Baden-Baden +++ Naziaktivitäten & Gegenproteste

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Nach mehrfach aufgetretene Naziaktivitäten in Baden-Baden formiert sich jetzt Protest, während Polizei und Stadt sich unwissend geben. Für den 14.02.2009 ab 14:00 UHR wird zu einer antifaschistischen Demonstration aufgerufen. Treffpunkt ist der Bahnhof Baden-Baden. Weitere Infos: nonazisinbad.blogsport.de

 

 

Baden-Baden, eine ruhige Kurstadt nahe Karlsruhe. Die Innenstadt schmückt sich mit Geschäften der Marke Rolex & Co., die Bevölkerung ist primär dementsprechend aufgebaut, Kurgäste tummeln sich.

 

Im Oktober 2008 steht ein junger Antifaschist am Bahnhof in Baden-Baden. Er trägt eine Mütze mit einem "Gegen-Nazis-Button" um so seine Meinung zu Nazis auszudrücken. Zwei unscheinbar gekleidete Männer kommen auf ihn zu, starren auf seine Mütze. Dann spricht ihn einer der Männer an. Er sagt: "Was hast du denn für nen hässlichen Anstecker an deiner Mütze?" Der zweite fügt noch ein "Linke Chaoten haben wir hier nicht gerne!" hinzu. Der Antifaschist bleibt ruhig und erwidert den noch verbalen Angreifern: "Was auf dem Button steht sollte ja reichen, also lasst mich in Ruhe!" In Ruhe lassen die zwei Männer ihn aber leider nicht, er wird herumgeschubst und bekommt noch einen Tritt in den Rücken. "Lass dich in Baden-Baden ja nicht mehr blicken!", rufen die Männer noch hinterher. Die umhergehenden Passanten nahmen keine Notiz von dem Geschehen. Der Antifaschist war nicht überrascht über dieses Ereignis, da er schon auffällig viele Nazi-Aufkleber in der Stadt sehen konnte und somit von aktiveren Nazis in Baden-Baden ausging.


Eine Woche später begegnete der junge Antifaschist diesen beiden Nazis wieder im Stadtpark Oos. Diesesmal wurde er zwar nur umhergeschubst, was ihm aber aus Angst vor schlimmeren Gewalttätigkeiten dazu bewegte schnell wegzulaufen. Dies wurde von lautem Gelächter und einem "Hahaha - Antifa" der Nazis begleitet.

Der junge Antifaschist möchte etwas gegen die Nazis in Baden-Baden und Umland tun. Er wendet sich an Freunde und Gruppen und plant eine Antifaschistische Demonstration in Baden-Baden.


Diese wird dann noch im Oktober für den 14.02.2009 angemeldet. Im ersten Gespräch mit Ordnungsamt und Polizei geben sich beide Behörden verwundert und fragen, wie mensch denn zu der Annahme von Naziaktivitäten in Baden-Baden käme, so etwas wäre nicht bekannt. Eine traurige Aussage, stand doch am nächsten Tag noch ein Bericht in einer lokalen Zeitung, dass ein jüdisches Vereinsgelände verwüstet worden sei, wie so oft ging die Polizei jedoch von KEINEM politischen Hintergrund aus.

Kurz nach öffentlicher Bekanntgabe der Demonstration im Internet unter nonazisinbad.blogsport.de veröffentlichte die lokale Nazi-Aktionsgruppe Mittelbaden/Südbaden einen Bericht mit dem Titel "Jetzt wirds lustig - Antifademo in Baden-Baden. Am Ende des Berichts ruft diese Gruppe zum Verhindern der Demo, sowie zum Zerschlagen von Antifagruppen auf. Ein Zeugnis der offenen Gewalt dieser Nazi-Aktionsgruppe.


Dann im Dezember veröffentlichte die Aktionsgruppe anlässlich der Gründungsfeier der befreundeten Aktionsgruppe St. Leon-Rot einen Bericht mit Bild auf dem zumindest einige Anhänger der Aktionsgruppe Mittelbaden/Südbaden vermummt hinter einem Transparent mit der Aufschrift:

Weg mit den Samthandschuhen!

