[FFM] 3 mal PEGIDA: Zusammenfassung und Ausblick

3 mal Pegida in Frankfurt – Eine Zusammenfassung oder „Heidi und ihre Nazis“

Am 9 Februar fand der dritte Aufmarschversuch von Pegida in Frankfurt statt. Für uns Grund genug die vergangenen Aktionen zu beleuchten, rekapitulieren und kritisch zu reflektieren. Außerdem gibt es im Anschluss noch einige Informationen über Akteur*innen im Aufmarsch.

 

Rückschau:

29671530,31390831,dmFlashTeaserRes,Fragida2Der erste Aufmarschversuch von Pegida an der Hauptwache am Mo. den 26.2 wurde von mehreren Besonderheiten begleitet. So handelt es sich vermutlich um einen der ersten größeren Einsätze des neuen Bullenpräsidenten Gerhard Bereswill. Weiter erklärten die Bullen bereits im Vorfeld das sie mit Ausschreitungen rechnen würden.1 Zum zweiten hatte das bürgerlich geprägte „Römerbergbündnis“bereits seit Wochen zu einer Anti-Pegida-Kundgebung auf dem Römer aufgerufen. Dieses Setting ist aus mehreren Gründen interessant. Einerseits waren durch die Kundgebung auf dem Römer bereits zehntausend Menschen in der Stadt, und in relativer Laufreichweite zum Kundgebungsort der Rechten. Gleichzeitig zeigte sich wieder der reaktionäre Charakter von relevanten Teilen des Römerbergbündnisses, dessen Hauptzweck in der Bindung möglichst großer Menschenmengen an unsinnigen Orten zum Bratwurstessen zu sein scheint. Schade war einerseits, dass sich auch der Frankfurter ASTA und ähnliche Gruppierungen hierfür einspannen ließen, welche beispielsweise 2013 noch mit dem Antifa-Ratschlag zu Blockaden aufgerufen hatten. Allerdings muss auch beachtet werden, dass zum Zeitpunkt der Aufrufe für den 26.2 noch keine Anmeldungen von Pegida Vorlagen, diese lediglich grob „erwartet“ wurden. Aus diesem Spektrum wurde dann auch dankenswerter Weise dazu aufgerufen nach dem Ende der Kundgebung die Blockaden an der Hauptwache zu verstärken oder zu mindestens direkt dorthin zu gehen. Dies führte dann auch gegen 18-19 Uhr zu einer nochmal deutlichen Verstärkung von Blockaden und Unübersichtlichkeit für die Bullen.

 

Die Bullen selbst waren trotz ihrer medial verkündeten Ansagen bezüglich Randale nur mittelmäßig gut aufgestellt. So war zwar ein ziemlich großes Aufgebot vorhanden, allerdings schätzte die Polizeiführung das antifaschistische Personenpotential größer ein, als es die Verfasser zu diesem Zeitpunkt taten. Dies kann sicherlich auch als einer der Gründe für die frühe und ziemlich sinnlose Eskalation seitens der Bullen gewertet werden. So waren die einzelne Einheiten äußerst aggressiv und aufgeputscht. Offenbar versuchte man dort taktische Unterlegenheit oder Angst durch Brutalität auszugleichen.

 

Der Antifaschistische Protest welcher vergleichsweise spontan zustande kam, äußerte sich auf vielfältige Art und Weise. Brandeten die ersten Antifas noch an der erstbesten Stelle gegen die Drängelgitter, um immerhin die übrigen Demonstrierenden ebenfalls zu selbigen zu motivieren, so wurde relativ schnell versucht die Zufahrtswege zu blockieren. Insbesondere am Hauptzugang, zwischen sog. E-Kinos und Kathrinenkirche fehlte hier leider einige Entschlossenheit von potentiellen Nachrücker*innen. So gelangten lediglich 20-40 Blockierer*innen in die Zufahrt und eine Art Kessel. Dieser wurde durch die Bullen (es waren noch gar keine wirklichen Nazis da, welche auf die Kundgebung wollten) weggedrängt und geprügelt, um anschließend die Übriggebliebenen in der hinten gelegenen Passage massiv mit Schlägen und Kampfgas an zu greifen. Hierauf wurde dann mit Böllern und Stühlen reagiert.

