Berlin: Über 1500 Menschen bekunden ihre Solidarität mit dem Hungerstreik in den türkischen Knästen

Berlin: Über 1500 Menschen bekunden ihre Solidarität mit dem Hungerstreik in den türkischen Knästen

Über 1500 Menschen zogen am Sonntag den 11. November durch den Berliner Bezirk Kreuzberg und bekundeten ihre Solidarität mit einem Hungerstreik von bis zu 10 000 politischen Gefangenen aus der kurdischen Befreiungsbewegung und der revolutionären türkischen Linken der zur Zeit in den Knästen der Türkei stattfindet. Ausserdem wandten sich die Demonstrant_innen gegen eine Mögliche militärische Intervention der Türkei und ihrer NATO-Partner in den Syrien-Konflikt. Aufgerufen hatte die vor allem aus türkischen und kurdischen linken Organisationen bestehende Plattform für Arbeit und Demokratie in Berlin (BEDEP) und das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung.

 

Hintergrund ist ein seit dem 12.September laufender Hungerstreik von 770 politische Gefangene der PKK und PAJK, dem sich am 5.November weitere 10 000 politische Gefangenen in der Türkei und auch einige Parlamentarier der legalen kurdischen Partei BDP angeschlossen haben. Die Forderungen der Hungerstreikenden lauten: Die Aufhebung der Isolationshaftbedingungen gegen Abdullah Öcalan, die Gewährleistung seiner Gesundheit, sowie die Anerkennung der kurdischen Sprache und die Aufhebung jeglicher Assimilationspolitik gegen Kurden. Durch Briefe der Gefangenen wird deutlich, dass die Lage der Hungerstreikenden in einer kritischen Phase angelangt ist. Mit jeder Sekunde, jeder Minute, jeder Stunde und jeden Tag kommen diese Menschen dem Tod näher. In einer Erklärung der Gefangenen heisst es „Als Geiseln der Freiheit kämpfen wir für unsere grundlegenden Rechte sowie politischen und gesellschaftlichen Rechte. Diese Unterdrückung gegen unser Volk muss ein Ende finden. Erdogan und seine Regierung müssen verstehen, dass ein Ende seiner Regierungszeit naht und diese Unterdrückung ein Ende haben wird. An diesem Montag werden sich alle Gefangenen in der Türkei und Nordkurdistan dem unbefristeten Hungerstreik anschließen.Dieser historische Widerstand wird einen historischen Prozess einleiten. Wir glauben fest daran und unser Volk und deren Freunde sollen dies auch glauben. Wir rufen alle in der Türkei lebenden Völker auf, unsere Forderungen zu unterstützen. Die Freiheit wird siegen!”. Aufgrund des Hungerstreiks wurden in zahlreichen Städten Kurdistans und der Türkei Solidaritätsdemonstrationen und -kundgebungen veranstaltete. Dabei kam es immer wieder zu brutalen Polizeiübergriffen (1 | 2) und schweren Auseinandersetzungen. Um das Schweigen über diese Hungerstreik zu brechen und auch auf den Strassen Berlins die Stimme der kurdischen Gefangenen hörbar zu machen hatte das Bündnis zum Hermannplatz mobilisiert. Gleichzeitig wandte sich die Demonstration gegen die Kriegstreiberei der Regierung Erdogan gegenüber Syrien und die von der Türkei und ihren NATO-Partner vorangetriebene Militarisierung des Konfliktes in Syrien.

 

