verständnis.

Das bundesdeutsche Unrechtssystem zeigt immer offener und immer dreister seine faschistischen Wurzeln und damit seine häßliche Fratze, dabei ist es gleich, ob Nazigegner verurteilt, Mörder staatlich herangezüchtet und über Jahre vom Staat unterstützt, oder "Illegale" heimlich bei Wind und Wetter ausgewiesen, Menschen mit der Unterstützung des Unrechtssystems BRD aus ihren Wohnungen getrieben und viele weitere, menschenverachtende Dinge vom Staat veranstaltet werden. Der Staat BRD selbst ist die Ursache für die meisten Probleme, die jede und jeder von uns hat. Insofern ist es richtig, legitim und nötig, genau diesem Problemverursacher selbst den Kampf anzusagen und solange es nur bei Sachschäden bleibt, ist daran rein gar nichts auszusetzen! Der Staat selbst hat es in der Hand, sich zu bessern, sich Menschen gegenüber menschlich zu verhalten, doch genau das tut der Staat eben nicht, das Gegenteil ist der Fall: Es werden immer mehr Gesetze durchgeprügelt, die Repression wird immer unerträglicher und nach außen hin ist Krieg keine Option zur Selbstverteidigung mehr, Krieg ist mittlerweile Normalität und das gegen Länder, in denen die Menschen jeden Tag um das Überleben kämpfen müssen - "wir" schmeißen auch noch Bomben drauf.

 

Der verfaulende Staat selbst hat jedwede Legitimation verloren, der Staat ist zu einem widerwärtigen, bekämpfenswerten, morbiden Etwas verkommen, der nichts anderes verdient als einen gewaltigen Tritt, um in den Abgrund zu stürzen und dort einsam und jämmerlich zu verrecken!

 

Aktionskomitee '89 2.0

Was für 'n Schwachsinn.  In der DDR gab es ein EinstellVERBOT für NS-Belastete! Dazu gab es sogar ein Papier der BStU welches das bestätigte. Die Führungskader bestanden in großen Teilen aus Antifaschisten, antifaschistischen Widerstandskämpfern, Spanienkämpfern oder KZ-Überlebenden bzw. deren Angehörige. Weder in der VoPo noch im MfS noch in der Armee konnten Naziverbrecher was werden. Im Gegensatz dazu gründete sich die gesamte BRD auf Nazipack. 

http://de.wikipedia.org/wiki/Arno_von_Lenski

http://de.wikipedia.org/wiki/Ernst_Gro%C3%9Fmann

 

"Im Jahre 1965 waren so noch 53 Alt-Nazis Abgeordnete der Volkskammer, 12 Mitglieder und Kandidaten des ZK der SED, 2 Mitglieder des Staatsrates der DDR und 5 besaßen Landesministerposten. Etliche Alt-Nazis halfen beim Aufbau der "Volkspolizei" und der NVA. In den Medien besaßen sie großen Einfluß. Sie bekleideten die Stellungen von Chefredakteuren und bildeten z.B. in den Redaktionen des "Neuen Deutschland" und der "Deutschen Außenpolitik" eigene Arbeitsgruppen. In all diesen "roten" Institutionen ließen sich Nazis finden, dort gab es ehemalige SS-Mitglieder, SA-Führer, Vertrauensleute der Gestapo, Angehörige von Propagandakompanien, Mitarbeiter des NS-Rundfunks, des "Völkischen Beobachters", des "Schwarzen Korps", Beamte des Propagandaministeriums, Mitglieder des "SS-Rasse und Siedlungs-Hauptamtes", Angehörige der "Legion Condor"." 

(http://www.antifa-nazis-ddr.de/n/10019451.011.php )

aber das war bei einer ingesamt so schwer verstrickten gesellschaft, wie der deutschen nach 45 kaum zu verhindern. trotzdem hat man dort alles getan, um das zu verhindern, aber das wisst ihr klein-bürgerlichen erbsenzähler natürlich. obwohl, du hättest das natürlich ganz anders und viel besser hingekriegt.

egal, es hat ja dann auch schon mal diesen durchsichtigen versuch gegeben, die ddr in die rechte ecke zu drängen mit einem machwerk, was sich "braunbuch ddr" nannte. der folgenden kommentar zu diesem werk sagt eigentlich alles und passt rein zufällig genauso auf dein geschreibsel.