 

1pegidaSpäter musste sich die Bullen jedoch der relativen Masse der Protestierenden um die ganze Hauptwache beugen und es kam zu verschiedensten Blockadepunkten an denen Anreisende Pegida Leute abgewiesen wurden. Ohne zu übertreiben kann man sagen das sicherlich 30-50% der Kundgebungswilligen nicht ihr Ziel erreichten oder vorher aufgaben. In der Umgebung kam es zu diversen Auseinandersetzungen welche die Bullen nicht direkt unter Kontrolle bringen konnten. Hierbei kam es auch mehrfach zu Steinwürfen und dem erzwungenen Rückzug von Bullen. Durchgängig wurde die Nazikundgebung massiv gestört mit allem Verfügbaren, wobei allerdings Eier rein zahlentechnisch mit Abstand das Mittel der Wahl schienen (im Übrigen vom Militanzlevel her hervorragend gegen Fragida geeignet – so beteiligen sich mittlerweile die unterschiedlichsten Leute). Sehr gut zu sehen ist, dass sich an der massenhaften Aktionsform des Eierwerfens viele Leute beteiligen. Und bei weitem nicht nur die klassischen Antifas, sondern tatsächlich eine Art Querschnitt der Leute, welche die Scheiße nicht einfach akzeptieren wollen. Das ist zu begrüßen. Uneinig sind wir uns darin wie einerseits die Sicherheit der Teilnehmenden besser geschützt werden könnte. Ist doch gerade die niedrigschwellige Art und angepasste Militanz genau richtig und es würden viel weniger Leute sich beteiligen wenn es nicht eine Selbstverständlichkeit wäre. Trotzdem würden wir es gut finden wenn die Werfer*innen mehr und besser mit Wechselkleidung und ähnlichem umgehen würden, sich zügig entfernen und nicht noch stundenlang vor den BFE-Trupps herumtanzen würden.

Pegida-Frankfurt-Bild-4


Gleichzeitig war bereits hier eine Passivität der meisten Demonstrierenden zu beobachten: Kaum Eigeninitiative, Blockaden mussten mühsam von organisierten Grüppchen aufgebaut werden damit sich Leute anschlossen. Dieser Effekt verstärkte sich leider über die nächsten Montage nochmal massiv. Interessant dürfte jedoch auch das von der BILD erklärte Bündnis von „Jugendlichen, Ultras und Autonomen“ sein. Für die Autoritäten in den Ordnungsbehörden sicherlich keine angenehme Vorstellung. Braut sich hier etwas was zusammen? 

 

 

Das erklärt sicherlich die Reaktionen der Bullen am zweiten Pegida-Montag: weiträumigere Absperrungen, (Abtrennung mit Gittern des hinter der Kirche gelegene Stolzeplatzes bei der Sportarena), und vor allem, massive Bullengewalt. Anscheinend beschloss man die Fehler vom letzten Mal mit noch mehr Bullen und noch mehr (direkter und indirekter) Gewalt zu kaschieren. Der Blockadepunkt zum Stoltzeplatz wurde erst mal kurz vor Erreichen seines Ziels angegriffen, musste sich zurückziehen, nur um eine Straße weiter zu dem identischen Punkt zu gelangen. Auf der Hauptwache bei den E-Kinos wurde die Blockade mehrfach massiv unter großem Einsatz von Kampfgas angegriffen. Hierbei wehrten sich viele Genoss*innen, mindestens eine Festnahme konnte verhindert werden. Durch den massiven Gaseinsatz wurden auch einige Bullen verletzt.2 Im Laufe der Auseinandersetzungen kam es zu einigen Verletzten und Festnahmen. Insgesamt konnten weniger Pegida-Leute vom Erreichen des Kundgebungsortes abgehalten werden. Erneut kam es zu massiven Störungen der Kundgebung, neben massenweise Eiern flog auch wieder sonstiger Kram.