Ab 14 Uhr versammelten sich am U-BHF Hermanplatz im Berliner Bezirk Neukölln ein breites Spektrum von Sympathisant_innen der kurdischen Befreiungsbewegung, linker türkischer Migrant_innenorganisationen, syrischen und palästinänsischen Aktivist_innen, Kriegsgegner_innen, Antifas und Kommunist_innen. Begonnen wurde die Demonstration mit einer Schweigeminute für die Opfer des revolutionären Kampfes in der Türkei, unabhänig davon ob es sich bei ihnen um Anhänger der kurdischen Befreiungsbewegung oder der revolutionären türkischen Linken handelt. Danach zogen die Demonstrant_innen unter Sprechchören wie „Hoch die internationale Solidarität“, „Freiheit für Öcalan – Frieden für Kurdistan“ und „Fasizme Karsi Omuz Omuza!“ zum Camp der Flüchtlinge am Kreuzberger Oranienplatz. Unterwegs wurden die Anwohner_innen auf türkisch, kurdisch und deutsch immer wieder über den Anlass der Demonstration informiert. Neben dem kurdischen Volksrat, der BEDEP, dem Bündnis gegen Krieg und Militarisierung, Dr. Nick Brauns und der ARAB sprach auch ein Vertreter des Flüchtlingscamps auf der Demonstration und stellte die Verbindung von den Kämpfen gegen Ausbeutung und Unterdrückung im Nahen Osten und Protest der Flüchtlinge in Europa gegen rassistische Gesetze her. Auf dem Weg durch Kreuzberg schlossen sich etliche Menschen der Demonstration an, so das die Teilnehmer_innenzahl von Anfangs 900 Menschen im Verlauf der Demo auf bis zu 1500 anschwoll. Am Oranienplatz angekommen wurden die Demonstrant_innen von den dort campierenden Flüchtlingen mit Applaus und Parolen empfangen. Dort wurde zu weiteren Aktionen aufgerufen, so findet ab Dienstag eine tägliche Protestkundgebung von 12 bis 17 Uhr am Brandenburger Tor statt. Die Polizei war wie immer mit einem massiven Grossaufgebot anwesend und stoppte die Demonstration mehrfach wegen dem Rufen der Parole „Biji Serok Apo“, fertige Videoaufnahmen von Demonstrant_innen an und verhaftet im Anschluss an die Demonstration mehrere kurdische Jugendliche. Schon in den Vorkontrollen kam es zu willkürlichen Verhaftungen.

 

Fotos: 1
Videos: 1

 

http://arab.blogsport.de/

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Kann Mensch nicht die Kurden unterstützen, ohne kurdischen Nationalismus in jedem arab Bericht zu fröhnen? -.-* und verbietet diese hässlichen Nationalflaggen !!!

Vielleicht tun sie das wenn du aufhörst unter jeden ihrer Artikel deinen "Antinationalismus" zu föhnen. Und verbieten find ich jetzt mal aber voll autoritär.

Biji Serok Apo heißt "Es lebe der Führer Apo", damit soll wohl die Großartigkeit des Führers der kurdischen Bewegung ausgedrückt werden. Emanzipatorischer Gehalt? Fehlanzeige. Nur weil diese Nationalisten unterdrückte Nationalisten sind macht diese Tatsache sie noch lange nicht zu ner Gruppe netter und schlauer Leute. Und klar da werden Menschen scheiße behandelt, find ich auch bekämpfenswert. Aber was ihr macht ist pure Freund-Feind-Logik, ekelhaft! Weg mit dem türkischen Stadt, Nieder mit nationalen Bewegungen! Für den Kommunismus! Für die Anarchie!

Unter jedem Artikel zum Hungerstreik in der Türkei entsolidarisierendes Geschwätz angeblicher antinationaler AnarchistInnen. O - Ton: "Nationalismus" (in Realität: Demokratischer Konförderalismus, siehe auch EZLN(Mexiko), "Stalinismus" (Realität: M. Bookchin - Diskussion mit basisdemokratischem Ansatz, siehe auch Sozialforum in Amed) und mit"Führer Apo" deutsche historische Realitäten gleichzusetzen, ergo Verniedlichung des NS (Realität: siehe Kampagnen für Max Hoelz, Steven Biko, Nelson Mandela etc.).

 

Das Ganze erinnert an das Bashing internationaler Themen via Kommentarspalte auf "Indymedia.de". Dort gibt es kaum noch internationale Themen. Irgendwie entsteht der Eindruck, dass das auch hier das Ziel ist.

 

Kaum zu glauben, dass dahinter irgendwelche Linken oder anarchistische GenossInnen stecken sollen!

 

Schluss mit dem Kommentar - Bashing und unpolitischen, ahistorischen Rumgenerde!

Dass es in Kurdistan auch emanzipatorische Genoss_innen gibt hat niemand angezweifelt, allerdings ist auch deren Verhältnis zu PKK etc.. nicht gerade das beste. Es gibt viele Genoss_innen in der Türkei, in Syrien, im Irak die genauso von der Repression und der Unterdrückung betroffen sind allerdings kommen die nicht auf die zweifelhaft Idee Kurdistan-Fahnen zu schwenken und was von Führern zu schwadronieren.