Schluss mit dem Schweigen!

Kriminelle Ausländer raus!

Int: www.aAG-Suedbaden.de

zu sehen sind. Dieses Bild befindet sich im Anhang zu diesem Bericht. Leider konnten keine Bilder von unvermummten/nicht unkenntlich gemachten Nazis gefunden werden.

Dann auch noch im Dezember veröffentlichten das Badische Tagblatt und die Aktionsgruppe fast zeitgleich einen Artikel über die Planung einer Demonstration der NPD-Jugenorganisation im Rahmen des NATO-Gipfels am 4. April 2009 in Baden-Baden. Hier er Artikel aus dem Badischen Tagblatt:

NPD-Jugend plant Aufmarsch beim NATO-Gipfel

Baden-Baden - Die JUgendorganisation der NPD, die “Jungen Nationaldemokraten”, plant einen Aufmarsch am zweiten Tag des NATO-Gipfels in der Kurstadt. Wie Roland Seiter von der Stadtverwaltung gestern bestätigte, liegt dem Rathaus die Anmeldung einer Demonstration der NPD-Jugend am Samstag, 4. April, vor. Treffpunkt voll am frühen Nachmittag der Bahnhof in Oos sein - von dort soll der Marsch der Rechten in Richtung Innenstadt gehen. Zwar befinden sich die Teilnehmer des Gipfeltreffens zu diesem Zeitpunkt schon in Straßburg, dennoch liegt der Antrag für die Demonstration zur Zeit beim Regierungspräsidium, das über die Genehmigung aller politischen Kundgebungen rund um den Natogipfel entscheidet. Der Behörde liegt darüber hinaus auch ein Antrag für eine Demonstration antifaschistischer Gruppierungen für den 14. Februar in Baden-Baden zur Genemigung vor.

Im letzten Absatz wird nun auch die Antifaschistische Demonstration erwähnt.

Anlässlich des Endes der Bearbeitung der Behörden zur Demonstration am 14.02.09 veröffentlichte das Badische Tagblatt dann noch folgenden Artikel:

“Nazis stoppen”: Weg frei für Demonstration

Baden-Baden (pf) - Die Entscheidung ist nach Angaben von OB Wolfgang Gerstner gefallen: Die Demonstration am 14. Februar mit den Themen “Nazis stoppen” und “Kein Fußbreit den Faschisten” kann stattfinden.

“Die Genehmigung geht noch diese Woche raus”, sagte Uta Henke, Lei terin des Fachbereichs Bürgerdienste, Sicherheit und Umwelt, im Hinblick auf die Demonstration gegen Rechts am Samstag, 14. Februar. Die Demo sei von einer “Einzelperson, nicht von einer Gruppe” angemeldet worden. Rund 200 Teilnehmer seien angekündigt worden. “Vergleichbare Demos gab es schon in anderen Städten”, sagte Henke weiter.

Die Demo wird am 14. Februar um 14 Uhr mit einer Kundgebung am Bahnhof Oos beginnen. Die zweite Kundgebung soll in der Briegelackerstraße vor dem Caritasverband stattfinden. Der Zug endet dann um 20 Uhr auf der Fieserbrücke - zuvor ebenfalls mit einer Kundgebung.

Eine Demonstration angemeldet haben auch die “Jungen Nationaldemokraten”. Die Jugendorganisation der NPD will nach Angaben der städtischen Fachbereichsleiterin vom Bahnhof in Oos bis zum Leo marschieren - dort soll die Abschlusskundgebung stattfinden. “Das wird so nicht gehen”, sagte Henke. Denn es werde anlässlich des Gipfels Sperrzonen geben. Deren Ausmaß sei noch nicht bekannt. Die Demo müsse sich jedoch am Sicherheitskonzept orientieren. Laut Henke sind 300 Teilnehmer angekündigt. “Uns liegt nicht viel mehr vor”, sagte sie weiter. Als Thema habe die NDP-Jugendorganisation genannt: “Widerstand gegen den NATO-Gipfel - von euren Kriegen haben wir die Schnauze voll.”