 

Pegida-Frankfurt-Kessel-böller-fliegen

Festzustellen war, dass durch die BFE-Einheiten das Konzept der Durchmischung angewandt wurde: In kleinen Gruppen in der Menschenmenge oder ihrem Rücken stehen. Hierbei konnten einige Festnahmen oder Personalienfeststellungen durch die Bullen getätigt werden. Gleichzeitig wurden viele (vor allem jüngere Genoss*innen durch die BFE Bullen angequatscht und versucht mit vermeintlichen Infos ein zu schüchtern. Lasst euch hierauf natürlich nicht ein, macht den Bullen deutlich das sie sich f... können, brecht das Gespräch ab, geht weg, lasst sie ins Leere laufen. Ihr seit zu nichts verpflichtet.3 Hierzu zählt übrigens auch die alte Bekanntheit, dass trotz des vermeintlichen „Kommunikationskonzepts“ seitens der Bullen offensichtlich Unwahrheiten verbreitet werden (überraschender Weise...) Neben Lügen über Festnahmen verkündeten die Bullen per Lautsprecher auch, dass es keine dritte Pegida-Kundgebung geben werde - offensichtlich wahrheitswidrig. Das sind in jedem Fall die neuen Methoden der Aufstandsbekämpfung, wobei das Thema eines eigenen Artikels sein müsste.4

 

Der südliche Blockadepunkt bewegte sich nach dem Ende der Kundgebung auf die Zeil, holte Leute an der Hauptwache ab und lief als Spontandemo in Richtung Konstablerwache. Diese wurde 10 Meter vor der Konsti durch die Bullen gestoppt, wobei es wieder mehrere Verletzte gab, mindestens eine Person musste ins Krankenhaus. Das Ganze machte gar keinen wirklichen Sinn, nach einer halben Stunde Schubserei ging die Demo einfach wieder zurück über die Zeil zur Hauptwache.

 

 

 

pegida-ffm-2Die dritte Kundgebung war von einer noch größeren Absperrung gekennzeichnet. Im übrigen nahmen allein die abgeparkten Bulleneinheiten alle anderen großen Plätze der Frankfurter Innenstadt in Beschlag: Stolze, Pauls und Goetheplatz sowie Willy-Brand-Platz waren allesamt mit dem Fuhrpark zugestellt. Im Vorfeld hatte Heidi Mund angekündigt, dass man dieses Mal auf jeden Fall einen Aufmarsch durchsetzten will. Durch die nochmals vergrößerte Absperrung wurde die Demonstration auf die Hauptwache zwischen dem Café/Hauptwache-Aufgang und den Absperrgittern gedrängt. Dadurch standen die Leute deutlich massiver und es es kam zu keiner effektiven Durchmischungstaktik seitens der Bullen. Hierdurch konnten wieder im großen Stil Eier und ähnliches geworfen werden. Größere Blockaden oder ähnliches kamen nicht zustande, dennoch reichte das Bedrohungsszenario um keinen Aufmarsch zu versuchen. Insgesamt beteiligten sich trotzdem weit über 1000 Menschen an den Gegenaktionen. Kurzzeitige Aufmerksamkeit erregten sieben Nazis aus dem AN-Spektrum welche anscheinend glaubten für die EZB Eröffnung am 18.3 mobilisieren zu können. Bleibt zu hoffen, dass sie in der antikapitalistischen Demo auftauchen und entsprechend aufs Maul bekommen haben.

