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Ulm. 

Den ganzen Montag über hat Ulms erst vor wenigen Tagen offiziell in sein Amt eingeführter Polizeichef Karl-Heinz Keller in Sigmaringen seine Einsatzführung beim NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2009 verteidigt. Letztlich hat er verloren und muss die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen hinnehmen, dass er rechtswidrig gehandelt hat. "Das ist für uns wenig zufriedenstellend", sagte er gestern am Rande seiner privaten Geburtstagsfeier. Aus seiner Sicht trage nicht nur die Polizei hierfür die Verantwortung, sondern auch die "ordentlichen Gerichte und die Versammlungsbehörde". Gemeint sind die Stadtverwaltung und die anwesenden Richter. Keller rechtfertigt sein Vorgehen: "Das war keine einfache Entscheidung. Die Wahrscheinlichkeit, dass die gute Demonstration gegen die NPD-Jugend aber unfriedlich verläuft, hat mich dazu bewogen, so zu handeln. Das Signal von Gewalt bei einer Anti-NPD-Demo wäre fatal gewesen." Im Vorfeld abgefangene E-Mails, wonach an einer Kneipe und einem Military-Laden die Scheiben eingeworfen werden sollten, hätten ihn letztlich zu der Maßnahme veranlasst. Dem Wunsch des DGB, die 300 der von Keller "schwarzer Block" genannten Personen am Zugende marschieren zu lassen, hätte er nicht nachkommen können: "Da hätte ich 300 Beamte dafür gebraucht, und die hatte ich nicht." Letztlich sei das Urteil nur so ausgefallen, weil Stadt und Polizei nicht mehr genau ihre Informationen an die Eingekesselten dokumentieren konnten. hum