OB würde NPD-Demo gerne verbieten

“Wenn es geht, würde ich die Demonstration gerne verbieten”, sagte OB Gerstner. So etwas “kann sich keiner wünschen”. Er wies indes auf die Versammlungsfreiheit hin und darauf, dass die NPD nicht verboten sei.

Mensch wird sehen, wie das mit der Nazi-Demo am 4. April laufen wird, für die Bearbeitung dieser Demonstration ist aufgrund des NATO-Gipfels das Regierungspräsidium Karlsruhe zuständig. Jedoch ist jede Demonstration von Nazis überall genau EINE DEMONSTRATION ZU VIEL !!!

 

Diese Geschehnisse zeigen wieder einmal, dass Nazistrukturen im sogenannten "Hinterland" sehr gut ungestört gedeihen können und auch hier in Baden-Baden im Schutze der doch so weltoffen scheinenden Kurstadt einen Platz zum planen und vernetzen gefunden haben. Lasst uns das nicht so einfach hinnehmen und den Nazis zeigen, dass sie weder jetzt, noch am 4. April und auch nicht irgendwann erwünscht sind. Weder in Baden-Baden oder anderswo.


Kein Fußbreit den Faschisten!!!

Demonstration: 14.02.2009 // 14.00 Uhr // Bahnhof Baden-Baden (Baden-Oos)

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Mit Erstaunen und Unverständniss nehmen wir die Ankündigung der Demo gegen den NATO Gipfel und gegen Nazis in Baden-Bden zur Kenntnis

Wie schon im Kommentar von ,Lokaler Roter' geschrieben gibt es zur Zeit nicht zuletzt auch wegen dem antifaschistisches Engament keine besondere Aktionen der Faschisten im Raum Mittelbaden

Statt von einem Aufschwung rechter Aktionen zu besprechen liegt es näher den kontinuierlichen Abbau dieser Aktionen zu benennen.
So gibt es mittlerweile nach der Räumung des Rastatter NAZI-Zentrum kein Anlaufpunkt der rechten Szene mehr in Mittelbaden.

Die AG Südbaden besteht wie bereits durch den ,lokaler Roter' erwähnt aus peinlichen Gestalten die schon öfters ihre Grenzen aufgezeigt bekommen haben.

Außerdem finden wir den Zusammenhang zwischen Anti-Nazi und Anti-Nato Demo äußerst zweifelhaft
und den Aufruf recht bescheiden.

Nicht nur deswegen unterstützen die lokanen antifaschistischen Gruppen den Aufruf nicht
und finden es umso verwunderlich das bundesweit zu dieser Demo aufgerufen wird


Hier folgt nun ein Bericht von vergangenen Tagen als man noch von einem Erstarken der rechten Szene in Mittelbaden sprechen konnte:

Rechte Szene im Landkreis recht rege - Treffpunkt in Kuppenheim geräumt

(30.11.2004)
„Rastatter Kameradschaft" hat verstärkten Zulauf

Rastatt/Kuppenheim (kost). Der zentrale Treffpunkt der rechten Szene im Landkreis Rastatt existiert nicht mehr. Die so genannte „Rastatter Kameradschaft" zog sich Ende Oktober aus einem ehemaligen Firmengelände in der Kuppenheimer Ringstraße zurück, nachdem der Vermieter ihnen die Miete für das ganze Jahr zurück gezahlt hatte.

Damit wurde die vom Besitzer der Immobilie angestrengte Räumungsklage hinfällig. „Es war wichtig, diesen Personen ihren Treffpunkt zu nehmen, obwohl damit nur eine Verdrängung stattfand", so der Leiter der Rastatter Kriminalpolizei, Roland Haug, im BNN-Gespräch.