 

Eher scheint es mir bei solchen Indy-Kommentar Diskussionen allzu häufig zu heißem: " Oh, wenn das mal kein Bulle war", aber was soll das bedeuten wenn jede Kritik so runtergemäht wird? Fehlt es an Argumenten dagegen. Warum gehst du nicht darauf ein und diskutierst darüber?

 

Was ist daran unpolitisch, Bewegungen an ihrem Inhalt zu kritisieren?

 

Fragen über Fragen!

diskutieren zu wollen. In Wirklichkeiten setzt du Unwahrheiten und ahistorisches Geschwätz in Umlauf.

 

https://linksunten.indymedia.org/de/node/70855

 

Nichts davon kannst du belegen. Geschweige denn, dass nur dir eine der Quellen anschaust. Du behauptest deinen Unsinn repitierend: "stalinistisch, grosser Führer, bla, bla, bla". Argumente zählen für dich nicht.

 

Das einmalseins der Recherche und des Journalismus sind die W - Fragen: "Wer macht warum solche unbelegten Unterstellungen, warum macht er das und wer hat davon was? Diese Fragen solltest du dir beantworten, anstelle hier, wie eine Schallplatte mit Riss, unbelegtes und erfundenes zu repitieren.

 

Diskussion ist anders!

Du knallst mir hier ne Quelle vor in der steht das der türkische Staat MAssenverhaftungen vornimmt und dagegen Leute in den Hungerstreik treten, dann wird darin noch das PKK-Verbot angeprangert. Und wo ging es jetzt nochmal um den Nationalismus der PKK? Davon konnt ich bisher nichts lesen, wo sind die Argumente dagegen?

Hier nochmal Quellen die sich tatsächlich mit dem Thema befassen:

http://www.die-autonomen.de/Kurdistan.html

http://syndikalismus.wordpress.com/2010/03/08/interview-mit-irakisch-kur...

 

So und dann nochmal die Frage warum man mit so ne scheiß Fahnen mitlaufen muss und jede Kritik daran niedergeschmettert wird?

Quellen zu "Demokratischem Zentralismus" vs "Nationalismus" gab es mehrere - Murray Bookchin, Bücher Nick Brauns und Apo Öcalan, Seiten von ISKU, Ceni etc.

 

Aus deiner Antwort wird  ersichtlich, dass nur nicht für nötig hieltest nur eine anzuschauen. Logischerweise findest du dann keine Argumente. Dazu müsstest du schon die Offenheit haben, diese zu lesen. Hast du aber nicht!

 

Lieber benennst du andere "Quellen".

 

"Quelle" 1 kann man nicht öffnen oder gibt es nicht (mehr). Eine "Quelle" "die-autonomen.de" zaubert mir aber auch, ohne sie öffnen zu können, ein Grinsen ins Gesicht, erinnert es doch ganz geschmeidig  an das abgehobene, in autonomen und anarchistischen Kreisen sehr beliebte, "die-linken.de".

 

Kläre auf, wer sind "DIE-autonomen.de?" Sollte diese Gruppe oder Seite bekannt sein?

 

"Quelle" 2 ist dann schon hitverdächtig!

 

Von wann ist das Interview? 1991 wie in einem Satz erwähnt, oder 1992 oder 1993. Aus dem Text geht hervor, dass es alles andere als aktuell, noch nichteinmal aus diesem Jahrtausend ist.

 

Schon am Anfang wird klar, dass die Interviewenden schon grosse Probleme haben, den irakischen und kurdischen Teil Kurdistans zu verorten.

 

Die Interviewten geben an aus "von Russland oder China kontrolliertenkommunistischen Parteien oder bolchewistischen Organisationen" zu stammen. Welche kommunistischen Organisationen kontrolliert Russland? Oder meinen sie wohl die Sowjetunion? Die gibt es nun schon länger nicht mehr. Welche China - kontrollierte K - Gruppen gab es im letzten Viertel Jahrhundert?