 

Im Anschluss bewegte sich ein Teil der Leute als Sponti bis zum Opernplatz. Dies diente sicherlich zunächst der Sicherheit der Blockadeteilnehmer*innen, um den Bullen das Rausgreifen zu erschweren. Allerdings ging ein Teil der Demonstrierenden weiter ohne darauf zu achten, dass ein größerer Teil sich bereits in die U-Bahn verzog. Achtet doch darauf und wisst auch, wann es genug ist, alles andere ist unnötig gefährlich. Oder wie seht ihr das?! Außerdem kam es hierbei mehrfach (wie sonst auch bei den vorangegangenen Aktionen) zu Böllerwürfen, die in der eigenen Demo gezündet haben. Hier nochmal der eindringliche Appell: Entweder ihr trefft die richtigen, oder ihr lasst es, wenn ihr euch nicht traut! Sowas ist verdammt gefährlich für unsere Leute und wir werden, wenn wir das mitbekommen, massiv einschreiten und sowas unterbinden, und fordern euch auf es uns gleich zu tun. Für eine gute Demokultur, für mehr Angriffe gegen die Scheiß Bullen und Nazis.

 

 

Fazit und Ausblick:

Durch die Verschnaufpause lassen sich vielleicht wieder erneut neue Konzepte finden. Bisher lief es insofern ganz okay, als das durchaus immer wieder die Situation leicht verändert werden konnte, so dass die Bullen sich nicht komplett darauf einstellen konnten. Dennoch mangelt es massiv an Eigeninitiative vieler Leute. Durch effektive Blockaden wie beim ersten Mal, und in Teilen auch beim zweiten Mal, konnten viele Pigadisten abgewehrt werden. Auch die hohe Anzahl an Verhafteten ist eine definitives Minus: Wurden am 26. Januar noch acht Festnahmen und eine Reihe von Personalien gezählt, waren es am 2. Februar mindestens sechs Festnahmen plus Personalienfeststellungen. Beim dritten Aufmarschversuch mindesten drei Festnahmen und mehrere Personalienfeststellungen.

 

Was definitiv positiv zu vermelden ist, ist, dass die angekündigten Aufmärsche nicht stattfinden konnten und immer in stationäre Kundgebungen umgewandelt wurden. Die Frage ist, wie mit einem (derzeit) abnehmenden Potential an Pegida-Gegnern umgegangen werden kann. Gelingt es erneut an einem der nächsten Montage einen Akzent zu setzten oder haben irgendwann die verbliebenen Anhänger*innen von Pegida auch keine Lust auf die entwürdigende Prozedur? Klar ist weiterhin, dass jeder rechte Aufmarschversuch in Frankfurt massivsten Widerstand erfahren wird. Diese Tradition lässt sich nicht so einfach brechen. Im Zweifelsfall entwickelt sich wohl eher eine Art krudes „Volksfest“ - mit DER PARTEI als Moderation, drumherum alles was das Rhein-Main-Gebiet so an Skurrilitäten zu bieten hat und eine durchgeknallte Polizei mittendrin. Bevor es soweit kommt wird es jedoch noch einige entschlossene antifaschistische Proteste geben: Weiter geht’s am Montag den 23. Februar. Kommt, überlegt euch was und achtet auf Ankündigungen: Vermutlich wird es beispielsweise eine Demo gegen Rechtspopulismus und Rassismus und in Solidarität mit den Geflüchteten geben, sowie natürlich das Stören der Kundgebung auf der Hauptwache.

 

 

1http://www.fr-online.de/frankfurt/pegida-demo--in-frankfurt-randale-bei-pegida-erwartet,1472798,29647514.html

3http://rhffm.blogsport.eu/rechtshilfe/aussageverweigerung

4So sind die Frankfurter Bullen besonders Stolz auf ihr sogenanntes Deeskalationskonzept: Twitter, Facebook-Fahndung und „Kommunikator“, die in allen Situationen verkünden dass man doch nicht so aggressiv in die Schläge der Bullen rennen solle.

 

 

 


 


"Pegida in Frankfurt/Main - ein Sammelbecken für Nazis unterschiedlicher Coleur Wir ersparen es uns, Heidi Mund nochmal zu erwähnen.