Jetzt müsse verhindert werden, dass die Kameradschaft ein neues Domizil in der Region anmieten könne. An Wirte mit großen Sälen und Vermieter von Fabrikhallen oder Partykellern appelliert die Polizei, beim Abschluss von Mietverhältnissen sensibel zu sein. „Die Mitglieder der Kameradschaft mieten unter dem Deckmäntelchen von Geburtstagsfeiern mit Live-Musikgruppe Gaststätten-Säle an oder beschaffen sich Hallen und Kellerräume unter dem Vorwand privater Freizeitgestaltung", weiß Heinrich Kubina, der bei der Rastatter Kripo die Staatsschutzdelikte aus dem rechten Bereich bearbeitet. Nach monatelangen Ermittlungen verfüge die Polizei jetzt über einen sehr guten Kenntnisstand der „Rastatter Kameradschaft", so Haug. Wer Zweifel am Immobilien-Suchenden hege, könne sich vertrauensvoll an die Kripo wenden, um die Personalien abzuklären. Die Rufnummer lautet (0 72 22) 76 12 18 oder 76 12 20.

Die „Rastatter Kameradschaft" besteht nach Polizei-Erkenntnissen erst seit 2003. Zunächst konnte bei der „Karlsruher Kameradschaft" ein vermehrter Zulauf aus dem Rastatter Raum und aus dem Murgtal registriert werden. Dann erschienen irn vergangenen Jahr bei einer Demonstration in Karlsruhe Personen mit T-Shirts, auf denen „Nationaler Widerstand (gleichbedeutend mit Kameradschaft) Rastatt" stand. Im September 2003 wurde ein etwa 100 Quadratmeter großer Kellerraum in der Kuppenheimer Ringstraße angemietet - von einer Pers,. ii, die weder Glatze, Springerstiefel, noch Bonvberjacke trug, wie der Vermieter im BNN-Gespräch versicherte.

Zum Leidwesen der Stadt, des Kellerbesitzers und der Nachbarschaft kam es dort am Karfreitag und am 4. September dieses Jahres zu Großtreffen von bis zu 250 Skinheads (Glatzköpfen) aus der Region und dem Ausland (wir berichteten). Es wurden laut Heinrich Kubina Fahrzeuge aus Holland, der Schweiz und Frankreich gesehen. Zur Unterhaltung der Kameraden spielten rechtsradikale Musiker auf - unter anderem war auch die schwedische Sängerin Saga zu Gast.

Die „Rastatter Kameradschaft" besteht laut Roland Haug aus zirka 50 Personen. Die Gruppe werde von zwei Personen geleitet, den harten Kern bilden 15 bis 20. Der Rest seien Mitläufer. „Es sind bei weitem nicht nur Arbeitslose in der Kameradschaft", so Haug. Die Mitglieder kamen aus allen Gesellschaftsschichten. Das Altersspektrum reiche vom 14-bis zum 30-Jährigen. Die Gruppe habe vermehrten Zulauf, auch immer mehr Mädchen seien mit von der Partie. Die rechte Zelle im Landkreis Rastatt wird als sehr rege angesehen.

Regelmäßig werden laut Heinrich Kubina Kameradschaftsabende mit Referaten abgehalten und Rechts-Schulungen durchgeführt, wo das Verhalten gegenüber der Polizei und vor Gericht trainiert werde. Neben Konzerten werden Großveranstaltungen zum Hess-Geburtstag, Demos zur Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht" und Treffen bei der Karlsruher oder der Karlsbader Kameradschaft besucht. „Oft treffen sie sich auch konspirativ", so Kubina. Der Keller in Kuppenheim sei ihnen deshalb sehr gelegen gekommen. Die Gruppe gilt als sehr mobil, flexibel und gut über das Internet und per Handy vernetzt.

Als gewalttätig ist die „Rastatter Kameradschaft" laut Kubina bislang nicht aufgefallen. Als Straftaten wurden nur so genannte Propagandadelikte begangen, wie das Ankleben von rechtsextremen Zetteln an Straßenlaternen. Dies wird als politische Sachbeschädigung gewertet und falls eine Strafanzeige vorliegt, auch verfolgt. Solche Delikte sind jedoch schwer nachzuweisen. Lediglich im September 2003 seien beim Real-Markt in Rastatt zwei Recht s extreme beim Plakatieren erwischt worden.