 

Dann gibt man in drei oder vier Fragen zu, eigentlich garnicht Bescheid zu wissen ("wir wissen nichts von kurdischen anarchistischen Gruppen, Organisationen oder Parteien", "wir wissen nichts von kurdischen Anarchisten in türkischen Gefängnissen", "wir wissen nicht ob andere Gruppen bewaffnet kämpfen"...).

 

Von was reden sie denn, wenn sie nicht Bescheid wissen? 

 

Also, ich kenne schon kurdische anarchistische Gruppen. Dazu müsste man nur mal googeln oder sich mal mit dem Sozialforum in Amed/Diyarbakir, den Ultras von Amed/Diyabakir FC oder kurdischen Gruppen, die zu Murray Bookchin arbeiten, beschäftigen. Nichts über kurdische und türkische Anarchisten in türkischen Knästen zu wissen, ist dann schon Kategorie peinlich, wenn man sich denen verbunden fühlen sollte. Nichts über andere bewaffnete Gruppen zu wissen, spricht auch eher für Oberflächlichkeit denn Recherche.

 

Aber wie im Interview erwähnt hat man eh keinen Kontakt zu anderen Gruppen oder mag sie nicht...

 

Auch sonst wandelt man mit nachts verbundenen Augen in einem dunklen Raum.

 

"Die PKK ist in vier Organisationen aufgespalten". Interessant welche denn? Bitte mit Quelle!

 

"Die PKK ist eine stalinistische - deshalb auch basisdemokratischer Konförderalismus! -, maoistische - das ist dann schon Comedy. Quelle bitte? - und terroristische - richten sich unsere Anarchisten da nach der EU - Terrorliste? - Organisation.

 

Was ist das? Recherche? Journalismus? Unkenntnis oder Dummheit?

 

Auch die Gleichsetzung von Türkischem Faschismus/Militärdiktatur in den 70er und 80ern und AKP - Polizeistaat mit dem Kampf der Kurden ist bar jeder politischer Analyse noch historischem Verständnis!

 

Wenn man dann noch wüsste, dass schon ein Hammer und Sichel oder ein Anarcho - A in die Schulbank geritzt oder"mangelnder Respekt" vor den Denkmälern des Schlächters Atatürk in der Türkei für ein paar Jahre Bau unter unmenschlichsten Bedingungen und Folter reichen, wäre man ein Stück weiter.

 

Wurden am 1.Mai nicht dutzende Anarchisten in der Türkei verhaftet und gefoltert? Nie davon gehört? Quelle? LINKSUNTEN. Mal lesen, nicht nur unreflektierte Kommentare schreiben.

 

Gerne auch mal den Nachruf der Kurden auf Murray Bookchin lesen? Kennst du diese Person und ihren Theorieansatz?

 

Denk doch einfach mal nach und recherchiere ne Runde.

 

(ein Tip: "Quellen" vor 1978 sind dann nur noch Realsatire)

 

Es sitzen tausende Guerillas, PKKler, BDPler, Anarchisten, Kriegsdienstverweigerer, Bürgermeister, Abgeordnete, Journalisten, Feministinnen u.a. in türkischen Knästen. Viele davon streiken in Solidarität.

 

Nicht dein Ding, schon kapiert.

 

Aber lies wenigstens ab und an mal die anarchistische Graswurzelrevolution. Oder kennst oder magst du die auch nicht?

"Quelle" gefunden.

 

Die Dissertation "Die Autonomen" von Jan Schwarzmeier erschien unlängst zum Weihnachtsgeschäft 2000 (!) für schlappe 32,90.

 

Wer ist Jan Schwarzmeier, was war sein Buch?

 

Schauen wir in eine Leserbesprechung:

 

"Schwarzmeier wandelt in seiner Dissertation auf den Spuren Roland Girtlers.Der Forscher entwickelt eine Hypothese und bestätigt diese mit dem zu Verfügung stehenden Material."

 

Das Buch war eine Dissertation/ Forschungsarbeit eines Aussenstehenden, via sog. Material, sprich Papierrecherche.

 

J.S. war nie Teil irgendwelcher längerwährenden autonomen Strukturen, geschweige denn Kurdistansolidarischer oder internationalistischer Genese. Er forschte als Aussenstehender für eine Dissertation.

