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An der Demonstration unter dem Motto „Her mit dem schönen Leben – Für ein revolutionäres 2011“ nahmen in Stuttgart etwa 200 Menschen teil. Anschließend gingen noch knapp 100 Menschen zum traditionellen Spaziergang an der JVA in Stammheim, um dort ihre Solidarität mit den politischen und sozialen Gefangenen zu zeigen.

Die abendliche Demonstration in der Innenstadt war insbesondere als Antwort auf die Polizeiübergriffe der letzten Monate unter anderem in Stuttgart und Heilbronn gedacht. Es sollte deutlich gemacht werden, dass sich die Bewegung nicht einschüchtern lässt, sondern wir uns die Straße auch weiterhin nehmen um gemeinsam für unsere Ziele einzustehen.

Trotz heftiger Auflagen im Vorfeld startete die Demo ohne größere Provokationen von Seiten der Polizei vor Ort. Diese hatte im Vorfeld gefordert, dass OrdnerInnen praktisch Tätigkeiten der Polizei ausführen sollten – so zum Beispiel die auf der Route gelegene CDU Zentrale zu schützen. Eine weitere Auflage sah vor, dass die Demonstration bei einer Personenanzahl von unter 200 TeilnehmerInnen auf einem Abschnitt lediglich den Gehweg hätte benutzen sollen.

Die Demonstration zog unabhängig dieser willkürlichen Auflagen mit lautstarken und kämpferischen Parolen gegen Aufrüstung, Repression und Kapitalismus vom Hauptbahnhof durch die Innenstadt. Bis zum Abschluss war ihr Erscheinungsbild auch von zahlreichen Feuerwerken und bengalischen Fackeln geprägt.

In den Reden wurde u.a. der bald beginnende Prozess gegen 18 kurdische Jugendliche in Stuttgart thematisiert und zur Solidarität mit ihnen aufgerufen. In einer Rede der Revolutionären Linken Heilbronn wurde auf den restriktiven Umgang mit linken Demonstration dort eingegangen.

Wir sind nicht alle – es fehlen die Gefangenen!

Wie jedes Jahr fand am späten Abend dann der Knastspaziergang um die JVA in Stammheim statt. Dort wurde den sozialen und politischen Gefangenen mit Feuerwerk und Parolen ein kämpferisches neues Jahr gewünscht. Es beteiligten sich etwa 100 Menschen.

In der JVA sitzen u.a. mehrere der kurdischen politischen Gefangenen, die durch die Aktivitäten vor ihren Zellen und ihre Parolen von dort, zumindest für kurze Zeit aus ihrer Isolation geholt werden konnten.

Für ein revolutionäres 2011!

Die erste Silvesterdemonstration und der traditionelle Knastspaziergang in Stuttgart waren ein Erfolg. Beide Aktionen waren von einer kämpferischen und solidarischen Stimmung geprägt und ließen keinerlei Anzeichen einer erfolgreichen Einschüchterung durch die vergangenen Kriminalisierungsversuche erkennen.

In diesem Sinne gilt es auch 2011 weiter zu machen – unter anderem stehen im Februar schon die nächsten großen Mobilisierungen, gegen die Nato-Sicherheitskonferenz in München und den Naziaufmarsch in Dresden, an. Davor gilt es, sich solidarisch mit den kurdischen Jugendlichen die ab Januar hier vor Gericht stehen zu zeigen und den Aufbau des Linken Zentrums Lilo Herrmann weiter voranzubringen.

Gemeinsam demonstrieren, kämpfen, organisieren!
Solidarität und Klassenkampf gegen Repression und Kapitalismus!
Für eine revolutionäre Perspektive!

Demoaufruf von mehreren Gruppen