Rechtsextreme Umtriebe in Bundeswehr reißen nicht ab

Erstveröffentlicht: 
08.09.2013

Hakenkreuze im Schnee, Hitler-Parodien, ein Soldatenhund auf Facebook, der den "Deutschen Gruß" zeigt, Untertitel "Sieg Wuff": Rechtsextremistische Umtriebe in der Bundeswehr reißen nicht ab. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei-Politikerin Ulla Jelpke hervor. Danach zählte die Truppe im Vorjahr 67 "besondere Vorkommnisse" mit neonazistischem oder fremdenfeindlichem Hintergrund. 

70 Soldaten waren daran beteiligt. Offenbar blieben die meisten von ihnen anschließend weiter im Dienst. In den Jahren 2010 bis 2012 spürte der Militärische Abschirmdienst (MAD) 76 Rechtsextremisten in der Bundeswehr auf. Inzwischen haben 75 die Truppe verlassen, aber nur 18 wurden vorzeitig aus dem Dienst entfernt. Eine Person ist noch dabei. "Das lässt mich an der Entschlossenheit im Kampf gegen rechte Umtriebe in der Bundeswehr zweifeln", so Innenpolitikerin Jelpke. Dabei müsste jedem klar sein, dass die Bundeswehr für Rechtsextremisten "besonders attraktiv ist". Wie attraktiv, das zeigen Vorfälle aus 2012, welche die Bundesregierung auflistet. Im afghanischen Kunduz brüllte ein Soldat im März dreimal "Sieg", während aus der Nachbarstube mit "Heil" geantwortet wurde. In Masar-i-Scharif nötigte ein Zeitsoldat ein afghanisches Kind, den "Hitlergruß" zu zeigen. Als ein syrischstämmiger Soldat in einer Kaserne im niedersächsischen Luttmersen über den Gang lief, hörten Soldaten die Worte: "Das schaut aus, als wäre das der Weg zur Gaskammer." In Munster befand ein Truppenangehöriger: "Der Völkermord an den Juden war gar nicht so schlimm, teilweise sogar gerechtfertigt." In Laage verwendete ein Zeitsoldat als Statusmeldung für "Whatsapp" ein Hakenkreuz. Der MAD verzeichnete von 2010 bis 2012 zudem 111 Verdachtsfälle aus dem Bereich Islamismus. Neun Angehörige der Streitkräfte wurden als Extremisten erkannt – sechs von ihnen vorzeitig entlassen.