 

Das Buch wurde damals von links kaum gelesen, diskutiert oder rezensiert. Fiel unter die Kategorie Stefan Aust "Baader Meinhof Komplex". Ein nur auch nur kleinster Vergleich mit "Autonome in Bewegung" und "Geronimo" verbietet sich aus Respekt (hier stellen die Autoren auch keinen Generalanspruch, sondern berichten als Teil revolutionärer Strukturen).

 

Als Quelle also mehr als ungeeignet.

 

Auf Kritik wird gerne eingegangen, aber nicht auf anachronistische Einzelfundstücke.

 

Lies das Buch von Nick Brauns. Da findest du manch alte Dinge, aber es handelt auch in der Neuzeit!

Lassen wir als Nachtrag noch einen "Insider" als einer der "Archivare der linken Bewegung", Bernd Hüttner, zu deiner Quellenangabe ein paar Worte:

 

http://archiv.gesellschaftsanalyse.de/cgeschic/schwarzm.htm

Ok, die neuen Sachen zu Bookchin und das neue Buch von Öcalan sollte ich mir vielleicht tatsächlich mal zu Gemüte führen. Noch eine Interessante Quelle fand ich bei der Roten Ruhr Uni von Udo Wolter, der unter anderem in der IZ3W schreibt. Interessanter Text: http://www.rote-ruhr-uni.com/texte/wolter_das_gute_volk_im_wilden_kurdis...

ist dein Computer irgendwo 2000 hängen geblieben? Kannst du dich oder deinen PC nicht mal updaten?

Recherchiere irgendetwas neuzeitliches, denn es bringt die Diskussion und die Solidarität mit den Hungerstreikenden keinen Deut weiter, den eklektizistischen Ansatz einer inzwischen recht marginalen "antideutsch" gewendeten ehemaligen internationalistischen Zeitschrift zu diskutieren.

Schon das Überfliegen des Textes lies mir die Haare zu Berge stehen. Eklektizismus und Anachronismus (von wann ist der Text?) ist neben hanebüschenen Lügen und Verdrehungen dass, was sofort ins Auge sticht.

Neben dem prähistorischen Erscheinungsdatum, gibt es genausoviele Widersprüche im Text, wie in dem Buch Schwarzmeiers oder dem Interview aus dem letzten Jahrhundert (diese Anarcho - Gruppe existiert meines Wissens garnicht mehr!).

Warum dies in einer Zuspitzung eines Hungerstreikes gerade mit der zweiten Generation der "AntiDeutschen", emanzipiert als "antideutsche Anarchisten", diskutiert werden sollte, bleibt schleierhaft.

Zeitungen wie "Analyse und Kritik" und im Ansatz "Konkret" machen kleine langsame Schritte zurück zum Internationalismus (gerne auch mal Trans-, No Nation/ No Borders genannt). Die bleibt das ob deiner (Vor-)Urteile wohl verwehrt.

Es bleibt die Solidarität mit UNSEREN, uns fehlenden Gefangenen, weltweit, als Essential linker, revolutionärer Politik.

Wenn du sie zu diesem HS nicht gebacken bekommst, informiere und solidarisiere dich wenigsten mit den anarchistischen Gefangenen vom 1. Mai und anarchistischen Kriegsdienstverweigeren in der Türkei. (neuzeitliche Quellen dazu sind LINKSUNTEN und Graswurzelrevolution)

Zur Situation der Hungerstreikenden:

Zwei Monate HungerstreikParlamentarier schließen sich dem Protest politischer Gefangener in der Türkei anVon Nick Brauns
Der seit dem 12. September laufende unbefristete Hungerstreik von mittlerweile bis zu Zehntausend politischen Gefangenen aus der kurdischen Befreiungsbewegung in türkischen Gefängnissen dauert inzwischen mehr als 60 Tage. Doch weiterhin scheint kein Ende des immer lebensbedrohlicheren Protestes in Sicht.