Mund

Stattdessen möchten wir hier mal ihren Mann und andere Teilnehmer_innen in den Mittelpunkt rücken, die regelmäßig bei „Pegida in Frankfurt/M und Rhein-Main“ dabei sind. Darunter ist Heidi Munds Ehemann Matthias Mund (Freie Wähler Frankfurt), der Heidis Mut bewundert und sie in ihrem Anliegen unterstützt und stärkt1 Das verdeutlicht er in Videos2, im Frankfurter Stadtparlament3 und nicht zuletzt mit Pegida auf der Straße. Neben seinen organisatorischen Aufgaben bei „Pegida in Frankfurt/M und Rhein-Main“ sitzt er für die Freien Wähler Frankfurt "ehrenamtlich" im Stadtparlament und arbeitet bei einer Einrichtungsfirma in Frankfurt. 

 


 

Auch Kai König, der dem „Freien Netz Hessen“ und den "Nationalen Sozialisten Rhein-Main" zugerechnet wird, hat es sich nicht nehmen lassen, bei der Pegida Kundgebung in Frankfurt teilzunehmen. Er gilt als ein sehr aktiver Nazi aus dem Raum Frankfurt, der an vielen Aufmärschen teilnimmt. So war er auch Ende Oktober auf der "Hogesa"-Demo in Köln anzutreffen.

KönigKönig2


 

Neben ihm hat sich auch Nils Immig aus Offenbach auf den Weg gemacht um am 09.02.15 gemeinsam mit Jagsch(l),Immig(r)"Pegida Frankfurt und Rhein-Main" zu demonstrieren. Auch er ist Teil der "Nationalen Sozialisten Rhein-Main" und regelmäßig bundesweit auf rechtsextremen Demonstrationen anzutreffen.

 

 

 

 

 


 

 

KalbhennJan Hendrik Kalbhenn aus Echzel nahm am 09.02.15 bei Pegida in Frankfurt teil. Er kommt aus dem Umfeld der Gruppe "OldKalbhenn und Jagsch Brothers" in Echzell und wurde im Jahr 2013 dafür bekannt, dass er maßgeblich den Wahlkampf von „Pro-Deutschland“ im Wetteraukreis organisiert hat4. Aus dem Umkreis der "Old Brothers" wurden mehrere Partys mit Gaskammer-Ambiente in einem privaten Reiterhof organisiert, des Weiteren musste sich ihr Kopf, Patrick Wolf, vor Gericht für den Handel mit Drogen und Waffen verantworten5.

 

 

 


 

Mit Alexander Hübner hat sich am 26.1.15 ein sehr alter Bekannter aus der rechten Szene blicken lassen.Hübner Er war Ende der 90er Jahre Chef des mittlerweile verbotenen Neo-Nazi Netzwerkes "Blood and Honour-Südhessen". Allein diese Vergangenheit zeigt, aus was für einemHübnermitSchirm Holz Hübner geschnitzt ist. „Blood and Honour“ ist ein rechtsextremes Netzwerk, das es sich u.a. zur Aufgabe gemacht hat,neonazistische Bands miteinander zu koordinieren und die nationalsozialistische Ideologie durch die Herstellung und den Handel von rechtem Merchandise zu verbreiten. Er hat zum Beispiel am 26.07.1997 eine Nazi-Demonstration in Hanau - Steinheim angemeldet, an der 60 Menschen teilnahmen6. 2006 wurde "Blood and Honour Südhessen" der Prozess gemacht 7.

 

 

 

 

 


 

 

Marion Dambmann

Marion Dambmann2Marion Dambmann ist Bundesvorstandsmitglied von der Partei "Die Freiheit Bayern" hat sich nun schon 3 mal aus Bayern auf den Weg nach Frankfurt gemacht um mit Pegida zu demonstrieren. "Die Freiheit Bayern" gilt als eine rechtspopulistische Partei, die ihr Unwesen vor allem in München treibt. Weiter ist Marion Dambmann an einer Wiedergründung der "Weißen Rose" beteiligt.. Einer "Bewegung" die sich an die Wiederstandsgruppe "Weiße Rose" anlehnt und vor allem besorgt darüber ist, dass "Deutschland immer mehr nach links rückt und durch die Islamisierung schon wieder von einer gefährlichen totalitären Ideologie bedroht wird"8.