 

"In einer wohlwollenden Rezension des Tagesspiegels heißt es: "Unbewertet bleiben die Tätigkeiten davor und danach". Zufall? Genau DAS ist nämlich das große Manko des Buches. Man sollte schon genauer hinsehen, will man nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Beide Braunbücher sind/waren politisch motiviert.
Der Unterschied: Während im Braunbuch BRD 1800 Nazis benannt wurden, die vorher und nachher zu den Führungs-Eliten(!) des Systems zählten und zum beträchtlichen Teil auch entsprechender Verbrechen überführt waren (Fehlerquote laut Götz Aly unter 1%), reicht im Braunbuch DDR schon eine NSDAP-Mitgliedschaft aus, um erwähnt zu werden. Es lohnt sich, die Lebensläufe (auch vor 1945) genauer zu betrachten: Ein Sachbearbeiter einer Provinzbehörde ist nun mal kein Staatssekretär. Und wer vor und nach 1945 nur Schriftsteller war, fällt keine staatstragenden Entscheidungen.
Kappelts Braunbuch wirkt hier etwas hilflos und bemüht. Fakt ist: Im krassen Gegensatz zur DDR wurden in der BRD Justiz, Verwaltung, Polizei (ja, auch Gestapo und SD) sowie Militär nahezu nahtlos übernommen.
Beispiel Militär: Von den weniger als 500 NVA-Offizieren, die vorher auch in der Wehrmacht gedient hatten, wurden auf SED-Beschluß von 1957 bis Ende der 50er fast alle entlassen bzw. pensioniert. Bei der Bundeswehr hingegen waren es 1958 sage und schreibe 12900. Entlassungen? Fehlanzeige. (Das sind gesicherte Erkenntnisse, Rechercheeinstieg bietet Wikipedia.)
Dieses auffallende Mißverhältnis bestand in sämtlichen systemrelevanten Bereichen. Daran ändert auch das Herauspicken einzelner Parteigenossen nichts."

Achso, von Lenski ist ein Verbrecher weil er sich 1944 mit Kommunisten verbündete, dafür von den Nazis zum Tode verurteilt wurde, die Antifa-Schule besuchte und bereit war Reue zu zeigen und am Aufbau einer neuen Gesellschaft mitzuwirken? Verstehe. Und dass das MfS aufgrund seiner Biographie nach einer Beteiligung durch ihn an Verbrechen der Wehrmacht ermittelte aber keine Beweise dazu vorlagen also auch. In der BRD hätte man das Rechtsstaatlichkeit genannt und mit dem Spruch "Im Zweifelsfall für den Angeklagten" begründet. Aber stimmt, in eurer Thermologie ist die DDR ja ein "Unrechststaat" und somit hätte die den Herrn einfach erschießen sollen um ihrem heutigen Spitznamen wenigstens etwas gerecht zu werden? Tolle Logik.

 

Dass von Lenski dann ebenfalls Entlassen wurde weil auf Beschluss der SED sämtliche nachweislichen Wehrmachtsoffiziere zu entfernen sind und Ernst Großmann aufgrund seiner verschwiegenen SS- und NSDAP Zugehörigkeit aus dem ZK ausgeschlossen wurde fällt auch unter den Tisch? Wenn es tatsächlich Naziverbrecher, nicht poplige NSDAP Mitglieder oder Wehrmachtskanonenfutter denn die haben vermutlich 80% der erwachsenen Bevölkerung Anfang der 50er Jahre ausgemacht, in der DDR gab, die unbehelligt blieben aber der BRD angeblich bekannt waren, warum wurden nach der Annexion der DDR von der westlichen Justiz keine Strafverfahren gegen diese angeblich bekannten Personen, sofern sie noch lebten, eingeleitet? Mir ist kein einziger Fall bekannt! Wie auch? Wie sollten denn ehemalige Nazirichter ihre alten Kameraden verurteilen, das wäre ja ein geradezu groteskes Schauspiel geworden in der braunen BRD. Dazu sollte sich jeder mal den Untersuchungsausschuß freiheitlicher Juristen genauer betrachten, der die Debatte um Großmann angezettelt hatten. Da wird wohl niemand antifaschistisches Engagement hinter vermuten wollen. Ich frage mich ernsthaft was für Absichten jemand vertritt der mit solchen Quellen, ganze 2, hier in's Feld zieht!

 

Wenn ich schon den Link mit antifa-nazis-ddr sehe wird mir schlecht. Eine dieser Szenesumpfseiten die sich der bürgerlichen Ideologie alà DDR=3.Reich verschrieben haben um sich als lebenslange "Opfer" darzustellen und von Klüngeln initiiert wurde, die fleißig an der Beseitigung der DDR gewerkelt haben.