Die Forderungen der Hungerstreikenden lauten auf die Beendigung der Isolationshaft des als Schlüsselfigur für eine politische Lösung der kurdischen Frage begriffenen Vorsitzenden der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie die Aufhebung aller rechtlichen Barrieren für den Gebrauch der kurdischen Sprache an Schulen und vor Gericht. In der Frage muttersprachlicher Verteidigung vor Gericht hatte Vizeministerpräsident Bülent Arinc vergangene Woche zwar ein Entgegenkommen seiner Regierung durch die Ausarbeitung eines neuen Gesetzes signalisiert. Doch kurdischsprachigen Unterricht hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wiederholt als rote Linie für seine Regierung bezeichnet. Und am Freitag wurde Öcalans Anwälten wie schon in den vergangenen 15 Monaten der Besuch ihres Mandanten mit dem Argument verweigert, das Boot zur Überfahrt auf die Gefängnisinsel sei defekt.

Inzwischen schließen sich auch Politiker der prokurdischen Partei für Frieden und Demokratie (BDP) außerhalb der Gefängnisse dem Hungerstreik an. Nach den Parlamentsabgeordneten Emine Ayna und Özdal Ücer erklärten am Samstag auch die BDP-Vorsitzende Gülten Kisanak und die vier Abgeordneten Aysel Tugluk, Sirri Süreyya Önder, Sebahat Tuncel und Adil Kurt, die Verweigerung der Nahrungsaufnahme. Die Abgeordneten führen ihren Hungerstreik im Rathaus der Millionenstadt Diyarbakir, gemeinsam mit deren Oberbürgermeister Osman Baydemir. Auch Gefangene der türkischen Stadtguerilla »Revolutionäres Hauptquartier« in der Haftanstalt im Gefängnis von Tekirdag haben sich der Aktion angeschlossen.

Erneut gingen am Wochenende in der Türkei und Europa Tausende Menschen zur Solidarität mit den Hungerstreikenden auf die Straße. Allein in Yüksekova in der Provinz Hakkari demonstrierten 10000. Auf Angriffe der Polizei mit Gasbomben und Wasserwerfern antwortete die Menge mit Steinwürfen und dem Bau von Barrikaden. Gleichzeitig wächst die weltweite Solidarität mit den Hungerstreikenden. Die kolumbianische FARC-Guerilla schickte ein Grußwort.(J.W.)
Verhalten gegenüber Gefangenen war immer ein Essential der linken, revolutionären Bewegungen. Vielleicht sollte sich Mensch wieder darauf besinnen. (siehe ABC, Rote Hilfe etc.)

Es ist strukturell dasselbe: Der türkische Staat, der sich in Kurdistan einmischt und als Rechtfertigungsideologie alle Kurd_innen als eine Art kleine Pol Pots darstellen will, und deutsche Gesinnungsschnüffler_innen welche bei indymedia mitzumischen versuchen und zu diesem Zweck nicht weniger abstruse Diffamierungen in Umlauf bringen. Das einzige was noch mehr zum Himmel stinkt als derartige Eingriffe ist die Heuchelei welche anschließend darüber ausgegossen wird dass unter diesen Umständen tatsächliche inhaltliche Differenzen kaum mehr produktiv ausgeglichen werden können. Der Staat ist ein Troll und mobbt!

Solidaritätserklärung IL Karlsruhe

 

Sofortige Freilassung der Gefangenen im Hungerstreik und Einstellung der Verfahren! Seit 5.11.2012 sind 10.000 Politische Gefangene im Hungerstreik in türkischen Gefängnissen. Die ersten haben bereits vor 60 Tagen mit dem Hungerstreik begonnen, so dass ihr Leben akut in Gefahr ist.


Der Krieg in Kurdistan ist immer noch nicht beendet. Alle Vorschläge der kurdischen Freiheitsbewegung für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage wurden von der türkischen Regierung bisher ignoriert. Auch die AKP- Regierung unter Ministerpräsident Erdogan setzt weiter auf Repression. Die Operationen des türkischen Militärs in den kurdischen Gebieten haben in den letzten drei Jahren nach den Erfolgen der kurdischen Bewegung bei den letzten Parlaments- und Kommunalwahlen einen neuen Höchststand erreicht.

Die Reaktion der AKP-Regierung: Eine Verhaftungswelle folgt auf die nächste. Mehr als 10.000 Menschen, darunter Aktivistinnen der kurdischen Frauenbewegung, Gewerkschaftsmitglieder, BürgermeisterInnen, Journalisten, RechtsanwältInnen befinden sich derzeit in Haft und es werden täglich mehr. Auch Kinder befinden sich unter den Verhafteten. Viele wurden unter Anwendung der Anti-Terror-Gesetze zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.