„Grundsätzlich versuchen die Kameradschaften sich so wenig wie möglich mit dem Staat anzulegen", so Kubina. Ihre Methoden, Propaganda zu betreiben, würden immer subtiler und ausgeklügelter. „In diesem Jahr wollte die rechte Szene eigentlich bundesweit an Schulhöfen CD s mit Musik und Infos verteilen. Da gerichtlich klar zum Ausdruck kam, dass die Muster-CD anfechtbar ist, haben sie das Material bisher nicht unter die Leute gebracht", nennt Kubina ein Beispiel für die Vorsicht.

Indirekt richtete die „Rastatter Kameradschaft" bereits einen bezifferbaren Schaden an. Denn wo die Rechten sind, sind die Linksorientierten meist nicht weit. Und so verursachten Linksextreme bei ihren jüngsten Farbschmierereien in Kuppenheim bis rauf ins Murgtal Beseitigungskosten in Höhe von rund 17 000 Euro.

Quelle: BNN, Nov. 2004

Also irgendwie kommt mir diese ganze Demo komisch vor.
Es gibt kein richtigen Aufruf, es gibt kein Inhalt und es gibt eigentlich keinen Grund.
Ja Nazis sind scheiße und man muss was gegen sie tun aber doch irgend wie mit Maß und Ziehl.
Ich war bei fast allen kleinen und großen Demos in Baden-Württemberg in den letzten 3 jahre dabei, aber für so eine Demo wäre ich sicher keiner 15 min Zug gefahren.
Eine Demo ist doch meistens eine Reaktion auf irgendeinen Missstand zu dem man Stellung beziehen will und eigenen Inhalt vermitteln mag.
Inhalt vermittelt man als erstes mit einem Gescheiten Aufruf danach sollten Flyer und Plakate folgen aber das was ihr auf der Page als Flyer ausgebt ist doch beim besten Willen peinlich.Des weitern hab Ich in den letzten 3 Jahren noch nie erlebt das eine Nazigruppe von grob 8 Hamplemänner die auser einer Homepage mit peinlichen Artikelen, einem weinerlichen Selbstverständnis und ner grosen Fress nichts haben, eine demo zu der (laut Zeitung Bundesweit mobieliesiert werden soll) hervorruft.
Also warum diese Demo ?
Sicher doch nicht wegen der Ag-Südbaden (die noch nicht mal blickt wo Südbaden ist) ?
Um die kümmern sich die Migrantenkids in Baden-Baden doch ganz gut(der Oberhampelman hat en paar Zähne weniger seit der mal auf eine paar "Volkszersetztende Elemente" getroffen ist)
Und wen sie wirklich mal ein paar ihrer grosmäuligen Akündigungen wie der Versuch die Solidaritätsdemo in Bühl zu stören wahrmachen dan gibt’s halt eine auf die dumme Nuss.
Mus ich wegen so was eine Demo machen ?
Vorallem wen der Nato Gipfel vor der Tür steht und alle wirklich mehr als genug zu tun haben ??
Ich bitte hiermit die Organistatoren dieser Demo die Demo ansich oder Ihrer Inhaltlichen Ausrichtung zu überdneken
Ich kan mir nicht vorstellen das ein paar SS-Runen und Aufkleber irgendjemanden nach Baden-Baden Lockt.
Eine Auftacktdemo gegen die Nato wäre zu diesem zeitpunkt wesentlich angebrachter als eine Anti Nazi Demo mit herbei fantasierten Gründen......

Soweit man bisher mitbekommen konnte sind auch schon die meisten unterstützenden Gruppen die auf der Website angegeben sind von der Demo abgesprungen und zwar auf Grund von Sicherheitsmängel die da zu sein scheinen, der gleichzeitigen Demotage in Dresden, eigentlich zur Zeit wichtigeren und der inhaltslosen Art der Mobilisierung. Leider werden diese Gruppen trotzdem immer noch als Unterstützer angegeben. Wäre cooler zu ändern! Ansonsten wirds ein heißes antimilitaristisches Jahr. Für die grüne Revolution!