 

 

Die FDP-Fraktion stellte 2008 eine Anfrage an die Bundesregierung, vermutlich um ihre Thesen von den Nazis in der DDR, die ja hier auch von einigen findigen Kommentatoren verbreitet werden, bestätigt zu bekommen, und wurden leider bitterlich enttäuscht. Wohl auch zur Enttäuschung der Bundesregierung selbst aber die Fakten ließen sich nicht mehr beseitigen. Die BStU Akten fallen ihren Verwaltern und denen die glaubten daraus ganz tolle Erkenntnisse über den von ihnen sogenannten "Unrechtsstaat" und Dinge zur Untermauerung dieser These zu finden, allmählich selbst auf die Füße. Darum ist Frau Birthler bzw. jetzt Herr Jahn oder Herr Knabe genötigt sich die Wahrheit zurecht zu lügen.

 

 

Hier gibt es jetzt Fakten:

Aus dem Papier:

 

Frage: Wie viele Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes der DDR waren Mitglieder der NSDAP?

 

Antwort der Bundesregierung: Nach den Einstellungsrichtlinien der Volkspolizei und des MfS war die Einstellung von NSDAP-Mitgliedern nicht gestattet.

Nach einer Stichprobenanalyse für den Mitgliederbstand des Jahres 1953 konnten keine NSDAP-Mitglieder festgestellt werden.

 

Frage: Wie viele Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes der DDR waren Angehörige des Geheimdienstes, Militär- oder Polizeiapparats des nationalsozialistischen Terrorr-Regimes?

 

Antwort der Bundesregierung: Die Beschäftigung von Polizisten und Geheimdienstmitarbeitern des Dritten Reiches als hauptamtliche Mitarbeiter widersprach den Einstellungsrichtlinien des MfS. Daran hat sich der DDR-Staatssicherdienst prinzipiell gehalten.(..)Die in der älteren Forschungsliteratur gelegentlich genannten Gegenbeispiele sind anhand der BStU-Akten durchweg falsifiziert worden. (Also als Fälschung bestätigt worden!)

 

 

Gute Bücher zu diesem Themenkomplex:

 

- Fragen an das MfS, Auskünfte über eine Behörde

 

- "Anti-Leide" Herrn Henry Leides Umwälzung der Geschichte der DDR

 

In letzterem wird eine Publikation eines sogenannten "Historikers" der BStU unter Marianne Birthler, welche sich ebenfalls daran versucht der DDR eine braune Wurzel anzudichten, komplett mit den  Akten die in der BStU zugänglich sind auseinandergenommen und die Falschheit  und Verlogenheit der Publikation bewiesen. Am Ende bleibt nur ein sehr schlechtes Lügengerüst und eine völlig unglaubwürdige BStU-Behörde mit einem klarem Staatsauftrag, der Verleumdung der DDR, übrig.

 

 

 

 

 

Natürlich ist da eindeutig die Terminologie und nicht "Thermologie" gemeint.

 

Noch ein empfehlenswertes Buch neben dem "Braunbuch - Kriegs- und Naziverbrecher in der Bundesrepublik" ist das "Graubuch - Expansionspolitik und Neonazismus in Westdeutschland". Nach dem Flopp des "Braunbuches DDR" der BRD, in dem wie hier schon festgestellt wurde selbst eine Mitgliedschaft in der NSDAP, unabhängig von der Entwicklung der Biographie zu einer Namensnennung führte, so wie da vorgegangen worden ist hätte dort auch Harro Schulze-Boysen drin stehen können, hat man zum 2. Thema in der BRD lieber gleich ganz die Klappe gehalten. Ein sehr interessantes Buch, das Graubuch.

Ich verneige mich vor eurem Mut, diesem repressiven System radikal entgegen zu treten!

von was für ein Mut sprichts du da? Den Mut das man Autos anzündet?  Man sind die mutig! Ein gemeingefährliches Auto, mit fiesen Reifen, brutalen Türen und nicht zu vergessen die Scheiben. Von den Scheiben geht eine besondere Gefahr aus, man kann durchschauen. Das nenne ich Mut sich mit einer so gefählichen Bestie anzulegen. Wenn die so mutig sind, warum vermummen sie sich und rennen weg wenn die Polizei kommt? Ob sie immer noch so mutig sind, wenn sie alleine vor den Besitzer des ausgebrannten Autos stehen und denen erklären warum sie die Kiste angezündet haben? . Nee natürlich nicht, weil sie die Hose voll haben . Mensch Leute fangt an zu denken bevor ihr hier so ein Schwachsinn postet und hoffentlich holst du dir einen Rückenschaden von deiner Verneigung.

 

 hast aber schon den EingangsText gelesen ? wieso warum steht doch gut erklärt dort ! ansonsten einfach hier weiterlesen >>> https://linksunten.indymedia.org/de/node/77105   oder hier http://de.indymedia.org/2013/01/340310.shtml