Bei der Kommunalwahl in der Türkei 2009 wurde die prokurdische „ Partei für eine demokratische Gesellschaft“ (DTP) zur stärksten Kraft in den kurdischen Landesteilen. Die DTP eroberte damals rund 100 Bürgermeisterämter, darunter in der Millionenstadt Diyarbakir und in Van. Dieser Kommunalwahlsieg war Voraussetzung für die Umsetzung eines Programms der „demokratischen Autonomie“, wie die kurdische Bewegung ihr Ziel benennt.

Angestrebt wird eine weitgehend basisdemokratische Selbstorganisation der kurdischen
Kommunen, wobei Frauenrechte bzw. Geschlechtergerechtigkeit und Ökologie tragende Säulen
der angestrebten Rätedemokratie sind. Die kurdische Freiheitsbewegung versucht damit ein organisatorisches und politisches Gegenmodell zur neoliberalen Politik der türkischen Regierung umzusetzen und die Entwicklung in Kurdistan auch auf der Ebene der „Zivilgesellschaft“ in die eigenen Hände zu nehmen. „Demokratische Autonomie“ soll nicht nur ein Modell für Kurdistan sondern für die gesamte Türkei sein.

Die türkische Regierung sieht in den AktivistInnen der Selbstverwaltungsstrukturen heute einen politischen Hauptgegner und reagiert mit Massenverhaftungen und Repression. Die basisdemokratischen Ansätze sollen offensichtlich zerschlagen und die wichtigsten Akteure hinter Gefängnisgittern kaltgestellt werden. Mehrere Hunderttausend Soldaten sind in Kurdistan stationiert.

In der BRD steht die kurdische PKK auf Wunsch des "NATO-Partners" Türkei auf der "Terrorliste" und ist verboten. AktivistInnen werden als Mitglieder einer ausländischen terroristischen Vereinigung gem § 129b STGB verfolgt. Ihr einziges "Verbrechen": vermutete Mitgliedschaft in der PKK. Nach Vostellung der türkischen Erdogan-Regierung ist ein Terrorist schon, wer kurdisch auf einer Veranstaltung spricht oder sich für Selbstverwaltung in den kurdischen Gebieten der Türkei einsetzt.

Daher fordern wir die sofortige Aufhebung des PKK-Verbots in Deutschland und die Streichung der PKK von der "Terrorliste"!

Die Beendigung der Repression des türkischen Militärs gegen die kurdische Bevölkerung und die Legalisierung der PKK ist eine wichtige Voraussetzung für eine Beendigung des Kriegs in Kurdistan und die Ermöglichung einer friedlichen Entwicklung in Türkei-Kurdistan!

Wir fordern die sofortige Freilassung der politischen Gefangen im Hungerstreik
und die Einstellung der Verfahren!

Als Anlage übersende wir eine Erklärung von der Interventionischen Linken und der Kampagne Tatort Kurdistan zum Hungerstreik und
eiune Pressemitteilung der Anwaltsvereinigung RAV eV über den Prozess gegen 46 AnwältInnen in der Türkei

Kontakt: AntiMil und Internationalismus Ak der IL Karlsruhe il-karlsruhe(at)riseup.net
Infos: www.tatortkurdistan.blogsport.de | www.dazwischengehen.org

Seit dem 12. September befinden sich kurdische politische Gefangene in der Türkei im unbefristeten Hungerstreik. Begonnen hatten 63 Gefangene der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und der Partei der freien Frauen Kurdistans (PAJK). Nach und nach schlossen sich immer mehr kurdische politische Gefangene aus immer mehr Gefängnissen dem Hungerstreik an. Während die letzten Wochen etwas mehr als 700 Gefangene teilnahmen, folgte am 04. November eine Erklärung von Deniz Kaya, dem Sprecher des Hungerstreiks, laut der sich ab Montag, den 05. November 10.000 politische Gefangene an dem Hungerstreik beteiligen werden.

http://atesh.blogsport.eu/2012/11/09/tausende-politische-gefangene-im-unbefristeten-hungerstreik-%E2%80%93-das-kurdische-volk-weltweit-im-aufstand-%E2%80%93-hoch-die-internationale-solidaritat/