 

 

 

 


 

Claus-Peter Tabellion aus Rheinland-Pfalz ist Beisitzer bei der "Alternative für Deutschland" im Kreisverband Rheinland-Pfalz9. TabellionAuch ihn hat es, wie andere AFD-Mitglieder in Deutschland auf die Hauptwache getrieben um gemeinsam mit „Pegida Frankfurt/M und Rhein-Main“ zu demonstrieren.

 

 

 

 


 

OttmarMatthias Ottmar aus Frankfurt-Seckbach ist neben seiner Tätigkeit beim Landesverband Hessen der „Republikaner“(REP) Schatzmeister beim "Ring freiheitlicher Jugend Deutschland"(RFJD) und Vorsitzender der "Jungen Republikaner" in Hessen. Er kandidierte unter anderem 2013 bei der hessischen Landtagswahl als Spitzenkandidat der „Republikaner“ in Frankfurt am Main10. Er ist gut vernetzt, verfügt über Kontakte zur hessischen NPD und ist selbst-erklärter Teil der „Identitären“ im Rhein-Main-Gebiet. Ottmar war unter anderem Teil der rechten Besucher_innen einer Informationsveranstaltung mit dem Titel: "Rechtsextremismus? Karben sagt NEIN!" gegen die neurechte "Projektwerkstatt" in Karben11.

 

 


 

 

Luley Bei der Pegida-Demonstration am 26.1. reihte sich auch Wolfgang Luley bei "Pegida Frankfurt/M und Rhein-Main" ein.Bangert Er ist ein ex-DieLinke.-Mitglied und mittlerweile bei der rechtspopulistischen Partei "Die Freiheit" angekommen12. Luley ist fest in die rechtsradikalen Strukturen der islamfeindlichen und rassistischen Spektrums im erweiterten Rhein-Main-Gebiet involviert und u.a. Teil der "Identitären Bewegung" im Rhein-Main-Gebiet. Es scheint sie nur im Doppelpack zu geben, auch der verrückte Eso-Druide Bangert aus Schwetzingen ist dem Aufruf von Pegida gefolgt. Es ist nicht das erste Mal, bereits am 1. Juni 2013 besuchte er mit Luley die "Blockupy"-Demonstration in Frankfurt am Main und machte Anti-Antifa-Aufnahmen von Aktivist_innen. Und natürlich ist auch er Mitglied bei der rechten Partei "Die Freiheit"13.

Bangert,Weber,Luley

 


 

Und neben dem viel erwähnten Stefan Jagsch (komissarischer Landesvorsitzender NPD-Hessen) sind noch weitere bekannte Gesichter der NPD vor Ort, wie zum Beispiel Thomas Gorr. Er ist Beisitzer im Landesvorstand der NPD Lahn - Dill und stellv. Kreisvorsitzender. Bei der letzten Wahl am 22. September 2013 kandidierte er bei der Landtagswahl. gorr


 

 

 

 

Auch wenn Heidemaire Mund und andere Teilnehmer_innen bei „Pegida in Frankfurt/M und Rhein-Main“ weiterhin behaupten, selbst keine Nazis zu sein, nehmen regelmäßig bekannte Nazis an der Kundgebung teil. Interessant ist hierbei vor allem das Zusammentreffen von unterschiedlichen Nazis und Rechten Akteuren aus unterschiedlichen Netzwerken und Gruppierungen, denen Heidemarie Mund jeden Montags aufs neue eine Plattform bietet. Lasst uns auch in Zukunft ein Auge darauf haben, wer bei Pegida teilnimmt und die Kundgebung verunmöglichen!

 

7 https://antinazi.wordpress.com/2010/02/09/„eine-richtig-harte-sache“-zum-aktuellen-frankfurter-blood-honour-prozes/

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Montagsdemo

Am 16.2. war doch was los an der Hauptwache. Die Partei trauerte um Heidi Mund.

Weiß man wer der Honk ist der sich so gerne mit der Jesus-Heidi hat ablichten lassen?

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